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Joachim Herrmann zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - CDU und CSU gehen geschlossen in den Bundestagswahlkampf. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag im rbb-Inforadio.
"CDU und CSU sind seit Jahrzehnten im ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 12:01:04 (190 mal gelesen)
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Yilmaz Kilic zum DITIB-Bundesverband:
Hamburg (ots) - Der Vorsitzende des DITIB-Landesverbandes Niedersachsen-Bremen, Yilmaz Kilic, spricht sich für eine grundlegende Reform des DITIB-Bundesverbandes aus.
DITIB stehe vor einer Richtungsentscheidung, sagte Kilic am Freitag, 3. Februar, dem Radiosender NDR Kultur. Er fordert konkret mehr Mitbes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 08:01:02 (673 mal gelesen)
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Daniel Taab zu Bodycams (Körperkameras):
Köln (ots) - Die Bodycams werden zum Erfolgsprodukt. Gab es vor Jahren bei den Sicherheitsbehörden in NRW noch eine deutliche Ablehnung gegenüber den tragbaren Videokameras, wollen Polizei, Bundespolizei und nun auch die Deutsche Bahn (DB) nicht mehr ohne sein.
Ab Apr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Februar 2017 @ 11:01:42 (288 mal gelesen)
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Jens Anker zu Mieterhöhungen landeseigener Wohnungsgesellschaften Berlins:
Berlin (ots) - Es handelt sich um ein erstes Kräftemessen der wichtigen Wohnungsgesellschaften mit der neuen Senatorin Lompscher.
Viele Jahre lang bestimmte die SPD die Wohnungspolitik Berlins - entsprechend eng sind die Verflecht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Februar 2017 @ 10:01:28 (505 mal gelesen)
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Oskar Niedermayer zum Schulz-Effekt:
Düsseldorf (ots) - Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich skeptisch zu dem guten Abschneiden der SPD und ihres designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz im aktuellen ARD-Deutschlandtrend geäußert.
" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 10:01:19 (166 mal gelesen)
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Der Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2017:
Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, davon 31,7 Mil ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 07:31:23 (627 mal gelesen)
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Simone Peter zum EU-Flüchtlingsplan mit Libyen:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die von der EU geplante stärkere Zusammenarbeit mit Libyen zur Flüchtlingsbegrenzung als "perfide" kritisiert.
"Mit Libyen machen die europäischen Staats- und Regierungschefs den Bock zum Gärtn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 00:01:38 (523 mal gelesen)
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Zu den Kosten des Brexits:
Straubing (ots) - Rund 60 Milliarden Euro, berichtete der ehemalige britische EU-Botschafter Sir Ivan Rogers vor einem Parlamentsausschuss, könnte die Scheidung dem Königreich kosten.
Die Summe kommt zusammen, wenn man all die finanziellen Verpflichtungen Londons bei Budgetzahlungen etwa oder Pensionsansprüchen addi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 15:01:23 (203 mal gelesen)
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Zu "Stillen SMS":
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen halben Jahr auffällig häufig "Stille SMS" verschickt.
Von Juli bis Dezember 2016 gab es ein Plus von 72.254 Versendungen solcher "Mitteilungen", mit denen der Standort von Verdächtigten ermittelt werden kann.
Dies geht aus der Antwort ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 12:01:17 (271 mal gelesen)
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Zur Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug:
Bielefeld (ots) - Die Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug verbreitet Hoffnung und Pessimismus zugleich:
Auf der einen Seite stimmt zuversichtlich, dass es einer relativ großen Gruppe gelingt, sich selbst aus der Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu befreien.
Auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 08:01:03 (369 mal gelesen)
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Bundestag
