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Deutsche Politik News! Top News Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin: Alles deutet darauf hin, dass neben der personellen auch eine inhaltliche Erneuerung der SPD in naher Zukunft ausbleiben wird!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:

Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.

Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, die seit Langem zur Funktionärsriege der Partei zählt und die für einen Kurs der Mitte steht.

Mit Simone Lange gab es eine Alternative. Anders als ihre Konkurrentin hatte sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. April 2018 @ 08:31:51
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Deutsche Politik News! Top News Der Nordkorea-Poker: Kims will eine Anerkennung seines Regimes - die Spitzenbegegnung mit Trump wäre eine Art propagandistischer Ritterschlag!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zu Nordkorea:

Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.

Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.

So gibt es seit Freitag eine Telefon-Hotline zwischen Nord- und Südkorea, die den Kriegszustand seit 1953 offi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und CDU haben einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Änderung der Gesetzeslage einfordert.

Justizministerin Barbara ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Einigung beim öffentlichen Dienst: Dafür gab es diesmal wegen der Rekordüberschüsse so gute Argumente wie selten zuvor!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Einigung beim öffentlichen Dienst:

Stuttgart (ots) - Während der Bund auch hohe Tarifabschlüsse verkraftet, müssen die Kommunen wieder an ihre Schmerzgrenze gehen.

Dafür gab es diesmal so gute Argumente wie selten zuvor. Trotz aller Rekordüberschüsse in ihren Kassen sind die Städte verpflichtet, ihr Geld zukunftsträchtig zu investieren.

Dazu gehören gute Gehälter in Bereichen, in denen die Städte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. April 2018 @ 08:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der ''Applaus der Bundesregierung ist unerträglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.

"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach mit völkerrechtswidrigen Luftangriffen antworten", sagte Trittin der in Düsseldorf erschei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018 @ 08:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Berliner werden tausendfach Opfer von modernen Posträubern: Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Online-Warenbestellung unter fremden Namen:

Berlin (ots) - Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt und sich damit Zugang zu teuren Markenartikeln verschafft.

Der Schaden für die Opfer liegt oft bei mehreren tausend Euro. Denn sind die Pakete in die Hände der Täter gelangt, haben es die Betroffenen oft schwer, nachzuweisen, dass sie nicht der Bestell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. April 2018 @ 08:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister: Das Grundeinkommen - wie es auch immer aussieht - ist kein Projekt dieser Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Helge Braun zum Grundeinkommen:

Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".

Zwar werde sich die Regierung von Union und SPD mit der Frage beschäftigen, wie Langzeitarbeitslose besser in Jobs vermitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. April 2018 @ 10:01:00
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Deutsche Politik News! News-Aktuell Die USA, Frankreich und Großbritannien greifen Ziele in Syrien an - dies soll eine Vergeltungsmaßnahme für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz der syrischen Regierung sein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche-Politik-News.de aktuell
Zum Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien:

Nicht völlig unerwartet haben die USA, Frankreich und Großbritannien mit Marschflugkörpern Ziele in Syrien angegriffen.

Diese Aktion soll als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz der syrischen Armee in Duma in der Nähe von Damaskus erfolgt sein.

Der Angriff ist durch das Völkerrecht genauso wenig gedeckt wie beispielsweise die r ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. April 2018 @ 14:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Rekordwert: 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland - ein Einwanderungsrecht, das Menschen nicht auf den Asylweg schickt, fehlt aber immer noch!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum fehlenden Einwanderungsrecht:

Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.

Ist das zu viel?

Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.

Kommt darauf an, antwortet die Stimme der Vernunft. Denn Zahlen allein sagen wenig.

In Sachsen erzeugen schon einzelne ...

D-P-N: Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. April 2018 @ 08:31:23
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Deutsche Politik News! Top News Ein halber Neubeginn: Der neue VW-Chef Herbert Diess war an den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Jörg Buteweg zu VW:

Freiburg (ots) - Der Vorzug des mutmaßlichen neuen Chefs Herbert Diess ist, dass er erst wenige Monate vor Bekanntwerden des Dieselskandals von BMW nach Wolfsburg kam.

An den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware war er mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt. Insofern steht er für ein Stück Neubeginn.

Mit Matthias Müller tritt ein Mann beiseite, der den Übergan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. April 2018 @ 08:31:08
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