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Deutsche Politik News! Top News Henning Banke, Kölner Amtsgerichtspräsident, äußert sich zu den ersten Prozessen der Silvesternacht: 'Köln hat keine Kuscheljustiz'!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Henning Banke zu den ersten Prozessen der Silvesternacht:

Köln (ots) - Vor Beginn der ersten Prozesse im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Silvesternacht hat der Kölner Amtsgerichtspräsident Henning Banke die Öffentlichkeit vor zu hohen Erwartungen gewarnt.

"Die Gerichte werden diese Erwartungen nicht erfüllen können", ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 00:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Oliver Malchow, GdP-Bundesvorsitzender: Die Polizeigewerkschaft will eine Strategieänderung hin zu mehr Geheimhaltung und Flüchtlingsfahrten geheim halten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Oliver Malchow zu Flüchtlingsfahrten:

Düsseldorf (ots) - Um Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in den Kommunen besser zu schützen, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Strategieänderung hin zu mehr Geheimhaltung.

"Es ist nicht nur angesichts der Vorfälle in Clausnitz unnötig, die breite Öffentlichkeit in Kommunen über den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 17:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Michael Böhl, stellvertretender Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, fordert Schnellverfahren gegen rechte Straftäter!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Schnellverfahren gegen rechte Straftäter:

Düsseldorf (ots) - Nach den Anfeindungen von Flüchtlingen in Clausnitz und dem Brand eines Flüchtlingsheimes in Bautzen hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter schnellere Strafverfahren gefordert.

Im Kampf gegen Rechtsradikalismus brauche es eine "schnellere Reaktion der Justiz", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 17:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Sebastian Kurz, Österreichs Außenminister, verteidigt sich gegen deutsche Kritik an der Flüchtlingspolitik / Österreich will künftig den Westbalkan unterstützen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sebastian Kurz zur deutschen Kritik an Österreichs Flüchtlingspolitik:

Düsseldorf (ots) - Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die Einführung der Obergrenze für Flüchtlinge gegen Kritik aus Deutschland verteidigt und Österreichs Unterstützung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:51:39
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, erlebt ihr Menetekel: Die Österreicher konnten die zwei Wochen bis zum Sondergipfel mit den Türken nicht abwarten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Knut Pries zur österreichischen Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Nun sind also nach den Schweden auch die Österreicher aus der Linie der Gutwilligen weggebrochen.

Vom guten Willen ist nur noch übrig, was durch den Flaschenhals passt.

Der Vorgang dementiert die auf Betreiben der Kanzlerin bekundete Entschlossenhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:46:22
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Deutsche Politik News! Top News Marlene Mortler (CSU), Bundesdrogenbeauftragte, trommelt für weitere Verschärfungen beim Nichtraucherschutz wie ein Rauchverbot im Auto bei mitfahrenden Kindern!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zur Diskussion um ein Rauchverbot im Auto bei mitfahrenden Kindern:

Regensburg (ots) - Es ist noch nicht einmal sechs Jahre her, dass Bayern per Volksentscheid das strikteste Nichtraucherschutzgesetz in Deutschland bekam.

In öffentlichen Räumen, in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:41:48
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Deutsche Politik News! Top News Hohe Gewerbesteuer bremst den Osten: Eine intelligente Standortpolitik sieht anders aus - die Kommunalaufsicht verdonnert zur Steuererhöhung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Standortpolitik der Kommunalaufsicht:

Cottbus (ots) - Die "blühenden Landschaften", die nach der Wende im Osten Deutschlands entstehen sollten, sind längst zum geflügelten Wort geworden - und zur unhaltbaren Utopie des Altkanzlers Kohl.

Die Realität sieht anders aus.

Ein Grund unter vielen: der Wettbewerb de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:36:16
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Deutsche Politik News! Top News Die Flughäfen Dortmund und Weeze werfen NRW 'Benachteiligung' vor: Die geplante Einstufung der Flughäfen habe zum Teil wenig mit der Realität zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zur geplanten Einstufung der Flughäfen in NRW:

Essen (ots) - Die Chefs der Flughäfen Dortmund und Niederrhein/Weeze fühlen sich von der Landesregierung massiv benachteiligt.

Sie lehnen es ab, dass NRW diese Airports sowie den Flughafen Paderborn im künftigen Landesentwicklungsplan (LEP) nur al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:31:40
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Deutsche Politik News! Top News Wehklagen der Regionalflughäfen in NRW: Dortmund, Weeze und Paderborn - es geht um eine Menge Arbeitsplätze!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zu den Regionalflughäfen in NRW:

Hagen (ots) - Das Wehklagen der Regionalflughäfen in Dortmund, Weeze und Paderborn ist menschlich nachvollziehbar, schließlich geht es vor Ort um eine Menge Arbeitsplätze.

Aber entscheidend für die Existenzberechtigung der Airports ist der Markt.

Luftverkehrs- und Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:26:34
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, gibt zu: AfD-Mitglieder waren an dem fremdenfeindlichem Protest in Clausnitz beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Frauke Petry zum fremdenfeindlichem Protest in Clausnitz:

Bonn (ots) - Die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat zugegeben, dass bei der fremdenfeindlichen Protestaktion im sächsischen Clausnitz auch AfD-Mitglieder beteiligt waren, jedoch Vorwürfe, ihre Partei habe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:21:41
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Deutsche Politik News! Top News Guido Wolf, CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, zieht die Notbremse und setzt sich hektisch und nervös von seiner Kanzlerin ab!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Guido Wolf:

Ravensburg (ots) - Die Umfragewerte für die CDU sind bescheiden.

In Teilen der eigenen Wählerschaft wird die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel kritisch beäugt bis grundsätzlich abgelehnt.

Drei Wochen vor der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:16:58
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage-Tief der Südwest-CDU: Kaum zu glauben, dass Guido Wolf (CDU) zu so später Wahlkampf-Stunde der AfD noch das Wasser abgraben kann!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zum Umfrage-Tief der Südwest-CDU::

Heidelberg (ots) - Ein Mann auf Schlingerkurs, ohne feste Positionen: So schmähen die Kritiker den CDU-Spitzenkandidaten.

Dabei könnte manGuido Wolfauch genau dafür loben.

Als Identifikationsfigur einer Volkspartei bildet er ein bre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:11:54
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und der Wahlkampf: Die Ungeduld wächst - die offenkundig bestehende Verunsicherung der Wahlkämpfer könnte in Verzweiflung oder gar Panik umschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Hilfreich ist es nicht, wenn Angela Merkel ausgerechnet in einer entscheidenden Phase ihrer Bemühungen um eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise aus den eigenen Reihen Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.

Die Ungeduld wächst jedoch, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:06:22
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Deutsche Politik News! Top News Baden-Württemberg: Grünes Werben auf dem Land - die Grünen wollen nicht nur in den großen Städten stark sein, sondern auch in ländlichen geprägten Regionen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu den Grünen im ländlichen Raum:

Ravensburg (ots) - Lob für den ländlichen Raum aus der Landeshauptstadt, dazu noch Fördergelder in Millionenhöhe: Diese Nachrichten erreichen die Gemeinden nicht zufällig gerade jetzt.

Es ist Wahlkampf, da werden frohe Botschaften gerne verkündet.

Der Topf für Projekte auf dem La ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Anna Wolff-Poweska ist die diesjährigen Viadrina-Preisträgerin - Auszeichnung für ihre Verdienste um die Entwicklung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zur Auszeichnung von Anna Wolff-Poweska:

Frankfurt/Oder (ots) - Die polnische Historikerin und Politikwissenschaftlerin Anna Wolff-Poweska wird in diesem Jahr den Viadrina-Preis der Frankfurter Europa-Universität erhalten.

Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 15:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Dem Bundestrojaner Grenzen setzen: Die Hürden für den Einsatz der Spähsoftware dürfen auch beim BKA-Trojaner nicht gesenkt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Karl Schlieker zum Bundestrojaner:

Mainz (ots) - Es ist ein alter Traum, Verbrechen zu verhindern, bevor sie gedacht und geplant werden.

Der sogenannte Bundestrojaner sollte die Sicherheitsbehörden auf dem Weg zur informationellen Allmacht ein gutes Stück vorwärtsbringen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 15:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei: Der Türkei-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist ein 'völlig falscher Deal' - Erdogan erpresst die EU und Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Bernd Riexinger zum Türkei-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, kritisiert den Türkei-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel Ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 14:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), sächsischer Ministerpräsident, kündigt eine Überprüfung des Polizeieinsatzes in Clausnitz an!

Deutsche-Politik-News.de | RTL Television GmbH
Stanislaw Tillich zu den Übergriffen gegen Flüchtlinge in Clausnitz:

Köln (ots) - 22.02.2016 Der sächsische MinisterpräsidentStanislaw Tillichäußerte sich nach den Übergriffen gegen Flüchtlinge in Clausnitz heute wie folgt gegenüber dem "RTL-Nachtjournal":

"Wir sind dabei, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 13:31:53
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, mit der Rhetorik der Rassisten: Aber auch böse Menschen, selbst Verbrecher, sind Menschen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Stanislaw Tillichs Rhetorik:

Frankfurt (ots) - Der sächsische MinisterpräsidentStanislaw Tillichbedient sich der gleichen menschenverachtenden Denkmethoden wie die Rassisten.

Er verletzt die humanitäre Mindestregel, die da lautet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 13:21:51
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, versucht sich jetzt zu distanzieren - jetzt, wo es fast jeder tut!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Ministerpräsident Tillich:

Halle (ots) - Warum war er als Ministerpräsident nicht die Speerspitze der Demokraten in der Auseinandersetzung mit der islamfeindlichen Pegida-Bewegung?

Warum hat er nicht dagegen gekämpft, dass sich eine Geisteshaltung weiter ausbreitet, die letztlich den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 13:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Wohnungsbau in Berlin: Neue Plattenbauten ohne funktionale und gestalterische Mängel - die hochwertige 'Platte' soll nicht mit dem Verzicht auf Klasse einhergehen!

Deutsche-Politik-News.de | Plattenbauten Berlin-Marzahn 2016

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Isabell Jürgens zum Wohnungsbau in Berlin:

Berlin (ots) - Die neuen Plattenbauten dürfen nicht erneut die funktionalen und gestalterischen Mängel aufweisen, die die Berliner Großsiedlungen in Ost und West zu sozialen Brennpunkten gemacht haben.

Der finanzielle Aufwand, diese Quartie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 12:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, über Boris Palmer: 'Zurzeit ist er idiotisch' / Palmer soll Haltung gegen rechte Propaganda zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katrin Göring-Eckardt zu Boris Palmer:

Bonn (ots) - Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, hat ihren Parteikollegen Boris Palmer dazu aufgefordert, H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 11:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin (Grüne), Leiter der Atomkommission, vor der Quadratur des Kreises: Für eine Finanzierung des Atomausstiegs sorgen, ohne die angeschlagenen Versorger in die Insolvenz zu stürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zur Atomkommission:

Düsseldorf (ots) - Die von Jürgen Trittin geleitete Kommission soll die Quadratur des Kreises leisten: Sie soll für eine Finanzierung des Atomausstiegs sorgen, ohne die angeschlagenen Versorger in die Insolvenz zu stürzen.

Das ist ihr nach dem vorliegenden Entwurf gelungen.

Natür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 10:21:25
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Deutsche Politik News! Top News Finanzierung des Atomausstiegs: Die Kommission zur Finanzierung des Kernenergieausstiegs versucht, aus den vier großen Energieunternehmen herauszuholen, was geht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Hannes Koch zur Finanzierung des Atomausstiegs:

Bielefeld (ots) - Das Ende der Geschichte geht wieder einmal so: Die Allgemeinheit zahlt.

Dieses Muster scheint sich nun auch bei der Abwicklung der deutschen Atomwirtschaft zu zeigen.

Offenbar sollen die vier großen Energieunternehmen einen Rabatt bei den Kosten d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 10:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Die 4 Atomkonzerne sollen mindestens 18 Milliarden Euro (die Hälfte ihrer Rückstellungen) in einen öffentlich-rechtlichen Atomfonds überführen!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum öffentlich-rechtlichen Atomfonds:

Düsseldorf (ots) - Die vier Atomkonzerne sollen rund die Hälfte ihrer Milliarden-Rückstellungen für den Atomausstieg in einen öffentlich-rechtlichen Atomfonds überführen.

Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 09:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Über 400 Telekom-Beamte helfen dem BAMF bei den Asylanträgen: Diese Amtshilfe ist möglich, weil die Telekom als früheres Staatsunternehmen noch immer Zehntausende Beamte hat!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Amtshilfe der Deutschen Telekom:

Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Telekom hilft dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Bearbeitung von Asylanträgen.

Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 08:31:04
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Kinkel (FDP), Ex-Außenminister zur Europäischen Union der 28 Mitgliedsstaaten: 'Es steht nicht gut um Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Kinkel zur Europäischen Union:

Berlin (ots) - Der frühere Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) sieht die Europäische Union angesichts der Flüchtlingskrise an einem Scheideweg.

Es stehe nicht gut um den Zusammenhalt in Europa, sagte Kin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 08:21:01
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionsvorsitzende: In der CDU herrscht die nackte Angst vor der AfD - das Chaos in der Union schwächt die Kanzlerin!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katrin Göring-Eckardt zur CDU:

Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt: Kritik von SPD-Chef an der CDU "wohlfeil"!

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat der Union vorgeworfen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 08:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef: Julia Klöckner untergräbt die Autorität der Kanzlerin und schwächt Deutschlands Verhandlungsposition!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sigmar Gabriel zu Julia Klöckner:

Berlin (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit heftiger Kritik auf Forderungen der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden und rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner nach nationalen Maßnahmen zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Februar 2016 @ 00:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Gespaltene USA: Es sieht nun gar nicht mehr danach aus, dass sich ein Mann der Mitte für die Republikaner um das höchste Amt im Staat bewerben kann!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu den US-Vorwahlen :

Frankfurt (ots) - Die Anhänger von Republikanern und Demokraten in den USA haben mit ihrem Wahlverhalten in den Bundesstaaten Nevada und South Carolina deutlich gemacht, wie gespalten die US-Gesellschaft ist.

Hoffnung auf Versöhnung zwischen den Wutbürgern, die dem Pop ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:36:55
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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