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 Deutsche-Politik-News.de ! Weitere News: Westdeutsche Zeitung: Ökostrom!

Veröffentlicht am Freitag, dem 12. Oktober 2012 @ 08:20:00 auf Parteien-News.de

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Düsseldorf (ots) - Das ging schnell: Noch am Dienstag wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) dem Preissprung beim Strom im kommenden Jahr vor allem mit Energieberatungen begegnen. Eine umfassende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes war zunächst nicht in Sicht.

Nur 48 Stunden später hat er eine Kehrtwende vollzogen. Eine Wende, an der vieles richtig ist - die aber trotz seiner plötzlichen Reaktion sehr spät kommt.

Aus zwei Gründen: Zum einen kommt sie spät, weil sie am Strompreis-Schock im kommenden Jahr nichts mehr ändern kann. Die Höhe der Ökostrom-Umlage richtet sich nach Anlagen, die bereits installiert sind. Das ist unumkehrbar. Allerdings hätte Altmaier hier auch nicht mehr viel ausrichten können, da wäre sein Amtsvorgänger Norbert Röttgen gefragt gewesen.

Es ist zudem unwahrscheinlich, dass diese Reform noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 eine Chance hat. Schon bei der Photovoltaik-Deckelung gab es Streit zwischen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Röttgen (CDU). Peter Altmaier wird den Koalitionsfrieden nicht jetzt aufs Spiel setzen wollen.

Düsseldorf (ots) - Das ging schnell: Noch am Dienstag wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) dem Preissprung beim Strom im kommenden Jahr vor allem mit Energieberatungen begegnen. Eine umfassende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes war zunächst nicht in Sicht.

Nur 48 Stunden später hat er eine Kehrtwende vollzogen. Eine Wende, an der vieles richtig ist - die aber trotz seiner plötzlichen Reaktion sehr spät kommt.

Aus zwei Gründen: Zum einen kommt sie spät, weil sie am Strompreis-Schock im kommenden Jahr nichts mehr ändern kann. Die Höhe der Ökostrom-Umlage richtet sich nach Anlagen, die bereits installiert sind. Das ist unumkehrbar. Allerdings hätte Altmaier hier auch nicht mehr viel ausrichten können, da wäre sein Amtsvorgänger Norbert Röttgen gefragt gewesen.

Es ist zudem unwahrscheinlich, dass diese Reform noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 eine Chance hat. Schon bei der Photovoltaik-Deckelung gab es Streit zwischen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Röttgen (CDU). Peter Altmaier wird den Koalitionsfrieden nicht jetzt aufs Spiel setzen wollen.

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