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Deutsche Politik News! Top News Die jüngste Aussage der AfD, der Islam sei unvereinbar mit dem Grundgesetz, ist wahrlich nichts Neues: Das sagen selbst Rechtsexperten seit vielen Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Skandalisierung von Sätzen von AfD-Größen:

Stuttgart (ots) - "Derzeit geht es allzu oft darum, Sätze von AfD-Größen zu skandalisieren, auch um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz herbei zu reden.

Die jüngste Aussage der AfD, der Islam sei unvereinbar mit dem Grundgese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 16:16:18
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Deutsche Politik News! Top News Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Vorsitzende: Agenda Setting für Populisten - nur einen Tag nach ihrer Entgleisung rudert die AfD-Politikerin zurück!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu Beatrix von Storch:

Regensburg (ots) - Nur einen Tag nach ihrer Entgleisung rudert die AfD-Politikerin Beatrix von Storch zurück - plötzlich stehen sie und ihre Partei uneingeschränkt für die Religionsfreiheit.

Aber der Aufschrei ist da - der Wirbel, die Solidaritätsbekun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 16:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Dilma Rousseff, Präsidentin Brasiliens: Die mit 367 gegen 137 Stimmen im Parlament eingeleitete Amtsenthebung war de facto schon die Entmachtung!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Brasilien:

Bielefeld (ots) - Angela Merkel und Dilma Rousseff verbindet einiges: Sie sind starke Frauen an der Spitze der jeweils größten Volkswirtschaft Europas und Lateinamerikas.

Beide sind hart im Nehmen, die eine wuchs in der DDR auf, die andere während der Herrschaft der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 15:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Kursdebatte - die CDU muss sich offensiv auf das besinnen, was sie immer stark gemacht hat: Die Wahrung von wirtschaftlicher Stabilität, Rechtsstaatlichkeit oder innerer Sicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur CDU:

Cottbus (ots) - Im Moment richten sich viele Augen auf die SPD.

In den Umfragen befinden sich die Genossen weiter im Sinkflug, und an den Führungsqualitäten von Parteichef Sigmar Gabriel wird heftig gezweifelt.

Doch die Sozialdemokraten sind nicht die Ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 14:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, will die Rente aus dem Wahlkampf heraushalten: Ob das 20 Millionen Rentner auch wollen?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zur Rentendiskussion:

Düsseldorf (ots) - Angela Merkel will die Rente aus dem Wahlkampf heraushalten.

Richtig so, denn im Wahlkampf würden sich die Parteien mit verheißungsvollen, teuren Angeboten an die 20 Millionen Rentne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 13:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Vattenfall trennt sich von der Braunkohlesparte - die Frage der abgesicherten Rekultivierung der Tagebaue bleibt aber weiter drängend!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Verkauf an die EPH-Holding:

Halle (ots) - Die künftige Eigentümer glaubt an das Geschäft mit der Kohle.

Das ist im Hinblick auf anstehende Investitionen wichtig.

Zudem hat die EPH-Holding bereits beim Erwerb des Kohleförderers Mibrag gezeigt, dass sie verlässlich ist. Doch sollte sich auch niemand über den Ch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 12:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Der Preis für reines Wasser - auch nach der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe so kalkuliert, dass zunächst weder die Tarife steigen müssen noch das Land Geld zuschießen soll!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Preis für reines Wasser:

Berlin (ots) - Es kostet viel Geld, unsere Umwelt zu säubern, wenn sie erst mal durch Schadstoffe belastet ist.

Ein Beleg dafür sind die immensen Ausgaben, die Berlins Wasserbetriebe stemmen müssen, um Phosphor aus dem Abwasser herauszufiltern.

Es sind die Wasserkunden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 09:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Humberto Mata, venezolanischer Schriftsteller: Wir leben in Zeiten des Krieges - die Opposition liefert psychische und physische Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Humberto Mata zur bolivarischen Revolution in Venezuela :

Berlin (ots) - Die bolivarische Revolution in Venezuela befindet sich drei Jahre nach dem Tod von Hugo Chávez in einer schwierigen Lage.

"Die Herausforderung ist, eine demokratische Revolution zu machen und das gelingt uns eben. Darum fürchtet die Opposition diesen Proze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender, zu Merkels Entscheidung im Fall Böhmermann: Bundeskanzlerin Merkel verhöhnt die Justiz!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Kubicki zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki wirft Kanzlerin Angela Merkel vor, mit ihrer Entscheidung im Fall Böhmermann die Justiz zu verhöhnen.

Angela Merkel (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. November 1999 @ 00:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Unnötige Panikmache: Düsseldorf verbietet IS-Kennzeichen - aber wer Raum zur Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbolik sucht, wird ihn anderweitig finden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Johannes Hülstrung zu IS-Kennzeichen:

Bielefeld (ots) - Schade, Ingrid Schmidt.

Wer das ist? Niemand Bestimmtes.

Es handelt sich lediglich um die Kombination des häufigsten Vor- und Nachnamens in Deutschland mit den entsprechenden Anfangsbuchstaben.

Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 10:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, will sich nicht auf Rot-Rot-Grün festlegen und möchte sich alle Optionen offen halten!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zu Michael Müller:

Karlsruhe (ots) - So dreht sich alles um die Frage, wie es in Berlin nach den Wahlen weitergeht, wenn Müller möglicherweise zwei Koalitionspartner braucht.

Mit dem Linken Jan Stöß an der Parteispitze wäre Rot-Rot- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 08:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Neue Farbenlehre: Der Vormarsch der AfD erzwingt neue Regierungskoalitionen - möglicherweise 2017 auch im Bund!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur politischen Landschaft in Deutschland:

Regensburg (ots) - Regierungskoalitionen, bemerkte geistreich Jean Marivaux, sind eine Vernunftheirat, bei denen die Flitterwochen in getrennten Schlafzimmer stattfindet.

In Magdeburg zeichnet sich derzeit für das Bundesland S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 08:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, erwartet von Alt-Kanzler Helmut Kohl (CDU) Einflussnahme auf Ungarns Regierungschef Victor Orban!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katarina Barley zum Altkanzler Helmut Kohl:

Osnabrück (ots) - "Für europäische Solidarität werben"!

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat an Alt-Kanzler Helmut Kohl (CDU) appelliert, seinen Einfluss auf den umstrittenen ungarisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. April 2016 @ 00:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Richter, sicherheitspolitischer Experte, Oberst a.D.: 'Feindbilder sind zu überwinden' / 'Nur wer miteinander redet, kann Konfrontation überwinden'!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Wolfgang Richter zum Verhältnis von NATO und Russland:

Lüneburg (ots) - Die Funkstille zwischen NATO und Russland endet.

Das westliche Bündnis nimmt den Dialog mit Moskau wieder auf, den es wegen der russischen Agg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 15:46:13
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Deutsche Politik News! Top News Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, fordert mehr Integrations-Angebote: Die Flüchtlinge wollen hier ankommen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aiman Mazyek zum Integrationsgesetz:

Osnabrück (ots) - Das von der Koalition beschlossene Integrationsgesetz könnte nach Ansicht des Zentralrats der Muslime an fehlenden Angeboten in der Praxis scheitern.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, kritisierte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 15:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt: CDUler ventilieren eine Minderheitsregierung mit 'wechselnden Mehrheiten' - das wäre optimal für die AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt:

Berlin (ots) - Noch ist die sogenannte Keniakoalition nicht verhandelt, da beginnen die Absetzbewegungen: bei den Grünen, denen es schon unheimlich zu werden beginnt mit dieser Union.

Und bei derselben, die sich bereits bei der Wahl des Landtagspräsidiums in Teilen als blaustichig ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 15:16:17
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Deutsche Politik News! Top News Polen will mit Deutschland über eine EU-Reform nach dem Vorbild einer 'solidarischen EU der Vaterländer' reden!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Diskussionsvorschlag des polnischen Parlaments:

Düsseldorf (ots) - Das polnische Parlament hat den Deutschen Bundestag aufgefordert, über eine EU-Reform nach dem Vorbild einer "solidarischen EU der Vaterländer" miteinander zu diskutieren.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 15:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Gültan Kisanak, Oberbürgermeisterin der kurdischen Metropole Diyarbakir: Die EU hat die Kurden geopfert!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gültan Kisanak zum Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte:

Berlin (ots) - Die Oberbürgermeisterin der kurdischen Metropole Diyarbakir, Gültan Kisanak, kritisiert das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte.

"In fünf Stadtteilen gibt es immer noch Ausgangssperren, die mittlerweile über vier Monate anhalten", sagte die HDP-A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 17:16:41
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Deutsche Politik News! Top News Polizeieinsätze in Berlin: Druck allein genügt nicht - die Justiz muss bei der Null-Toleranz-Strategie mit im Boot sitzen!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Matthias Steube zu Polizeieinsätzen in Berlin:

Berlin (ots) - Verfolgungsdruck allein reicht nicht. Auch deshalb, weil er mangels Personal und angesichts vieler Drogenszenen in der Stadt nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann.

Und wenn Ermittler klagen, dass sie einen verhafteten Dealer nur kurze Zeit später wieder in sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 17:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Schmeltzer (SPD), NRW-Minister für Arbeit und Integration, kritisiert die Anti-Islam-Haltung der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Schmeltzer zur Anti-Islam-Haltung der AfD:

Düsseldorf (ots) - Aus der NRW-Landesregierung kommt scharfe Kritik an der sich abzeichnenden harten Haltung der Partei AfD gegenüber dem Islam.

"Die AfD betreibt billigen und gefährlichen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 16:46:25
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Deutsche Politik News! Top News Die Spalter von der AfD instrumentalisieren den Islam, um Ängste aufzugreifen und zu schüren, und treten das Grundgesetz mit Füßen, in dem die Religionsfreiheit garantiert ist!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur AfD:

Frankfurt (ots) - Nun zeigt die AfD mit ihrer Diskussion über einen Antiislamkurs auch offiziell ihr wahres Gesicht und widerspricht dem Parteinamen.

Die Rechtspopulisten sind mit ihrer Idee, Minarette aus dem öffentlichen Raum zu verbannen, keine Alternative für eine weltoffene m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 16:31:40
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Deutsche Politik News! Top News Keine Überraschung: Die AfD will die scharfe Auseinandersetzung mit dem Islam zum Parteiprogramm machen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum Antiislamismus der AfD:

Bremen (ots) - Überraschen kann es niemanden, dass die sogenannte Alternative für Deutschland nun die scharfe Auseinandersetzung mit dem Islam zum Parteiprogramm machen will.

Schließlich hat man genau damit die Frustriert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 16:15:58
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Deutsche Politik News! Top News AfD und Islam: Menschen islamischen Glaubens an sich werden als Problem betrachtet werden - also auch all jene, die längst eingebürgerte Deutsche sind!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Zum AfD-Konflikt mit dem Islam:

Freiburg (ots) - Was AfD-Spitzenpolitiker an diesem Wochenende von sich gelassen haben und der Parteitag in zwei Wochen wohl beschließen wird, lässt für den Bundestagswahlkampf 2017 nichts Gutes erahnen.

Da wird es dann nicht mehr nur um Fragen der Flüchtlingspolitik gehen.

Vielme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 16:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Ludger Volmer, Mitglied des Bundestags (Grüne) und ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt, unterstützt die 'Initiative nazifreies Recht'!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative nazifreies Recht
Ludger Volmer zum NS-Unrecht:

Berlin (ots) - Die Mitte März 2016 ins Leben gerufene "Initiative nazifreies Recht" erhält einen ersten prominenten Unterstützer als Schirmherren:

Dr. Ludger Volmer, ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt (1998 bis 2002) und Mitglied des Bundestags (Grüne) zwischen 1985 und 2005.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 15:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, kündigte seine Spitzenkandidatur bei den Grünen an und tat seine Skepsis gegenüber Rot-Grün im Bund kund!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Cem Özdemir und den Grünen:

Berlin (ots) - In der Hauptstadt haben zugewanderte Schwaben nicht viel zu lachen: Sie werden für gentrifizierte Bezirke, immer teurere Brötchen und Ökolimonade in den Cafés verantwortlich gemacht.

Fällt irgendjemand mit seiner südwestdeutschen Munda ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 14:31:49
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Bundesvorsitzende, begrüßt die Entscheidung Cem Özdemirs und hält sich selbst die Spitzenkandidatur weiter offen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Simone Peter zu Cem Özdemirs Spitzenkandidatur:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hält sich eine Spitzenkandidatur für ihre Partei bei der nächsten Bundestagswahl weiter offen.

"Ich entscheide mich zu gegebener Zeit und werde das so wie

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 14:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, möchte die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir :

Stuttgart (ots) - Dass Cem Özdemir seinen Hut für die Spitzenkandidatur in den Ring wirft, ist logisch, folgerichtig - und höchste Zeit.

Seit acht Jahren steht der "anatolische Schwabe" an der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Öl ist weiter zu billig: Die Opec hat nicht mehr die Macht, die globale Fördermenge und die Preise nach ihrem Gusto zu beeinflussen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Opec:

Die Opec ist auch nicht mehr das, was sie mal war.

Wenn in den 1970er Jahren das Kartell der erdölexportierenden Länder zusammenkam, zitterten weltweit Firmen und Verbraucher.

Die Opec hatte die Macht, die globale Fördermenge und die Preise nach ihrem Gusto zu beeinflussen.

Das ist zum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 12:01:25
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Deutsche Politik News! Top News David Cameron, britischer Premier, und die Brexit-Debatte: Die Luft wird immer dünner - die Entwicklung ist Cameron über den Kopf gewachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu David Cameron:

Berlin (ots) - Die Luft für den britischen Premierminister David Cameron wird immer dünner.

Ursprünglich hatte er das Referendum über den EU-Austritt Großbritanniens vor allem initiiert, um EU-Skeptiker in den eigenen Reihen ruhig zu stellen.

Auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 11:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte, spricht vom 'größtem Skandal um Betrug im Gesundheitswesen der letzten Jahrzehnte'!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Karl Lauterbach zum Milliardenbetrug durch russische Pflegedienste:

Hannover (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht im Fall des Milliardenbetrugs durch russische Pflegedienste in Deutschland den "größten Skandal um Betrug im Gesundhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 10:01:24
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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