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Deutsche Politik News! Top News Geert Mackenroth (CDU), Sachsens Ausländerbeauftragter, räumt nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz in Clausnitz Versäumnisse ein!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Geert Mackenroth zum umstrittenen Polizei-Einsatz in Clausnitz:

Berlin (ots) - Nach dem umstrittenen Polizei-Einsatz in Clausnitz sieht Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) erheblichen Aufklärungs-Bedarf.

Er begrüße, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Sven-Christian Kindler (Grüne), Bundestagsabgeordneter, fordert nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in den sächsischen Orten Clausnitz und Bautzen den Rücktritt des sächsischen Innenministers!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Sven-Christian Kindler zu Markus Ulbig:

Hannover (ots) - Nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in den sächsischen Orten Clausnitz und Bautzen fordert der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) den Rücktritt des sächsischen Innenministers

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:26:25
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Deutsche Politik News! Top News Die AfD inhaltlich stellen: Unsere Demokratie kann und muss sich mehr inhaltliche Konfrontation mit der AfD leisten!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zurAfDin NRW:

Der explosionsartige Zuwachs für die AfD in der jüngsten Wählerumfrage auf zehn Prozent macht sie zur aktuell drittstärksten Kraft in NRW.

Darauf nur "erschrocken" und "alarmiert" zu reagieren, wie es gestern viele NRW-Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:21:00
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Deutsche Politik News! Top News Leere im Herzen Europas zum 100. Jahrestags der Schlacht von Verdun: Das deutsch-französische Paar ist zerbrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum 100. Jahrestags der Schlacht von Verdun:

Cottbus (ots) - Das Bild von Helmut Kohl und François Mitterrand vor den Gräbern von Verdun hat sich eingebrannt.

Der Handschlag der beiden Männer, an den sich zum 100. Jahrestag der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:16:44
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, bekräftigt ihre Kritik an CSU-Chef Horst Seehofer: Seehofer und die CSU versuchten, dem Stammtisch hinterherzulaufen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Katrin Göring-Eckardt zu Horst Seehofer:

Saarbrücken (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat nach den Pöbeleien gegen Flüchtlinge in Clausnitz ihre Kritik an CSU-Chef Horst Seehofer bekräftigt.

Göring-Eck ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:11:47
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Deutsche Politik News! Top News Die Freidemokraten könnten die Rolle des Königsmachers spielen - vorausgesetzt sie vergeigen nicht alles, indem sie an der Fünfprozenthürde zerschellen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Wolfgang Voigt zum Landesparteitag der FDP in Baden-Württemberg:

Karlsruhe (ots) - Es ist eine fürs politische Geschäft ungewohnt konkrete Ansage, die der kleine Parteitag da gestern in Pforzheim konsentiert hat.

Ihre Deutlichkeit entspringt der nüchternen Interpretation der jüngsten Umfra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:06:14
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Deutsche Politik News! Top News foodwatch veröffentlicht Parlamentsgutachten: Bundestagswissenschaftler zweifeln an der EU-rechtlichenZulässigkeit von Schiedsverfahren für Investoren!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Gutachten zur europarechtlichen Zulässigkeit von Schiedsverfahren für Investoren:

Berlin (ots) - Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat erhebliche Zweifel an der europarechtlichen Zulässigkeit von Schiedsverfahren für Investoren, wie sie mit den geplanten Freihandelsabkommen eingeführt werden sollen.

In dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 16:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Hagen Husgen, sächsischer GdP-Vorsitzender: Der Verfassungsschutz habe vor dem jüngsten fremdenfeindlichen Vorfall in Clausnitz 'schlecht recherchiert und versagt'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hagen Husgen zum sächsischen Verfassungsschutz:

Düsseldorf (ots) - Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verlangte mehr Hilfe von Verfassungsschützern für die Polizei.

Der Verfassungsschutz habe vor dem jüngsten fremdenfeindlichen Vorfall in Clausnitz "schlecht recherchiert und versagt", sagte der sächsische GdP-Chef Hagen Hu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 15:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Günter Krings (CDU), Innen-Staatssekretär: Sachsen soll mehr Verfassungsschützer gegen Rechtsextremisten einsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günter Krings zu fremdenfeindlich und rechtsextremistisch agierenden Bürgern in Sachsen:

Düsseldorf (ots) - Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) hat die sächsische Landesregierung aufgefordert, fremdenfeindliche und rechtsextremistisch agierende Bürger stärker vom Verfassungsschutz beobacht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 15:16:47
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Deutsche Politik News! Top News Hagen Husgen, sächsischer GdP-Vorsitzender, erhebt schwere Vorwürfe gegen die sächsische Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hagen Husgen zum Sparkurs in der Sicherheitspolitik des Freistaats Sachsen:

Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei hat nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in Clausnitz und Bautzen schwere Vorwürfe gegen die sächsische Landesregierung erhoben.

"Das sind die Folgen des jahrelangen Sparkurses in der Sicherheitspolitik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 15:01:07
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Flüchtlingspolitik: Kein Brutus-Syndrom - eine Kanzlerinnendämmerung ist aktuell nicht im Entferntesten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zur CDU-Flüchtlingspolitik:

Mainz (ots) - Es sei "unverantwortlich", die Kanzlerin und damit die Situation zu destabilisieren.

Jedwedes "Störfeuer" gegen Merkel sei zu unterlassen. Vielleicht hängt sich Angela Merkel diese Sätze nun eingerahmt über ihren Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 14:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Lasst uns diese Idioten aufhalten: Die gewählten Politiker von konservativ bis links müssen Haltung zeigen - gegen Verwirrte und rechtsextreme Unruhestifter!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den Pöblern von Clausnitz und Bierflaschen schwenkenden Schreihälsen von Bautzen:

Cottbus (ots) - Die Pöbler von Clausnitz und Bierflaschen schwenkenden Schreihälse von Bautzen sind Idioten.

Idioten, die Flüchtlingskinder bedrängen, die dumme Sprüche bringen, wenn ein als Asylbewerberheim vorgesehenes Haus in Flammen steht. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 13:46:02
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Deutsche Politik News! Top News Übergriffe in Sachsen: Widerlicher Menschenhass - der anständige Teil der Gesellschaft muss sich diesem Pöbel entgegenstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu den Übergriffen in Sachsen:

Essen (ots) - Nachdem in der Silvesternacht Frauen in Köln von Migranten massiv belästigt wurden, ging ein Aufschrei durch die Republik.

Vollkommen zu Recht wurden Konsequenzen gefordert und eine "Null-Toleranz-Politik" propagiert.

Es stünde der Gesellschaft gut zu Gesic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 13:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Die Parole 'Wir sind das Volk' ist im Jahr 2016 durchdrungen von völkischen Untertönen: Fremdenfeinde sind nicht 'das Volk'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit:

Essen (ots) - Mit der Parole "Wir sind das Volk" gaben in der Wendezeit 1989/90 Hunderttausende Ostdeutsche ihrer Hoffnung auf Freiheit und auf die Einheit Deutschlands Ausdruck.

Es war eine starke und wichtige Parole, eine die Menschen miteinander verband, eine, die ihren Teil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 13:16:19
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Deutsche Politik News! Top News Clausnitz - das ist der Blick in den Abgrund: Pegida heizt seit Monaten die Massen an und fordert zum 'Ausmisten' auf!

Deutsche-Politik-News.de | Pegida Demo in Dresden 2015

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Zu den Krawallen in Sachsen:

Freiburg (ots) - Clausnitz und Bautzen stehen beispielhaft für politische Lähmungserscheinungen, die sich seit Monaten in Sachsen ausbreiteten.

Der Mob macht in vielen Ecken des Landes mobil, Pegida heizt seit Monaten d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 13:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Nahezu-Ausschluss der FDP einer Ampel-Koalition in Baden-Württemberg: Eine FDP, die sich ohne Not wieder allein an die CDU bindet, ist unnötig!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zur Positionierung der FDP zu einer Ampel-Koalition in Baden-Württemberg:

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Positionierung der FDP zu einer Ampel-Koalition in Baden-Württemberg:

"Acht Prozent in den jüngsten Umfra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 11:46:30
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok (CDU), Europapolitiker, warnt vor einer vorschnellen Kürzung der Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Elmar Brok zur Kürzung der Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer, deren Kinder in ihrem Heimatland leben:

Bielefeld (ots) - Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok warnt vor einer vorschnellen Kürzung der Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer, deren Kinder in ihrem Heim ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der FDP, verurteilt die Vorfälle in Clausnitz!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Wolfgang Kubicki zur versuchten Blockade einer Asylunterkunft in Clausnitz:

Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat die versuchte Blockade einer Asylunterkunft in Clausnitz scharf verurteilt.

Er finde es "bedrückend, dass Menschen jede mitm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 11:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Parteichef, zu den Vorfällen in Sachsen: 'Der Hass mancher Bürger macht fassungslos'!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Christian Lindner zu den Vorfällen in Sachsen:

Köln (ots) - FDP-ParteichefChristian Lindnerhat die Vorfälle in Sachsen scharf verurteilt.

Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe) sagte der FDP-Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 11:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER: 'Bargeld ist Freiheit - das Bargeld muss Zahlungsmittel bleiben'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Hubert Aiwanger zum Bargeld:

München (ots) - Der FREIE WÄHLER Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger spricht sich eindeutig gegen die Abschaffung des Bargeldes aus.

"Dass damit Kriminalität oder Terrorismus bekämpft werden, ist ein vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 10:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Patrick Sensburg, Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses & CDU-Rechtsexperte: Richter müssen schärfere Urteile fällen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Patrick Sensburg zu Richtern in Deutschland:

Hagen (ots) - Patrick Sensburg, Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses und Rechtsexperte der CDU im Bundestag, hat den Richtern in Deutschland vorgeworfen, in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 09:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, zur Rolle Deutschlands in der EU: 'Wir müssen Ost und West, Nord und Süd zusammenhalten'!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Wolfgang Schäuble zur europäischen Einigung:

Hamburg (ots) - Bei einer Veranstaltung zum 70. Geburtstag der ZEIT im überfüllten Deutschen Schauspielhaus hielt Finanzminister Wolfgang Schäuble ein leidenschaftliches Plädoyer für die europäische Einigung: "Wir müssen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 08:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok, CDU-Europa-Abgeordneter, kritisiert den Vorstoß der Spitzenkandidaten Klöckner und Wolf zur Flüchtlingspolitik: Nicht in Panik verfallen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Elmar Brok zuJulia Klöcknerund Guido Wolf:

Köln (ots) - Der langjährige CDU-Europa-AbgeordneteElmar Brokhat den Vorstoß der Spitzenkandidaten von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg,Julia Klöckner

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Februar 2016 @ 00:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Große Parteien verlieren in NRW, die AfD ist mit aktuell 10 Prozent drittstärkste Kraft / Die Zufriedenheit mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer Koalition ist gesunken!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
NRW-Trend:

Düsseldorf (ots) - Etwa 15 Monate vor der nächsten Landtagswahl verlieren die großen Parteien in Nordrhein-Westfalen an Rückhalt, während die "Alternative für Deutschland" in der Wählergunst deutlich zulegt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 18:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister: 'Die AfD war schon dabei, sich selbst zu zerlegen'!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Wolfgang Schäuble zu zu den anstehenden Landtagswahlen und zur AfD:

Hamburg (ots) - Bei einer Veranstaltung im Rahmen der "Langen Nacht der ZEIT" am Samstag äußerte sich Wolfgang Schäuble im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg zu den anstehenden Landtagswahlen und zur AfD.

Eigentlich sei d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 17:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, warnt vor organisatorischem Zusammenschluss von Rechtsextremisten: Der NPD-Verbotsantrag 'ein Signal'!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Heiko Maas zum organisatorischen Zusammenschluss von rechtsradikalen Gruppierungen:

Hannover (ots) - Die Bundesregierung warnt vor einem "immer engeren organisatorischen Zusammenschluss von rechtsradikalen Gruppierungen, die sich formieren wollen".

Bundesjustizminister Heiko Maas (S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 16:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Haas, Campact-Sprecher: Die Zustimmung zu TTIP liegt auf einem Allzeit-Tief - nur noch 25% halten TTIP für eine gute Sache / Gabriel und Merkel müssen endlich die Reißleine ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Jörg Haas zu Handelsabkommen TTIP:

Berlin (ots) - Die Zustimmung zum umstrittenen Handelsabkommen TTIP mit den USA fällt auf ein Allzeit-Tief:

In einer Emnid-Umfrage für die »Bild am Sonntag« fanden nur noch 25 Prozent der Befragten TTIP »eher eine gute Sache« für Deutschland.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 15:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund: Der DStGB ist für Wohnortzuweisung / Ein Gesamtkonzept für Integration ist notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund /DSTGB)
Gerd Landsberg zu Plänen der Bundesregierung, anerkannten Flüchtlingen für eine bestimmte Zeit den Wohnort zuzuweisen:

Berlin (ots) - "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in den Plänen der Bundesregierung, anerkannten Flüchtlingen für eine bestimmte Zeit den Wohnort zuzuweisen, einen wichtigen Ansatz, um den Gemeinden und Städten Planu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 13:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER: 'Wir müssen die Spaltung Europas beenden'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Hubert Aiwanger zum EU Gipfel:

Frankfurt (ots) - In einer Resolution der FREIEN WÄHLER Bundesvereinigung in Frankfurt erklärt der Bundesvorsitzende, Hubert Aiwanger, dass der EU Gipfel gescheitert sei und fordert ein Ende des deutschen Alleingangs in Flücht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 12:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Eine Sonderlocke für die Briten: Die Zugeständnisse an Großbritannien sind im Kern nicht nur verkraftbar, sondern können sogar hilfreich sein!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jörg Quoos zur EU-Einigung mit David Cameron:

Berlin (ots) - Die Zugeständnisse an Großbritannien sind im Kern nicht nur verkraftbar, sondern können sogar hilfreich sein.

Ein Signal gegen Sozialmissbrauch in der EU zu setzen, muss kein Fehler sein. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Februar 2016 @ 10:01:00
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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