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Übersicht: PresseMitteilungen, Artikel bzw. News von, mit und zum Asylpaket II:
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Heinz Gläser zur AfD:
Regensburg (ots) - Wer hätte das noch Ende vergangenen Jahres prognostiziert?
Der Trend ist nicht mehr der Freund der AfD. Aus dem scheinbar unaufhaltsamen Höhen- ist ein sanfter Sinkflug geworden.
Die aktuelle Meinungsforschung wirft nicht mehr sagenhafte 15 oder mehr Prozent für die Recht ...
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Das Deutsche Kinderhilfswerk appelliert anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über den Familiennachzug eindringlich an die Koalitionsfraktionen, allen unbegleiteten Flüchtlingskindern das Zusammenleben mit ihren Familien in Deutschland zu ermöglichen. "Die mit dem Asyl ...
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Eva Högl zu sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union:
Berlin (ots) - Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat die neuen sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union zurückgewiesen.
Högl sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, nach der Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers in Leipzig brauchten die Sich ...
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Jens Spahn zum Asylrecht:
Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat ein weiteres Gesetzespaket zum Asylrecht gefordert, um Hemmnisse bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu beseitigen.
"Es ist echt zum Haareraufen, dass zigtausende Menschen, die
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Christine Schröpf zur CSU-Verfassungsklage:
Regensburg (ots) - Im Politdschungel geht es manchmal zu wie im echten Urwald:
Alpha-Männchen trommeln sich auf die Brust und stoßen ein paar Urschreie aus, um die eigene Stärke zu demonstrieren - ganz egal, wie prächtig es momentan tatsächlich darum bestellt ist.
Ähnl ...
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Zum Koalitionsgipfel:
Cottbus (ots) - Bettlägerig ist der Patient nicht mehr.
Die schwarz-rote Koalition kann zumindest wieder an Krücken gehen.
Eine vollständige Genesung ist nicht zu erwarten. Das ist der Befund nach dem Koalitionsausschuss.
Union und SPD ...
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Joshua Kwesi Aikins zum Rassismus:
Lüneburg (ots) - Die Vereinten Nationen haben einen Rassismusbericht, in dem Deutschland ziemlich schlecht abschneidet.
Der Politologe und Menschenrechtsaktivist Joshua Kwesi Aikins hat einen Parallelbericht veröffentlicht, in dem die Opfer berichten, ...
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Stefan Stark zum Asylpaket II:
Regensburg (ots) - Nach wochenlangem Gehänge und Gewürge ist das Asylpaket II mit dem Plazet des Bundestags nun auf dem Weg.
Gemessen an dem Theater, das die große Koalition darum gemacht hat, fallen die Ergebnisse jedoch bescheiden aus.
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Anton Hofreiter zum Asylpaket II:
Köln (ots) - Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat der Bundesregierung eine verfehlte Flüchtlingspolitik vorgeworfen.
"DasAsylpaket IIist ein weiterer Beweis für die Unfä ...
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Joerg Helge Wagner zum Asylpaket II:
Bremen (ots) - Am wichtigsten ist, was nicht hineingepackt wurde in das Asylpaket II: eine Obergrenze.
Artikel 16a des Grundgesetzes, dass politisch (!) Verfolgte Asylrecht genießen, gilt weiterhin ohne jede Einschränkung.
Das ist der entscheidende Punkt, um Scharfmacher von ...
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Christoph Dehn zum Asylpaket II:
Duisburg (ots) - Die Kindernothilfe kritisiert den Beschluss des Bundestags zu einer Verschärfung des Asylrechts.
"Die Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingskindern hätte in dasAsylpaket IIaufgenommen werden müssen", so Christoph Dehn, stellvert ...
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Thomas Strobl undStephan Mayerzum Asylpaket II:
Berlin (ots) - Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten duldet keinen Aufschub
Der Deutsche Bundestag hat am (...) Donnerstag das
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Michael Iken über die Diskussion zur Residenzpflicht für Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Fast drei Monate stritten CDU, CSU und SPD wie die Kesselflicker über Einzelheiten beim Familiennachzug, bei der Beschleunigung von Asylverfahren oder schärferen Abschieberegeln.
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Robert Habeck zur Ausweitung sicherer Herkunftsländer:
Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat ein Ja seines Landes im Bundesrat zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer abgelehnt.
"Wenn es wirklich darum geht, Verfahren zu beschleunigen, muss man nicht weitere Länder zu sicheren ...
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Zum Vorschlag, Flüchtlinge von der Mindestlohnregelung auszunehmen:
Ulm (ots) - Fast verzweifelt bemühen sich die Wahlstrategen von CDU und SPD, mit immer neuen Plänen und Einsprüchen zur Flüchtlingspolitik noch vor dem 13. März entscheidenden Boden auf diesem heiß umkämpften Terrain zu gewinnen.
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Zum Streit um das Asylpaket II:
Berlin (ots) - Die Debatte um dasAsylpaket IIhält auch nach der Einigung zum Familiennachzug zu minderjährigen Flüchtlingen an.
Im Laufe des Abstimmungsprozesses zu den geplanten Gesetzesänderungen wurden offenbar weitere Punkte verschärft.
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Johannes-Wilhelm Rörig zum Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat die Einigung der Bundesregierung zum Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge imAsylpaket IIscharf kritisiert.
"Die ...
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Volker Kauder zum Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Beilegung der Differenzen über dasAsylpaket IIin der Bundesregierung begrüßt und eine schnelle Verabschiedung angemahnt.
"Jetzt ist rasches ...
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Hilde Mattheis zur Bundesregierung:
Hannover (ots) - Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke der SPD, Hilde Mattheis, wirft der von Union und SPD getragenen Bundesregierung mit ihrem Hin und Her in der Asylpolitik vor, dem Ansehen von Politik zu schaden.
Gegenüber dem RedaktionsNetz ...
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Jan Drebes zum Streit ums Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Ob "Gurkentruppe" überhaupt noch der richtige Ausdruck ist?
So hatte einst die CSU ihren Koalitionspartner FDP genannt, als nichts mehr voranging.
Und jetzt ist es nicht besser ...
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Zum Streit der Großen Koalition:
Cottbus (ots) - Vermag sich diese Große Koalition nicht einmal mehr auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen?
Wer den neuerlichen Streit zwischen SPD und Union über dasAsylpaket IIregistriert hat, der k ...
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Martin Fröhlich zum Streit ums Asylpaket II:
Bielefeld (ots) - Anfangs klang es nach einem Scherz. Doch dafür ist das Thema zu ernst.
Es ist tatsächlich so, dass SPD-ChefSigmar Gabrielgesagt hat, das Asylpaket sei so nicht mit der SPD abges ...
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Günter Krings zum Familiennachzug zu Minderjährigen:
Düsseldorf (ots) - Der neu ausgebrochene Streit zwischen Union und SPD um den Familiennachzug und dasAsylpaket IIwird schärfer.
"Wer den uneingeschränkten Familiennachzug zu Minderjährigen ...
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Beate Rudolf zum Asylpaket II:
Berlin (ots) - Das Kabinett hat (...) dasAsylpaket IIbeschlossen.
Dazu erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
"Der Gesetzesentwurf widerspricht dem menschenrechtlichen Gebot eines fairen Asylverfah ...
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Hans-Peter Uhl zur Flüchtlingskrise:
Bonn (ots) - Auch nach der koalitionsinternen Einigung über dasAsylpaket IIin der vergangenen Woche geht die bayerische CSU auf deutliche Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel.
"Diese romantische Willko ...
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Zum Asylpaket II:
Halle (ots) - Viel ändern wird sich nicht durch das nun beschlossene Asylpaket II: Es werden nicht plötzlich weniger Flüchtlinge aus den Bürgerkriegsregionen nach Deutschland kommen - das liegt an anderen Faktoren.
Der Streit in der Großen Koalition in
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Frauke Petry zum Asylkompromiss der Koalition:
Berlin (ots) - "Die Große Koalition feiert ihr sogenanntesAsylpaket IIals großen Wurf. Dabei ist in Wahrheit selbst die Bezeichnung 'fauler Kompromiss' noch eine milde.
Tatsächlich handelt es sich hierbei um nichts anderes, als ein pl ...
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Gerd Landsberg zur Ministerpräsidentenkonferenz:
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in dem Ergebnis des Gespräches der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einen wichtigen Baustein, um zu einer deutlichen Reduzierung und Begrenzung der Flüchtlingszahlen zu kommen.
"Es gibt keine einfache Lösung un ...
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Thomas Strobl undStephan Mayerzur Einigung der Koalitionsspitzen auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Asylkrise:
Berlin (ots) - Grüne dürfen Gesetz im Bundesrat nicht blockieren
Am gestrigen Donnerstagabend haben sich die Koalitionsspitzen auf weitere Maßnahmen zur Bewältigun ...
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Ulrich Schneider zum Koalitionskompromiss zum Asylpaket II:
Berlin (ots) - Scharf kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den Kompromiss zum Asylpaket II, auf den sich die Koalitionsspitzen von SPD, CDU und CSU gestern verständigt haben.
Die Aus ...
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Zum Koalitionsstreit um das Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Eine solche Posse wie um dasAsylpaket IIkann sich die große Koalition nicht noch einmal leisten.
Dafür sind die Sorgen der Bürger, die Nöte der Kommunen, der Druck in den Ländern und die Herausforderungen für die Republi ...
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Christian Kerl zum Gezerre um das Asylpaket II:
Berlin (ots) - Na endlich, wenigstens den grotesken Streit um ein paar Asylrechtsänderungen hat die Koalition beigelegt.
Was blieb den Parteichefs von CDU, CSU und SPD anderes übrig?
Hätt ...
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Reinhard Zweigler zur Regierung:
Regensburg (ots) - Opposition ist Mist, so lautet ein Satz von Franz Müntefering.
Als Mann hinter Gerhard Schröder tat er viel, um dem Agenda-Kanzler den Rücken freizuhalten.
Vor elf Jahren war der Sauerländer ein Wegbereiter der damaligen ersten Großkoalition unter Angela Merkel ...
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Dietmar Bartsch zur Verschärfung der Ausweisungsregeln:
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält die vom Kabinett beschlossene Verschärfung der Ausweisungsregeln für kriminelle Ausländer und Flüchtlinge für falsch.
"Es kommt darauf an, dass die geltenden Gesetze angewendet werden", sag ...
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Katarina Barley zu Julia Klöckner:
Osnabrück (ots) - Barley: - "Die Sozialdemokraten wackeln nicht"!
SPD-GeneralsekretärinKatarina Barleyhat den von CDU-BundesvizeJulia Klöcknervorgelegten "Plan A2" zur Flüchtlingspolitik als " ...
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Heiko Maas zur CDU:
Hannover (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat den Koalitionspartner aufgefordert, den Weg für eine rasche Verabschiedung des Asylpakets II freizugeben.
Gegenüber den Zeitungen (Montag-Ausgaben) des RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Maas angesi ...
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Thomas de Maizière zum Asylpaket II:
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Koalitionspartner SPD vor "Schwarzer-Peter-Spielchen" beimAsylpaket IIgewarnt.
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Volker Kauder zur SPD:
Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ist verärgert über die SPD.
"Die drei Parteichefs haben sich auf ein Paket geeinigt und als man dann begann, dieses Paket umzusetzen, kam die SPD mit Nachforderungen", ...
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Zum Entwurf des Asylpakets II:
Berlin (ots) - Der DStGB begrüßt den vorgelegten Entwurf des Asylpakets II.
DasAsylpaket IIenthält viele wichtige Ansätze und Regelungen, die rasch eingeführt und umgesetzt werden sollten.
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
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07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
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