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Zur AfD:
Halle (ots) - Die AfD ist dabei, sich zu häuten.
Der Verlust der Gründerfigur Bernd Lucke ist fast schon vergessen.
Viel deutet daraufhin, dass ihm Frauke Petry bald folg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Mai 2016 @ 17:31:52
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Die beiden Vorsitzenden der AfD haben zum gestrigen AfD-Parteitag in Stuttgart derart diametral entgegengesetzte Standpunkte (und zwar zu Religionen) geäußert, wie es führende Repräsentanten einer Partei sonst nur selten tun:
Jörg Meuthen äußert in seiner Parteitagsansprache, dass
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Frauke Petry zum Religionsunterricht an deutschen Schulen:
Bonn (ots) - Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry stellt sich nicht nur gegen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen, sondern will auch den christlichen Religionsunterricht in der bisherigen Form verändern.
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Thomas Oppermann zur Moschee-Debatte:
Berlin (ots) - In der Debatte über die Überwachung von Moscheen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor einer Stigmatisierung der Muslime in Deutschland gewarnt.
"Genau an dieser Stelle müssen ...
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Marc Jongen zur Abgrenzung der AfD nach Rechts:
Bonn (ots) - Marc Jongen, Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD und stellvertretender Sprecher seiner Partei in Baden-Württemberg, hat zwar eine grundsätzliche Abgrenzung der A ...
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Marcus Pretzell zum Islam:
Bonn (ots) - Der NRW-Vorsitzende der AfD, Marcus Pretzell, hat sich gegen einen aus dem Ausland finanzierten Moscheebau in Deutschland gewandt.
"Das muss beendet werden, so etwas ist indiskutabel, wenn etwa Saudi-Arabien 200 Moscheen bauen lässt", erklärte Pr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. April 2016 @ 14:01:39
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Beatrix von Storch zum Islam:
Bonn (ots) - Die stellvertretende Vorsitzender Alternative für Deutschland (AfD), Beatrix von Storch, hat sich im Rahmen des Bundesparteitags in Stuttgart gegen den Eindruck gewehrt, ihre Partei wende sich grundsätzlich gegen den Islam.
"Wir wollen unsere K ...
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Zum Detmolder Auschwitz-Prozess:
Bielefeld (ots) - Wer ist dieser Reinhold Hanning?
An zwölf Verhandlungstagen hat er stoisch geschwiegen. Keine noch so grauenhafte Schilderung konnte ihm eine sichtbare Regung entlocken.
Eine direkte Ansprache verbat er sich, Holocaust-Überlebende im Zeugenstand würdigte er kein ...
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Peter Tauber zu Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner:
Osnabrück (ots) - "Lindner weiß genau, dass bei Union, SPD und Grüne nicht alles eine Soße ist" / Tauber: Liberalen geht es nur um Macht und Posten!
CDU-Generalsekretär Peter Tauber ha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. April 2016 @ 00:06:00
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Peter Tauber zur Türkei:
Osnabrück (ots) - "Verhandlungen über Visafreiheit sind kompliziert" - Tauber: Schnelligkeit ist nicht das entscheidende Kriterium!
CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist skeptisch, dass die Visafreiheit für Türken zum 1. Juli kommt.
In einem ...
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Zu den neuen Sprechern von Frauke Petry:
Hannover (ots) - Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry bekommt zwei neue Sprecher.
Der "Focus"-Journalist Michael Klonovsky und der Vorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Markus Frohnmaier sollen bereits ab morgen (Freitag) die Pressear ...
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Dirk Hautkapp zu den US-Vorwahlen:
Bielefeld (ots) - Trump gegen Clinton - die USA und der Rest der Welt sollten sich auf diese Paarung einstellen, wenn die Supermacht im November entscheidet, wer das Weiße Haus übernehmen soll.
Allen mathematischen Was-wäre-wenns zum Trotz ist jetzt klar, ...
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Günter Scheper zur Entscheidung des Bundesrats, eine verpflichtende Kennzeichnung der Haltungsform der Legehennen auch bei eihaltigen Lebensmitteln auf den Weg zu bringen:
Berlin (ots) - Die deutsche Eierwirtschaft begrüßt die Entscheidung des Bundesrats, eine verpflichtende Kennzeichnung der Haltungsform der Legehennen auch bei eihaltigen Leb ...
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Hubert Aiwanger zu TTIP:
Berlin (ots) - Ziel der FREIEN WÄHLER ist es, TTIP und CETA zu verhindern.
"Der derzeitige Verhandlungsstand zum CETA ist ein Bankrott für die deutsche Politik", so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER.
Nun haben sich Bundnis90/ Die Grünen und die
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Zum Protest von Umweltverbänden und des Verbandes Privater Brauereien vor dem Bundestag:
Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Bundestagsabstimmung über die Fracking-Verbotsanträge der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, haben der Verband der Privaten Brauereien Deutschla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. April 2016 @ 08:01:38
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Matthias Platzeck zur Finanzierung des Atomausstiegs:
Berlin (ots) - Der frühere brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Kritik der Energiekonzerne an der Finanzierung des Atomausstiegs zurückgewiesen.
Man habe versucht, auf die teils schwierige Situation der Unternehmen einzugehen, sagte Platzeck am D ...
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Zur Überprüfung der Steuerehrlichkeit großer Konzerne und besonders reicher Bürger:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Die Grünen fordern eine gut ausgestattete zentrale Spezialeinheit beim Bund, die die Steuerehrlichkeit großer Konzerne und besonders reicher Bürger überprüfen soll.
Das ist Teil eines Konzeptes, das die Grünen-Bundes ...
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Fabian Klaus zum Thüringer Staatskanzleiminister:
Weimar (ots) - Der Staatskanzleichef wird zur immer größeren Nummer und schafft es dabei, immer mehr Menschen gegen sich aufzubringen.
Er tut, was ein Chefstratege tun muss: Er stößt Unliebsames an und hält seinem Chef Bodo Ramelow damit den Rücken frei.
Beispiel ...
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Michael Rüdiger zur Geldmengenpolitik der EZB:
Osnabrück (ots) - Wertpapiersparer vertrauen dem Dienstleister allein im ersten Quartal mehr als vier Milliarden Euro an!
Die Kritik an der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) reißt nicht ab.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Do ...
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Alexander Graf Lambsdorff und Stephan Mayer zur Visafreiheit für die Türkei:
Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Fristablauf für die Türkei-Visafreiheit wachsen die Zweifel, ob auf EU-Seite überhaupt die erforderlichen Mehrheiten zustande kommen.
"Ich sehe da ein dickes Fragezeichen, ...
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Gianni Pittella zu geplanten österreichischen Kontrollen am Brenner:
Berlin (ots) - Berlin - Der Chef der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, Gianni Pittella, hat die geplanten österreichischen Kontrollen am Brenner scharf kritisiert.
"Dazu darf es nicht kommen", sagte der italie ...
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Zu einer stadtbekannten arabischen Großfamilie:
Berlin (ots) - Nach Informationen des Politik-Magazins KLARTEXT wurden fünf Mitglieder einer stadtbekannten arabischen Großfamilie und ein Bekannter der Familie aus der Türsteherszene bis vor kurzem als Dolmetscher für Flüchtlinge vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, kurz LAGESO, e ...
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Hans-Christian Ströbele zum "Myfest" in Berlin:
Berlin (ots) - Der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele kritisiert die von den Behörden angekündigte Ausweitung des Polizeieinsatzes innerhalb des Kreuzberger »Myfestes« am 1. Mai.
»Innerhalb des Festes mit Hundertschaften in Erscheinung zu treten, halte i ...
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Eva Högl zum Führungswechsel beim Bundesnachrichtendienst:
Osnabrück (ots) - Appell an das Kanzleramt!
SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Kanzleramt aufgefordert, dem Führungswechsel beim Bundesnachrichtendienst (BND) jetzt eine schnelle und entschlossene Reform dieser Behörde folgen zulassen.
Kanzleramtsminister ...
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Zur BND-Reform:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Das neue BND-Gesetz soll noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden.
Das vereinbarten Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Experten der Koalitionsfraktionen bei ein ...
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Thomas Fricker zum neuen BND-Präsidentrn:
Freiburg (ots) - Eigentlich wäre schon vor einem Jahr der richtige Zeitpunkt für die Entlassung Gerhard Schindlers gewesen.
Dass das Kanzleramt den Wechsel jetzt vornahm, da die Politik darum ringt, wie eng oder lose der BND geführt und vor allem kontrolliert werden soll, öffnet Spekula ...
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Zum Entwurf des Energiesteuergesetzes für Gaskraftstoffe:
Berlin (ots) - "Der im Bundesfinanzministerium formulierte Entwurf des Energiesteuergesetzes setzt für Gaskraftstoffe ein irritierendes Signal."
Mit diesen Worten kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas, die Absicht,
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Udo Lindenberg zu Rechtsparteien:
Berlin (ots) - Udo Lindenberg bedauert die ablehnende Haltung vieler Menschen Flüchtlingen gegenüber.
Im Interview mit ROLLING STONE kritisiert der Sänger aber auch die Politik der großen Parteien in der Flüchtlingskrise - und zeigt Gelassenheit angesicht ...
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Alexander Gauland zur Forderung nach Abschaffung des Laizismus in der Türkei:
Berlin (ots) - Zu den Forderungen des türkischen Parlamentspräsidenten, das Laizismus-Gebot aus der Verfassung zu streichen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Die Forderungen von Kahraman sind rückständig und lassen tief ...
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Frauke Petry zu ihrem Führungsanspruch innerhalb der AfD:
Köln (ots) - AfD-Chefin Frauke Petry hat im Interview mit "RTL Nachtjournal"-Moderatorin Ilka Eßmüller ihren Führungsanspruch innerhalb der Partei verteidigt.
Auf die Frage, ob sie auch nach dem Parteitag am Wochenende in S ...
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Bundestag
