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Deutsche Politik News! Top News Zahlstation für neues System: Die geplante Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll die Finanzierung des Verkehrsweges Straße auf eine nutzerabhängige Finanzierung umstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse Brandenburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur geplanten Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen:

Cottbus (ots) - Es gibt hier und da Ausnahmen, doch ein wirklich großes Problem war der Ausweichverkehr von Lastwagen zuletzt nicht mehr.

Denn mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf wichtige große Bundesstraßen waren bereits 2012 die gröbsten Fehler des 2005 eingeführte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 11:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Paragraf-175-Entschädigungen für Schwule: Eine Entschuldigung fehlt - im Vergleich mit Irland, Skandinavien, Frankreich, Spanien, Neuseeland und Großbritannien noch immer rückständig!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Jan Feddersen zu Paragraf-175-Entschädigungen für Schwule:

Berlin (ots) - Das Gutachten zur Rehabilitierung der Opfer des antihomosexuellen Paragrafen 175 ist ein Meilenstein bei rechtspolitischen Aufräumarbeiten.

Um es zu verstehen, muss man sich in Erinnerung rufen, dass homosexuelle Männer bis 1969 nicht einfach nur diskrimi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 'Die Verlängerung der Grenzkontrollen setzt ein richtiges Signal'!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Verlängerung der Grenzkontrollen:

Berlin (ots) - Die Entscheidung der EU-Kommission schafft mehr Sicherheit für die Bürger Europas!

Der Rat der Europäischen Union hat am (...) Mittwoch die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze für zunächst sechs weitere Monate gebilligt.

Bundesi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 09:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Anschlag auf die brandenburgische Gedenkstätte Jamlitz: Dem Ort muss endlich die Aufmerksamkeit und Anerkennung zuteilwerden, die seiner Bedeutung als authentischem Gedenkort gerecht wird!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Anschlag auf die brandenburgische Gedenkstätte Jamlitz:

Berlin (ots) - Wenn dieser schändliche Anschlag gegen die Opfer und das Gedenken an sie einen positiven Effekt haben könnte, dann wären es außerordentliche intensive Ermittlungen, damit endlich die bislang folgenlos zuschlagenden Verbrecher gefasst werden.

Mindestens e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 08:26:55
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Deutsche Politik News! Top News Dramatische Preissenkungen für Milch- und Molkereiprodukte: Was für die Kunden im Supermarkt ein Schnäppchen ist, wirkt sich am Ende für die Milchbauern existenzbedrohend aus!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zum Milchpreis:

Regensburg (ots) - Als Kritik an den dramatischen Preissenkungen für Milch- und Molkereiprodukte wollen Aktivisten der Aktion Agrar sowie von Attac demnächst an Billighandelsketten den zweifelhaften Preis "Goldener Aasgeier" vergeben.

Der Protest ist berechtigt, denn vor allem Discounter nutzen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, zur Neuregelung der Leiharbeit: 'Die Bundesregierung knickt vor Wirtschaftsinteressen ein'!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Anton Hofreiter zur Neuregelung der Leiharbeit:

Hannover (ots) - Die Grünen im Bundestag werfen der Großen Koalition vor, bei der Neuregelung der Leiharbeit vor den Interessen der Wirtschaft eingeknickt zu sein.

Die Pläne von Union und SPD zu Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 00:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Johannes Singhammer (CSU), Bundestags-Vizepräsident, fordert die Befassung des Bundestags mit der Visa-Freiheit für die Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes Singhammer zum Streit zwischen EU und Türkei über eine Visa-Freiheit für türkische Bürger:

Düsseldorf (ots) - Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hat angesichts des Streits zwischen EU und Türkei über eine Visa-Freiheit für türkische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 18:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Bundesweit sind 155.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften frei - einige Bundesländer wie Hessen oder Baden-Württemberg haben nach eigenen Angaben bereits damit begonnen, ihre Kapazitäten abzubauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu freien Plätzen in Flüchtlingsunterkünften:

Düsseldorf (ots) - In den Flüchtlingsunterkünften der Länder sind bundesweit mehr als 155.000 Plätze frei.

Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Landesregierungen.

Allein in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:46:17
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Für fast zwei Drittel der Bürger Deutschlands gehört der Islam nicht zu Deutschland - die Skepsis steigt!

Deutsche-Politik-News.de | Imam-Ali-Moschee Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | WDR
WDR-Umfrage zum Islam:

Köln (ots) - 60 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage durch das Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, die der WDR für sein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Bundesvorsitzende, fordert die Ministerpräsidenten der Länder auf, die neuen Ökostrom-Reform-Pläne der Bundesregierung strikt abzulehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Simone Peter, zu Reformplänen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG):

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Simone Peter hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, die neuen Ökostrom-Reform-Pläne der Bundesregierung strikt abzulehnen.

"Die Ministerpräsidenten müssen heute das energiepolitische Ruder herumreißen", sagte Pete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:16:55
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Deutsche Politik News! Top News Muhterem Aras (Grüne) wird als erste Migrantin und Muslima Präsidentin des Landtages von Baden-Württemberg!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu Muhterem Aras:

Ulm (ots) - Die erste Frau, die erste Migrantin, die erste Muslima, die erste Grüne im Amt: Mit Muhterem Aras an der Spitze betritt der Landtag von Baden-Württemberg gleich mehrfach Neuland.

 In Person seiner Präsidentin vollzieht das Parlament damit gesellschaftliche Entwicklungen nach.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, muss in seiner zweiten Amtsperiode liefern: An Aufgaben mangelt es nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Winfried Kretschmanns zweiter Amtsperiode:

Stuttgart (ots) - Er war die Lok der Grünen in ihrem fast komplett auf seine Person zentrierten und genau deshalb erfolgreichen Wahlkampf.

Anders als sein designierter Stellvertreter Thomas Strobl in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:46:45
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Deutsche Politik News! Top News Drei große Fehler machten die etablierten Parteien bezüglich der AfD: Ein glaubwürdiger Plan für Deutschland - das wäre jetzt eine richtige Antwort!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zur AfD:

Regensburg (ots) - Kanzlerdämmerung in Österreich, AfD-Wahltriumphe in Deutschland:

Die Einschläge der rechtspopulistischen Parteien kommen immer näher an die europäischen Regierungszentralen heran.

In der Alpenrepublik katapultierte sich die FPÖ mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl: 82 Prozent der Deutschen würden für Hillary Clinton stimmen - für den Republikaner Donald Trump nur 5 Prozent - darunter immerhin jeder vierte Anhänger der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl:

Hamburg (ots) - Könnten die Deutschen an der US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar: Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den Republikaner Donald Trump ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:16:44
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Deutsche Politik News! Top News Jens Gnisa, Richterbundvorsitzender, sieht Defizit bei Aufarbeitung von Fehlurteilen und spricht sich vehement gegen Kameras bei Gerichtsverhandlungen aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Jens Gnisa zum :

Bielefeld (ots) - Jens Gnisa (52), der neue Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), bemängelt Defizite bei der Aufarbeitung von Fehlurteilen.

»Es gibt Fehlurteile, aber bei der Richterschaft kommt nie die Information an, wie es dazu kommen konnte«, sagte Gnisa dem Westfalen-Blatt(Donnerstagsausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI): 345 Flüchtlinge wurden im vergangenen Jahr in Deutschland durch Angriffe verletzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht:

Berlin (ots) - Die Anzahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht ist angestiegen. Das belegt die Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI) »Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre töd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:46:10
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Deutsche Politik News! Top News Kameras sind kein Allheilmittel: Die S-Bahn rüstet bei der Videoüberwachung kräftig auf - der deutliche Rückgang von Gewalttaten belegt die abschreckende Wirkung der Kameras eindrucksvoll!

Deutsche-Politik-News.de | S-Bahn Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zur Videoüberwachung:

Berlin (ots) - Nun rüstet also auch die Bahn bei der Videoüberwachung kräftig auf.

In den kommenden Monaten werden zwölf Berliner S-Bahnhöfe mit Überwachungstechnik neu ausgerüstet. An acht weiteren Stationen werden bereits vorhandene Kameras durch moderne ersetzt, die bessere Bilder als bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:31:49
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister: 'Die Landwirtschaft gehört in die Mitte der Gesellschaft'!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Christian Schmidt zur Landwirtschaft:

Hamburg (ots) - Beim Zukunftsdialog Agrar und Ernährung in Berlin hat Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, die Chancen der Digitalisierung für eine nachhaltige, moderne und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft betont.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:16:27
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, fordert von Facebook mehr Transparenz und äußert Unzufriedenheit mit der Löschpraxis!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Gerd Billen zu Facebook:

Hamburg (ots) - Auch mehrere Monate nach der gemeinsamen Erklärung zum Kampf gegen Hass im Netz ist das Bundesjustizministerium immer noch unzufrieden mit der Informationspolitik von Facebook.

"Wir wissen, dass in Deutschland Mitarbeiter für Facebook arbeiten. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Janning, Zentralverband Deutsche Geflügelwirtschaft, fordert zur Abstimmung im EU-Parlament eine europaweite Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Lebensmittel!

Deutsche-Politik-News.de | ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
Thomas Janning zur Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Lebensmittel:

Berlin (ots) - Im Sinne einer umfassenden Verbraucherinformation unterstützt die deutsche Geflügelwirtschaft die geplante Abstimmung des Europäischen Parlamentes zur Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Michael Prinz zu Salm-Salm, Vorsitzender des Verbandes Familienbetriebe Land und Forst: Dienstleistungen für Umweltschutz müssen honoriert werden - auch im ländlichen Raum!

Deutsche-Politik-News.de | Naturfläche Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Verband Familienbetriebe Land und Forst
Michael Prinz zu Salm-Salm zum Umweltschutz im ländlichen Raum:

Berlin (ots) - Trotz des Preisverfalls für landwirtschaftliche Produkte mache der Staat mit immer neuen Vorschriften den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben das Leben doppelt schwer, kritisierte der Vorsitzende des Verbandes Familienbetriebe Land und Forst, Michael Prinz zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Präsidentschaftswahl auf den Philippinen: Rodrigo Duterte empfiehlt sich mit markigen Sprüchen als Law- and-Order-Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Präsidentschaftswahl auf den Philippinen:

Bielefeld (ots) - Wer den Papst als »Hurensohn« beleidigt, Vergewaltigungen verharmlost und offenbar mit Killerkommandos zusammenarbeitet, um Rauschgifthändler abzuschrecken, hat sich für ein hohes politisches Amt disqualifiziert.

Eigentlich.

Aber wenn in einem Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 13:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: AfD mit 10 Prozent wieder zweistellig / Fast die Hälfte der Wahlberechtigten votiert für Schwarz-Grün statt GroKo!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach ihrem Stuttgarter Programmparteitag legt die AfD im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu und kommt im Vergleich zur Vorwoche auf 10 Prozent.

Die Werte für die anderen Parteien bleiben dagegen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 12:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl der Gewalttaten nimmt zu: 3.443 rechte Straftaten in den ersten drei Monaten, darunter 299 Gewaltdelikte / Die Polizei erfasst ab 2017 gesondert islamfeindliche Straftaten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl der Gewalttaten:

Berlin (ots) - Angesichts der zunehmenden Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten erfassen.

Eine von der Innenministerkonferenz beauftragte Arbeitsgruppe von Polizeiexperten aus Bund und Län ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 11:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Jan Korte, Vizechef der Linksfraktion, zum Antrag zur Entschuldigung bei sowjetischen Kriegsgefangenen: Die gefangenen Rotarmisten waren von der rassistisch motivierten Vernichtungspolitik besonders betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Sowjetischer Ehrenfriedhof Altdöbern 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Korte zu sowjetischen Kriegsgefangenen:

Berlin (ots) - Zum bevorstehenden 75. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni stellt die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag zur Entschuldigung bei den überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen.

Zuglei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News China und die Martkwirtschaft: Freiheit des Handels ist eine Errungenschaft - aber sie darf nicht zur systematischen Vernichtung von Jobs führen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu China und die Martkwirtschaft:

Bielefeld (ots) - Die Vorstellung, dass das kommunistische China sich demnächst als Marktwirtschaft fühlen darf, hat schon etwas Abstruses.

Aber der Schritt entspricht den Statuten der Welthandelsorganisation (WTO). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 09:01:46
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Deutsche Politik News! Top News CSU-Verfassungsklage 'in die Schublade' gelegt: Das Brustgetrommel der CSU-Alphamänner - der nächste Streit zwischen CSU und CDU ist vorprogrammiert, Konfliktpotenzial gibt es genug!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zur CSU-Verfassungsklage:

Regensburg (ots) - Im Politdschungel geht es manchmal zu wie im echten Urwald:

Alpha-Männchen trommeln sich auf die Brust und stoßen ein paar Urschreie aus, um die eigene Stärke zu demonstrieren - ganz egal, wie prächtig es momentan tatsächlich darum bestellt ist.

Ähnl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 08:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann/Horb, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Steuererklärungsfrist verlängert sich um zwei Monate / Verspätungszuschlag von 25 Euro pro angefangenen Monat Verspätung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann und Margaret Horb zum Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens:

Berlin (ots) - Steuererklärung wird einfacher und von Bürokratie entlastet

Der Finanzausschuss hat am (...) Mittwoch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens abschließend beraten.

Dazu erklären die finanzpol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD will das Gesetz zur Wohnungsbauförderung nur mit Mietpreisobergrenze akzeptieren!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Lothar Binding zum Gesetz zur Wohnungsbauförderung:

Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion im Bundestag will dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus nur zustimmen, wenn drei Forderungen erfüllt werden.

"Der Gesetzentwurf des Bundesregierung muss an verschiedenen Punkten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 00:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Meyer, Oberstaatsanwalt aus Paderborn, zum 'Horror-Paar' Höxter: Die Mordkommission untersucht jetzt auch Zeitraum bis 1999!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Ralf Meyer zum "Horror-Paar" Höxter:

Bielefeld (ots) - Zwei zu Tode misshandelte Frauen und weitere Opfer, die die Qualen überlebt haben: Durch das Geständnis von Angelika B. (47) wissen die Ermittler, was das »Horror-Paar« in Höxter getrieben hat.

Aber was war in den Jahren davor?

»Die Zeit von der Hochzeit 199 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 17:31:12
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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