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 Weitere News: Intransparenter Stresstest – Mitbestimmung erfordert Transparenz!
Veröffentlicht am Freitag, dem 22. Juli 2011 @ 21:00:43 auf Parteien-News.de
(352 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor.
Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht anders aus“, stellt Stefan Urbat, verkehrspolitischer Sprecher der Piratenpartei Baden-Württemberg, klar. „Die Berechnungen sind ja weder ein Betriebs- noch Staatsgeheimnis.“
Die Piratenpartei hat von Anfang an gefordert, dass bei allen Großprojekten mit staatlicher Beteiligung sämtliche Daten und Fakten frühestmöglich öffentlich auf den Tisch kommen müssen.
„Gerade wenn es zu Volksentscheiden kommt, muss der Bürger als Souverän umfassende Kenntnisse haben. Intransparenz und Hinterzimmerpolitik sind Gift für eine Demokratie.“
Unabhängig vom Ergebnis des Stresstests durch die Schweizer Firma SMA ruft die Piratenpartei alle beteiligten Parteien auf, Vernunft walten zu lassen. „Der Stresstest ist nur ein Teil der Schlichtung. Es ist weder die Zeit für gewalttätige Proteste noch für die übereilte Vergabe von Bauaufträgen“, schließt Urbat.
Landespressestelle Baden-Württemberg:
Sven Krohlas / Politischer Geschäftsführer
Mobil: 0176 / 42 565 275
Telefon: 07247 / 3116
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de
Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
76025 Karlsruhe
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/555915/Intransparenter-Stresstest-Mitbestimmung-erfordert-Transparenz.html
Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor.
Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht anders aus“, stellt Stefan Urbat, verkehrspolitischer Sprecher der Piratenpartei Baden-Württemberg, klar. „Die Berechnungen sind ja weder ein Betriebs- noch Staatsgeheimnis.“
Die Piratenpartei hat von Anfang an gefordert, dass bei allen Großprojekten mit staatlicher Beteiligung sämtliche Daten und Fakten frühestmöglich öffentlich auf den Tisch kommen müssen.
„Gerade wenn es zu Volksentscheiden kommt, muss der Bürger als Souverän umfassende Kenntnisse haben. Intransparenz und Hinterzimmerpolitik sind Gift für eine Demokratie.“
Unabhängig vom Ergebnis des Stresstests durch die Schweizer Firma SMA ruft die Piratenpartei alle beteiligten Parteien auf, Vernunft walten zu lassen. „Der Stresstest ist nur ein Teil der Schlichtung. Es ist weder die Zeit für gewalttätige Proteste noch für die übereilte Vergabe von Bauaufträgen“, schließt Urbat.
Landespressestelle Baden-Württemberg:
Sven Krohlas / Politischer Geschäftsführer
Mobil: 0176 / 42 565 275
Telefon: 07247 / 3116
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de
Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/555915/Intransparenter-Stresstest-Mitbestimmung-erfordert-Transparenz.html
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