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Zu Straßenausbaubeiträgen in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Gut drei Monate vor der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt kommen auch aus der CDU Forderungen, die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2019 @ 09:01:14
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Marcel Fratzscher zur Lebensarbeitszeit:
Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe "FAKT" ab sofort zur Veröffentlichung freigegeben:
Für den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Marcel Fratzscher, ist die Finanzierung der aktuell diskutierten Grundrente "eine entscheidende ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Februar 2019 @ 09:01:22
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Zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran:
Stuttgart (ots) - Die pompösen Feiern zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das von Ajatollah Khomeini geschaffene doktrinäre Staatsprojekt in seiner bisher tiefsten Legitimationskrise steckt.
Die Islamische Republik wirk ...
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Zum Werkstattgespräch der Union :
Düsseldorf (ots) - Die konservative Gruppierung der CDU/CSU, die WerteUnion, hat das Werkstattgespräch der Union zur Migrationspolitik gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) als einen "ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet.
Der Vorsitzende Alexander Mitsch beklagt ...
D-P-N: Bundeskanzlerin Merkel und die Entscheidungen von Anfang September 2015 waren tabu und wurden nicht diskutiert!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2019 @ 09:01:44
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Zum Sozialstaatbeschluss der SPD:
Regensburg (ots) - Was es nicht alles gibt.
Es gibt, oder besser gesagt, es gab große Volksparteien in Deutschland. Es gibt Protestparteien, reine Klientelparteien, Öko-Parteien, populistische und extremistische Parteien.
Die frühere Volkspartei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2019 @ 09:16:55
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Gerhard Schindler zum Verbleib der Aufklärung in Pullach:
Berlin (ots) - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat kritisiert, dass der BND nicht komplett nach Berlin zieht.
Im Inforadio vom rbb sagte Schindler am Freitag, es sei ein "Webfehler, dass die T ...
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Joachim Herrmann zu Ein- und Ausreisen in Europa:
Düsseldorf (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will sich bei dem am Sonntag beginnenden Werkstattgespräch der CDU für ein europäisches Ein- und Ausreiseregister einsetzen.
"Wir brauchen eine klare Kontrolle darüber, wer in die E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Februar 2019 @ 13:01:32
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Zum Visegrad-Treffen Angela Merkels:
Halle (ots) - Offiziell war das Treffen zwischen Merkel und der Visegrad-Gruppe dazu gedacht, die Wiederannäherung der Staaten in den letzten 30 Jahren zu würdigen.
Die Kanzlerin tut gut daran, mit den Visegrad-Premiers im Gespräch zu bleiben.
Es hat keinen Zweck, sich von Sprü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Februar 2019 @ 11:01:48
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Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes:
Berlin (ots) - Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwachung immer wieder eine Anziehungskraft aus wie eine Menge Exkrement auf ein zweiflügliges Insekt.
Und immer wieder braucht es ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Februar 2019 @ 09:01:39
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Zum Papst-Besuch auf der Arabischen Halbinsel:
Düsseldorf (ots) - Die Bilder aus Abu Dhabi sind zu schön, um wahr zu sein: der Papst auf der Arabischen Halbinsel, umgeben von Scheichs und Imamen.
Diese heile Welt aber gibt es nicht. Und auch Franziskus verspürte keine Neigung, auf die vermeintliche Tausendundeine-Nacht-Kulisse R ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Februar 2019 @ 11:01:09
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Kevin Kühnert zum Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil:
Juso-Chef Kevin Kühnert hat das Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegen Kritik verteidigt.
Kühnert sagte am Montag im Inforadio vom rbb, es gehe darum, die Lebensleistung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Februar 2019 @ 08:31:22
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Zu Salafisten in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Salafisten ist Anfang dieses Jahres bundesweit auf 11.500 gestiegen. Diese Zahl nannte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post".
Im Vorjahr lag sie noch bei 11.300, 2017 bei nur 10.800.
In Nordrhein-Westfalen, das seit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Februar 2019 @ 12:01:17
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Wolfgang Kubicki zum Umgang mit der AfD:
Köln (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich für einen gelassenen Umgang mit der AfD ausgesprochen.
"Bei der AfD gibt es sicher viele Knalltüte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Februar 2019 @ 10:01:45
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Zur rechtsextremen Szene in Cottbus:
Cottbus (ots) - Die ehemaligen Mitglieder der rechtsextremen Hooligan-Gruppierung Inferno Cottbus haben nicht nur im Fan-Bereich von Energie Cottbus weiterhin die Vorherrschaft. Sie wirken darüber hinaus auch in die Stadt hinein.
Dort hat sich eine gefährliche und gewaltbereite Struktur entwi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. Januar 2019 @ 09:31:01
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Matthias Iken zum Gendern:
Berlin (ots) - In der niedersächsischen Provinz gibt es eine Redewendung, die es nicht gut meint mit der Landeshauptstadt: "Nichts ist doofer als Hannover", spottet man da.
Natürlich ist das gemein, weil die Stadt besser ist als ihr Ruf. Nur der ist seit Jahrzehnten schlecht.
Der Schrift ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Januar 2019 @ 08:31:54
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Zu Bundeswehrsoldaten mit Kriegstraumata:
Osnabrück (ots) - Die Zahl der Soldaten mit Kriegstraumata bleibt auf konstant hohem Niveau - obwohl der Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan schon seit Jahren beendet ist und zunehmend weniger Soldaten in Einsätze geschickt werden.
2018 wurde bei 182 Soldatinnen und Soldaten eine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Januar 2019 @ 08:01:41
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Eva Schlotheuber zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands fordert eine entschlossene Reaktion auf populistische Provokationen.
"Empörung allein ist nicht produktiv - das macht nur den Gegner fett", sagte die Verbandsvorsitzende Eva Schlotheu ...
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Zum Holocaust-Gedenktag und zum völkischen "Flügel" der AfD:
Bielefeld (ots) - So lange die AfD sich nicht glaubhaft von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke distanziert, dürfen Politiker dieser Partei keinen Zugang zu offiziellen Holocaus ...
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Zur Diskussion über die Methodik von Studien zur wissenschaftlichen Evidenz von Luftschadstoffen:
München (ots) - Der Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner (BdP) hat seine Mitglieder in einer Onlineumfrage nach ihrer Einschätzung zum Thema Luftverschmutzung und Grenzwerte befragt.
Wichtigstes Ergebnis: Di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. Januar 2019 @ 14:01:28
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Zu Venezuela:
Bielefeld (ots) - Wer hat denn nun geputscht in Venezuelä
Der bisherige Staatschef Nicolás Maduro, der 2017 nach verlorenen freien Wahlen das Parlament entmachtete und sich eine Verfassungsgebende Versammlung mittels Fälschung einer zweiten Wahl zusammensuchte?
Oder hat sich der oppositionelle Parlam ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. Januar 2019 @ 15:01:56
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Jörg Meuthen zur Zuwanderung:
Berlin (ots) - Die Warnungen des Deutschen Städtetags, wonach ein Erstarken der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu Wohlstandsverlusten führen würde, kommentiert der AfD-Bundessprecher und EU-Ab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 @ 14:01:50
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Zur geplanten EU-Urheberrechtsreform:
Berlin/Brüssel (ots) - Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich (...) selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines "Leistungsschutzrechts" auf Links einigen konnten.
"Diese überraschende Wendung im Drama um die Urheberrechtsrefo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Januar 2019 @ 10:01:14
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Otto Fricke zu Werbenamen für neue Gesetze:
Osnabrück (ots) - "Gute Kita", "Starke Familie": Die Bundesregierung verteidigt Werbenamen für neue Gesetze / Die FDP wirft dem Familienministerium vor, rechtliche Vorgaben zu unterlaufen!
Die Bundesregierung hat Kritik daran zurückgewiesen, mit der o ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2019 @ 08:31:10
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Zu Demeter-Produkten bei Kaufland:
Neckarsulm (ots) - Kaufland schlägt einen neuen Weg in der nachhaltigen Sortimentsgestaltung ein: Ab Mitte Februar bietet der Lebensmittelhändler über 150 Demeter-Produkte, vorwiegend Artikel der Demeter-Marke Campo Verde.
Demeter ist der bedeutendste Bio-Verband in
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Zu in der Tiermedizin verwendeten Antibiotika:
Gießen (ots) - Viele in der Tiermedizin verwendete Antibiotika, die über Urin und Kot in die Gülle gelangen, lassen sich in Biogasanlagen nicht beseitigen.
Das ist das Ergebnis eines Projektes der Justus-Liebig-Universität Gießen, das die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fachlic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2019 @ 10:01:25
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Zum CSU-Parteitag:
Halle (ots) - Die CSU will glauben, dass dieser Führungswechsel die Rückkehr zu alter Stärke einleitet.
Tatsächlich ist von ihrem einstigen Mythos kaum etwas übrig. Es wird lange dauern, bis diese Partei sich neu erfinden kann - wenn es ihr denn überhaupt gelingt.
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Zum Ordnungsdienst in Dortmund:
Essen (ots) - Die Stadt Dortmund hat nach einer Testphase entschieden, den kommunalen Ordnungsdienst mit Schlagstöcken auszustatten.
Alle Ordnungskräfte, die dienstlich auf der Straße unterwegs sind, erhalten künftig den auch von der Polizei genutzten "Einsatzmehrzweckstock ausziehbar" (EMS-A).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Januar 2019 @ 10:01:54
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Herbert Reul zum Anti-Salafismus-Programm "Wegweiser":
Düsseldorf (ots)- Das NRW-Innenministerium baut das Anti-Salafismus-Programm "Wegweiser" massiv aus und setzt auf eine neue Online-Strategie.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag): "Wir dürfen uns nicht auf bisherigen Erfolg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2019 @ 09:01:19
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Zu Todesfällen durch Feinstaub in Deutschland:
Nach einer neuen, bisher unveröffentlichten Studie des Mainzer Max-Planck-Instituts für Chemie gibt es durch Feinstaub weitaus mehr vorzeitige Todesfälle als bisher angenommen.
Als Hauptverursacher des Problems benennt der Verfasser der Studie die Landwirtschaft. Darüber berichtet d ...
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Joachim Lang zum Brexit-Abstimmungsergebnis im britischen Unterhaus, Berlin (ots):
- "Die Ablehnung des Austrittsabkommens ist dramatisch. Wo Vernunft gefragt gewesen wäre, hat die Hysterie gewonnen. Die Chance, einen Ausweg aus dem Chaos zu finden, ist vorerst vergeben.
- Unternehmen dies ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2019 @ 11:01:04
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