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Deutsche Politik News! Top News Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI): 345 Flüchtlinge wurden im vergangenen Jahr in Deutschland durch Angriffe verletzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht:

Berlin (ots) - Die Anzahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht ist angestiegen. Das belegt die Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI) »Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre töd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:46:10
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Deutsche Politik News! Top News Kameras sind kein Allheilmittel: Die S-Bahn rüstet bei der Videoüberwachung kräftig auf - der deutliche Rückgang von Gewalttaten belegt die abschreckende Wirkung der Kameras eindrucksvoll!

Deutsche-Politik-News.de | S-Bahn Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zur Videoüberwachung:

Berlin (ots) - Nun rüstet also auch die Bahn bei der Videoüberwachung kräftig auf.

In den kommenden Monaten werden zwölf Berliner S-Bahnhöfe mit Überwachungstechnik neu ausgerüstet. An acht weiteren Stationen werden bereits vorhandene Kameras durch moderne ersetzt, die bessere Bilder als bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:31:49
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister: 'Die Landwirtschaft gehört in die Mitte der Gesellschaft'!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Christian Schmidt zur Landwirtschaft:

Hamburg (ots) - Beim Zukunftsdialog Agrar und Ernährung in Berlin hat Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, die Chancen der Digitalisierung für eine nachhaltige, moderne und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft betont.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:16:27
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, fordert von Facebook mehr Transparenz und äußert Unzufriedenheit mit der Löschpraxis!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Gerd Billen zu Facebook:

Hamburg (ots) - Auch mehrere Monate nach der gemeinsamen Erklärung zum Kampf gegen Hass im Netz ist das Bundesjustizministerium immer noch unzufrieden mit der Informationspolitik von Facebook.

"Wir wissen, dass in Deutschland Mitarbeiter für Facebook arbeiten. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Janning, Zentralverband Deutsche Geflügelwirtschaft, fordert zur Abstimmung im EU-Parlament eine europaweite Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Lebensmittel!

Deutsche-Politik-News.de | ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
Thomas Janning zur Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Lebensmittel:

Berlin (ots) - Im Sinne einer umfassenden Verbraucherinformation unterstützt die deutsche Geflügelwirtschaft die geplante Abstimmung des Europäischen Parlamentes zur Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Michael Prinz zu Salm-Salm, Vorsitzender des Verbandes Familienbetriebe Land und Forst: Dienstleistungen für Umweltschutz müssen honoriert werden - auch im ländlichen Raum!

Deutsche-Politik-News.de | Naturfläche Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Verband Familienbetriebe Land und Forst
Michael Prinz zu Salm-Salm zum Umweltschutz im ländlichen Raum:

Berlin (ots) - Trotz des Preisverfalls für landwirtschaftliche Produkte mache der Staat mit immer neuen Vorschriften den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben das Leben doppelt schwer, kritisierte der Vorsitzende des Verbandes Familienbetriebe Land und Forst, Michael Prinz zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Präsidentschaftswahl auf den Philippinen: Rodrigo Duterte empfiehlt sich mit markigen Sprüchen als Law- and-Order-Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Präsidentschaftswahl auf den Philippinen:

Bielefeld (ots) - Wer den Papst als »Hurensohn« beleidigt, Vergewaltigungen verharmlost und offenbar mit Killerkommandos zusammenarbeitet, um Rauschgifthändler abzuschrecken, hat sich für ein hohes politisches Amt disqualifiziert.

Eigentlich.

Aber wenn in einem Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 13:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: AfD mit 10 Prozent wieder zweistellig / Fast die Hälfte der Wahlberechtigten votiert für Schwarz-Grün statt GroKo!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach ihrem Stuttgarter Programmparteitag legt die AfD im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu und kommt im Vergleich zur Vorwoche auf 10 Prozent.

Die Werte für die anderen Parteien bleiben dagegen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 12:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl der Gewalttaten nimmt zu: 3.443 rechte Straftaten in den ersten drei Monaten, darunter 299 Gewaltdelikte / Die Polizei erfasst ab 2017 gesondert islamfeindliche Straftaten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl der Gewalttaten:

Berlin (ots) - Angesichts der zunehmenden Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten erfassen.

Eine von der Innenministerkonferenz beauftragte Arbeitsgruppe von Polizeiexperten aus Bund und Län ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 11:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Jan Korte, Vizechef der Linksfraktion, zum Antrag zur Entschuldigung bei sowjetischen Kriegsgefangenen: Die gefangenen Rotarmisten waren von der rassistisch motivierten Vernichtungspolitik besonders betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Sowjetischer Ehrenfriedhof Altdöbern 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Korte zu sowjetischen Kriegsgefangenen:

Berlin (ots) - Zum bevorstehenden 75. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni stellt die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag zur Entschuldigung bei den überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen.

Zuglei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News China und die Martkwirtschaft: Freiheit des Handels ist eine Errungenschaft - aber sie darf nicht zur systematischen Vernichtung von Jobs führen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu China und die Martkwirtschaft:

Bielefeld (ots) - Die Vorstellung, dass das kommunistische China sich demnächst als Marktwirtschaft fühlen darf, hat schon etwas Abstruses.

Aber der Schritt entspricht den Statuten der Welthandelsorganisation (WTO). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 09:01:46
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Deutsche Politik News! Top News CSU-Verfassungsklage 'in die Schublade' gelegt: Das Brustgetrommel der CSU-Alphamänner - der nächste Streit zwischen CSU und CDU ist vorprogrammiert, Konfliktpotenzial gibt es genug!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zur CSU-Verfassungsklage:

Regensburg (ots) - Im Politdschungel geht es manchmal zu wie im echten Urwald:

Alpha-Männchen trommeln sich auf die Brust und stoßen ein paar Urschreie aus, um die eigene Stärke zu demonstrieren - ganz egal, wie prächtig es momentan tatsächlich darum bestellt ist.

Ähnl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 08:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann/Horb, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Steuererklärungsfrist verlängert sich um zwei Monate / Verspätungszuschlag von 25 Euro pro angefangenen Monat Verspätung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann und Margaret Horb zum Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens:

Berlin (ots) - Steuererklärung wird einfacher und von Bürokratie entlastet

Der Finanzausschuss hat am (...) Mittwoch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens abschließend beraten.

Dazu erklären die finanzpol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD will das Gesetz zur Wohnungsbauförderung nur mit Mietpreisobergrenze akzeptieren!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Lothar Binding zum Gesetz zur Wohnungsbauförderung:

Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion im Bundestag will dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus nur zustimmen, wenn drei Forderungen erfüllt werden.

"Der Gesetzentwurf des Bundesregierung muss an verschiedenen Punkten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 00:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Meyer, Oberstaatsanwalt aus Paderborn, zum 'Horror-Paar' Höxter: Die Mordkommission untersucht jetzt auch Zeitraum bis 1999!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Ralf Meyer zum "Horror-Paar" Höxter:

Bielefeld (ots) - Zwei zu Tode misshandelte Frauen und weitere Opfer, die die Qualen überlebt haben: Durch das Geständnis von Angelika B. (47) wissen die Ermittler, was das »Horror-Paar« in Höxter getrieben hat.

Aber was war in den Jahren davor?

»Die Zeit von der Hochzeit 199 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 17:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Ferdinand Dudenhöffer, Automobil-Experte, kritisiert im Dieselskandal schwache Politiker: 'Die Politiker tun so, als ob sie nicht wissen, dass es so ist'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ferdinand Dudenhöffer zum :

Osnabrück (ots) - Der Autoexperte nennt Testverfahren für Dieselfahrzeuge "uralt und verzerrend"!

Nachdem Verkehrsexperten Gesetzeslücken bei Labormessungen von Dieselfahrzeugen anprangerten, kritisiert auch Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer diese Verfahren als uralt und verzerrend.

Im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Manfred Weber (CSU), EVP-Chef & CSU-Vize, lehnt Strafzahlungen für aufnahmeunwillige EU-Staaten ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manfred Weber zu Strafzahlungen für aufnahmeunwillige EU-Staaten:

Düsseldorf (ots) - Strafzahlungen für EU-Staaten, die zu wenig Flüchtlinge aufnehmen, sind bei der christlich-konservativen Mehrheitsfraktion EVP im Europaparlament auf Ablehnung gestoßen.

"Das ist noch unausgereift", sagte EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 16:31:07
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Deutsche Politik News! Top News Pfeiffer/Knoerig: WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft: Die Herstellung von Rechtssicherheit wird den weiteren WLAN-Ausbau befördern!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung:

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Mittwoch eine Einigung über das zweite Änderungsgesetz zum Telemediengesetz erzielt.

Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer (CDU) und der zuständige Berichter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Wahl auf den Philippinen: Vom Wirtschaftswachstum kam so gut wie nichts bei der Masse der Einwohner an - falsche Heilsbringer wie Duterte sind das Ergebnis!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Wahl auf den Philippinen:

Frankfurt (ots) - Die 100 Millionen Einwohner der ersten Demokratie Südostasiens sind längst nicht mit den teilweise bizarren Vorstellungen des künftigen Präsidenten einverstanden.

Aber die knapp 40 Prozent, die Rodrigo Duterte trotzdem gewählt haben, wollten eine Botschaft an die Mächtigen in Mani ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 15:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Glenn Greenwald, britischer Journalist: Das Vorgehen gegen Präsidentin Dilma Rousseff untergräbt Brasiliens Demokratie!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff:

Berlin (ots) - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unmittelbar vor der Suspendierung.

"Bei der Abstimmung geht es darum, ob ein Gerichtsverfahren gegen Dilma eröffnet wird. Dafür wird im Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme gebraucht. Es ist jetzt schon nahezu sicher, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 15:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Besuch von Obama in Hiroshima: Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Obama noch einmal ein Grundmotiv seiner Präsidentschaft auf - die Vision einer atomwaffenfreien Welt!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Besuch von Obama in Hiroshima:

Stuttgart (ots) - Obama wagt den Besuch, weil er sich keiner Wahl mehr stellen muss - das macht unabhängig.

Aber selbst von ihm wird es kein Wort der Entschuldigung geben - so weit reicht seine Unabhängigkeit dann auch wieder nicht.

Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Obama noch ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 14:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, hat 'gefährliche Effekte' für die Gewerkschaften: Ein internes DGB-Papier bewertet Mitglieder der Thüringer Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | MDR-\
Der DGB Hessen-Thüringen zur Thüringer Landesregierung:

Leipzig (ots) - Der DGB Hessen-Thüringen hat in einem internen Papier, das dem MDR-Magazin "exakt" vorliegt, Mitglieder der Thüringer Landesregierung in Bezug auf ihren Einsatz für Gewerkschaftsthemen eingeschätzt.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hätte "gefährli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 14:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG) zur Messerattacke von Grafing: 'Wir können nicht auf jeden Bahnhof Polizisten stellen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Wendt zur zur Messerattacke von Grafing:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sieht keine Möglichkeit, die Bevölkerung gänzlich vor Messerattacken wie der in Grafing zu schützen.

"Wir können nicht auf jeden Bahnhof rund um die Uhr Polizisten stellen", sagte Wendt der in Düsseldorf ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 13:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, lehnt von der Leyens Bundeswehr-Pläne ab: 'Die Union werkelt konzept- und strategielos im Verteidigungsministerium herum'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zu von der Leyens Bundeswehr-Plänen:

Osnabrück (ots) - Fraktionschef Hofreiter erwartet "Reformen statt Aufrüstung"!

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Pläne des Verteidigungsministeriums zur Truppenaufstockung als "Rückkehr zu altem, falschen Denken" k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 12:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Aufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr: Es lässt sich nicht leugnen - die Welt ist wieder in einem Prozess des Wettrüstens begriffen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Aufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung. Die Russen folgen ihm, die Chinesen und auch die Nato.

Die Trendwende, die Ursula von der Leyen (CDU, Anm.) nun mit Blick auf die Mannschaftsstärke der Bundeswehr verkü ...

D-P-N: Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung? So ein Quatsch - konkrete Interessen verlangen danach!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 11:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, in Berlin treffen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zur Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime:

Hannover (ots) - Die AfD nimmt die Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime an.

AfD-Chefin Frauke Petry will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 10:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, CDU-Chef von Baden-Württemberg, wird jetzt zu einem weiteren Rundumschlag ansetzen müssen: Dem Neuaufbau einer Partei, die allzu lange von den Erfolgen der Vergangenheit gelebt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gassner zur CDU Baden-Württembergs:

Karlsruhe (ots) - Für die CDU steht nun viel auf dem Spiel. Als kleiner Koalitionspartner droht weiterer Bedeutungsverlust.

Um die Partei nach vorne zu bringen, muss das kleine Strobl-Team gute Landespolitik m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 09:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, Vizeregierungschef in spe in Baden-Württemberg, mit Fehlstart: Wahrscheinlich hat die CDU-Landtagsfraktion ihm aber 'nur' einen Schuss vor den Bug verpassen wollen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Roland Muschel zur CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg:

Freiburg (ots) - Wahrscheinlich hat die CDU-Landtagsfraktion ihrem Vizeregierungschef in spe, Thomas Strobl, "nur" einen Schuss vor den Bug verpassen wollen.

Die Machtdemonstration der Abgeordneten in einer Probeabstimmung ist aber so schroff ausgefallen, dass den Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 08:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen) mit neuem Kabinett: Der Unmut in der CDU-Fraktion ist aber groß!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Winfried Kretschmanns neuem Kabinett:

Stuttgart (ots) - Die Auswahl, die Kretschmann und sein künftiger Stellvertreter Thomas Strobl getroffen haben, ist durchaus vorzeigbar - auch wenn der Unmut in der CDU-Fraktion groß ist.

Wie Strobl, der das Innenressort übernimmt, haben T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 00:06:26
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, findet für die geplanten Abkommen mit den USA und Kanada, TTIP und Ceta, durchaus freundliche Worte!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Zu Winfried Kretschmann und den Grünen:

Berlin (ots) - Dass die Regierungsgrünen in Baden-Württemberg das Programm ihrer Bundespartei nicht in allen Punkten vertreten, ist ärgerlich genug.

In der Flüchtlingsfrage hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei den "sicheren Herkunftsstaaten" bereits gegen die Parteilinie gestimm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 00:01:33
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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