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Gregor Gysi zu Sahra Wagenknecht:
Düsseldorf (ots) - Der langjährige Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seiner in Teilen der Partei umstrittenen Nachfolgerin Sahra Wagenknecht zu einer Neuorientierung geraten.
Auf die Frage, ob die 49-Jährige die Richtige an der Fraktionsspitze sei, sagte Gysi der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag): "Ic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Februar 2019 @ 11:01:51 (8.070 mal gelesen)
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Zu Direktzahlungen für Bauern:
Osnabrück (ots) - ie Präsidenten der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) und des Öko-Anbauverbandes Bioland haben sich für einen grundsätzlichen Umbau der EU-Agrarsubventionen ausgesprochen.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderten Hubertus Paetow und Jan Plagge die milliardenschweren Di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Februar 2019 @ 10:01:47 (972 mal gelesen)
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Zum Prozess gegen katalanische Führer:
Stuttgart (ots) - Auch gut anderthalb Jahre nach den einseitigen Abspaltungsbeschlüssen, die nun ihr gerichtliches Nachspiel haben, zeichnet sich keine Lösung für die tiefgespaltene Region ab.
Der Versuch von Spaniens sozialistischem Regierungschef Pedro Sánchez, per Dialog mit der katalanischen Regionalr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Februar 2019 @ 11:01:40 (1.142 mal gelesen)
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Zu Straßenausbaubeiträgen in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Gut drei Monate vor der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt kommen auch aus der CDU Forderungen, die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe).
Die Beit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Februar 2019 @ 09:01:14 (1.019 mal gelesen)
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Marcel Fratzscher zur Lebensarbeitszeit:
Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe "FAKT" ab sofort zur Veröffentlichung freigegeben:
Für den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Marcel Fratzscher, ist die Finanzierung der aktuell diskutierten Grundrente "eine entscheidende Frage".
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Februar 2019 @ 09:01:22 (1.311 mal gelesen)
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Zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran:
Stuttgart (ots) - Die pompösen Feiern zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das von Ajatollah Khomeini geschaffene doktrinäre Staatsprojekt in seiner bisher tiefsten Legitimationskrise steckt.
Die Islamische Republik wirkt marode und au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2019 @ 13:01:49 (862 mal gelesen)
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Zum Werkstattgespräch der Union :
Düsseldorf (ots) - Die konservative Gruppierung der CDU/CSU, die WerteUnion, hat das Werkstattgespräch der Union zur Migrationspolitik gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) als einen "ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet.
Der Vorsitzende Alexander Mitsch beklagte allerdings: " ...
D-P-N: Bundeskanzlerin Merkel und die Entscheidungen von Anfang September 2015 waren tabu und wurden nicht diskutiert!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2019 @ 09:01:44 (1.037 mal gelesen)
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Zum Sozialstaatbeschluss der SPD:
Regensburg (ots) - Was es nicht alles gibt.
Es gibt, oder besser gesagt, es gab große Volksparteien in Deutschland. Es gibt Protestparteien, reine Klientelparteien, Öko-Parteien, populistische und extremistische Parteien.
Die frühere Volkspartei SPD ist jet ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2019 @ 09:16:55 (1.033 mal gelesen)
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Gerhard Schindler zum Verbleib der Aufklärung in Pullach:
Berlin (ots) - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat kritisiert, dass der BND nicht komplett nach Berlin zieht.
Im Inforadio vom rbb sagte Schindler am Freitag, es sei ein "Webfehler, dass die Technische Aufkl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Februar 2019 @ 13:01:50 (832 mal gelesen)
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Joachim Herrmann zu Ein- und Ausreisen in Europa:
Düsseldorf (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will sich bei dem am Sonntag beginnenden Werkstattgespräch der CDU für ein europäisches Ein- und Ausreiseregister einsetzen.
"Wir brauchen eine klare Kontrolle darüber, wer in die Europäische Unio ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Februar 2019 @ 13:01:32 (994 mal gelesen)
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Bundestag
