Limberg-Pläne müssen auf den Tisch!

Angesichts der laufenden Diskussion um die Zukunft der Kaserne am Limberg im Stadtteil Dodesheide fordern die GRÜNEN den Investor auf, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister endlich die Karten auf den Tisch zu legen. "Wer entscheiden will, muss die Fakten kennen. Es kann nicht sein, dass nur die Verwaltung die Investorenpläne im Einzelnen kennt, die Politik lediglich über die Grundzüge informiert ist, während Bürgerinnen und Bürger nur wage vermuten können", kritisieren der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus.

Die GRÜNEN seien bislang davon ausgegangen, dass im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung allen, also auch betroffenen Anwohnern und interessierten Bürgern, die konkreten Ansiedlungspläne präsentiert werden. Das sei aber nicht der der Fall. Stattdessen gebe es im Rahmenplan einiges an Andeutungen und dementsprechend im Stadtteil Dodesheide zum Teil abenteuerliche Gerüchte. "Wie soll sich die Öffentlichkeit seriös eine Meinung bilden, wenn die dafür notwendigen Infos nicht zugänglich sind", bemängelt Bajus.

Die Planungsverwaltung gerate auf diese Weise unnötig unter Druck und das Vertrauen in die Politik schwände. Leider seien die Fraktionen rechtlich zur Geheimhaltung gezwungen. Aber der Investor am Limberg könnte von sich aus an die Öffentlichkeit gehen und sein Vorhaben erläutern. Dann könnte auch über die tatsächlichen Probleme der Pläne diskutiert und abgewogen werden. "Diese ganze Geheimniskrämerei schadet dem Projekt. Es wird Zeit, dass die interessierte Firma handelt. Wenn diese das nicht erkennen kann, müsste zumindest der Oberbürgermeister für seine Bürger die Initiative ergreifen", appelliert Hagedorn.

Die Meinungsbildung der GRÜNEN-Fraktion sei aus den gleichen Gründen erst am Anfang. "Wir wollen das mit allen Beteiligten diskutieren und dabei auch überlegen, wie Alternativen oder optimierte Planungen aussehen könnten", erläutert Bajus. Deswegen hätte der Rahmenplan in seiner jetzigen Fassung bislang auch nicht die Zustimmung der GRÜNEN gefunden. Gleichwohl sei das Ansiedlungsinteresse grundsätzlich nicht uninteressant. "Demokratie braucht Transparenz. Ohne frühzeitige Faktenkenntnis und Offenheit der Beteiligten drohen womöglich Kräfte zehrende Auseinandersetzungen“, so die GRÜNEN.

Pressedienst Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion Osnabrück
Klaus Thiem, Fraktionsgeschäftsführer
Rathaus/Bierstr. 28, 49074 Osnabrück
Tel.: 0541/323-3130, Fax: 0541/323-4336

www.fraktion-gruene-os.de

Seit 1981 sind die Osnabrücker GRÜNEN im Rat der Stadt vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl am 10. September 2006 konnte ein Wahlergebnis von 12,1 Prozent erzielt und damit 6 Sitze im 51köpfigen Rat der Stadt Osnabrück erzielt werden. Bündnis 90/Die Grünen sind die drittstärkste politische Kraft im Osnabrücker Kommunalparlament.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/481851/Limberg-Plaene-muessen-auf-den-Tisch.html

Angesichts der laufenden Diskussion um die Zukunft der Kaserne am Limberg im Stadtteil Dodesheide fordern die GRÜNEN den Investor auf, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister endlich die Karten auf den Tisch zu legen. "Wer entscheiden will, muss die Fakten kennen. Es kann nicht sein, dass nur die Verwaltung die Investorenpläne im Einzelnen kennt, die Politik lediglich über die Grundzüge informiert ist, während Bürgerinnen und Bürger nur wage vermuten können", kritisieren der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus.

Die GRÜNEN seien bislang davon ausgegangen, dass im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung allen, also auch betroffenen Anwohnern und interessierten Bürgern, die konkreten Ansiedlungspläne präsentiert werden. Das sei aber nicht der der Fall. Stattdessen gebe es im Rahmenplan einiges an Andeutungen und dementsprechend im Stadtteil Dodesheide zum Teil abenteuerliche Gerüchte. "Wie soll sich die Öffentlichkeit seriös eine Meinung bilden, wenn die dafür notwendigen Infos nicht zugänglich sind", bemängelt Bajus.

Die Planungsverwaltung gerate auf diese Weise unnötig unter Druck und das Vertrauen in die Politik schwände. Leider seien die Fraktionen rechtlich zur Geheimhaltung gezwungen. Aber der Investor am Limberg könnte von sich aus an die Öffentlichkeit gehen und sein Vorhaben erläutern. Dann könnte auch über die tatsächlichen Probleme der Pläne diskutiert und abgewogen werden. "Diese ganze Geheimniskrämerei schadet dem Projekt. Es wird Zeit, dass die interessierte Firma handelt. Wenn diese das nicht erkennen kann, müsste zumindest der Oberbürgermeister für seine Bürger die Initiative ergreifen", appelliert Hagedorn.

Die Meinungsbildung der GRÜNEN-Fraktion sei aus den gleichen Gründen erst am Anfang. "Wir wollen das mit allen Beteiligten diskutieren und dabei auch überlegen, wie Alternativen oder optimierte Planungen aussehen könnten", erläutert Bajus. Deswegen hätte der Rahmenplan in seiner jetzigen Fassung bislang auch nicht die Zustimmung der GRÜNEN gefunden. Gleichwohl sei das Ansiedlungsinteresse grundsätzlich nicht uninteressant. "Demokratie braucht Transparenz. Ohne frühzeitige Faktenkenntnis und Offenheit der Beteiligten drohen womöglich Kräfte zehrende Auseinandersetzungen“, so die GRÜNEN.

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Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/481851/Limberg-Plaene-muessen-auf-den-Tisch.html

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