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Deutsche Politik News! Top News Markus Löning (FDP), früherer Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, kritisiert die geplante Armenien-Resolution als 'nicht hilfreich'!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Markus zur geplanten Armenien-Resolution des Bundestags:

Berlin (ots) - Der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags kritisiert.

"Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren und das Verhältnis zur Türkei nicht weiter verschlecht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 08:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Berlin ist auf einem guten Weg: Die Arbeitslosigkeit ist in Berlin zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung unter zehn Prozent gesunken!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zur Arbeitslosigkeit in Berlin:

Berlin (ots) - Es ist geschafft: Die Arbeitslosigkeit in Berlin ist zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung unter zehn Prozent gesunken. Das war lange unvorstellbar.

Doch seien wir ehrlich: Für die gute Entwicklung ist nicht die Wirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Juni 2016 @ 00:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Eine späte Erkenntnis: Der Schulbau entwickelt sich mit Ansage zum Flaschenhals der Berliner Wachstumsstory!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Schulbau in Berlin:

Berlin (ots) - Berlin fehlen 60 neue Schulen für seine Kinder.

So lautete eine Schlagzeile der Berliner Morgenpost im Februar 2013. Damals hatte der noch als Stadtentwicklungssenator tätige Michael Müller< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 17:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Niederschmetternd: Wieder Kampf um Falludscha - US-Spezialkräfte 'beraten' die irakischen Truppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zum Kampf um Falludscha :

Bielefeld (ots) - Mit militärischen Erfolgen, in denen der Name Falludscha vorkommt, hat Amerika sehr zwiespältige Erfahrungen.

Während des Irakkrieges 2004 ließen Hunderte GIs in der Stadt vor den Toren Bagdads in einer der blutigsten Schlachten der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 16:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Referendumsdebatte in Großbritanni: Die Briten stellen Weichen für den Weg ihrer Volkswirtschaft im globalen Wettbewerb und bestimmen die Zukunft des zweitwichtigsten Finanzplatzes der Welt, der City of London!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Brexit:

Ravensburg (ots) - Die emotionale Referendumsdebatte in Großbritannien, in der beide Seiten auch manche Statistiken manipulieren, ist ein Indiz dafür, wie viel für das Königreich auf dem Spiel steht.

Die Briten entscheiden nicht nur über ihr Schicksal in der EU-Gemeinschaft.

Sie stellen auch Weichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 15:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Möchtegern-Ronaldos: Die Münchner CSU provoziert die Trennung der Unionsschwestern - aber vor einer solchen bundesweiten Verantwortung scheut sie!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur CSU:

Cottbus (ots) - Links-Rechts, das ist politische Gesäßgeografie aus früheren Zeiten.

Heute lässt sich damit nicht mehr viel lösen, weil die Fragen der Zeit komplizierter sind.

Ist Sahra Wagenknecht rechts, weil sie straffällige Flüchtlinge abschieben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 15:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Risiko Flughafen: Die Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen sollten von den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder geprüft werden!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen:

Düsseldorf (ots) - Die Sicherheitsbehörden des Bundes und des Landes sollten sich die Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen noch einmal genauer anschauen.

Es ist ein Skandal, dass in Köln zweimal innerhalb weniger Wochen ein Passagier ohne Sicherheitskontrolle in den geschützten A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 11:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Milchgipfel: 100 Millionen Euro sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Leopold Herz zum Milchgipfel:

München (ots) - "Die Untätigkeit von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und der CSU treibt die Milchbauern geradewegs in den Ruin", so Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.

Anlässlich des sogenannten Milchgipfels heu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister, sieht ein 'politisches Versagen' von Bundesregierung und EU in der Milchkrise und fordert eine Milliarde Euro Soforthilfe der EU!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Robert Habeck zur Milchkrise:

Bonn (ots) - Zum Auftakt des "Milchgipfels" hat Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Robert Habeck (B90/Grüne) Bundesregierung und EU vorgeworfen, die Probleme zu leugnen.

"Solange Bundesregierung und EU-Kommission sagen, die Bauern sollen sich nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 08:46:41
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Deutsche Politik News! Top News Milchgipfel: Die Ergebnisse sind besser als nichts - aber notwendig ist ein grundlegender Kurswechsel hin zu nachhaltigerem Wirtschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Milchgipfel:

Halle (ots) - Gewiss sind diese Ergebnisse des Milchgipfels besser als nichts.

Die Ursachen der Krise aber bleiben unangetastet: Die europäische Agrarpolitik subventioniert hoch technisierte Massenerzeugung mit zig Milliarden pro Jahr, um die Landwirtschaft in den Mitgliedsländern zu päppeln.

No ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 09:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Milchgipfel: Keine Lösung in Sicht - wer eine versorgungssichere Quotenregelung ablehnt, wird sich mit dem Sterben vieler noch verbliebener Milchhöfe abfinden müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Wolfgang Mulke zum Michgipfel:

Bielefeld (ots) - Es war bereits der dritte Milchgipfel, den ein Landwirtschaftsminister (Christian Schmidt, CSU; Anm.) einberufen musste.

Jedes Mal waren die Schlagzeilen ähnlich. Die zu niedrigen Preise für das wichtige Nahrungsmittel brachten deren Erzeuger in existenzielle Nöte. So ist es auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 08:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Großmachterei - Derschawnitschestwo als Schlüssel zum Verständnis der russischen Außenpolitik im Allgemeinen und der russischen Syrienpolitik im Besonderen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Ulrich Krökel zu Wladimir Putin:

Regensburg (ots) - Wladimir Putin ist für den Westen spätestens seit der Krim-Annexion 2014 ein Paria, ein Ausgestoßener, der nicht mehr dazugehört, wenn sich die Mächtigsten der Welt treffen.

Der russische Präsident musste sich bei seinem Gegenprogramm mit einem Besuch im abgewirtschafteten Gri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Mario Ohoven, Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW): 'Bei TTIP darf es keine faulen Kompromisse geben'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V. (BVMW)
Mario Ohoven zu TTIP:

Berlin (ots) - "Ich warne vor Zeitdruck beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Dafür steht für den deutschen Mittelstand zu viel auf dem Spiel."

Dies erklärte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), zum kabinettsinternen Streit über einen Abschluss der Verh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Mai 2016 @ 00:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Anti-Terror-Pläne der Bundesregierung: Der islamistische Terror ist eine Bedrohung für Menschen, Gesellschaften und Staaten - dem muss mit Prävention und Repression begegnet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Anti-Terror-Plänen der Bundesregierung:

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Anti-Terror-Pläne der Bundesregierung:

Das neue Anti-Terror-Paket ist vollkommen in Ordnung.

Der islamistische Terror ist eine Bedrohung für Menschen, Gesellschaften und Staaten. Dem muss mit Prävention und Repr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 17:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: Windenergie bei Netzengpässen alternativ nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Sascha Müller-Kraenner zur Windenergie:

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe fordert Bundeskanzlerin, Wirtschaftsminister und Länderchefs auf, Erneuerbare Energien zu fördern, statt sie auszubremsen - Gewonnener Strom aus Windenergie kann alternativ genutzt werden - Ausbau Erneuerbarer wesentlich für das Erreichen der Klimaschutzziele!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 17:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Erfolgreichen Aufbau Ost mit Innovationen und qualifiziertem Personal fortsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Arnold Vaatz zum Aufbau Ost:

Berlin (ots) - Berliner Erklärung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten beschlossen!

Die ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf ihrer zweitägigen Klausurtagung vom 29. - 30. Mai 2016 in Berlin mit den Perspektiven der ostdeutschen Wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 16:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Der Verfassungsschutz beobachtet die 'Identitäre Bewegung': Ein weiteres Sammelbecken neuer rechter Kräfte - intelligent und gut vernetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Verfassungsschutz:

Ulm (ots) - Der Verfassungsschutz beobachtet die "Identitäre Bewegung".

Endlich. Denn die Gruppierung, die ihre Ursprünge in Frankreich hat, ist nichts anderes als ein weiteres Sammelbecken neuer rechter Kräfte, die von einem anderen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 15:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Adolf Bauer, SoVD-Präsident, zur Bundestagsanhörung zur SGB II Rechtsvereinfachung: Der SoVD fordert hierfür mit dem Arbeitslosengelt II Plus eine zusätzliche Geldleistung!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Adolf Bauer zur Bundestagsanhörung zur SGB II Rechtsvereinfachung:

Berlin (ots) - "Nötig ist eine Gesamtrevision der Hartz-Gesetzgebung.

Insbesondere die Sanktionsmöglichkeiten müssen auf den Prüfstand. Denn bereits die geringste Sanktion kann verfassungsrechtlich geschützte Ansprüche verringern.

Und hier herrsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 14:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, fordert den Bundestag auf, das umstrittene Gesetz zur Hartz-IV-Reform (Rechtsvereinfachung SGB II) komplett fallen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur Rechtsvereinfachung SGB II:

Berlin (ots) - Als "kaltes Apparatschikgesetz", mit dem die Rechtsposition von Millionen Hartz-IV-Beziehern geschwächt und ihre Lebenssituation verschlechtert werde, kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das geplante Gesetz zur so genannten Rechtsvereinfachung im SGB II (Hartz IV), das n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 14:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Johannes Remmel (Grüne), NRW-Umweltminister: Bei der Expertenanhörung zu einer Naturschutz-Novelle genau zuzuhören, auch wenn es wohl Kritik hageln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum NRW-Umweltminister Johannes Remmel:

Düsseldorf (ots) - Schon die alten Römer mahnten zur Ausgewogenheit. "Audiatur et altera pars" - man höre auch die andere Seite, forderten besonnene Staatsmänner.

Auch NRW-Umweltminister Johannes Remmel wäre gut beraten, heute bei der Expertenanhörung zu einer Naturschutz-Novelle genau zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 13:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Katja Kipping, Linken-Chefin, gegen die 'Sozialabbaupolitik der Bundesregierung': 'Massiven Reichtum begrenzen'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katja Kipping zur 'Sozialabbaupolitik der Bundesregierung':

Magdeburg/Bonn (ots) - Die Linke will deutlicher als bislang die ungleiche Verteilung von Vermögen in Deutschland zum Thema machen.

Man wolle "massiven Reichtum begrenzen", erklärte Linke-Parteivorsitzende

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 12:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Signale, die vom LINKEN-Parteitag in Magdeburg ausgehen: Partei für den Alltag, Revolution der Gerechtigkeit, Kristallisationspunkt eines Lagers der Solidarität - all das sind gute Wünsche!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Signalen, die vom LINKEN-Parteitag in Magdeburg ausgehen:

Berlin (ots) - War dieser Parteitag das »kraftvolle Signal des Aufbruchs«, von dem LINKEN-Chef Bernd Riexinger in Magdeburg sprach?

Nein, aber das liegt auch daran, dass die Frage in die Irre führt: Was der Linksp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 11:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Parteitag der Linkspartei in Magdeburg: Ratlose 'Revolutionäre' - keine offenen Feldschlachten mehr, aber auch keine produktiven Debatten!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Parteitag der Linken in Magdeburg:

Cottbus (ots) - Um die Linkspartei war es zuletzt still geworden.

Keine offenen Feldschlachten mehr, aber auch keine produktiven Debatten, die ein breiteres Publikum hätte zur Kenntnis nehmen müssen.

Gregor Gysi, mittlerweile einfacher Abgeordneter, aber immer noch das best ...

D-P-N: Was soll man sagen - mit wem will die Linkspartei dann die Union ablösen - mit sich selbst?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 11:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, beleidigt Jerome Boateng: Schäbiger Gauland, schäbige AfD - schäbig für unser Land!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zur Debatte um Jerome Boateng:

Bielefeld (ots) - Nun ist die Empörung groß.

Alexander Gauland, der stellvertretende Vorsitzende der angeblichen Alternative für Deutschland - AfD - hat den Weltklasse-Innenverteidiger der deutschen Fußba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 10:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, äußert sich abfällig über den Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng - dahinter steckt eine Masche!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Stuttgarter Zeitung
Alexander Gauland zu Jérôme Boateng:

Stuttgart (ots) - Im Wochenrhythmus versucht die neue Rechte, mit Anstandsverletzungen auf sich aufmerksam zu machen.

Stets wird ach so mutig etwas gesagt, das in diesem Land angeblich nicht mehr gesagt werden darf.

Wenn der Protest laut ausfällt, will es die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 09:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, zu Alexander Gaulands Attacke auf den Fußball-Nationalspieler Boateng: Der AfD geht es um Ausgrenzung und Rassismus!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Armin Laschet zu Alexander Gauland:

Berlin (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat AfD-Vize Alexander Gauland Rassismus vorgeworfen.

"Die Gauland-Attacke auf den Nationalspieler Boateng, der Christ ist, z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 08:30:00
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Deutsche Politik News! Top News Mit seiner Fehlentscheidung, die AfD auszugrenzen, hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken dieser Partei einen PR-Coup beschert!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Kölnische Rundschau
Zum Katholikentag und der AfD:

Köln (ots) - Das ist schon eine reife Leistung: Eine Partei, die keinen Vertreter auf ein Podium des Leipziger Katholikentages entsenden durfte, hat große Teile der Diskussion dort beherrscht.

Mit seiner Fehlentscheidung, die AfD auszugrenzen, hat das Zentral ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident Baden-Württembergs, wirft der AfD eine 'inhumane Grundstimmung' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Winfried Kretschmann zu Vorwürfen des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron:

Düsseldorf (ots) - Als "schlimme Äußerungen" wertete Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Vorwürfe des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron.

Dieser hatte den Amtskirchen vorgeworfen, über ihre Wohlf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Mai 2016 @ 00:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Proteste gegen die Armenienresolution: Reaktionäre Heimatkundler vermitteln den fatalen Eindruck, von der Türkei ferngesteuert zu sein!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Klaus Hillenbrand zu Protesten gegen die Armenienresolution:

Berlin (ots) - Wenn deutschtürkische Verbände in Berlin gegen die geplante Armenienresolution des Bundestags protestieren, dann ist das ihr gutes Recht.

Ob sie sich mit der - zahlenmäßig eher dürftigen - Veranstaltung aber einen G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Mai 2016 @ 18:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, fordert ein neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: 'Wir brauchen einen Neustart der Verhandlungen'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Katrin Göring-Eckardt zum Flüchtlingsabkommen mit der Türkei:

Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat den EU-Türkei-Deal für "gescheitert" erklärt und Verhandlungen über ein neues Flüchtlingsabkommen gefordert.

"Wir brauchen einen Neustart der Verhandlungen mit dem Ziel, ein besseres Flüch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Mai 2016 @ 15:01:00
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9.530 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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