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Deutsche Politik News! Top News Neue Dienstwagen-Affäre? Heinz Soth, Landesgeschäftsführer der Senioren-Union NRW, soll jahrelang ohne Nutzungsversteuerung ein Dienstfahrzeug benutzt haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Dienstwagen-Affäre bei der Senioren-Union NRW:

Düsseldorf (ots) - Der Landesgeschäftsführer der Senioren-Union NRW, Heinz Soth, soll jahrelang ein Dienstfahrzeug benutzt haben, ohne dass die Nutzung versteuert worden wäre.

Dies geht aus einem Schreiben des Rechnungsprüfers Bernhard Herzog an den Vorsitzenden der Senioren-Un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 15:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Wahlen in Bremen: Ein Desaster - mehr als ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl gibt es immer noch kein endgültiges Ergebnis!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zu den Wahlen in Bremen:

Bremen (ots) - Mehr als ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl und immer noch kein endgültiges Ergebnis. Was für ein Desaster.

Andererseits: Die AfD ist in Bremerhaven nur um ein paar Stimmen an einem Mandat vorbeigeschrammt.

Wer will es ih ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 15:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Die EU-Kommission macht Druck auf die Herkunftsstaaten von Flüchtlingen aus Afrika: Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus Tunesien, Algerien und Marokko liegt nur bei unter einem Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Druck der EU auf Herkunftsstaaten von Flüchtlingen aus Afrika:

Osnabrück (ots) - Deutscher Vertreter Kühnel: Die Herkunftsländer müssen Pässe ausstellen!

Die EU-Kommission macht in der Debatte um die engere Kooperation mit Herkunftsstaaten von Flüchtlingen aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 14:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Wirbel um ein geschmackloses Plakat in der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld: 'Wer hier meckert wird erschossen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zum geschmacklosen Plakat in der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld:

Bielefeld (ots) - Ein Aushang mit dem Text "wer hier meckert wird erschossen" sorgt für großen Ärger.

Das Plakat hängt in einem Büroraum der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld, wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Samstagausgabe) berichtet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 14:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, lehnt den SPD-Vorstoß für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ab: Ich bin strikt gegen solche Pläne!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zum SPD-Vorstoß für die Vermögenssteuer:

Osnabrück (ots) - "Das erschwert jede wirtschaftliche Tätigkeit"!

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat dem Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel für die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 13:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Vertane Chance: Schwarz-Rot lehnt ein Lobbyisten-Register ab - die Union sperrt sich mit fadenscheinigen Argumenten gegen diesen überfälligen Schritt auch in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Lobbyisten-Register ab:

Cottbus (ots) - Keine Frage, der Austausch von Informationen zwischen Politik und gesellschaftlichen Interessengruppen ist ein fester Bestandteil unseres demokratischen Systems.

Bevor Gesetze entstehen, kommt es zu Expertenanhörungen, verfassen Verbände entsprechende Analysen, ist externer Sachversta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 13:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Der Verfassungsschutz speichert bereits die Daten von 39 Minderjährigen - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will aber Daten Minderjähriger noch leichter erfassen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Speicherung von Daten von Minderjährigen durch den Verfassungsschutz:

Berlin (ots) - Unabhängig von den Forderungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Daten Minderjähriger leichter erfassen zu dürfen, speichert die Behörde bereits jetzt Angaben zu 39 Jugendlichen im Alter von 14 bis 15 Jahren.

Dies geht aus e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 12:41:53
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Deutsche Politik News! Top News Hohe Arbeitslosigkeit unter Älteren: Weitere gesellschaftliche Spaltung wird nicht nur den Älteren auf die Füße fallen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur hohen Arbeitslosigkeit unter Älteren:

Berlin (ots) - Je länger jemand ohne Arbeit ist, desto schwerer findet er wieder einen Einstieg ins Berufsleben, das zeigen viele Studien.

Ist der oder die Erwerbslose dann auch noch älter als 55, kann der Traum von der neuen Stelle von vornherein als gescheitert gelten.

...

D-P-N: Soziale Spaltung führt immer zu Instabilität!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 12:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Michael Prinz zu Salm-Salm, Vorsitzender des Verbandes Familienbetriebe Land und Forst: Das Umweltministerium muss den geforderten Kurswechsel in der Agrarpolitik auch finanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Familienbetriebe Land und Forst e. V.
Michael Prinz zu Salm-Salm zum Kurswechsel in der Agrarpolitik:

Berlin (ots) - Wer bestellt, der bezahlt. Den radikalen Kurswechsel, den Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) von den deutschen Landwirten fordert, muss ihre Behörde auch entsprechend finanzieren.

Das forderte der Vorsitzende der Familienbetriebe Land und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 11:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Nushin Atmaca, Islamwissenschaftlerin, befürwortet ein bundesweites Schulunterrichtsfach Islam in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Nushin Atmaca zum Islam:

Berlin (ots) - Die Islamwissenschaftlerin Nushin Atmaca befürwortet ein bundesweites Schulunterrichtsfach Islam in Deutschland.

"Vieles spricht dafür", sagte die Wissenschaftlerin im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 09:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Der Einzug des neuen Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten verzögert sich - die Millionenvergabe könnte auch rechtswidrig sein!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum neuen Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten:

Berlin (ots) - Der Einzug des neuen Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten in der Darwinstraße verschiebt sich auf Dezember dieses Jahres.

Nach Recherchen des rbb könnte außerdem ein fehlendes Vergabeverfahren zu weiteren monatelangen Verzögerungen führen.

S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 00:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, zieht eine Bilanz der Jahrhundertflut: 'Wir haben diese Probe bestanden'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reiner Haseloff zur Jahrhundertflut:

Halle (ots) - Drei Jahre nach der Jahrhundertflut von 2013 zieht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine positive Bilanz.

"Angesichts des Umfangs der Schäden können wir mit dem Stand ihrer Beseitigung durchaus zufrieden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 18:31:42
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Deutsche Politik News! Top News Fußball-Europameisterschaft in Frankreich: Eine derartige EM hat es bislang noch nicht gegeben!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Bernd Mathieu zur Fußball-Europameisterschaft in Frankreich:

Aachen (ots) - Eine solche Situation hat es noch nie bei einer Fußball-Europameisterschaft gegeben: 24 teilnehmende Mannschaften, 90.000 Polizisten und Soldaten, 12.000 private Sicherheitsleute.

Auf derartige Superlative möchte man gerne verzichten - auf die Aufbläh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 18:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: Statt die Richtung vorzugeben, duckte er sich in der Gedeon-Debatte weg - das kann eigentlich nur als Feigheit oder als Autoritätszerfall gedeutet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Meuthen und dem Ausschluss des AfD-Abgeordneten Gedeon:

Stuttgart (ots) - In der Debatte über die antisemitischen Einlassungen des AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon gab AfD-Chef Jörg Meuthen erst ganz am Ende eine kurze persönliche Erklärung ab, als erster Redner der AfD-Fraktion trat vielmehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 17:31:54
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Deutsche Politik News! Top News Tobias Lindner, Grünen-Militärexperte: Die Bundeswehr verbaute eine halbe Milliarde Euro in Afghanistan!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Tobias Lindner zu Ausgaben für Bundeswehr-Einsatzliegenschaften in Afghanistan:

Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr hat in Afghanistan während ihres dortigen Einsatzes insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro für Feldlager, Flugplätze und andere bauliche Maßnahmen ausgegeben.

Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministerium ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 17:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Marlene Mortler (CSU), Bundesdrogenbeauftragte, zeigt mit ihrem neuen Drogenbericht jeglichem Alkoholkonsum beim Sport die rote Karte!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zum Drogenbericht:

Regensburg (ots) - Eigentlich will Marlene Mortler, seit drei Jahren die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, keine Spaßbremse sein.

Dass die bodenständige CSU-Politikerin aus Mittelfranken jedoch jetzt, just zum Beginn der Fußball-Europameisterschaft, jeglichem Alkoholkonsum beim Sport di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 16:31:23
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Deutsche Politik News! Top News Ein Jahr nach den Silvesterübergriffen von Köln plant ein Veranstalter auf den Plätzen rund um den Dom ein Fest mit dem Titel 'Zusammen neu beginnen - Willkommen 2017'!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölnische Rundschau
Zum geplanten Fest mit dem Titel "Zusammen neu beginnen - Willkommen 2017":

Köln (ots) - Ein Jahr nach den Silvesterübergriffen soll von Köln ein Zeichen des friedlichen Zusammenlebens ausgehen.

Nach Informationen der Kölnischen Rundschau plant ein Veranstalter auf den Plätzen rund um den Dom ein Fest mit dem Titel "Zusammen neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 16:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Ergebnis einer von der EU absichtlich erzeugten Verhandlungsdramatik: Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit der Entwicklungsgemeischaft des Südlichen Afrika (SADC) wird unterzeichnet!

Deutsche-Politik-News.de | Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA)
Zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) der EU mit der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika:

Heidelberg (ots) - Heute soll am Urlaubsort Kasane in Botswana das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) der EU mit de Entwicklungsgemeinschaft des S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 15:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, warnt im Streit um die Maghreb-Länder vor einer Blockade im Bundesrat: 'Tunesien, Marokko und Algerien als sicher erklären'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zum Streit um die Maghreb-Länder:

Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Das Thema ist zu ernst für Profilierungsversuche!

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die Grünen dazu aufgerufen, die Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als "sichere Herkunf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 15:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Eckhardt Rehberg (CDU), Chefhaushälter der Unionsfraktion: Griechenland muss seine Strukturreformen fortsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg zur Auszahlung der nächsten Kredittranche des ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus)-Hilfsprogramms für Griechenland:

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Auszahlung der nächsten Kredittranche

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am heutigen Freitag die Auszahlung der nächste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 14:31:51
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Deutsche Politik News! Top News Andrzej Rzeplinski, Polens oberster Verfassungsrichter, kritisiert den Konfliktkurs der polnischen Regierung gegenüber der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Warschau (Polen) 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Andrzej Rzeplinski zum Konfliktkurs der polnischen Regierung gegenüber der EU:

Osnabrück (ots) - Gerichtspräsident Rzeplinski: Wir haben schon eine Menge Vertrauen verloren!

Polens oberster Verfassungsrichter, Andrzej Rzeplinski, hat seine Regierung für ihren Konfliktkurs gegenüber der Europäischen Union im Streit über das Verfa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 14:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Terroranschlag in Tel Aviv: Herausforderung für Liebermann - es wäre nicht das erste Mal, dass Israel unter rechtsnationaler Führung Frieden schließt!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Susanne Knaul zum jüngsten Terroranschlag in Tel Aviv:

Berlin (ots) - Vier Todesopfer eines Terroranschlags im Zentrum von Tel Aviv wären für den Oppositionspolitiker Avigdor Lieberman ein gefundenes Fressen gewesen, um gegen die Regierung mobil zu machen.

Dafür, dass es ihr nicht gelingt, Israels Bürgerinnen und Bürger Ruhe und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 13:31:59
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Deutsche Politik News! Top News Albrecht Sonntag, Sozialwissenschaftler und Fußball-Experte: Die Fußball-EM trägt zur gefühlten Integration bei, löst aber keine Probleme: 'Frankreichs willkommene Auszeit'!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Albrecht Sonntag zur Fußball-EM in Frankreich:

Lüneburg (ots) - Er ist Sozialwissenschaftler, Fußball-Experte und lebt an der Loire:

Der Deutsche Prof. Albrecht Sonntag bedauert, dass die Terrorangst bisher die Vorfreude auf die EM erstickte. Und er warnt vor überzogenen Erwartungen, die EM könnte einen Aufschwung oder eine bes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 13:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, fordert das Ende der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara: 'Die Türkei ist von europäischen Werten weiter entfernt als je zuvor'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Graf Lambsdorff zu den EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei:

Berlin (ots) - Angesichts der Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf türkischstämmige Parlamentarier im Bundestag und der Aufhebung der Immunität ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 12:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, legt im Streit mit dem türkischen Präsidenten Erdogan nach: 'Erdogan jagt die Fanatiker auf die Bäume'!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Cem Özdemir zu Recep Tayyip Erdoğan:

Bielefeld (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir legt im Streit mit dem türkischen Präsidenten Erdogan nach.

"Erdogan weiß, was er macht. Er jagt die Fanatiker regelrecht auf die Bäume", sagte Özdemir dem Bielefelder WESTFALEN-BLATT (F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 12:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Verstimmung zwischen Ankara und Berlin: Viel völkischer Wahn lässt die Resolution zum Genozid an den Armeniern noch nachträglich allzu gerechtfertigt erscheinen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Erdogans Vorwürfen gegenüber den »abtrünnigen« deutschen Abgeordneten mit türkischen Wurzeln:

Berlin (ots) - Wer meint, Rassismus sei eine deutsche Eigenart, sollte dem türkischen Präsidenten lauschen.

Seine Empfehlung, die türkische Herkunft von deutschen Abgeordneten per Bluttest zu prüfen, lässt so viel völkischen Wahn er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 11:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef, lobt die Lammert-Erklärung zu Erdogan: Auf den Antrag zu einer Aktuellen Stunde kann so verzichtet werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dietmar Bartsch zu Norbert Lammert :

Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hat Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für seine Erklärung zu den Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan gelobt.

Der Fraktionsvorsitzende Diet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, fordert 'mehr versöhnliche Töne' von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gökay Sofuoglu zu Norbert Lammert:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Gökay Sofuoglu hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Umgang mit der Türkei zur Mäßigung aufgerufen.

"Was Erdogan über deutsch-türkische Abgeordnete sagt - Stichwort Bluttest und verlängerter Arm der PKK - ist nicht zu akzept ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 10:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, mit Niederlage vor dem Thüringer Verfassungsgericht gegen die NPD!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur Niederlage von Ministerpräsident Ramelow vor Gericht gegen die NPD:

Weimar (ots) - Bodo Ramelow ist ein Politiker, der für seine Überzeugungen einsteht.

Er nimmt kein Blatt vor den Mund. Dafür schätzen ihn seine Anhänger. Vor allem beim Kampf gegen Rechtsextremismus bezieht er immer wieder klar Stellung.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 08:21:37
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innen- und Bauminister, erhöht den Druck auf die SPD beim Wohnungsbau!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Joachim Herrmann zur steuerlichen Förderung des Neubaus von Mietwohnungen:

Düsseldorf (ots) - Der bayerische Innen- und Bauminister Joachim Herrmann (CSU) hat bei der geplanten Förderung von sozialem Wohnungsbau den Druck auf die SPD erhöht.

"Der von den SPD-Ministern mitgetragene Kabinett ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juni 2016 @ 08:01:23
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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