Absenkung des Pfändungsfreibetrags nach § 850 c IV ZPO nur auf Gläubigerantrag

Hat die Ehepartnerin des Insolvenzschuldners eigenes Einkommen, muss Insolvenzverwalter - Treuhänder beim Inso-Gericht die Absenkung des Pfändungsfreibetrages. Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR 46/11)

Sachverhalt - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Ehemann M und Ehefrau F gehen im Juli 2007 in Verbraucherinsolvenz. RA R ist Treuhänder in beiden Verfahren. Beide Eheleute sind berufstätig.

RA R lässt durch das Inso-Gericht ab September 2007 für M nach § 850 c IV ZPO einen pfändungsfreien Sockelbetrag ohne Unterhaltspflicht des M für eine Person bestimmen. Denn die Ehefrau F hat eigenes Einkommen Für die Monate Juli und August 2007 erhebt R Klage auf Zahlung von 596,00 EUR gegen M. Die Klage bleibt in allen Instanzen ohne Erfolg.

Rechtsgründe - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Die vollstreckbare Ausfertigung des Eröffnungsbeschlusses ist nach § 148 Abs. 2 S. 1 InsO der Vollstreckungstitel, um Gegenstände der Insolvenzmasse zur Insolvenzmasse zu ziehen. Für eine eigenständige Klage fehlt das Rechtsschutzbedürfnis.

Unabhängig davon gehören die Lohnbeträge für die Vergangenheit nicht zur Inso-Masse, § 35 InsO. § 850 c Abs. 1 ZPO stellt für die Bestimmung unterhaltsberechtigter Personen nur formal auf das Vorhandensein eben dieser Personen ab. Eine Korrektur des Pfändungsfreibetrags kann nur im Rahmen der Billigkeitsprüfung nach § 850 c IV ZPO durch das Vollstreckungsgericht erfolgen.

Bei seiner Entscheidung hat das Vollstreckungsgericht die Interessen des Gläubigers und des Schuldners abzuwägen. Pfändungsfreibeträge und Unterhaltstabellen sind nur Entscheidungshilfen und nicht statisch anzuwenden.

Eine Feststellung und Korrektur der Pfändungsfreibeträge nach § 850 c IV ZPO für die Vergangenheit kann aus Gründen der Rechtsklarheit nicht erfolgen.

Mein Rechtstipp

"Die Feststellung des pfändbaren Lohns in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz kann Probleme mit sich bringen. Rechtsrat sollte eingeholt werden", so Rechtsanwalt Ulrich Horrion aus Dresden.

Kanzleiprofil - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Grundsätzliches zum Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Das seit 1999 geltende Insolvenzrecht eröffnet die Möglichkeit, nach Ablauf eines Zeitraums von 6 Jahren durch die Restschuldbefreiung wieder schuldenfrei zu sein. In diesem Rechtsgebiet wurden durch Rechtsanwalt Horrion Unternehmen und Privatpersonen erfolgreich betreut. Bei einer Insolvenzabwicklung über seine Kanzlei ergeben sich für Sie, im Vergleich zu einer Abwicklung über eine staatliche Schulderberatungsstelle, erfahrungsgemäß folgende Vorteile:
- sofortiger Beginn der Vorbereitung des Insolvenzverfahrens und somit schneller zur Restschuldbefreiung,
- langjährige Erfahrung und Kenntnis sämtlicher Rechtsnormen und neuer Gesetzte,
- vollständige Betreuung bis zum Schluss der Verfahrens,
- auch Betreuung bei komplizierten Sachverhalten im Unternehmensbereich.
Kommen Sie rechtzeitig zu einem Erstgespräch! Nach vielen Tipps und Informationen im Gespräch, haben viele Mandanten das sogenannte "Licht am Ende des Tunnels" wieder gesehen. Der psychologische Effekt der Hoffnung führt oftmals zur Verbesserung der Lebensqualität. Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Beratung und Kommunikation über Skype möglich
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Sparen Sie Kosten und Zeit! Durch eine Videokonferenz - über das Skype-System - können Sie mit mir Kontakt aufnehmen und eine Insolvenzberatung vereinbaren und durchführen. Somit fallen keinerlei Fahrtkosten oder Fahrzeiten an. Die Praxis hat gezeigt, dass bei der prozesstechnischen Abwicklung einer Insolvenzbearbeitung die räumliche Entfernung keine Rolle spielt. Bei größeren Umfängen im Rahmen der Insolvenzbearbeitung ist ein Besuch bei Ihnen vor Ort selbstverständlich.Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Werdegang - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht sind die Themenschwerpunkte der 1990 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Ulrich Horrion in Dresden. Mandanten mit Fragen aus anderen Rechtsgebieten werden dort selbstverständlich ebenso betreut. Rechtsanwalt Horrion unterhält vier Büros in Sachsen. Die Büros befinden sich in Dresden, Chemnitz, Glashütte und Oschatz. Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Rechtsanwalt Ulrich Horrion wurde am 07.05.1957 in Dortmund geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft absolvierte er an der Freien Universität Berlin und an der Ruhr-Universität Bochum. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen war er zunächst zwei Jahre lang als Anwalt im Anstellungsverhältnis tätig. Insolvenzrecht Dresden - Rechstanwalt Dresden

Philosophie Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

"Die Philosophie meiner Kanzlei ist die Rechtsberatung in einem engen persönlichen und vertrauensvollen Verhältnis zum Mandanten. Motivation und Kreativität sind für unsere Tätigkeit wichtige Kriterien. Es ist uns ein besonderes Anliegen, den Mandanten in seiner Lage zeitnah und konstruktiv zu unterstützen, um so ein hohes Maß an Zufriedenheit zu erreichen. Wir sind ständig bemüht, die Qualität unserer Dienstleistung zu verbessern und legen daher großen Wert auf Ihre abschließende Meinung über uns" so Rechtsanwalt Ulrich
Horrion . Insolvenzrecht Dortmund - Rechtsanwalt Dortmund

Langjährige Berufserfahrung Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden

Er verfügt über eine langjährige Berufserfahrung in der anwaltlichen Tätigkeit, und zwar sowohl in der außergerichtlichen Beratung als auch in der Prozessvertretung. In den 19 Berufsjahren hat Rechtsanwalt Horrion über 5.000 Mandate abgewickelt; die Erfolgsquote liegt sehr hoch. Dies alles ist ein wichtiger Garant für den Erfolg! . Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Mitarbeiter der Kanzlei Ulrich Horrion Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Für die erfolgreiche Mandatsbearbeitung spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Einer der wichtigsten Faktoren sind neben der Kompetenz des Anwalts, die Mitarbeiter einer jeden Kanzlei. Der Anwalt sucht ständig Anspruchsgrundlagen, prüft Rechtsnormen, formuliert Schriftsätze und verfasst erfügungen. Weiterhin verbringt er einen Teil seiner Zeit in den Gerichten. Damit die Mandate rechtzeitig und in erfolgreicher Qualität weiter bearbeitet werden, benötigt eine erfolgreichVe Kanzlei gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter. Dies ist bei uns der Fall. Meine Kanzlei beschäftigt drei Mitarbeiter und bildet eine aus dem englischen Sprachraum stammende junge Frau als Rechtsanwaltsfachangestellte aus. Sie soll nach Ihrer Ausbildung den Bedarf nach steigender Internationalität zukünftig mit abdecken.
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Ständige Weiterbildung Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Rechtsanwalt Ulrich Horrion hält sich durch ständige Fortbildung in den von ihm bearbeiteten Rechtsgebieten auf aktuellem Stand. Dies ist in Anbetracht der ständigen Rechtsentwicklung eine unerlässliche Voraussetzung für die sichere und erfolgreiche Mandatsbetreuung! Er hält regelmäßig Fachvorträge und publiziert regelmäßig Fachbeiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten. Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Arbeitsmittel und moderne Informationstechnologie Kanzlei Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Seine Kanzlei ist an der juristischen Datenbank "Juris" mit über einer Million Fundstellen angeschlossen. Auf diese Datenbank greifen auch Gerichte und Behörden zurück. So ist es jederzeit möglich, die aktuelle Rechtsprechung sowie wissenschaftliche Beiträge für die Mandatsbearbeitung abzurufen. Daneben werden verschiedene Fachzeitschriften bezogen. In seiner Kanzlei kommt das moderne juristische Bearbeitungsprogramm RA-micro zum Einsatz. Das Programm ermöglicht eine effektive und kostengünstige Mandatsbearbeitung.
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Radeberger Straße 26
01099 Dresden
0351 / 803 09 40
www.insolvenzrecht.rechtsanwalt-horrion.de

Pressekontakt:
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Ulrich Horrion
Radeberger Str. 9
01099 Dresden
info@rechtsanwalt-horrion.de
0351-803 09 40
http://www.insolvenzrecht.rechtsanwalt-horrion.de

(Interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps gibt es hier.)

Hat die Ehepartnerin des Insolvenzschuldners eigenes Einkommen, muss Insolvenzverwalter - Treuhänder beim Inso-Gericht die Absenkung des Pfändungsfreibetrages. Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR 46/11)

Sachverhalt - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Ehemann M und Ehefrau F gehen im Juli 2007 in Verbraucherinsolvenz. RA R ist Treuhänder in beiden Verfahren. Beide Eheleute sind berufstätig.

RA R lässt durch das Inso-Gericht ab September 2007 für M nach § 850 c IV ZPO einen pfändungsfreien Sockelbetrag ohne Unterhaltspflicht des M für eine Person bestimmen. Denn die Ehefrau F hat eigenes Einkommen Für die Monate Juli und August 2007 erhebt R Klage auf Zahlung von 596,00 EUR gegen M. Die Klage bleibt in allen Instanzen ohne Erfolg.

Rechtsgründe - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Die vollstreckbare Ausfertigung des Eröffnungsbeschlusses ist nach § 148 Abs. 2 S. 1 InsO der Vollstreckungstitel, um Gegenstände der Insolvenzmasse zur Insolvenzmasse zu ziehen. Für eine eigenständige Klage fehlt das Rechtsschutzbedürfnis.

Unabhängig davon gehören die Lohnbeträge für die Vergangenheit nicht zur Inso-Masse, § 35 InsO. § 850 c Abs. 1 ZPO stellt für die Bestimmung unterhaltsberechtigter Personen nur formal auf das Vorhandensein eben dieser Personen ab. Eine Korrektur des Pfändungsfreibetrags kann nur im Rahmen der Billigkeitsprüfung nach § 850 c IV ZPO durch das Vollstreckungsgericht erfolgen.

Bei seiner Entscheidung hat das Vollstreckungsgericht die Interessen des Gläubigers und des Schuldners abzuwägen. Pfändungsfreibeträge und Unterhaltstabellen sind nur Entscheidungshilfen und nicht statisch anzuwenden.

Eine Feststellung und Korrektur der Pfändungsfreibeträge nach § 850 c IV ZPO für die Vergangenheit kann aus Gründen der Rechtsklarheit nicht erfolgen.

Mein Rechtstipp

"Die Feststellung des pfändbaren Lohns in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz kann Probleme mit sich bringen. Rechtsrat sollte eingeholt werden", so Rechtsanwalt Ulrich Horrion aus Dresden.

Kanzleiprofil - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Grundsätzliches zum Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Das seit 1999 geltende Insolvenzrecht eröffnet die Möglichkeit, nach Ablauf eines Zeitraums von 6 Jahren durch die Restschuldbefreiung wieder schuldenfrei zu sein. In diesem Rechtsgebiet wurden durch Rechtsanwalt Horrion Unternehmen und Privatpersonen erfolgreich betreut. Bei einer Insolvenzabwicklung über seine Kanzlei ergeben sich für Sie, im Vergleich zu einer Abwicklung über eine staatliche Schulderberatungsstelle, erfahrungsgemäß folgende Vorteile:
- sofortiger Beginn der Vorbereitung des Insolvenzverfahrens und somit schneller zur Restschuldbefreiung,
- langjährige Erfahrung und Kenntnis sämtlicher Rechtsnormen und neuer Gesetzte,
- vollständige Betreuung bis zum Schluss der Verfahrens,
- auch Betreuung bei komplizierten Sachverhalten im Unternehmensbereich.
Kommen Sie rechtzeitig zu einem Erstgespräch! Nach vielen Tipps und Informationen im Gespräch, haben viele Mandanten das sogenannte "Licht am Ende des Tunnels" wieder gesehen. Der psychologische Effekt der Hoffnung führt oftmals zur Verbesserung der Lebensqualität. Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Beratung und Kommunikation über Skype möglich
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Sparen Sie Kosten und Zeit! Durch eine Videokonferenz - über das Skype-System - können Sie mit mir Kontakt aufnehmen und eine Insolvenzberatung vereinbaren und durchführen. Somit fallen keinerlei Fahrtkosten oder Fahrzeiten an. Die Praxis hat gezeigt, dass bei der prozesstechnischen Abwicklung einer Insolvenzbearbeitung die räumliche Entfernung keine Rolle spielt. Bei größeren Umfängen im Rahmen der Insolvenzbearbeitung ist ein Besuch bei Ihnen vor Ort selbstverständlich.Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Werdegang - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht sind die Themenschwerpunkte der 1990 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Ulrich Horrion in Dresden. Mandanten mit Fragen aus anderen Rechtsgebieten werden dort selbstverständlich ebenso betreut. Rechtsanwalt Horrion unterhält vier Büros in Sachsen. Die Büros befinden sich in Dresden, Chemnitz, Glashütte und Oschatz. Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Rechtsanwalt Ulrich Horrion wurde am 07.05.1957 in Dortmund geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft absolvierte er an der Freien Universität Berlin und an der Ruhr-Universität Bochum. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen war er zunächst zwei Jahre lang als Anwalt im Anstellungsverhältnis tätig. Insolvenzrecht Dresden - Rechstanwalt Dresden

Philosophie Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

"Die Philosophie meiner Kanzlei ist die Rechtsberatung in einem engen persönlichen und vertrauensvollen Verhältnis zum Mandanten. Motivation und Kreativität sind für unsere Tätigkeit wichtige Kriterien. Es ist uns ein besonderes Anliegen, den Mandanten in seiner Lage zeitnah und konstruktiv zu unterstützen, um so ein hohes Maß an Zufriedenheit zu erreichen. Wir sind ständig bemüht, die Qualität unserer Dienstleistung zu verbessern und legen daher großen Wert auf Ihre abschließende Meinung über uns" so Rechtsanwalt Ulrich
Horrion . Insolvenzrecht Dortmund - Rechtsanwalt Dortmund

Langjährige Berufserfahrung Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden

Er verfügt über eine langjährige Berufserfahrung in der anwaltlichen Tätigkeit, und zwar sowohl in der außergerichtlichen Beratung als auch in der Prozessvertretung. In den 19 Berufsjahren hat Rechtsanwalt Horrion über 5.000 Mandate abgewickelt; die Erfolgsquote liegt sehr hoch. Dies alles ist ein wichtiger Garant für den Erfolg! . Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Mitarbeiter der Kanzlei Ulrich Horrion Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Für die erfolgreiche Mandatsbearbeitung spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Einer der wichtigsten Faktoren sind neben der Kompetenz des Anwalts, die Mitarbeiter einer jeden Kanzlei. Der Anwalt sucht ständig Anspruchsgrundlagen, prüft Rechtsnormen, formuliert Schriftsätze und verfasst erfügungen. Weiterhin verbringt er einen Teil seiner Zeit in den Gerichten. Damit die Mandate rechtzeitig und in erfolgreicher Qualität weiter bearbeitet werden, benötigt eine erfolgreichVe Kanzlei gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter. Dies ist bei uns der Fall. Meine Kanzlei beschäftigt drei Mitarbeiter und bildet eine aus dem englischen Sprachraum stammende junge Frau als Rechtsanwaltsfachangestellte aus. Sie soll nach Ihrer Ausbildung den Bedarf nach steigender Internationalität zukünftig mit abdecken.
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Ständige Weiterbildung Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Rechtsanwalt Ulrich Horrion hält sich durch ständige Fortbildung in den von ihm bearbeiteten Rechtsgebieten auf aktuellem Stand. Dies ist in Anbetracht der ständigen Rechtsentwicklung eine unerlässliche Voraussetzung für die sichere und erfolgreiche Mandatsbetreuung! Er hält regelmäßig Fachvorträge und publiziert regelmäßig Fachbeiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten. Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Arbeitsmittel und moderne Informationstechnologie Kanzlei Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Seine Kanzlei ist an der juristischen Datenbank "Juris" mit über einer Million Fundstellen angeschlossen. Auf diese Datenbank greifen auch Gerichte und Behörden zurück. So ist es jederzeit möglich, die aktuelle Rechtsprechung sowie wissenschaftliche Beiträge für die Mandatsbearbeitung abzurufen. Daneben werden verschiedene Fachzeitschriften bezogen. In seiner Kanzlei kommt das moderne juristische Bearbeitungsprogramm RA-micro zum Einsatz. Das Programm ermöglicht eine effektive und kostengünstige Mandatsbearbeitung.
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden

Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Radeberger Straße 26
01099 Dresden
0351 / 803 09 40
www.insolvenzrecht.rechtsanwalt-horrion.de

Pressekontakt:
Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Ulrich Horrion
Radeberger Str. 9
01099 Dresden
info@rechtsanwalt-horrion.de
0351-803 09 40
http://www.insolvenzrecht.rechtsanwalt-horrion.de

(Interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps gibt es hier.)

Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !



Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de	Suche auf D-P-N.de:

Home Anmelden/Einloggen	DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos