Nachtflugverbote in Deutschland wenig beachtet

ARAG Experten über ein ernüchterndes Ergebnis einer Flughafen-Untersuchung

Fluglärm kann sich gesundheitsschädlich auswirken. Daher sollen Nachtflugbeschränkungen die Bevökerung schützen. Gleichzeitig muss aber Fluggästen die Möglichkeit gegeben werden, auch mit verspäteten Fliegern zu laden, die in die Zeit der eigentlichen Beschränkung fallen. Ein schwieriges Unterfangen also, allen Beteiligten gerecht zu werden.

Die Gesetzeslage

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) regelt nur einen relativ geringen Teilbereich des Fluglärmschutzes. Stattdessen finden sich Fluglärmschutz-Grundsätze und Regelungen vor allem im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und im Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) sowie den jeweils untergeordneten Rechtsverordnungen. Als nationale Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie (ULR) wurde mit Paragraf 47a bis f BImSchG ein Instrumentarium geschaffen, mit dem Fluglärm-Minderungsmöglichkeiten geprüft und soweit erforderlich und möglich angewandt werden können.

Ausnahmen von der Regel

Hierzulande gibt es zahlreiche Sonderregelungen für Nachtflugbeschränkungen. Dabei gelten auf fast jedem Flughafen andere Bestimmungen. So gilt beispielsweise am größten deutschen Flughafen, Frankfurt am Main, ein Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr morgens. Trotzdem gab es zeitweise durchschnittlich 17 planmäßige Starts- und Landungen in dieser Zeit. Eine Ausnahmegenehmigung. Zudem sind dort in den Randstunden von 22 bis 23 Uhr und 5 bis 6 Uhr pro Tag 133 Flüge erlaubt. Aber damit noch nicht genug der Ausnahme: Zwischen 23 Uhr und Mitternacht dürfen in Frankfurt auch verspätete Maschinen unter bestimmten Voraussetzungen noch landen.

Ist die Ausnahme gar die Regel?

Die Zahlen einer aktuellen Analyse der Firma AirHelp scheinen zu bestätigen: Kaum ein deutscher Airport hält sich an das offizielle Nachtflugverbot. Im Untersuchungszeitraum von September bis Oktober 2017 wurden 13 Flughäfen beobachtet. Auf fünf Airports wurde die Nachtruhe schlichtweg ignoriert, allen voran in München. Hier gab es knapp 800 Landungen und etwa 30 Starts von Passagierflugzeugen während der Nachtflugbeschränkung. Extrem hohe nächtliche Flugbewegungen gab es beispielsweise auch in Stuttgart, Düsseldorf, Frankfurt/Main oder Berlin-Tegel. Die wenigstens nächtlichen Landungen verzeichneten Dresden und Dortmund, wo es nur sechs bzw. neun verspätete Landungen gab, die zudem innerhalb der Ausnahmeregelungen stattfanden. Wohl also dem Einflugschneisen-Bewohner, der gut isolierte Fenster hat.

Mehr zum Thema unter:

https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/
Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern - inklusive den USA und Kanada - nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.
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Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
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Fluglärm kann sich gesundheitsschädlich auswirken. Daher sollen Nachtflugbeschränkungen die Bevökerung schützen. Gleichzeitig muss aber Fluggästen die Möglichkeit gegeben werden, auch mit verspäteten Fliegern zu laden, die in die Zeit der eigentlichen Beschränkung fallen. Ein schwieriges Unterfangen also, allen Beteiligten gerecht zu werden.

Die Gesetzeslage

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) regelt nur einen relativ geringen Teilbereich des Fluglärmschutzes. Stattdessen finden sich Fluglärmschutz-Grundsätze und Regelungen vor allem im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und im Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) sowie den jeweils untergeordneten Rechtsverordnungen. Als nationale Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie (ULR) wurde mit Paragraf 47a bis f BImSchG ein Instrumentarium geschaffen, mit dem Fluglärm-Minderungsmöglichkeiten geprüft und soweit erforderlich und möglich angewandt werden können.

Ausnahmen von der Regel

Hierzulande gibt es zahlreiche Sonderregelungen für Nachtflugbeschränkungen. Dabei gelten auf fast jedem Flughafen andere Bestimmungen. So gilt beispielsweise am größten deutschen Flughafen, Frankfurt am Main, ein Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr morgens. Trotzdem gab es zeitweise durchschnittlich 17 planmäßige Starts- und Landungen in dieser Zeit. Eine Ausnahmegenehmigung. Zudem sind dort in den Randstunden von 22 bis 23 Uhr und 5 bis 6 Uhr pro Tag 133 Flüge erlaubt. Aber damit noch nicht genug der Ausnahme: Zwischen 23 Uhr und Mitternacht dürfen in Frankfurt auch verspätete Maschinen unter bestimmten Voraussetzungen noch landen.

Ist die Ausnahme gar die Regel?

Die Zahlen einer aktuellen Analyse der Firma AirHelp scheinen zu bestätigen: Kaum ein deutscher Airport hält sich an das offizielle Nachtflugverbot. Im Untersuchungszeitraum von September bis Oktober 2017 wurden 13 Flughäfen beobachtet. Auf fünf Airports wurde die Nachtruhe schlichtweg ignoriert, allen voran in München. Hier gab es knapp 800 Landungen und etwa 30 Starts von Passagierflugzeugen während der Nachtflugbeschränkung. Extrem hohe nächtliche Flugbewegungen gab es beispielsweise auch in Stuttgart, Düsseldorf, Frankfurt/Main oder Berlin-Tegel. Die wenigstens nächtlichen Landungen verzeichneten Dresden und Dortmund, wo es nur sechs bzw. neun verspätete Landungen gab, die zudem innerhalb der Ausnahmeregelungen stattfanden. Wohl also dem Einflugschneisen-Bewohner, der gut isolierte Fenster hat.

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