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Deutsche Politik News! Top News Alte Nazis im Bundesjustizministerium - im Kern braun, diese angeblichen Demokraten hatten ihre Feindbilder fest im Blick: Die Opfer von einst, Sinti und Roma, Kommunisten oder Homosexuelle!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Klaus Hillenbrand zu alten Nazis im Bundesjustizministerium:

Das Ausmaß der NS-Infiltration im Bundesjustizministerium übersteigt alle bisherigen Befürchtungen. Ja, wir wussten schon lange, dass die NS-Elite in der jungen Bundesrepublik neuen Unterschlupf fand.

Aber dass mehr als die Hälfte der Leitungspositionen in diesem Ministerium in der Hand alter NSDAP-, SA- oder SS-Kameraden war - das ist schon ein Hammer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Überlegungen von Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke über neue Nachtflugregelungen am Flughafen BER kritisiert: Eine Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER würde die Wirtschaftlichkeit beeinträchtigen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Zur Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER:

Berlin (ots) - Flughafenverband ADV fordert, die langfristige Rentabilität des neuen Flughafens nicht durch politisch motivierte Eingriffe zu gefährden.

Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten sind unverantwortlich und helfen weder der Wirtschaft noch den Anwohnern.

"Die Rentabilität eines Flughafens hängt entscheidend von s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 14:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Akku-Schreck: Nach dem ursprünglichen Samsung-Smartphone geht auch dessen Austauschprodukt in Flammen auf - dies weckt ernsthafte Zweifel am generellen Qualitätsmanagement!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Samsung Smartphones:

Düsseldorf (ots) - Das Smartphone ist inzwischen ständiger Lebensbegleiter der Menschen, viele haben es rund um die Uhr am Körper oder zumindest in unmittelbarer Nähe - und sehr häufig ist es ein Samsung-Gerät.

Produkte der Koreaner sind in irgendeiner Form in fast jedem Haushalt: als Tablet, Notebook, Bildschirm, Fernseher oder eben Smartphone.

Umso wichtiger ist es, dass die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 12:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Strukturwandel in der Autobranche - E-Mobilität: Der Bundesrat treibt die Europäische Union, die Bundesregierung und die heimische Industrie vor sich her!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Frank Meßing zur E-Mobilität:

Essen (ots) - Als vor rund 30 Jahren die ersten Katalysatoren in deutschen Auspuffanlagen die Abgase zu reinigen begannen, hatten die Amerikaner damit bereits jahrelang Erfahrung gesammelt.

Den hiesigen Autofahrern wurde der Kat mit einer staatliche Prämie schmackhaft gemacht. Der Industrie musste zuvor die Bundesregierung ein wenig auf die Sprünge helfen.

Bei der Elektro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News rbb-Politikmagazin Klartext erstreitet Akteneinsicht zum im Jahr 2012 für die EU erstellten Prüfbericht zur Firma Human Biosciences (HBS) beim Brandenburger Finanzministerium!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur erstrittenen Akteneinsicht von Klartext beim Brandenburger Finanzministerium:

Potsdam (ots) - Das brandenburgische Finanzministerium muss der Redaktion des rbb-Politikmagazins Klartext einzelne Auskünfte aus ihrem im Jahr 2012 für die EU erstellten Prüfbericht zur Firma Human Biosciences (HBS) erteilen.

Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in zwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 08:31:50
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Deutsche Politik News! Top News ''Konventionelle-Energien-Umlage'' berechnet - danach kommen Kohle, Atom und Gas den Verbrauchern anderthalb mal teurer als die EEG-Umlage!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zur EEG-Umlage:

Hamburg (ots) - Stromkunden müssten 2017 auf jede verbrauchte Kilowattstunde eine "Konventionelle-Energien-Umlage" von bis zu 10,8 Cent zahlen, wenn die versteckten Kosten für Kohle, Atom und Gas in den Strompreis eingerechnet würden.

Das hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Ökoenergieanbieters Greenpeace Energy berechnet. Laut der Kurzanalyse des FÖS summieren sich s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 00:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, fordert mehr Anstrengungen gegen die Radikalisierung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Landsberg zur Radikalisierung von Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Landsberg: Präventionszentren bei den Polizeibehörden notwendig!

Der Deutsche Städte-und Gemeindebund fordert mehr Anstrengungen der Sicherheitsbehörden, um eine Radikalisierung von Flüchtlingen früh zu erkennen.

Der beste Zeitpunkt dafür wäre, wenn ein Flüchtling den Antrag auf Asyl stelle, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 18:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags: Immer mehr EU-Ausländer klagen bei den Kommunen Sozialhilfe ein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Helmut Dedy zu Plänen der Bundesregierung, den Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen zu begrenzen:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Bürger aus anderen EU-Staaten, die bei deutschen Kommunen Sozialhilfeleistungen einfordern oder einklagen, ist nach Auskunft des Städtetags innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen.

"Aus vielen Städten wird berichtet, dass EU-Angehörige unter Berufung auf die Urteile des Bundesso ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 17:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Eva Högl, Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, hat Unionsforderungen nach stärkeren Sicherheitsüberprüfungen für Flüchtlinge zurückgewiesen: ''Kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Eva Högl zu sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union:

Berlin (ots) - Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat die neuen sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union zurückgewiesen.

Högl sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, nach der Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers in Leipzig brauchten die Sicherheitsbehörden nicht mehr Befugnisse.

"Da sehe ich überhaupt keinen Handl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 16:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Ausschreibung für die Stadtwerbung in Berlin: Es wäre ungünstig, wenn in einigen Monaten das Verfahren neu aufgerollt werden müsste, weil Grüne und Linke grundsätzliche Bedenken hegen!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Alexanderplatz 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Ausschreibung für die Stadtwerbung:

Berlin (ots) - Die Straßen der Hauptstadt sind Gold wert. Das gilt insbesondere für Unternehmen, die auf diesen Straßen Werbeflächen vermieten dürfen.

Offenbar ist die Stadtentwicklungsverwaltung so weit, eine Ausschreibung auf den Weg bringen zu können.

Der Zeitpunkt ist allerdings heikel. Politiker der CDU, aber auch der Grünen und Linken, betrac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 15:01:55
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