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Deutsche Politik News! Top News Kritik des Bundesrechnungshofes am Bundesverkehrswegeplan des Dobrindt-Ministeriums: Nur heiße Luft - Verkehrsprojekte immer konkret abwägen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverkehrsministerium 2016

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Norbert Block zur Kritik des Bundesrechnungshofes am Bundesverkehrswegeplan des Dobrindt-Ministeriums:

Weimar (ots) - Kaum ein öffentlich finanziertes Großprojekt ist in den vergangenen Jahrzehnten mit dem Geld ausgekommen, das von den Behörden und Politikern im Vorfeld veranschlagt wurde.

Im jährlichen Schwarzbuch des Bundes d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. April 2016 @ 08:36:24
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Deutsche Politik News! Top News Rüdiger Grube, Bahn-Chef: Die Sperrung der Strecke Hannover-Kassel ist leider unvermeidbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rüdiger Grube zur Sperrung der Strecke Hannover-Kassel:

Osnabrück (ots) - Bahn-Chef wirbt um Verständnis für Bauarbeiten / "Sicherheitsrisiken dürfen wir nicht eingehen"!

Bahn-Chef Rüdiger Grube hat die zeitweise Sperrung der Strecke Hannover-Kassel verteidigt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. April 2016 @ 08:21:02
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Deutsche Politik News! Top News Marlene Mortler (CSU), Bundesdrogenbeauftragte, mit neuem Drogenbericht: Scheingefecht um Cannabis - die weitaus größere Gefahr geht von neuen, chemischen Drogen wie Crystal Meth aus!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Marlene Mortler zu Drogen:

Ravensburg (ots) - Die Bundesdrogenbeauftragte hält die steigenden Zahlen bei Cannabis-Konsumenten für einen guten Grund, die Legalisierung dieser Droge weiter zu unterbinden.

Doch dass die Kriminalisierung von Cannabis-Konsumenten deren Zahl sinken lassen würde, wird von Marlene Mortlers eigenen Zahl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. April 2016 @ 08:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage für Hamburg: Verluste für die SPD (39 Prozent) - danach CDU, Grüne, Linke, AfD, FDP / Weiterhin große Zustimmung zum aktuellen Senat!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg Trend von NDR 90,3 und "Hamburg Journal":

Hamburg (ots) - Nach dem aktuellen Hamburg Trend von infratest dimap für NDR 90,3 und "Hamburg Journal" müsste die SPD Einbußen hinnehmen, wenn schon an diesem Sonntag Bürgerschaftswahl wäre.

Aktuell k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. April 2016 @ 00:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Lochbihler, außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, kritisiert die Waffenexporte der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Barbara Lochbihler zu Waffenexporten der EU:

Berlin (ots) - Barbara Lochbihler, außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament, kritisiert Waffenexporte der EU an autoritäre Staaten.

"Autoritäre Regimes wie die von Sisi oder den Saudis sind kein St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 17:31:16
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Deutsche Politik News! Top News Heinz-Peter Meidinger, Philologenchef, fordert nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen die Turnhallen wieder freigeben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Heinz-Peter Meidinger zum Rückgang der Flüchtlingszahlen:

Osnabrück (ots) - "50.000 Stunden Sportunterricht an Schulen ausgefallen" / Philologen: Auch Mittel für Renovierung sind nötig!

Der Deutsche Philologenverband hat angesichts stark zurückgehender Flüchtlingszahlen und leer stehender Unterkünfte die Länder aufgefordert, zwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 17:16:10
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, nennt die Türkei einen 'verlässlichen Partner' in der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zur Türkei als Partner in der Flüchtlingspolitik:

Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat den Kritikern des EU-Türkei-Abkommens widersprochen.

"Während der Umgang des türkischen Präsidenten mit den Medien in seinem Land inakzeptabel ist und er si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 17:08:32
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Deutsche Politik News! Top News Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, zu Geschäftspraktiken im Umfeld von Briefkastenfirmen: Gesellschaften werden durch Geldwäsche 'zerfressen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Schulz zu Geschäftspraktiken im Umfeld von Briefkastenfirmen:

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat die Geschäftspraktiken im Umfeld von Briefkastenfirmen als gesellschaftszersetzend kritisiert.

"Es ist überdeutlich, dass im Bereic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 17:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, gibt der Bundesregierung Mitschuld an Steuerhinterziehung und Geldwäsche!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sahra Wagenknecht zu den Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Steueroasen:

Osnabrück (ots) - Wagenknecht kritisiert "Kotau vor der Finanzmafia"!

Die Linken im Bundestag werfen der Bundesregierung angesichts der neuen Enthüllungen über Briefkastenfirmen in Steueroasen einen "Kotau vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 16:46:32
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Deutsche Politik News! Top News Trotz ihrer jüngsten Niederlagen hat sich für Donald Trump und Hillary Clinton nichts geändert: Nur ein Schuss vor den Bug!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu Donald Trump und Hillary Clinton:

Regensburg (ots) - Die Wähler in Wisconsin haben Donald Trump und Hillary Clinton einen Denkzettel verpasst.

Wenn die Wahlsieger Ted Cruz und Bernie Sanders aus dem Rausch der Siegesf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 16:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Freie Fahrt für Staatssekretäre? Eine neue für Staatssekretäre vorteilhaftere Dienstwagenregelung ist vom Tisch - Dienstwagen sind außerhalb Sachsen-Anhalts nicht privat und kostenfrei nutzbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur neuen für Staatssekretäre vorteilhafteren Dienstwagenregelung:

Halle (ots) - Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt hat es offenbar Bestrebungen gegeben, eine für Staatssekretäre vorteilhaftere Regelung zur Nut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 16:23:01
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Deutsche Politik News! Top News Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg: Grüne und CDU werden angesichts des 2020 greifenden Neuverschuldungsverbots genau hinsehen und begründen müssen, wofür sie die Mittel des Landes einsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Ernüchterung, wohin man schaut.

Was sonst hätte am Ende des gemeinsamen Landeskassensturzes von Grünen und CDU stehen sollen?

Die Anhäufung neuer Schulden in den Jahren schwindelerregender Steuer-Einnahm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 16:16:02
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Deutsche Politik News! Top News Fehlende Unterstützung der Politik: Die Zahl der Erdgasautos und Erdgastankstellen in Deutschland geht erstmals zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Tankstelle Aral 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Erdgasautos und Erdgastankstellen in Deutschland:

Halle (ots) - Erstmals ist im vergangenen Jahr in Deutschland sowohl die Zahl der zugelassenen Erdgasfahrzeuge als auch der Erdgastankstellen zurückgegangen.

"Bei den Autoherstellern besteht keine Bereitschaft, die vorhandenen Erdgas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 16:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Vorwürfe zu angeblich irreführenden Abgasangaben bei Daimler ausräumen: Deutsche Ingenieurskunst ist die Grundlage für den Wohlstand in der rohstoffarmen Bundesrepublik!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Vorwürfen zu angeblich irreführenden Abgasangaben bei Daimler:

Ravensburg (ots) - Die deutsche Industrie ist weltweit präsent.

Produkte "Made in Germany" genießen einen hervorragenden Ruf.

Höhere Preise werden häufig aufgrund eines höherwertigen Produktversprechens akzeptiert. Das gilt für normale Gebrauchsgü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 15:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, will 'mehr Transparenz' bei der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung für Verkehrssünder!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Dobrindt zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU):

Düsseldorf (ots) - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will noch in dieser Wahlperiode die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) für Autofahrer mit schweren Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung reform ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 15:08:12
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Deutsche Politik News! Top News Fairness für Autofahrer: Die aktuellen Regeln der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) sind nicht ausreichend transparent!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU):

Düsseldorf (ots) - Auto und Führerschein bedeuten für viele Menschen persönliche Freiheit und oft auch wirtschaftliche Absicherung.

Denn ohne Fahrerlaubnis können viele Arbeitnehmer ihren Job nicht erfüllen.

Deshalb darf die Medizinisch-Psychologische Untersuc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 15:16:51
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert: Umweltministerin Hendricks (SPD) muss die Verantwortung für den Gesundheitsschutz übernehmen und Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) ablösen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Anton Hofreiter zu Alexander Dobrindt:

Hannover (ots) - Hofreiter: Verkehrsminister versagt bei Abgasskandal / "Umweltministerin muss Verantwortung für den Gesundheitsschutz übernehmen"!

Die Grünen im Bundestag fordern, CSU-Bundesverkehrsmin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 15:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, und der Vorwurf der Vertuschung: Jäger muss im Ausschuss endlich alle Fakten und Protokolle auf den Tisch legen - sonst wird es auch für ihn gefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Wilfried Goebels zu den Vorwürfen gegen Minister Jäger:

Hagen (ots) - Der Vertuschungsvorwurf von Polizeibeamten gegen Landesbehörden im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht hat es in sich:

Sollte tatsächlich versucht worden sein, eine Vergewaltigung in einer Polizeimeldung zu verschweigen, wäre das ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:51:45
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, in Erklärungsnot: Gab es nach der Kölner Horrornacht Versuche aus dem Ministerium, Einfluss auf die Berichte der Polizei zu nehmen?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Ungereimtheiten in der NRW-Polizeibehörde:

Bielefeld (ots) - Mehr Polizei, mehr Videoüberwachung und die Auszeichnung erfolgreicher Polizeisportler:

Die Presseabteilung des NRW-Innenministeriums hat gestern mit der Verbreitung positiver Nachrichten versucht, Druck vom Kessel zu nehmen.

Ressortchef Ralf Jäger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:45:05
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Deutsche Politik News! Top News Änderung der NRW-Verfassung: Jetzt ist alles für die Katz - die Senkung des Wahlalters auf 16 und eine landesspezifische Schuldenbremse kommen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Ringen um eine Änderung der NRW-Verfassung:

Düsseldorf (ots) - Seit 2013 hat der Landtag um eine Änderung der Verfassung gerungen.

Jetzt ist alles für die Katz.

Dabei wäre ein Deal möglich gewesen.

Obwohl für alle Bundesländer schon jetzt das Verbot gilt, ab 2020 neue Schulden aufzunehmen, wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:39:10
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Deutsche Politik News! Top News Die erste daten-getriebene Analyse des AfD-Parteiprogramms liefert Aufschlüsse: Wie unterscheidet sich die AfD eigentlich von CDU, SPD & Co.?

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | idalab GmbH
Zur ersten daten-getriebenen Analyse des AfD-Parteiprogramms:

Berlin (ots) - Nicht erst seit den letzten Landtagswahlen hat sich die "Alternative für Deutschland" als Partei in Deutschland etabliert. Aber wie unterscheidet sich die AfD eigentlich von CDU,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Martin E. Renner, AfD-NRW-Chef: 'Ich weiß nicht, ob die Parteispitze amused ist' / Ein neues AfD-Manifest fordert die Parteispitze heraus!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Martin E. Renner zum Entwurf eines "Politischen Manifests" der AfD:

Hamburg (ots) - Hochrangige AfD-Politiker haben ein "Politisches Manifest" geschrieben. Das berichtet der stern in seiner Online-Ausgabe.

Das Manifest soll nach dem Willen der Verfasser auf dem Parteitag Ende des Monats verabschiedet werden. Es tritt damit in K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Die Panama-Papiere und die Autokraten: Putin lässt die Enthüllungen als westliche Machenschaft verunglimpfen, in Saudi-Arabien gibt es Peitschenhiebe, China schaltet einfach das Internet aus!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Diktatoren und den Panama-Papieren:

Cottbus (ots) - Nachdem die in Panama verborgenen Reichtümer enthüllt sind, stehen ihre Besitzer plötzlich nackt da.

Der ganze Firlefanz ist abgefallen, geblieben ist das Bild purer Raffgier.

In Demokratien walten nun Presse, Öffentlichkeit und Justiz ihres Amtes und beend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Briefkastenfirmen - Produkte der Globalisierung: Warum haben die Politiker europäischen Regelungen zugestimmt, die Briefkastenfirmen vermehren halfen?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Diskussion über Briefkastenfirmen:

Frankfurt (ots) - Man muss sich vor Augen halten, dass die jetzt ans Licht kommenden "Panama-Papiere" ja nichts sind als Unterlagen einer einzigen Firma.

Gibt es noch Tausende Firmen wie "Mossack Fonseca"? Oder nur Hunderte?

Warum rufen die Politiker heute nach der Abschaff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 12:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Burghof, Bankexperte: Banken kann man wegen Briefkastenfirmen rechtlich nur in Einzelfällen und nicht generell bestrafen!

Deutsche-Politik-News.de | Bank Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Peter Burghof zu Banken und Briefkastenfirmen:

Berlin (ots) - Die Banken müssen nach Meinung des Bankexperten Hans-Peter Burghof in der Panama-Affäre nur in Einzelfällen mit Strafen rechnen.

"Man kann fragen, ob das moralisch richtig ist, aber rechtlich kann man den Banken deshalb nichts an Zeug flicken", sagte Burghof dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 11:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Es wäre für Böhmermann gut, wenn er versuchen würde, die Mittel, die er einsetzt, genauer zu überlegen: Mehr Intellekt, weniger Genitalbereich!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Michael Hübl zu Böhmermann :

Karlsruhe (ots) - Böhmermann bedient sich (...) einer sexuell aufgeladenen Diktion, wie sie in Deutschlands unseligsten Zeiten gegen Juden, Sinti, Roma, Dunkelhäutige Urständ feierte und auch danach noch vielerorts weitervegetierte:

Das böse Wort vom "Kümmeltürken" ist ein Nachklang dieser Form der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News EU und Asylrecht: Der neue Vorschlag hat mit der Wirklichkeit dieser EU, die nicht einmal eine bereits beschlossene Verteilung von Menschen umsetzen kann, nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Thema EU und Asylrecht:

Bielefeld (ots) - Mehr als zehn Jahre haben die europäischen Staaten gebraucht, ehe sie sich auf das heutige Asylgesetz verständigen konnten.

Sehr viel schneller wird es bei dem neuen Vorschlag auch nicht gehen. Die Idee einer europäischen Völkergemeinschaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:51:58
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Deutsche Politik News! Top News Vorschläge der EU-Kommission in der Asylpolitik: Scheitern mit Anstand - die neue Strategie der Kommission ist das Eingeständnis ihres Scheiterns!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission in der Asylpolitik:

Berlin (ots) - Ein faires, solidarisches und tatsächlich gemeinsames EU-Asylsystem wäre die logische Folge aus den Katastrophen des vergangenes Jahres im Mittelmeer.

Doch mit rationalen Entscheidungen und Maßnahmen ist in Sachen Flüchtlingspolitik in dieser gespaltenen Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:46:00
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Deutsche Politik News! Top News Schweizer Streit um einen verweigerten Handschlag zweier muslimischer Schüler: Wirklich stark ist nur, wer sich nicht zwingen lässt, seine Stärke zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Schweizer Streit um einen verweigerten Handschlag zweier muslimischer Schüler:

Berlin (ots) - Selbstverständlich war die Weigerung der beiden, offenbar salafistisch inspirierten Hauptschüler, ihrer Lehrerin die Hand zu reichen, als Provokation gemeint.

Aber nicht jede Provokation muss - wie Eltern pubertierender Kinder unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:11:26
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Deutsche Politik News! Top News Martin Wansleben, DIHK-Hauptgeschäftsführer: 'Wir müssen an den Schengen-Regeln festhalten'!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Wansleben zu Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze:

Berlin (ots) - In der Debatte um ein mögliches Ende der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, auf die Bedeutung des EU-Binnenmarktes für deutsche Unternehmen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:41:49
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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