Transparente Aufarbeitung der AKW-Risiken in Baden-Württemberg notwendig!

Kürzlich haben Vertreter von Union und FDP die Informationspolitik der japanischen Regierung kritisiert. Auch die internationale Atomenergiebehörde wurde verurteilt, weil sie nur unzureichende Informationen über die nukleare Katastrophe bei Fukushima liefert.

Aus dieser Perspektive ist die Informationspolitik der CDU/FDP-Landesregierung eine Katastrophe. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, hat die CDU/FDP-Landesregierung Störfälle im Kernkraftwerk Philippsburg vertuscht.

Die Piratenpartei fordert eine vollständige, umfassende und schnelle Aufklärung der Vorfälle und strafrechtliche sowie politische Konsequenzen für alle Beteiligten, sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten. Gerade mit Blick auf die Ereignisse in Japan ist es nicht hinnehmbar, wenn die Bevölkerung über nukleare Risiken im Unklaren gelassen wird!

Nach aktuellen Studien ist das betroffene Kraftwerk Philippsburg eventuell nicht ausreichend erdbebensicher gebaut. Aufklärung und eine transparente Aufarbeitung der Risiken in Deutschland sind also dringend erforderlich.

Wichtiger ist aktuell aber: Deutschland und die EU müssen unverzüglich und unbürokratisch Hilfen für die betroffenen Regionen bereitstellen. Gegebenenfalls muss Baden-Württemberg auch bereit sein, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Ministerpräsident konnte am Landtag vorbei unter Bezugnahme auf Notfallparagraphen ein Energieunternehmen für mehrere Milliarden aufkaufen – hier wären diese Paragraphen aber sehr viel angemessener genutzt!

Landespressestelle Baden-Württemberg:
André Martens / Pressesprecher und Politischer Geschäftsführer
Telefon: 0175 / 8560366
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de

Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
76025 Karlsruhe

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratpartiet schon mit zwei Abgeordneten vertreten.

Erklärtes Ziel für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, zu denen die PIRATEN erstmals antreten, ist das Überspringen der 5-Prozent-Hürde und damit der Einzug in den Landtag.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/519778/Transparente-Aufarbeitung-der-AKW-Risiken-in-Baden-Wuerttemberg-notwendig.html

Kürzlich haben Vertreter von Union und FDP die Informationspolitik der japanischen Regierung kritisiert. Auch die internationale Atomenergiebehörde wurde verurteilt, weil sie nur unzureichende Informationen über die nukleare Katastrophe bei Fukushima liefert.

Aus dieser Perspektive ist die Informationspolitik der CDU/FDP-Landesregierung eine Katastrophe. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, hat die CDU/FDP-Landesregierung Störfälle im Kernkraftwerk Philippsburg vertuscht.

Die Piratenpartei fordert eine vollständige, umfassende und schnelle Aufklärung der Vorfälle und strafrechtliche sowie politische Konsequenzen für alle Beteiligten, sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten. Gerade mit Blick auf die Ereignisse in Japan ist es nicht hinnehmbar, wenn die Bevölkerung über nukleare Risiken im Unklaren gelassen wird!

Nach aktuellen Studien ist das betroffene Kraftwerk Philippsburg eventuell nicht ausreichend erdbebensicher gebaut. Aufklärung und eine transparente Aufarbeitung der Risiken in Deutschland sind also dringend erforderlich.

Wichtiger ist aktuell aber: Deutschland und die EU müssen unverzüglich und unbürokratisch Hilfen für die betroffenen Regionen bereitstellen. Gegebenenfalls muss Baden-Württemberg auch bereit sein, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Ministerpräsident konnte am Landtag vorbei unter Bezugnahme auf Notfallparagraphen ein Energieunternehmen für mehrere Milliarden aufkaufen – hier wären diese Paragraphen aber sehr viel angemessener genutzt!

Landespressestelle Baden-Württemberg:
André Martens / Pressesprecher und Politischer Geschäftsführer
Telefon: 0175 / 8560366
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de

Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
76025 Karlsruhe

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratpartiet schon mit zwei Abgeordneten vertreten.

Erklärtes Ziel für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, zu denen die PIRATEN erstmals antreten, ist das Überspringen der 5-Prozent-Hürde und damit der Einzug in den Landtag.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/519778/Transparente-Aufarbeitung-der-AKW-Risiken-in-Baden-Wuerttemberg-notwendig.html

Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !



Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de	Suche auf D-P-N.de:

Home Anmelden/Einloggen	DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos