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Zur AfD in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Nachdem der AfD-Abgeordnete Daniel Rausch in der vergangenen Woche überraschend sein Amt als Landtags-Vizepräsident in Sachsen-Anhalt niedergelegt hatte, hat die Fraktion keine Eile mit der Neubesetzung des Postens.
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Pascal Durain zu Alexander Gauland:
Regensburg (ots) - Alexander Gauland ist ein Mann, über den man streiten kann: Das war schon immer so, auch als er noch als einer der renommiertesten konservativen Publizisten dieses Landes galt.
Doch nun träumt er öffentlich von einem "Lan ...
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Zu Alexander Gauland:
Cottbus (ots) - Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus.
Wer sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der rechtspopulistischen
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Sigmar Gabriel zur Gauck-Nachfolge:
Düsseldorf (ots) - SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joa ...
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Dominic Heilig zur Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen.
»Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck ...
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Armin Laschet zur Kandidatenkür für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:
Bielefeld (ots) - Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.
"Jetzt sollte man erstmal abwarten bis man weiß, wie sich die B ...
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Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:
Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.
Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannu ...
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.
Einhergehend damit die Verunglimpfung u ...
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Berlin (ots) - Geschichtspolitische Differenzierung ist wohl das Letzte, an dem Erdogan interessiert ist.
Seine oft unbeherrscht und blindwütig erscheinende Rhetorik ist jedoch nicht frei von Kalkül.
In seinem Kampf um einen neuen politischen Absol ...
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Zum Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat:
Brüssel/Berlin (ots) - Der NABU hat den Genehmigungspoker um die Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat kritisiert und die EU-Kommission erneut aufgefordert, endlich das Vorsorgeprinzip anzuerkennen.
Eine Gene ...
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Karl Bär zur Glyphosat-Zulassung:
München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen.
Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen.
Um die ...
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Hannes Koch zur Debatte um das Grundeinkommen:
Bielefeld (ots) - Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", heißt es im ersten Buch Mose.
Wird dieser Satz der Bibel künftig noch gelten?
Das ist die Kernfrage, die der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen zugrunde liegt.
Be ...
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Zum neuen Landesjagdgesetz in NRW:
Düsseldorf (ots) - Um das neue Landesjagdgesetz ist lange gestritten worden.
Viele Jäger empfinden es als ideologisch motivierte Gängelung, während es einigen Naturschützern noch längst nicht weit genug geht.
Aber der Streit darüber wird womöglich demnächst keine Rolle mehr spi ...
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Zur Suspendierung des Dessauer Polizeichefs:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat dem Chef des Dessauer Polizeireviers mit sofortiger Wirkung die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche ...
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Matthias Spielkamp zur BND-Reform:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen.
Damit reagiert die Organisation auf di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Juni 2016 @ 08:46:06
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Zur Absage von "Rock am Ring":
Bielefeld (ots) - Die Entscheidung war zwangsläufig.
»Rock am Ring« in Mendig konnte angesichts der Vorkommnisse und der Wettervorhersage nicht fortgesetzt werden.
Zu groß die Gefahr, dass es nicht nur zu Verletzten, sondern sogar zu Toten hätte kommen können.
Natür ...
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Zum Tod der Boxlegende Muhammad Ali:
Cottbus (ots) - "Ich bin der König der Welt." Lange vor Leonardo di Caprio in "Titanic" hat ein anderer diesen Satz gesprochen - und gleich noch einen hinterher geschickt: "Ich habe die Welt erschüttert".
Muhammad Ali war ein Großmaul, aber eines mit Botschaft. Er war ein begnadeter Boxer, e ...
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Zum geringeren Verdienst im Osten:
Halle (ots) - Laut Statistik haben die ostdeutschen Mütter trotz mehr Arbeit weniger Geld im Portemonnaie.
Grund ist das geringere Lohnniveau im Osten.
Wer in den neuen Ländern genauso viel Geld für seine Familie erwirtschaften will, muss einfach länger arbeiten - die Vollzeitt ...
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Zur Klage der DUH wegen fortgesetzter Überschreitung der NO2-Grenzwerte gemäß der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV):
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Land Berlin Klage wegen fortgesetzter Überschre ...
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Lutz Heuken zu Morddrohungen:
Essen (ots) - Da schaukelt sich seit Jahren etwas hoch: Tumber Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus toben sich im Internet hemmungslos aus.
Gegen Andersdenkende, gegen Politiker, auch gegen Journalisten. Diskussionsforen, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen, wirken da wie Brandbe ...
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Zu den Todesdrohungen gegen Maas und Özdemir:
Bielefeld (ots) - Die Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir sind bestürzend, überraschend sind sie leider nicht.
Pöbeleien finden sich i ...
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Stephan J. Kramer zur AfD:
Berlin (ots) - Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt.
Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienb ...
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Zur AfD:
Ravensburg (ots) - Seit Monaten herrscht regelmäßig große Aufregung gleichermaßen in den Kommentarspalten wie in den sozialen Netzwerken der Republik.
Zu Recht eigentlich, denn die ständigen Provokationen der Parteivorderen der Alternative für Deutschland (AfD) können, ja müss ...
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Nils Schmid zum Amt des baden-württembergischer SPD-Chefs:
Heidelberg (ots) - Die Schwierigkeiten der Südwest-SPD sind allerdings allein mit einem Wechsel an der Spitze nicht behoben - selbst wenn Schmids Nachfolger über mehr Charisma und Strahlkraft als er selbst verfügen würde.
Die Krise der Sozialdemokratie lässt sich nur bu ...
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Christian Schmidt zu Barbara Hendricks:
Düsseldorf (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor der für heute geplanten EU-Abstimmung über eine verlängerte Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat heftige Kritik an der SPD und seiner ...
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Hubert Aiwanger zu Christian Schmidt:
München (ots) - Die Milchkrise spitzt sich zu und die Forderungen nach wirkungsvollen Maßnahmen werden lauter.
Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, selbst Landwirt, wirft Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) vor, als Agrarminister nicht auf der Seite de ...
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Zur Debatte über die Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - Es geht auch bei den Überlegungen zu der kommenden Bundespräsidentenwahl wieder um parteipolitische Rechnerei und Aufrechnerei; Spielchen, die am Ende auch Horst Köhler und Christian Wulff ins und aus dem Amt gebracht haben.
Sicher, es mag naiv erscheinen, von solchen Interes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 08:01:04
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Wolfgang Kubicki zur Wahl des Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Im Fall eines Rückzugs von Amtsinhaber Joachim Gauck wird die FDP ihr Abstimmungsverhalten bei der Bundespräsidentenwahl nicht von koalitionspolitischen Erwägungen abhängig machen.
"Die FDP
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Zur SPD:
Berlin (ots) - Die SPD-Spitze entfernt sich mit ihrer Haltung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada von ihren eigenen Parteileitlinien und ihren Wählern.
Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Gre ...
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Zur Lufthansa:
Halle (ots) - Die Billigtochter Eurowings muss fit gemacht werden, um mit Ryanair und Easyjet mithalten zu können.
Dafür müssen Kosten gedrückt und die Flotte muss ausgebaut werden. Doch eben nicht, indem ältere SAS-Maschinen eingesetzt werden.
Die Lufthansa muss sich stattdessen neue spritsparend ...
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Bundestag
