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Martin Korte zum Diesel-Skandal:
Hagen (ots) - Mag sein, dass die nächste Instanz das Urteil des Krefelder Landgerichts gegen den Audi-Händler wieder kassieren wird, trotzdem haben die Richter am Niederrhein eine spannende und möglicherweise folgenschwere Entscheidung gefällt.
Sagen sie in ihrer Urteilsbegründung doch knallhart: Dem VW-Konzer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 13:01:15 (81 mal gelesen)
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Christian Rath zur Haftung für fehlerhafte Brustimplantate:
Achtung, das ist kein Kommentar über Brustformen, Schönheitsideale und Körperpolitik. Hier geht es um Wirtschaftsrecht und den Versuch, in einer hoch arbeitsteiligen Industriegesellschaft Sicherheit zu organisieren.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss darüber entscheiden, ob der T ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 12:01:36 (61 mal gelesen)
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Zur Wiesn in München:
Regensburg (ots) - Auf den Bänken werden sie wahrscheinlich wieder stehen, die Australierinnen im pinkfarbenen Polyesterdirndl, die gelbe, knöchellange Lederhose des Besuchers aus Berlin wird meterweit leuchten, die Kapelle im Bierzelt wird AC/DCs "Highway to Hell" spielen, Sinatras "New York, New York" und Helene Fischers "Atemlos".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 11:01:01 (71 mal gelesen)
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Gregor Gysi zur EU:
Hemer/Bonn (ots) - Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi fordert (...) eine "mutige Kehrtwende".
"Die Bürger empfinden die EU als unsozial, undemokratisch, bürokratisch und intransparent", sagte der Linken-Politiker dem Fernsehsender phoenix.
"Wir müssen endlich aufhören, ein Europa zu konstruiere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 10:01:19 (53 mal gelesen)
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Zu Gregor Gysi:
Frankfurt (ots) - Vordergründig ist Gysis Entschluss eine gute Nachricht.
Der begnadete und über die Parteigrenzen hinweg geschätzte Politiker dürfte im Kulturkampf gegen die Rechtspopulisten von der Alternative für Deutschland hilfreich sein, um ein weltoffenes Land gegen Nationalisten und Rassisten zu verteidigen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 09:01:58 (49 mal gelesen)
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Christian Mihr zu Russland vor der Wahl:
Berlin (ots) - Vor der Parlamentswahl in Russland am kommenden Sonntag ruft Reporter ohne Grenzen (ROG) die russische Regierung dazu auf, unabhängige Berichte zuzulassen und kritische Journalisten und Blogger nicht länger strafrechtlich zu verfolgen.
In den vergangenen fünf Jahren hat der Kreml mindest ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 00:01:34 (280 mal gelesen)
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Ralf Michel über das Verbot von Koranverteilungen:
Bremen (ots) - Die Verteilung des Koran an Islam-Infoständen ist in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten.
Hamburg hat mit einem Verbot vorgelegt, Niedersachsen arbeitet an einer entsprechenden Empfehlung für alle Kommunen und auch Bremen ist bereits am Ball.
Die Maßnahmen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 17:01:13 (143 mal gelesen)
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Bernd Schlömer zum besseren Schutz von Anwohnern:
Berlin (ots) - Angesichts der zunehmenden Beschwerden über Partylärm hat die Berliner FDP politische Maßnahmen zum besseren Schutz von Anwohnern gefordert.
Im rbb-Inforadio machte der Spitzenkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg, Bernd Schlömer, dazu am Donnerstag mehrere Vorschläge. Zum Beispi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 16:00:00 (87 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zur Rigaer Straße:
Berlin (ots) - Es bleibt dabei: Berlins Polizei und Innenverwaltung haben illegal gehandelt, als sie im Juni die Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" an der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain geräumt haben.
Die Entscheidung erfolgte nicht nur, weil ein offenbar von Linksextremen eingeschüchterter Eig ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 14:00:00 (87 mal gelesen)
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Winfried Kretschmann zur AfD:
Berlin (ots) - Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat davor gewarnt, die AfD und deren Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären.
"Da müssen wir aufpassen. Wir kommen der AfD nicht bei, wenn wir sagen: Das sind Rechtsradikale", sagte Kretschmann dem Berliner "Tagesspiegel" (Fre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. September 2016 @ 12:00:00 (97 mal gelesen)
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Bundestag
