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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, warnt vor einem Klima der Gewalt in Sachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Aydan Özoguz zu Übergriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer in Sachsen:

Hannover (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz beklagt eine zunehmende Akzeptanz von Übergriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer in Sachsen.

"Es beunruhigt mich sehr, dass durch Pe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 08:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Tobias Austrup, Energieexperte von Greenpeace: Eine breite Mehrheit will den raschen Ökostrom-Ausbau / Wirtschaftsminister Gabriel will dagegen eine Drosselung der Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Tobias Austrup zur geplanten Novelle des Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG):

Hamburg (ots) - Einen beschleunigten oder zumindest konstanten Ausbau der Erneuerbaren Energien wünschen sich 86 Prozent der Menschen in Deutschland.

87 Prozent möchten weiterhin gleichbleibende oder bessere Möglichkeiten, sich an der Energiewende zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. April 2016 @ 08:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Fall Böhmermann: Ein Kniefall vor dem 'Sultan' Erdogan - das Majestätsbeleidigungs-Verfahren im Fall Erdogan wird aber vermutlich das letzte seiner Art sein!

Deutsche-Politik-News.de | Fuldaer Zeitung
Bernd Loskant zu Angela Merkel:

Fulda (ots) - Was war von dieser Kanzlerin anderes zu erwarten in der Causa Böhmermann als ein Kniefall vor dem "Sultan" Erdogan?

Mit dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen von Mitte März hat sich auch Merkel erpressbar gemacht, und aus ihrer Erklärung, den Weg für die juristische Verfolgung des TV-Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 14:46:32
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Fall Böhmermann: Schwach wie nie zuvor - Merkel selbst hat mehr als nur Kratzer abbekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Es sind Bilder, wie es sie seit Merkels Amtsantritt 2005 noch nicht gegeben hat.

Zwei SPD-Minister teilen selbstbewusst in aller Öffentlichkeit mit, dass sie die Entscheidung ihrer Regierungschefin, die Strafverfolgung gegen Jan Böhmermann zuzulassen, für falsch halten.

Eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 14:31:01
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Thierse, früherer Bundestagspräsident und SPD-Politiker, widerspricht im Fall Böhmermann SPD-Ministern: 'Auch bei uns ist die Herabwürdigung eines Menschen eine Rechtsverletzung'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Wolfgang Thierse zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann:

Saarbrücken (ots) - Der frühere Bundestagspräsident und SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 14:16:41
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender: Merkels Verhalten im Fall Böhmermann ist paradox / Der Dissens in der Regierung darüber zeigt, dass die Fliehkräfte enorm zugenommen haben!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Christian Lindner zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, ein Strafverfahren gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann zuzulassen, kritisiert.

"Auf der Grundlage eines Paragrafen zu entscheiden, den die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 14:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Berliner Grüne: Bloß nicht anecken - aber so langsam sollten sie den Mut finden, offensiver über ihre Konzepte zu sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Ulrich Kraetzer zu den Berliner Grünen:

Berlin (ots) - Die Grünen halten die Kritik an SPD und CDU offenkundig für erfolgversprechender als den Versuch, sich vorrangig mit eigenen Vorstellungen zu profilieren - und damit womöglich anzuecken.

Die Strat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. April 2016 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Helmut Kohl (CDU), früherer Bundeskanzler, vor seinem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban: 'Die Lösung der Flüchtlingskrise liegt nicht in Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Helmut Kohl zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Berlin - Kurz vor seinem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am kommenden Dienstag hat der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. April 2016 @ 00:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Michael Rediske, ROG-Vorstandssprecher: Die Merkel-Entscheidung zu Böhmermann ist unglücklich und unnötig!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Michael Rediske zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Berlin (ots) - Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Strafermittlungen gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zuzulassen, erklärt der V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 11:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender: Merkels Zulassung des Strafverfahrens gegen Böhmermann ist ein Kniefall vor Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur Zulassung des Strafverfahrens gegen Böhmermann:

Berlin (ots) - Zum Statement von Angela Merkel in der Causa Böhmermann erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

"Merkels Aussage ist kein Ergebnis einer formaljuristischen Prüfung, sondern ein politischer Kniefall v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 10:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, hat zu Böhmermann entschieden: Das Urteil über das Schmähgedicht des Comedians Jan Böhmermann wird der Justiz überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Angela Merkels Böhmermann-Entscheidung:

Berlin (ots) - Recep Tayyip Erdogan darf sich bei der deutschen Bundesregierung bedanken.

Sie hat ihm mit ihrer Entscheidung, das Urteil über das Schmähgedicht des Comedians Jan Böhmermann der Justiz zu überlassen, zu einer wertvo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 09:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Bürgersprechstunde in Russland: Märchen ohne Happy-End - die Erfolgsmeldungen blieben rar!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Frage-und-Antwort-Show mit dem russischen Präsidenten:

Ravensburg (ots) - Die als "Putins Märchenstunde" bekannte alljährliche Frage-und-Antwort-Show mit dem Präsidenten garantiert dem russischen Fernsehen stets hohe Einschaltquoten.

Das war auch diesmal nicht anders - wobei jedoch der Kremlchef sein Volk im 3,5-stündigen H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 17:46:03
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Deutsche Politik News! Top News Comedian Jan Böhmermann hat die Unterwerfung unter seine Gegner verweigert: Die geforderte Unterlassungserklärung gibt er nicht ab!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Comedian Jan Böhmermann:

Frankfurt (ots) - Obwohl die Affäre ihn persönlich unter erheblichen Druck setzen dürfte, hat Böhmermann die Unterwerfung unter seine Gegner verweigert: Die geforderte Unterlassungserklärung gibt er nicht ab.

Der Meinungsfreiheit erweist der Moderator damit deshalb einen Dienst, weil er nun auch ziv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 17:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Die Große Koalition ist zur Sacharbeit zurückgekehrt: Merkel, Seehofer und Gabriel haben sich zusammengerauft und wollen den Entscheidungsstau auflösen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Miguel Sanches zur Großen Koalition:

Hagen (ots) - Es gab Zeiten, da war es den Chefs von CDU, CSU und SPD schon zu viel der Indiskretion, wenn ihre Treffen bekannt wurden.

Der Rest war Schweigen.

Wo, wo nur blieb das Positive?
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 17:16:07
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Deutsche Politik News! Top News Schwarz-Rot und die Ergebnisse des Koalitionsgipfels: Stimmung gut, alles gut? Nein - die meisten Themen wurden nur in die weitere Beratung geschoben!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Koalitionsgipfel:

Cottbus (ots) - Bettlägerig ist der Patient nicht mehr.

Die schwarz-rote Koalition kann zumindest wieder an Krücken gehen.

Eine vollständige Genesung ist nicht zu erwarten. Das ist der Befund nach dem Koalitionsausschuss.

Union und SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 17:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Chef, fordert im Anti-Terror-Kampf schnellen Datenaustausch in der EU: Anschlagspläne früh verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Holger Münch zum Anti-Terror-Kampf:

Osnabrück (ots) - Nach der Einigung der Koalition auf ein Anti-Terror-Paket hat der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, einen schnellen Informationsaustausch über Verdächtige auf europäischer Ebene gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:46:24
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Deutsche Politik News! Top News Sicherheit von Atomkraftwerken: Lohnende Ziele - eine Garantie für eine sorgenfreie Akw-Zukunft gibt es nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Sicherheit von Atomkraftwerken:

Hagen (ots) - Es ist wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit:

Warum sollten Terroristen eigentlich davor zurückschrecken, Atomkraftwerke zu kapern oder in den Besitz von Bauteilen für schmutzige Bomben zu gelangen?

Sie schrecken vor nichts zurück.

S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:31:00
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Deutsche Politik News! Top News André Hahn (Die Linke), Terrorabwehr PKGr-Vizechef, kritisiert die Informationspolitik des Verfassungsschutzes im Fall des Paris-Attentäters!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André zur Informationspolitik des Verfassungsschutzes im Fall des Paris-Attentäters Salah Abdeslam:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn (Linke), hat kritisiert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, laut einem Medienbericht nur einzelne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:15:50
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der LINKEN: 'Ich finde das zutiefst beleidigend und auch unverschämt, mir zu unterstellen, dass ich jetzt nach rechts blinken will'!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Sahra Wagenknecht zu innerparteilichen Auseinandersetzungen:

Berlin (ots) - In der phoenix-Sendung "Im Dialog" äußerte sich die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, zu den innerparteilichen Auseinandersetzungen.

In Bezug auf die Vorwürfe prominenter Parteikollegen, sie bediene rechtsextremistische Argumentationsm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Neue Langfristprojektion der Ruhr-Universität Bochum: Die 'Rente für alle' bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Magazin MONITOR:

Köln (ots) - Wirtschaftsweiser spricht von "erstaunlichen Ergebnissen"!

Wenn alle Deutschen, also auch Selbständige und Beamte, in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, kann das Rentenniveau erhöht und gleichzeitig der Anstieg der Beiträge über einen langen Zeitraum gebremst werden.

Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 15:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, drängt auf einen Stopp der Absenkungen für gesetzliche Renten und ein Ende der Riesterrente!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Annelie Buntenbach zur Rente:

Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt auf einen Stopp der Absenkungen für gesetzliche Renten und ein Ende der Riesterrente.

"Wir fordern eine rentenpolitische Kurskorrektur, die als allererstes das gesetzliche Rentenniveau stabilisiert", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Bunt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 14:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Integration auf Hartz-IV-Niveau: Das Integrationsgesetz atmet den Geist der Agenda 2010 - statt Willkommenskultur schafft es eine Kultur des Zwangs!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Integrationsgesetz:

Berlin (ots) - Unaufrichtigkeit kann man der Kanzlerin in diesem Fall nicht vorwerfen.

Mit Blick auf das geplante Integrationsgesetz der Großen Koalition sagte Merkel am Donnerstag, dahinter stecke die Idee des »Forderns und Förderns«.

Schon einmal fußte eine große Reform auf jenem, für d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 13:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender: Lohndumping ist keine Integration sondern ein schreiendes Unrecht gegenüber allen Arbeitnehmern!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zum Sicherheitspaket der Großen Koalition:

Berlin (ots) - Zur Meldung aus der Großen Koalition, man habe sich beim Streit um das sogenannte Integrationsgesetz und auf ein Sicherheitspaket geeinigt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Dieser gefeierte Konsens ist eine Ansammlung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 12:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Peinlich: Vertrauliche EU-Dokumente belegen weitgehende Kooperationspläne mit ostafrikanischen Despoten in der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Magazin MONITOR (WDR):

Köln (ots) - Pläne sollten "unter keinen Umständen an die Öffentlichkeit gelangen"!

Die Europäische Union will mit ostafrikanischen Machthabern über eine Rückführung und Rückübernahme von Migranten verhandeln.

Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die dem ARD-Magazin MONITOR (WD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 11:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Fabio De Masi, LINKE-Europaabgeordneter, hält Reaktionen der Bundesregierung für heuchlerisch und fordert harte Sanktionen nach den 'Panama Papers'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Fabio De Masi zu den "Panama Papers":

Berlin (ots) - In der Debatte über Folgen aus den "Panama Papers" hält der Europaabgeordnete Fabio De Masi Reaktionen der Bundesregierung für heuchlerisch.

Deutschland schütze - gemeinsam mit der EU - "die Banken, die Reichen, die Mächtigen und (a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 10:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Martin Litsch, AOK-Verbandschef, zum Antikorruptionsgesetz: Ausnahmen für Apotheker sind nicht nachvollziehbar!

Deutsche-Politik-News.de | AOK-Bundesverband
Martin Litsch zum Antikorruptionsgesetz:

Berlin (ots) - Der AOK-Bundesverband zeigte sich enttäuscht darüber, dass Apotheker von den Regelungen des geplanten Antikorruptionsgesetzes an entscheidender Stelle ausgenommen sind.

Verbandschef Martin Litsch betonte: "Ursprünglich war ein Gesetz geplant, dass alle Heilberufe gleicherm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 08:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Die Schwerpunkte des Bundesverkehrswegeplans wurden richtig gesetzt: Der Straßenerhalt steht im Vordergrund / Die Finanzierung muss dauerhaft und zuverlässig gesichert sein!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Ostdeutschland 2012

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
Ulrich Klaus Becker zum Bundesverkehrswegeplan:

München (ots) - Mit dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) legt das Bundesverkehrsministerium (Bundesverkehrsminister: Alexander Dobrindt, Anm.) den Fokus deutlich stärker als bisher auf den Erhalt der Straßen und die Engpassbeseitigung besonders belasteter Strecken.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Mietrechtsreform: Die SPD soll für das Thema bezahlbarer Wohnraum stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Heiko Maas' Mietrechtsreform:

Stuttgart (ots) - Heiko Maas (SPD) ist von einer Mission getrieben.

Der Justizminister will seiner bis zur Unkenntlichkeit in Regierungskompromisse verstrickten Partei ein Profil geben.

Deshalb ist sein Gesetzentwurf zum Mietrecht vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 00:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Wassili Koltaschow, Russischer Wissenschaftler: Der Westen und ein beachtlicher Teil der Elite wollen Putin stürzen, doch die Bevölkerung fürchtet ukrainisches Szenario!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Wassili Koltaschow zu Putin:

Berlin (ots) - Präsident Wladimir Putin versuche einen Kompromiss mit den USA und der EU zu finden.

"Doch die in Russland getroffenen Entscheidungen gefallen den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 18:31:14
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat: Skandal auf den Äckern - hier zeigt sich - wieder einmal - der klassische Konflikt zwischen konventioneller Landwirtschaft und Umweltschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zu Glyphosat:

Regensburg (ots) - Die Chemokeule auf dem Acker ist das Schmiermittel der industriellen Landwirtschaft.

Pestizide wie Glyphosat garantieren maximale Ernteerträge.

Aus diesem Grund überfluten die Bauern die Felder regelrecht mit dem Pflanzens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. April 2016 @ 18:16:49
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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