|
|
Karl Schiewerling zur Ost-Renten-Angleichung:
Düsseldorf (ots) - Der führende CDU-Rentenpolitiker Karl Schiewerling lehnt eine Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ab.
"Ich habe Bedenken, die Ost-Renten jetzt anzupassen", sagte Schiewerling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
"Wir sollten lieber noch etwas abwarten. Die Rentenangleichung schreitet mit der Rent ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 14:01:31 (82 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2.756 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Reporter ohne Grenzen zu Polen:
Berlin (ots) - Einen Tag vor dem Ende des Ultimatums der EU-Kommission an Warschau fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Staatengemeinschaft auf, der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats in Polen klar entgegenzutreten und Sanktionen nicht auszuschließen.
Die konservative PiS-Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt das Verfassungsgericht entmachtet und den öffentlichen Rundfunk u ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 13:01:56 (102 mal gelesen)
(alles lesen ... | 10.781 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag:
Frankfurt (ots) - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist angezählt, aller Voraussicht nach wird die wichtige Behörde gar nicht mehr auf die Beine kommen.
Nach Burundi und Südafrika hat (...) Gambia seinen Austritt aus dem Gerichtshof angekündigt, weitere afrikanische Staaten werden so sicher wie die Dürre auf El Niño folgen.
Ein nur 14 Jahr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 11:01:31 (80 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2.879 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur AfD und den Identitären:
Cottbus (ots) - Die "Identitäre Bewegung" war bisher eine vor allem im Internet aktive Struktur im Vorfeld des Rechtsextremismus. Eine große Resonanz hatten diese völkisch nationalistischen Jungintellektuellen kaum.
Jetzt wollen sie offenbar auf der Welle der Stimmung gegen die Flüchtlingspolitik mitsurfen und dadurch wachsen.
Ihre s ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 09:01:57 (90 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3.599 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ralf Jäger zur Kölner Polizei:
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gibt der Kölner Polizei die Schuld für die späte Reaktion der Landesregierung auf die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht.
Mit Bezug auf ein neues Gutachten des Rechtspsychologen Rudolf Egg für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Landtages, das schon für den 1. Januar den Eingang von über 200 Anzeigen mit Bezu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 08:01:49 (133 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3.479 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jürgen Theiner zur geplante Reform des Bremer Stadtamtes:
Bremen (ots) - Es kommt nicht alle Tage vor, dass Politiker einen Teil ihrer Zuständigkeiten loswerden wollen.
Bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist das gerade der Fall. Er will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsressorts übergeben.
Verkehrsenator Joachim Lohse ziert sich noch, wird aber wohl mit neu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 00:01:51 (196 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3.932 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Christian Lindner zur Deutschen Bank:
Essen (ots) - In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) eine mögliche Abwicklung des größten deutschen Kreditinstituts ins Gespräch gebracht.
"Ich würde im Falle de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 18:01:52 (182 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4.097 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum Fragebogen des Jobcenters Stade:
Berlin (ots) - Das Jobcenter im niedersächsischen Stade hat einen umstrittenen Fragebogen zurückgezogen, mit dem eine Hartz-IV-Antragstellerin aufgefordert wurde, Auskunft über ihre Sexualpartner zu geben.
Zuvor hatte sich die Bundesagentur für Arbeit schockiert über das Formular gezeigt. "Wir erwarten, dass das Jobcenter den Fragebogen unverzüglich zurückzieht", sagte die Spreche ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 17:01:17 (75 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3.222 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
IW-Studie zum Brexit:
Düsseldorf (ots) - Der absehbare EU-Austritt Großbritanniens wird das deutsche Wirtschaftswachstum nach einer Schätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) bereits im kommenden Jahr um rund einen Viertelprozentpunkt verringern.
Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 16:01:10 (146 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2.701 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jochen Wittmann zu Theresa May:
Regensburg (ots) - Nach ihrem Senkrechtstart haben für Theresa May die Mühen der Ebenen begonnen.
Als die 60-Jährige im Juli praktisch durch Akklamation ins Amt der britischen Premierministerin kam, hatte sie zunächst beeindruckt durch einen klaren Kopf und eine ruhige Hand.
Sie nahm eine umfangreiche Neugestaltung des Kabinetts vor, machte in programmatischen Reden ih ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 15:01:28 (105 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3.631 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
