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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, warnt vor Bürgerwehren: 'Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Heiko Maas zu Bürgerwehren:

Saarbrücken (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen.

Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 10:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Nach dem Anschlag in Tröglitz (Sachsen-Anhalt): Die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft treten auf der Stelle!

Deutsche-Politik-News.de | Tröglitz  Sachsen-Anhalt 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zum Anschlag in Tröglitz:

Halle (ots) - Ein knappes Jahr nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Tröglitz (Burgenlandkreis) treten die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft auf der Stelle.

"Einen dringenden Tatverdächtigen gibt es weiterhin nicht", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 09:26:50
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin: Spätestens mit ihrer gestrigen Erklärung im Landtag lässt sie sich für den Innenminister in Mithaftung nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:

Bielefeld (ots) -Hannelore Kraftscheint langsam zu begreifen, dass auch sie nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht unter Druck steht. Und zwar gewaltig.

Doch hat es lange bis zu dieser Erkenntnis gebraucht. Für eine NRW-Minis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 09:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, unter Druck: In seinem Ministerium häufen sich die Fehl-Leistungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kirsten Bialdiga zu Ralf Jäger:

Düsseldorf (ots) - Viel mehr darf sich NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht mehr erlauben.

Dass der Staat in jener Silvesternacht in Köln seine Bürgerinnen nicht schützen konnte, ist schon ungeheuerlich genug.

Dass der dafür Verantwortliche in der Landesregierung nun aber auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 08:41:28
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Deutsche Politik News! Top News Sondersitzung des NRW-Landtags zur Kölner Silvesternacht: Es geht um sexualisierte Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
FlorianPfitzner zur Sondersitzung des NRW-Landtags zur Kölner Silvesternacht:

Bielefeld (ots) - Ob der Innenminister von NRW wegen der Kölner Silvesternacht in noch ärgere politische Not gerät, dürfte den meisten begrapschten und bestohlenen Frauen egal sein.

Personelle Konsequenzen heilen wed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 08:21:09
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Deutsche Politik News! Top News Martin Börschel, Kölner SPD-Fraktionschef, hakt wegen OB Reker nach: Zum internen Informationsfluss zwischen der Kölner Polizei und Reker gebe es 'sehr unterschiedliche Darstellungen'!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Börschel zu Henriette Reker:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat, Martin Börschel, hat sich wegen der Auskünfte von Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) zu den Kölner Krawallen an NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit der Bitte um Aufklärung gewandt.

Über den internen Inform ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 08:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: In Sachsen-Anhalt nur CDU/SPD-Koalition möglich und mehrheitlich befürwortet / AfD bei 15 % / Großer Vorsprung für Haseloff als gewünschter Ministerpräsident!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
ZDF-Politbarometer Extra Sachsen-Anhalt Januar 2016:

Mainz (ots) - In Sachsen-Anhalt ist die CDU rund zwei Monate vor der Landtagswahl klar stärkste Partei, die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Hubertus Heil, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, wirft der Union Nachlässigkeit bei Investitionen wegen der Flüchtlingshilfe vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hubertus Heil zu dringend nötigen Investitionen:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, hat der Union vorgeworfen, dringend nötige Investitionen wegen der Flüchtlingshilfe zu vernachlässigen.

"CDU und CSU sind offenbar so sehr mit ihrem innerpartei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:41:49
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Deutsche Politik News! Top News Verstoß gegen internationales Recht: Die türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab / Die EU-Kommission will Hinweisen nachgehen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
MONITOR zur Abschiebung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge aus der Türkei:

Köln (ots) - Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht.

Dies belegen Recherchen des ARD-Magazins Monitor (...).

Mehrere syrische Flüchtlinge in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:36:05
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag: Merkels Flüchtlingspolitik führt zu 'völligem Staatsversagen' / Das Land drohe 'zu zerreißen' / 'Wer Kapazitätsgrenzen leugnet ist weltfremd'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Sahra Wagenknecht zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik:

Hannover (ots) - Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel hat, nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, in Deutschland zu einem "völligen Staatsversagen" g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber ist richtig, aber kein Allheilmittel: Weitsicht ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber:

Weimar (ots) - Gerade erst beschloss die Große Koalition, die Hürden für eine Abschiebung krimineller Ausländer zu senken, da schießt Thüringen wieder einmal quer.

Vor einem Jahr war es die Fehlentscheidung eines Winterabschiebestopps, jetzt ist es die ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:16:10
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Deutsche Politik News! Top News Innenpolitiker von CDU und FDP im NRW-Landtag reagieren auf die Vorgänge in der Kölner Silvesternacht: Schwarz-Gelb fordert Sicherheitsprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Innenpolitiker von CDU und FDP zu Flüchtlingen in NRW:

Düsseldorf (ots) - Innenpolitiker von CDU und FDP im NRW-Landtag fordern eine Sicherheitsüberprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:11:54
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Deutsche Politik News! Top News Michael Frieser (CSU), Demografiebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Zuwanderung kann den demografischen Wandel nur abfedern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michael Frieser zur Zuwanderung:

Berlin (ots) - Integration setzt Willen und Einsatzbereitschaft voraus!

Beim Demografiekongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am gestrigen Mittwoch diskutierten Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft die Frage: "Deutschland im demografischen Wandel - Was kann Zuwanderung leisten?". ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:06:31
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: Asylbewerber-Bus aus Landshut nach Berlin unterwegs / Dringend nötiges Signal an Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Bayern-2015-150731-DSC_0844.JPG

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Asylbewerber-Bus aus Landshut:

München (ots) - Als "dringend nötiges Signal an die Bundesregierung aus Merkel, Seehofer und Gabriel" bezeichnet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER und Landtagsfraktionsvorsitzende, Hubert Aiwanger, die Maßnahme des Landshuter Landrates Peter Dreier (FREIE WÄHLER), einen Bus mit Asylbewerbern v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 17:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Barack Obama, US-Präsident , will die Guantanamo-Häftlinge schon seit Jahren von Kuba auf das US-Festland überführen - der US-Kongress weigert sich bislang beharrlich, die Pläne zu billigen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu US-Präsident Barack Obamas letzter Rede zur Lage der Nation:

Halle (ots) - Es liegt nicht an Obama, er will die Guantanamo-Häftlinge schon seit Jahren auf das US-Festland überführen.

Es liegt daran, dass sich der US-Kongress bislang beharrlich weigert, die Pläne zu billigen.

Kaum ein Republikaner und nur weni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:46:26
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Deutsche Politik News! Top News Die letzte Rede von US-Präsident Barack Obama an die Nation: Obama tut oft das Richtige, schafft es aber nicht, seine Politik zu verkaufen - damit trägt er zu einem Gefühl der Unsicherheit bei!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu US-Präsident Barack Obamas letzter Rede zur Lage der Nation:

Regensburg (ots) - Den Niedergangsszenerien vonDonald Trumpund Co. entgegnet Barack Obama mit seiner Variante eines "neuen Morgens in Amerika".

So sehr sich der Amtsinhaber damit brüsten darf, die Weltwirtschaft 2009 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:41:34
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Deutsche Politik News! Top News US-Präsident Obamas Rede zur Lage der Nation: Eine einstündige Predigt, mit der Obama dem durch Terrorhysterie und Islamverunglimpfung verunsicherten Volk neuen Mut vermitteln wollte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zu Obamas Rede zur Lage der Nation:

Bielefeld (ots) - Das war keine normale Rede zur Lage der Nation, mit der Barack Obama seine noch ein Jahr dauernde Ehrenrunde im Weißen Haus einläutete.

Das war die Rede zur Lage einer Nation, in der Extremisten wieDonald Trumpund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:36:34
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: CDU mit 37 Prozent in Rheinland-Pfalz stärkste Partei aber mit niedrigstem Umfragewert seit Juli 2012 / SPD 31 %, Grüne 9 %, AfD 8 %, Linke und FDP weiter bei 5%!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Rheinland-Pfalz 2015

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
PoliTrend mit der "Sonntagsfrage":

Mainz (ots) - Wenn am Sonntag Wahl wäre, bliebe die CDU die stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz, verlöre aber erneut und erreichte mit 37 Prozent den niedrigsten Umfragewert seit Juli 2012.

Die SPD verharrte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Rätselhafte Reform - das Pflegeberufegesetz wirft Fragen auf: Eine vereinheitlichte Ausbildung in einer Zeit, in der der Arbeitsmarkt nach Spezialisten statt Generalisten ruft?

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Christina Merkelbach zur Reform des Pflegeberufegesetzes:

Aachen (ots) - Die Reform ist beschlossen.

Künftig soll in Deutschland ein und dieselbe Ausbildung dazu befähigen, sich um Menschen jeden Alters sowohl ambulant als auch stationär zu kümmern.

Mit ihrem sogenannte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:16:33
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Deutsche Politik News! Top News Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) verteidigen das Pflegeberufsgesetz gegen Kritik!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Pflegeberufsgesetz:

Osnabrück (ots) - Gesundheitsminister und Familienministerin sind für kostenfreie Ausbildung und angemessene Vergütung!

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben das Pflegeberufsgesetz gegen Kritik verteidigt.

In einem Gespräch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:11:01
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Deutsche Politik News! Top News Christina Kampmann (SDP), NRW-Familienministerin, kündigt ein neues Kita-Gesetz an: Den Ankündigungen Taten folgen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum neuen Kita-Gesetz für NRW:

Bielefeld (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass eine NRW-Familienministerin ein neues Kita-Gesetz ankündigt.

Die Schwächen sind seit Jahren bekannt. Ebenso lange werden gravierende Neuerungen angekündigt.

Passiert ist nahezu nichts. Abgesehen von einigen Nachbesserungen, die kei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:06:09
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Deutsche Politik News! Top News Der Senat beschreibt mit seiner Wachstumsprognose das zukünftige Bevölkerungswachstum Berlins: Bis 2020 einmal Mainz oder Rostock aufbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Bevölkerungswachstum Berlins:

Berlin (ots) - Diese Aufgabe ist bereits gigantisch.

Berlin muss seine Infrastruktur ausbauen. Wohnungen, Schulplätze, Kitas, Straßen, Bahnen, Grünanlagen, Behördenressourcen für 200.000 zusätzliche Einwohner in den nächsten fünf Jahren.

Wir müssen bis 2020 einmal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 16:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, weist Kritik der Linken am Anti-IS-Einsatz als 'widerwärtig' zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Volker Kauder zu Kritik der Linken am Anti-IS-Einsatz:

Osnabrück (ots) - Kauder: Unerträglicher Versuch, aus dem Terror von Istanbul Profit zu ziehen / Stärkung der Geheimdienste gefordert!

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die Kritik aus der Linkspartei als "unerträglich" zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:41:07
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Schmude, Tourismusforscher, rechnet nach dem Terroranschlag in Istanbul mit weniger Reisen in muslimische Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Schmude zu Reisen in muslimische Länder:

Düsseldorf (ots) - Nach dem Terroranschlag in Istanbul rechnet der führende deutsche Tourismusforscher, Jürgen Schmude, künftig mit weniger Reisen von Bundesbürgern in muslimische Länder.

"Reisende werden jetzt generell Länder meiden, in denen IS-Anschläge wahrscheinlicher sind, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:36:41
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Deutsche Politik News! Top News Urlaub als Widerstand: Wie schon Ägypten, Tunesien und Marokko droht nun auch der Türkei ein Einbruch der Besucherzahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zu Urlaub als Widerstand:

Düsseldorf (ots) - Nach dem Anschlag von Istanbul werden viele Touristen die Türkei meiden, wer könnte es ihnen auch verdenken?

Dem Land droht jetzt, was schon anderen beliebten Ferienzielen nach Terrorattentaten widerfahren ist: Ägypten, Tunesien, Marokko - überall brachen die Besuch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:36:40
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Deutsche Politik News! Top News Sicher in der Türkei - der Anschlag auf eine Reisegruppe in Istanbul wirft die Frage auf: Wer hat wo ein Recht auf Sicherheit?

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Martin Anton zum Anschlag auf eine Reisegruppe in der Türkei :

Regensburg (ots) - Die Nachricht von dem Attentat auf eine Reisegruppe im historischen Herzen Istanbuls hat in den sozialen Medien die inzwischen üblichen Kommentare hervorgerufen.

Der Islam als menschenverachtende Religion, der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:31:05
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Deutsche Politik News! Top News EU-Verfahren gegen Polen - die Angst geht um: Die Einleitung des Verfahrens gegen Polen ist richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Norbert Block zum EU-Verfahren gegen Polen:

Weimar (ots) - Bei vielen Bürgern in Polen geht die Angst um.

Die Angst vor einer Ausgrenzung innerhalb der Europäischen Union. Denn in den vergangenen Jahren sind den Bürgern im Nachbarland die Vorzüge der E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:16:53
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Deutsche Politik News! Top News Polen und die Medien: Die nationalkonservative polnische Regierung mit einem Angriff auf die Unabhängigkeit von Fernsehen, Radio und Zeitungen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Polen und den Medien:

Bielefeld (ots) - Wenn Medien die Regierungen kontrollieren, nennt man das Demokratie. Wenn die Regierungen die Medien kontrollieren, ist das typisch für Diktaturen.

Nun wäre es falsch, Polen als Diktatur zu bezeichnen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:11:05
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Deutsche Politik News! Top News Auf der Couch: Am Ende muss die EU darauf hoffen, dass die freiheitsliebenden Polen sich mehrheitlich vom Nationalismus ab- und der Zukunft zuwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Politik der Europäischen Union gegenüber Polen:

Cottbus (ots) - Die EU, so könnte man meinen, schreitet endlich einmal zur Tat. Sie aktiviert in ihrem Binnenverhältnis zur polnischen Regierung, die erst seit acht Wochen im Amt ist, den Rechtsstaatsmechanismus.

Doch wer glaubt, es werde nun bald zum letzten Gefecht zwischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:06:09
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Deutsche Politik News! Top News Die Verantwortlichen in Brüssel besinnen sich wieder darauf, dass die Europäische Union auch eine Werteunion sein soll: Noch ist Polen nicht verloren - und Europa auch nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mario Thurnes zu Polen:

Mainz (ots) - Noch ist Polen nicht verloren. Und Europa auch nicht.

Die Entscheidung der Europäischen Kommission, erstmals ein Prüfverfahren einzuleiten - wegen den gelinde gesagt umstrittenen polnischen Reformen - ist das erste L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:01:24
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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