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Reiner Haseloff zur Flüchtlingspolitik:
Halle (ots) - Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auch Konsequenzen für die Flüchtlingspolitik.
"Klar ist, ein Jahr wie das letzte darf sich in dieser Form nicht wiederholen", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Ze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 16:31:56 (236 mal gelesen)
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Gerda Hasselfeldt zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:
Osnabrück (ots) - "Alle haben verloren"!
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat sich nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern für eine ehrliche und umfassende Analyse ausgesprochen.
"Es geht darum zu zeigen: Wir haben verstanden", sagte Hasselfeldt der "Neuen O ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 16:01:06 (124 mal gelesen)
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Zur Oppositionsarbeit der AfD:
Stuttgart (ots) - Ohne Opposition funktioniert kein Parlament.
Sie muss die Regierung kontrollieren, Kritik üben, Alternativen ersinnen. Neulingen sind Anfängerwirren zugestanden.
Aber die Provokation gehört bei der AfD zum Konzept. Und da gilt: Ein Auftritt im Niqab ist kein Argument. Er ist ni ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 15:31:50 (83 mal gelesen)
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Matthias Höhn zur Niederlage bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:
Bonn (ots) - Die Linke hat schwer an der Niederlage bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu tragen.
"Wir hatten keine Chance, gegen die allgemeine Stimmungslage mit unseren Themen durchzudringen", so der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, im F ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 15:01:29 (146 mal gelesen)
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Jörg Meuthen zur AfD:
Bonn (ots) - AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen sah seine Partei inzwischen als Volkspartei in der Bundesrepublik etabliert.
"Wir sind jetzt Volkspartei, weil wir alle Themen bespielen und klare Alternativen bieten", so Meuthen.
Die (...) Landtagswahl habe gezeigt, "dass sich die Unzufriedenheit durch all ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 14:31:11 (133 mal gelesen)
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Martin Schulz zur AfD:
Bonn (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat nach dem starken Abschneiden der AfD in Mecklenburg Vorpommern davor gewarnt, deren Wähler in die rechte Ecke zu stellen.
"Wir müssen den Dialog suchen und die Menschen nicht beschimpfen, die AfD wählen. Vielmehr müssen wir zeigen, dass ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 14:01:48 (66 mal gelesen)
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Anton Hofreiter zur AfD:
Osnabrück (ots) - Hofreiter: Deutschland muss weltoffen bleiben!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem "starken Abschneiden der AfD" bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, seine Partei werde Deutschlands offene Gesellschaft auch unter Druck "offensiv verteidigen".
In ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 13:01:51 (130 mal gelesen)
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Martin Kessler zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Es ist fast ein statistisches Gesetz: Wenn die Zuwanderung stark ansteigt, gewinnen die Parteien am rechten Rand.
Der Siegeszug der NPD Ende der 60er Jahre, der Aufstieg der Republikaner und der DVU in den 80er und 90er Jahren und jetzt die fulminanten Erfolge der AfD folgen diesem Muster.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 12:01:34 (138 mal gelesen)
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Zum Globalen Fonds:
Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Haushaltsplans 2017 im Bundestag mahnen die Entwicklungsorganisationen Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW), One und World Vision an, mit einem Teil der Mehreinnahmen für den Bund internationale entwicklungspolitische Zusagen umzusetzen.
Kürzlich war bekannt geworden, dass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 11:01:00 (92 mal gelesen)
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Zu Hongkong:
Frankfurt (ots) - Der Einzug von Anführern der Occupy-Proteste ins Hongkonger Stadtparlament klingt wie ein Erfolg für die Demokratiebewegung der chinesischen Sonderverwaltungszone.
Doch zeigt er vor allem eine gefährliche Spaltung der dortigen Politik. Im Parlament stehen sich die Befürworter der kommunistischen Vorherrschaft un ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 10:01:07 (68 mal gelesen)
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Bundestag
