Westdeutsche Zeitung: Merkels schärfste Waffe heißt Neuwahl!

Düsseldorf (ots) - Wahlgewinnerin Angela Merkel hat angekündigt, möglichen Koalitionspartnern Zeit zu lassen, damit sie sich nach dem Schock von Sonntag neu ordnen können.

Vor allem personell.

Das ist fair und angemessen. Das heißt aber nicht, dass SPD und Grüne ihre derzeitige Nabelschau zur Endlosnummer werden lassen können.

Derzeit denken viele der Protagonisten bei SPD und Grünen insbesondere daran, sich selbst in Stellung zu bringen und die eigene Macht neu aufzubauen oder aber abzusichern.

Angela Merkel sollte sich das Treiben nicht allzu lange ansehen. Tut sie es doch, läuft sie Gefahr, zum Spielball der Probleme bei SPD und Grünen zu werden. Und am Ende selbst unseriös zu wirken.

Denn die Wahrheit ist: Der Ball liegt nicht mehr im Feld von Merkel, wie sie bei den Sozialdemokraten ständig wiederholen. Sondern im Feld der Opposition.

Je länger sich SPD und Grüne wegen Taktiererei und innerparteilicher Kämpfe Zeit lassen, desto größer wird auch der öffentliche Druck auf sie werden, sich endlich staatspolitisch zu verhalten und Gespräche zumindest aufzunehmen.

Zwar sind die inneren Widerstände gegen ein Bündnis mit der Union eine Zeit lang taktisch durchaus nützlich. Denn sie treiben den Preis für eine Zusammenarbeit mit Merkel nach oben.

Übertreiben es beide Parteien jedoch, schlägt es genau ins Gegenteil um.

Zudem muss die Opposition begreifen, dass die Kanzlerin ihre schärfste Waffe immer noch in der Hinterhand hat: Das ist die Drohung mit Neuwahl.

Der Bundestag muss sich spätestens am 30. Tag nach der Wahl konstituieren. Solange kein tragfähiges Bündnis zustande kommt, bleibt Merkels Regierung geschäftsführend im Amt.

Schafft es dann niemand, sich zum Kanzler wählen zu lassen, wäre eine Neuwahl der einzige Ausweg.

Das wäre nicht nur ein fatales Signal an Europa. Sondern man muss kein Prophet sein, um zu wissen, wie diese Wahlen ausgehen würden: Merkels Union, von SPD und Grünen im Stich gelassen, dürfte eine absolute Mehrheit sicher sein.

Oder aber es käme zur Reanimation des bisherigen Koalitionspartners FDP und zur Neuauflage eines schwarz-gelben Bündnisses.

Beides können SPD und Grüne nicht ernsthaft wollen. Denn das wäre für sie die größtmögliche Bestrafung.

Von Hagen Strauß

Pressekontakt:

Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2370
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62556/2562997/westdeutsche-zeitung-merkels-schaerfste-waffe-heisst-neuwahl-von-hagen-strauss von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Düsseldorf (ots) - Wahlgewinnerin Angela Merkel hat angekündigt, möglichen Koalitionspartnern Zeit zu lassen, damit sie sich nach dem Schock von Sonntag neu ordnen können.

Vor allem personell.

Das ist fair und angemessen. Das heißt aber nicht, dass SPD und Grüne ihre derzeitige Nabelschau zur Endlosnummer werden lassen können.

Derzeit denken viele der Protagonisten bei SPD und Grünen insbesondere daran, sich selbst in Stellung zu bringen und die eigene Macht neu aufzubauen oder aber abzusichern.

Angela Merkel sollte sich das Treiben nicht allzu lange ansehen. Tut sie es doch, läuft sie Gefahr, zum Spielball der Probleme bei SPD und Grünen zu werden. Und am Ende selbst unseriös zu wirken.

Denn die Wahrheit ist: Der Ball liegt nicht mehr im Feld von Merkel, wie sie bei den Sozialdemokraten ständig wiederholen. Sondern im Feld der Opposition.

Je länger sich SPD und Grüne wegen Taktiererei und innerparteilicher Kämpfe Zeit lassen, desto größer wird auch der öffentliche Druck auf sie werden, sich endlich staatspolitisch zu verhalten und Gespräche zumindest aufzunehmen.

Zwar sind die inneren Widerstände gegen ein Bündnis mit der Union eine Zeit lang taktisch durchaus nützlich. Denn sie treiben den Preis für eine Zusammenarbeit mit Merkel nach oben.

Übertreiben es beide Parteien jedoch, schlägt es genau ins Gegenteil um.

Zudem muss die Opposition begreifen, dass die Kanzlerin ihre schärfste Waffe immer noch in der Hinterhand hat: Das ist die Drohung mit Neuwahl.

Der Bundestag muss sich spätestens am 30. Tag nach der Wahl konstituieren. Solange kein tragfähiges Bündnis zustande kommt, bleibt Merkels Regierung geschäftsführend im Amt.

Schafft es dann niemand, sich zum Kanzler wählen zu lassen, wäre eine Neuwahl der einzige Ausweg.

Das wäre nicht nur ein fatales Signal an Europa. Sondern man muss kein Prophet sein, um zu wissen, wie diese Wahlen ausgehen würden: Merkels Union, von SPD und Grünen im Stich gelassen, dürfte eine absolute Mehrheit sicher sein.

Oder aber es käme zur Reanimation des bisherigen Koalitionspartners FDP und zur Neuauflage eines schwarz-gelben Bündnisses.

Beides können SPD und Grüne nicht ernsthaft wollen. Denn das wäre für sie die größtmögliche Bestrafung.

Von Hagen Strauß

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redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62556/2562997/westdeutsche-zeitung-merkels-schaerfste-waffe-heisst-neuwahl-von-hagen-strauss von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

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