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Martin Burkert zur BER-Eröffnung:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hält die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER erst 2018 für möglich.
"Nach meiner Besichtigung der BER-Baustelle rechne ich nicht mit der geplanten Eröffnung im vierten Quartal 2017", sagte Burkert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 16:01:27 (122 mal gelesen)
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Miriam Prys-Hansen zum BRICS-Gipfel:
Lüneburg (ots) - Brasilien steckt im Rezessions- und Korruptionssumpf, Indien kann die Lage der Ärmsten trotz Wachstum nicht bessern, Russland kämpft angesichts drohender Sanktionen gegen niedrige Ölpreise, China schwächelt, Südafrika lebt auf Pump.
Vor diesem Hintergrund konnte der BRICS-Gipfel im indischen Goa keinen neuen Glanz verbreiten, analysiert Dr. Miriam Prys-Hansen vom ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 15:01:23 (147 mal gelesen)
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Zum Kita-Urteil des Bundesgerichtshofes:
Ulm (ots) - Auch wenn Karlsruhe nicht alle Kommunen gleichermaßen in Haftung nimmt: Mit seinem Kita-Urteil hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf die ganze Familie gemünzt ist, nicht allein auf das zu betreuende Kind.
Damit tragen die Richter einer wesentlichen Intention des Gesetzgebers Rechnung.
Denn der h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 13:01:16 (78 mal gelesen)
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Peter Szijjarto zu neuen Russland-Sanktionen:
Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat sich Ungarn gegen neue Sanktionsbeschlüsse ausgesprochen.
Er halte weitere EU-Sanktionen gegen Moskau wegen der russischen Rolle im syrischen Bürgerkrieg nicht für mehrheitsfähig, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 11:01:22 (403 mal gelesen)
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Vladimiro Giaccheé zu Griechenland:
Berlin (ots) - Der italienische Ökonom Vladimiro Giaccheé vergleicht die Privatisierungen in Griechenland mit der Treuhandpolitik in der ehemaligen DDR.
Nach Ansicht der Geldgeber sei unter anderem die Privatisierung von Staatseigentum für das Abtragen des Schuldenberges eine Lösung.
"Das ist das Modell der Treuhand, das allerdings alles andere als eine Erfolgsgeschi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 10:01:08 (107 mal gelesen)
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Christian Mihr zu Thailand:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die verschärfte Zensur der Medien in Thailand nach dem Tod von König Bhumibol Adulyadej.
Seit dem Tod des Monarchen in der vergangenen Woche greift die Regierung verstärkt in die ohnehin eingeschränkte Berichterstattung ein. Majestätsbeleidigung kann in Thailand mit bis zu 15 Jahren Haft geahndet werden.
"Gerade an ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 09:01:53 (118 mal gelesen)
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Thomas Spang zum TV-Duell Trump gegen Clinton:
Wer über den "Strip" in Las Vegas läuft, kommt an traurigen Gestalten vorbei, die auf ihre Pappschilder Sätze wie "Arm und selber Schuld daran" geschrieben haben.
Nach der dritten und letzten Präsidentschaftsdebatte könnte sich Donald Trump gut daneben setzen. Auf seiner Tafel stünde "Verloren und von allen im Stich gelasse ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 00:01:28 (171 mal gelesen)
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Marlene Mortler zum Jugendschutz:
Osnabrück (ots) - Mortler verweist auf Testkäufe in Berlin - "Kommunen müssen Jugendschutz gewährleisten"!
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat die Kommunen aufgefordert, ihren Pflichten beim Jugendschutz endlich nachzukommen.
"Dass Jugendlichen trotz klarster Regelungen im Jugendschutzgesetz an nahezu jeder dritten Ecke Bier und Schna ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 18:01:46 (126 mal gelesen)
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Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Linkspartei:
Berlin (ots) - Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017.
In einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausga ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 17:01:17 (173 mal gelesen)
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Wolfgang Kubicki zu den Reichsbürgern:
Osnabrück (ots) - Bewegung steht abseits des Grundgesetzes" - Liberaler kritisiert Vernetzung mit Rechtsextremisten!
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht nach dem Tod eines 32-jährigen Polizisten, der von einem so genannten "Reichsbürger" angeschossen wurde, "Grenzen überschritten".
Er halte es für "unstrittig, dass die Reichsbürger mit ihrer Ideologie abseits d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 16:01:06 (208 mal gelesen)
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