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Deutsche Politik News! Top News Konfliktrohstoffe: Die EU-Verordnung darf mit schwächeren Vorschriften nicht hinter China zurückfallen / Auch die Bundesregierung ist in der Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Christliche Initiative Romero
Zur EU-Verordnung zum Handel mit Konfliktmineralien:

Berlin/Münster (ots) - Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern verbindliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen in Europa, die Rohstoffe aus Konfliktregionen nutzen.

Sie fürchten schwächere Vorschriften als in China, falls sich die Vorstellungen von EU-Kommission und vie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 15:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Verkehrsrecht: Eine einheitliche 1,1-Promille-Grenze für Alkoholsünder hinsichtlich des Idiotentests wäre ein klares Signal!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Idiotentest für Alkoholsünder:

Bielefeld (ots) - Die unterschiedliche Regelung für Alkoholsünder hinsichtlich des Idiotentests ist ein unhaltbarer Zustand.

Es kann nicht Sache der einzelnen Bundesländern sein, von welchem Wert an ein betrunkener Verkehrsteilnehmer zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) antreten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 15:16:39
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Deutsche Politik News! Top News Das aktuelle Strafrecht reicht gegen die sexuellen Übergriffe der Silvesternacht Köln nicht aus: Deutschland müsste die bereits 2014 unterschriebene 'Istanbul-Konvention' des Europarats ratifizieren!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zum aktuellen Strafrecht bei sexuellen Übergriffen:

Düsseldorf (ots) - Für ein hartes Durchgreifen des Staates gegen die sexuellen Übergriffe der Kölner Silvesternacht reichen weder das derzeitige Strafrecht noch der aktuelle Gesetzentwurf von BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) aus.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:50:59
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Deutsche Politik News! Top News Der Polizeieinsatz in der LEA Ellwangen vermittelt eine wichtige Botschaft: Der Staat macht deutlich, dass ihm das Gewaltmonopol zusteht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Registrierung von Flüchtlingen und dem Polizeieinsatz in der LEA Ellwangen:

Ravensburg (ots) - Vier Festnahmen, 60 Zwangsregistrierungen: Natürlich sind diese Zahlen aus Ellwangen angesichts von Zehntausenden unregistrierten Flüchtlingen in Deutschland nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:30:55
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Deutsche Politik News! Top News Das American Jewish Committee fordert die Bundesregierung zu sofortigen Maßnahmen wie einem Flüchtlingsgipfel zu Antisemitismus auf!

Zur Forderung des American Jewish Committees:

Berlin (ots) - Nach den Warnungen vor wachsendem Antisemitismus anlässlich des Holocaust-Gedenktages und Berichten über antisemitische Graffiti in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft, fordert das American Jewish Committee die Bundesregierung zu sofortigen Maßnahmen auf.

Ein erster ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:46:28
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Deutsche Politik News! Top News Avner Shalev, Vorsitzender der Gedenkstätte Yad Vashem, zu Pegida: 'Wir vertrauen in die deutsche Gesellschaft'!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Avner Shalev zu Pegida:

Berlin (ots) - Die Pegida-Demonstrationen und NPD-Aufmärsche in Deutschland werden in Israel aufmerksam verfolgt, sagt Avner Shalev, Vorsitzender der Gedenkstätte Yad Vashem, in einem Interview für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:41:38
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zur Flüchtlingskrise: Wenig Hoffnung auf eine europäische Lösung / Fast jeder Dritte hat Angst vor Kriminalität durch Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
ZDF-Politbarometer Januar II 2016:

Mainz (ots) - Auch vier Wochen nach den Vorfällen an Silvester in Köln und anderen Großstädten ist eine nur unwesentlich kleiner gewordene Mehrheit der Deutschen von 57 Prozent (Januar I.: 60 Prozent) der Meinung, dass Deutschland die vielen Flüchtlinge, die zu uns k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:55:42
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Deutsche Politik News! Top News Polizeieinsatz im Flüchtlingsheim Ellwangen: Notorischen Störenfrieden, Betrügern und Straftätern - meist aus dem Maghreb - hat das Stuttgarter Regierungspräsidium mit Hilfe der Polizei die Grenzen aufgezeigt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Wolfgang Voigt zum Polizeieinsatz im Flüchtlingsheim Ellwangen:

Karlsruhe (ots) - Ziemlich lange bleiben die Entscheidungsträger oft ungerührt, wenn die angeblich so solide deutsche Behördenkultur mal wieder versagt oder sich die Wirklichkeit nicht an jahrzehntealte Personalstärken und eingespielte Abläufe hält.

Es wäre also ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:26:30
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Deutsche Politik News! Top News Streit um Rechtsextreme in Bayern: Bedrohlich - AfD, Pegida und Co. sind gefährliche Gewächse, die auch von ganz alleine gedeihen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu Rechtsextremem in Bayern:

Regensburg (ots) - Hohe Umfragewerte für die AfD.

Pegida-Aufmärsche mit fürchterlichen Parolen. Aufgewiegelte Russlanddeutsche, die gegen Flüchtlinge demonstrieren. Rechtsradikale Hetze in sozialen Netzwerken. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte.

Das ist die Realität im Jahr 2016, a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:21:15
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Deutsche Politik News! Top News Angriffe auf Journalisten bei einer AfD-Demonstration am Mittwoch in Magdeburg: Worten folgen Taten - AfD-Politiker und -Anhänger müssen sich deutlich von Gewalt distanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Jan-Henrik Wiebe zu den Angriffen auf Journalisten bei einer AfD-Demonstration am Mittwoch in Magdeburg:

Weimar (ots) - Die Übergriffe auf Journalisten bei der AfD-Demonstration in Magdeburg sind kein trauriger Einzelfall.

Bereits vorher gab es Angriffe und Verfolgungen von Journalisten, wie ich selbst in Erfurt erlebt habe.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:16:58
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Deutsche Politik News! Top News Einwürfe des Alt-Innenministers: Debatten-Anschieber - Warnungen von Richard Dewes von der SPD zur Gebietsreform in Thüringen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zu Warnungen von Richard Dewes zur Gebietsreform in Thüringen:

Weimar (ots) - Die Thüringer SPD-Spitze rund um Andreas Bausewein und seinen Innenminister Holger Poppenhäger brauchen die CDU nicht, wenn sie sich mal die Leviten lesen lassen wollen.

Dafür gibt es Richard Dewe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 13:46:42
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Deutsche Politik News! Top News Reinhold Gall (SPD), Baden-Württembergs Innenminister, präsentiert selektiv die Kriminalitätsstatistik für 2015: Kriminalist im Wahlkampfmodus?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall:

Stuttgart (ots) - Über Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) hört man meist nur Gutes.

Aber jetzt ist Wahlkampf, und die SPD steht in Umfragen alarmierend schlecht da.

Aus der noch unveröffentlichten Kriminal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 14:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Auf Kante genäht: Die Politik verabschiedet den Haushalt des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum verabschiedeten LWL-Haushalt:

Bielefeld (ots) - Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und seine 16.000 Beschäftigten leistet wertvolle Arbeit für die Menschen dieser Region.

Er betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und ist ein bedeutender Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 13:31:01
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Deutsche Politik News! Top News Der Biodiesel-Betrug in Sachsen-Anhalt weitet sich aus - elf neue Verdächtige: Man müsse von einem zweistelligen Millionenbetrag als Schadenssumme ausgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rapsblüte 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Biodiesel-Betrug in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Der Betrug mit Biodiesel in Sachsen-Anhalt weitet sich aus.

Erneut sind Ermittler einem groß angelegten, internationalen Netzwerk von Dieselpanschern auf die Spur gekommen.

Zollfahnder haben dazu zwei Tage lang ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Landtagsdebatte in NRW: Argumente gegen Vorurteile - die Suche nach dem richtigen Umgang mit der AfD eignet sich nicht für parteitaktische Scharmützel der etablierten Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Wilfried Goebels zur Landtagsdebatte in NRW:

Hagen (ots) - Argumente und Fakten sind die beste Verteidigung gegen gefährliche Vorurteile.

Wenn sich demokratische Politiker der Konfrontation mit den politischen Vereinfachern verweigern, erleichtern sie deren Geschäft.

Deshalb ist ein Boykott von TV-Duellen mit de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 12:46:45
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Deutsche Politik News! Top News Der NRW-Landtag blamiert sich: Die demokratischen Parteien sollten zusammenstehen, anstatt sich zu beleidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Schlagabtausch zum Umgang mit derAfDim NRW-Landtag:

Düsseldorf (ots) - Sowohl CDU als auch SPD haben der Demokratie in Deutschland mit ihrem Schlagabtausch zum Umgang mit der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 12:31:40
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Deutsche Politik News! Top News Parlamentarische Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus im nordrhein-westfälischen Landtag: Die Nerven liegen blank!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Manfred Lachniet zur Diskussion zurAfDim nordrhein-westfälischen Landtag:

Essen (ots) - Die Nerven im Landtag liegen blank.

Dass SPD-Fraktionschef Norbert Römer die CDU mit seinen Worten aus dem Plenarsaal treiben konnte, war vielleicht auf beiden Sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 12:16:31
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, wollte im nordrhein-westfälischen Landtag alle Punkte zur AfD auf den Tisch legen - heraus kam eine Auseinandersetzung mit der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zur parlamentarischen Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus im nordrhein-westfälischen Landtag:

Bielefeld (ots) - So richtig nachvollzogen hat es kaum jemand, warum die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag dieAfDin die Tagesordnung aufnehmen ließ - eine Partei, die außerhalb des Parlaments im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 12:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, übt scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zum Asylpaket II: 'Inhuman und herzlos'!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum Koalitionskompromiss zum Asylpaket II:

Berlin (ots) - Scharf kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den Kompromiss zum Asylpaket II, auf den sich die Koalitionsspitzen von SPD, CDU und CSU gestern verständigt haben.

Die Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 11:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Nach wochenlangem Parteiengeschacher gefundener Asylkompromiss: Das Vertrauen in die Kompetenz der Bundesregierung ist mit diesem kleinen Schritt nicht zurückgekehrt!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Hans-Ulrich Brandt zum Asylkompromiss:

Bremen (ots) - Viel zu lange schon macht die Große Koalition nur kleine Politik.

Ausgerechnet in einer Zeit, in der von Regierungsparteien Geschlossenheit und Durchsetzungskraft erwartet wird, beschäftigt sie sich nur mit sich selbst.

Statt gemeinsam an einer Lösung der Flü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 11:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Zu viel Kleinmut in der großen Koalition: Die Sorgen der Bürger, die Nöte der Kommunen, der Druck in den Ländern und die Herausforderungen für die Republik sind fafür zu gewaltig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Koalitionsstreit um das Asylpaket II:

Düsseldorf (ots) - Eine solche Posse wie um dasAsylpaket IIkann sich die große Koalition nicht noch einmal leisten.

Dafür sind die Sorgen der Bürger, die Nöte der Kommunen, der Druck in den Ländern und die Herausforderungen für die Republi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 10:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Gezerre um das Asylpaket II - Koalition im Schneckentempo: Wie will die Koalition die Flüchtlingskrise managen, wenn es schon bei solchen Fragen hakt?

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christian Kerl zum Gezerre um das Asylpaket II:

Berlin (ots) - Na endlich, wenigstens den grotesken Streit um ein paar Asylrechtsänderungen hat die Koalition beigelegt.

Was blieb den Parteichefs von CDU, CSU und SPD anderes übrig?

Hätt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 10:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin, nennt die Mali-Mission 'gefährlich' - wie gut ist die Bundeswehr für eine solche Mission gerüstet?

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
zur Mali-Mission der Bundewehr:

Ravensburg (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nennt die Mali-Mission "gefährlich".

Bis zu 650 Soldaten der Bundewehr sollen ab Februar Teil der Minusma werden, der Multinational Integrated Stabilization Mission ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 09:41:29
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Deutsche Politik News! Top News Massenklage: 600 Polizisten verklagen Sachsen-Anhalt - insgesamt gut 6.700 Widersprüche von Landesbeamten wegen 'Altersdiskriminierung'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Widersprüchen von Landesbeamten in Sachsen-Anhalt wegen 'Altersdiskriminierung':

Halle (ots) - Dem Land Sachsen-Anhalt drohen Entschädigungszahlungen in Millionenhöhe: Rund 600 jüngere Polizeibeamte haben Klage beim Verwaltungsgericht Halle eingereic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 09:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Notwehr von VW? Das Kraftfahrtbundesamt (KBA), eine Aufsichtsbehörde, die jahrelang Manipulationen übersah, muss dringend reformiert werden!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Kraftfahrtbundesamt (KBA):

Düsseldorf (ots) - Da ist sie wieder: die Arroganz des Autobauers, der es einfach nicht lernt.

Wie schon in den USA prescht VW vor, verkündet voreilig Pläne und Entscheidungen und zeigt so deutlich, wie wenig Respekt man vor d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 09:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Verrückte Zeiten: Hysterische Reaktionen zum Fall der angeblich vergewaltigten 13-Jährigen aus Berlin und das Agieren von Russlands Außenminister Lawrow!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zum Fall der angeblich vergewaltigten 13-Jährigen aus Berlin und Russlands Außenminister Lawrow:

Weimar (ots) - Einem 13-jährigen Mädchen wird Gewalt angetan.

Und daraus konstruieren interessierte russische Politiker hysterische Reaktionen. Ja, wir leben in verrückten Zeiten ...

D-P-N: In der Polemik geben sich aber Deutschland und Russland nichts!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 08:41:34
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Deutsche Politik News! Top News Gerüchte und das Internet: Gift in Adern der Gesellschaft - man informiert sich nicht mehr, man bestärkt sich nur noch!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Gerüchten und Verschwörungstheorien:

Cottbus (ots) - Gerüchte sind neben der Korruption das schlimmste Gift in den Adern einer Gesellschaft. Sie können sie zersetzen.

Von Mund zu Mund geht die falsche Nachricht, erregt und erzeugt Wut.

In den modernen Zeiten wird sie im Netz mit der "Teilen"-Funktion in eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 08:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Nivedita Prasad, Soziologin, fordert Begleitkurse für Flüchtlingshelfer: 'Die ehrenamtlichen Helfer sind Fluch und Segen zugleich'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Nivedita Prasad zu Flüchtlingshelfern:

Berlin (ots) - »Die ehrenamtlichen Helfer sind Fluch und Segen zugleich«, sagte Nivedita Prasad der Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagsausgabe) nach dem von einem Helfer frei erfundenen Tod eines Flüchtlings am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo).

Prasad ist Professorin a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 08:11:37
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Deutsche Politik News! Top News Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso): Bitte mal sachlich - Aufregung um einen erfundenen Toten!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Uta Keseling zum Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso):

Berlin (ots) - Die Aufregung um den erfundenen Toten am Lageso wirkt auch mit etwas Abstand noch bizarr.

Nicht nur, dass man die Motive des Helfers immer noch nicht versteht, der im sozialen Netzwerk Facebook behauptet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Januar 2016 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Eine Steuer-CD lässt mutmaßliche Sozialbetrüger auffliegen: Hartz-IV-Bezug trotz sechsstelligen Schwarzgeldkontos in der Schweiz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu mutmaßlichem Sozialbetrug:

Osnabrück (ots) - Bei der Auswertung von Steuer-CDs aus der Schweiz ist eine Familie aus dem niedersächsischen Landkreis Emsland aufgeflogen, die seit Jahren Hartz IV bezogen hat.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, sollen die Betroffene ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 16:46:42
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9.573 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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