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 Oskar Lafontaine (BSW, frühere SPD- und Linken-Vorsitzender sowie Bundesfinanzminister): Eine Partei des Friedens und des Sozialstaats in der Tradition Willy Brandts und dessen Friedenspolitik! (Deutsche-Politik-News, 30.01.2024)
Oskar Lafontaine (BSW) sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Tradition der Sozialdemokratie Willy Brandts und dessen Friedenspolitik.
"Die SPD war damals die Friedenspartei Deutschlands, das war die große Zeit ihrer Außenpolitik und der Bundeskanzler hat damals den Friedensnobelpreis erhalten", sagt der frühere SPD- und Linken-Vorsitzende im Interview mit phoenix und ergänzt: " ...
Dr. Christina Baum, AfD-Bundesvorstand; Gesundheitsausschuss des Bundestages) , begrüßt den Vorstoß von Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers zur Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bun (Deutsche-Politik-News, 09.01.2024)
Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand und im Gesundheitsausschuss, begrüßt den Vorstoß von Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers zur Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern ausdrücklich.
"Ein altes, deutsches Sprichwort besagt, dass eine Krähe der anderen kein Auge aushackt. Diese wahren Worte treffen tatsächlich auch aktuell auf d ...
Serap Güler, Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete, verlangt nach Islamisten-Demos Änderungen im Versammlungsrecht: »Da wird die Demokratie verhöhnt«! (Deutsche-Politik-News, 05.11.2023)
Die Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hat Konsequenzen aus den Islamisten-Demonstrationen in Berlin und Essen verlangt.
"Da wird Demokratie verhöhnt", sagte Güler der Kölnischen Rundschau (Online und Montagausgabe): "Man versteckt sich hinter den Grundrechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Da wurde mehr als nur eine rote Linie überschritten."
Wenn ...
Wenn Wladimir Putin seinen Krieg eskalieren lässt, muss die Welt ihm entgegentreten | Russlands Einmarsch in der Ukraine zerstört zwei Länder | Eine neue Flüchtlingskrise ist in Europa angekommen! (Deutsche-Politik-News, 08.03.2022)
Wenn Wladimir Putin seinen Krieg eskalieren lässt, muss die Welt ihm entgegentreten:
Mit nuklearen Drohungen schwört Russlands Präsident, sich in der Ukraine durchzusetzen, koste es, was es wolle.
Russlands Einmarsch in der Ukraine zerstört zwei Länder:
Es ist eine Tragödie, und es ist eine Katastrophe.
In den hektischen Tagen seit dem Ei ...
Borys Sobieski, Landesvorsitzender Piraten Baden-Württemberg, unterstützt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne): Schwarzfahren ist keine Straftat! (PressePortal.de, 21.09.2019)
Zum Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln als Straftat:
Stuttgart (ots) - Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei seiner Forderung, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nicht mehr als Straftat zu ahnden. [1]
"Die Entkriminalisierung würde auch in Baden-Württemberg die Justiz entlasten und en ...
Grüne Wirklichkeit: Machtkampf in der Öko-Partei - Cem Özdemirs Kampf-Kandidatur um den Vorsitz der Bundestagsfraktion ist für die Öko-Partei ein neues Signal der Politisierung! (PressePortal.de, 08.09.2019)
Thomas Seim zum Machtkampf bei Bündnis 90/Die Grünen:
Bielefeld (ots) - In ein paar Tagen wird es ernst für die Grünen.
Dann blicken alle Partei- und Fraktionsmitglieder gebannt in Deutschlands Südwesten, weil der bislang einzige Ministerpräsident der Partei, Winfried Kretschmann, sagen will, wie es weiter geht. Mit ihm, seinem Amt - und wohl auch mit seiner Partei.
Lehre aus der rechtsextremen Gewalt in Wächtersbach (Hessen): Dem Aufkeimen von Neonazi-Netzwerken muss entschieden entgegengetreten werden! (PressePortal.de, 26.07.2019)
Zur rechtsextremen Gewalttat in Wächtersbach:
Frankfurt (ots) - Bereits vor knapp zwei Monaten war der Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen worden, ein Amtsträger dieser Republik.
Nach Stand der Ermittlungen war der Täter ein eingefleischter Neonazi. Seither ist eine notwendige Debatte aufgeflammt, die Debatte über den notwendigen Schutz und Rückhalt für Polit ...
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: Paritätischer begrüßt die Grundrenten-Pläne der SPD und das von den Bundesministern Heil und Scholz vorgelegte Finanzierungsko (PressePortal.de, 23.05.2019)
Ulrich Schneider zu den Grundrenten-Plänen der SPD und dem Finanzierungskonzept:
Berlin (ots) - Als alles in allem "richtigen Aufschlag" und gutes Konzept begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Grundrenten-Pläne der SPD und das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept.
"Die Rente ist für die Mensche ...
Drohmail gegen Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers: Die bisher unbekannte Gruppe »Staatsstreichorchester« fordert 100 Millionen Euro! (PressePortal.de, 09.04.2019)
Zu rechtsradikalen Drohmails:
Berlin (ots) - Nach der Festnahme von André M., der für eine Reihe von bundesweit verschickten Drohmails an Politiker verantwortlich sein soll, ist jetzt eine Drohmail gegen Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers aufgetaucht.
Die E-Mail liegt dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE exklusiv vor.
"Sie möchten sicher nicht, ...
Sebastian Fiedler, Bundesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), zur Kriminalstatistik: »Wir haben es mit einer Rauschgiftschwemme zu tun«! (PressePortal.de, 02.04.2019)
Sebastian Fiedler zur Kriminalstatistik:
Bonn/Kassel (ots) - Der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Sebastian Fiedler, kritisiert, dass die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik nicht die tatsächliche Kriminalitätslage in Deutschland abbilde.
Der Bericht beleuchte "nur die Kriminalität, die die Polizei im vergangenen Jahr aus ihrer Sic ...
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Alsterwasser von Karlsquell Im Sommer gilt ja die alte Tropenregel, Alkohol erst nach Sonnenuntergang.
Aber was trinkt man bis dahin?
Und da ich neuem gegenüber relativ aufgeschlossen bin habe ich mir bei Fei ... (Joachim Reibrich, 09.7.2015)
Red Stripe Bier Eigentlich wollte ich im Asia etwas völlig anderes kaufen.
Doch im Regal wo das Ginger Beer steht, steht jetzt in Augenhöhe Red Stripe Bier aus Jamaika.
Sofort fiel mir das alte Fa ... (Marek Toscheckowski, 08.2.2016)
Hemelinger ALSTER 2,5% - spritzig und erfrischend! (Harald, 18.10.2011)
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