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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, fordert die unverzügliche Verfassungsklage Bayerns gegen den Bund!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Horst Seehofer:

München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Seehofer: Verfassungsklage wegen Flüchtlingspolitik bleibt Option":

"Bayern leidet massiv unter der widerrechtlichen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, im Haushalt mussten mehrere Milliarden Euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Januar 2016 @ 08:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Doppel-Strategie der SPD in der Flüchtlingspolitik: Gewinnen kann die SPD bei dem Flüchtlingsthema wenig - sie muss aber verhindern, bei einem Scheitern Merkels mit in den Abwärtsstrudel gerissen zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur SPD-Strategie in der Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Gabriel will die SPD einerseits klar gegen Ausländerfeinde und Hetzer abgrenzen.

Andererseits bemüht er sich, eine allzu idealistische Willkommenskultur zu hinterfragen und die Probleme bei Unterbringung und Integration offen anzu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Robert Seegmüller, Chef des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter: 'Manche Ausländerbehörde muss man zum Jagen tragen'!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Robert Seegmüller zu Asylverfahren:

Stuttgart (ots) - Parallel zum Andrang der Flüchtlinge geraten auch die Gerichte unter Druck: Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter (BDVR), Robert Seegmüller, stellt für 2015 bereits eine Verdopplung der Asylverfahren gegenüber 2014 fest.

Und es werden immer mehr Klagen gege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Januar 2016 @ 17:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Der erste Kältetote Berlins in diesem Winter: Irgendetwas hat nicht funktioniert - die Politik sollte es ändern!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Uta Keseling zum ersten Kältetoten Berlins in diesem Winter:

Berlin (ots) - Doch, man muss die Schuldfrage stellen.

Wenn ein Mensch mitten unter uns stirbt, allein, dann hat irgendetwas nicht funktioniert.

Dann hat das viel zitierte "soziale Netz" ein Loch.

Und man darf durchaus mit dem Finger au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Januar 2016 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des Europaparlaments, fordert die Umwandlung der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara in ein neues Gesprächsformat!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Graf Lambsdorff zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei:

Berlin (ots) - Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, hat gefordert, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zugunsten eines neuen Gesprächsformats zu beenden.

"Statt des Beitrittsprozesses sollten die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News 23.000 Bauern und Verbraucher demonstrierten in Berlin unter dem Motto "Wir haben Agrarindustrie satt! Keine Zukunft ohne Bäuerinnen und Bauern" für eine Agrarwende!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | deutsche politik news exklusiv
Zur diesjährigen "Wir haben Agrarindustrie satt!"-Demonstration anlässlich der Grünen Woche:

Trotz winterlicher Kälte haben heute 23.000 Bauern und Verbraucher in Berlin auf der sechsten "Wir haben es satt!"-Demonstration anlässlich der Grünen Woche für eine Agrarwende demonstriert.

Jeweils ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 18:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Ihr bläst der Wind aus praktisch allen Richtungen scharf ins Gesicht - hält der Zustrom an, könnte es tatsächlich eng werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Lorenz Redicker zur Flüchtlingspolitik:

Hagen (ots) - Um Angela Merkel wird es einsam.

Die Zahl der Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik wächst täglich.

Inzwischen bläst ihr der Wind aus praktisch allen Richtungen scharf ins Gesicht.

Anfangs waren es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 10:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Versagen des NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg: Nach einem Jahr sind die Abgeordneten gnadenlos gescheitert!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Ja, Politiker vom Schlage eines Clemens Binninger (CDU), eines Hartfried Wolff (FDP) oder einer Dorothea Marx (SPD) haben Maßstäbe gesetzt, wenn es um die politische Aufarbeitung der Morde geht, die der Nationalsozialistische Untergrund jahrelang verübt haben soll.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 12:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Große Funk-Probleme beim Polizei-Einsatz in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain / Aufgebrochene Wohnungstüren, obwohl offiziell nur von einer Begehung des Hauses die Rede war!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Polizei-Einsatz Rigaer Straße:

Berlin (ots) - Beim Polizei-Einsatz in Berlin-Friedrichshain am Mittwochabend hat es große Probleme mit den digitalen Funkgeräten gegeben.

Mehrere Beamte, die an dem Groß-Einsatz mit 500 Polizisten beteiligt waren, berichten von Funklöchern im Innenhof und im Gebäude des Hauses mit der Hausnumm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 12:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Armin Schuster, CDU-Innenexperte: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwägt Grenzkontrollen / Es ist nur eine Frage der Zeit, wann sie dazu greift!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Armin Schuster zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster geht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz ihres öffentlichen Neins durchaus über Grenzkontrollen nachdenkt.

"So wie ich die Kanzlerin einschätze, gehört diese Maßnahme mit zu ih ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 10:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Unionsabgeordnete wollen von Bundeskanzlerin Merkel die 'Rückkehr zum geltenden Recht': Aufforderung zur Wende in der aktuellen Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Unionsabgeordnete zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - In einem Brief wollen Unionsabgeordnete die eigene Bundeskanzlerin zur Wende in der aktuellen Flüchtlingspolitik auffordern.

"Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir nicht länger nur von einer großen Herausforderung sprechen, wir stehen vor einer Überforder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt Zuschüsse für Elektroautos aus Steuergeldern ab!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU:

Berlin (ots) - Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt Kaufprämien für Elektroautos ab, wenn die Gelder aus Steuermitteln kommen sollen.

Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts YouGov im Auftrag des NABU.

Auch wenn sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 17:31:42
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Deutsche Politik News! Top News Drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Wiesbaden und Darmstadt: Autogasfahrzeuge als Diesel-Alternative etablieren!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Zu Autogasfahrzeuge:

Berlin (ots) - "Die für Dieselfahrzeuge drohenden Fahrverbote in diversen Kommunen Deutschlands sollten der Umweltpolitik Anlass sein, den Markterfolg von Gasfahrzeugen massiv zu unterstützen".

Mit diesen Worten kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas, die Androhung eines ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 17:16:33
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Deutsche Politik News! Top News Grüne Woche in Berlin: Die Landwirtschaft zum Kuscheln gibt es nicht - genauso heterogen wie die Bauern sind aber auch die Verbraucher!

Deutsche-Politik-News.de | Grüne Woche Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zur Grünen Woche in Berlin:

Ulm (ots) - Schwierig ist noch ein vorsichtiger Ausdruck für die wirtschaftliche Lage der deutschen Landwirte.

Im vergangenen Jahr sind ihre Gewinne um ein Drittel eingebrochen, und derzeit geht es weiter abwärts.

Sie bekommen zu spüren, dass sie zwar lokal produzieren, aber Teil eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 17:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Das Vertrauen in die Bewältigung der Flüchtlinsproblematik lässt nach / Die Regierungskoalition erhält 62 Prozent der Wählerstimmen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Spaltung der Gesellschaft in Flüchtlingsfragen bleibt bestehen:

Mehr als jeder zweite Bundesbürger (51 Prozent) bezweifelt, dass Deutschland die aktuelle Flüchtlingsproblematik bewältigen kann.

44 Prozent unterstützen w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 16:21:49
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Ankunftsnachweis für Flüchtlinge beschleunigt Asylverfahren und erhöht Sicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum Asylverfahren:

Berlin (ots) - Der Bundestag beschließt das Datenaustauschverbesserungsgesetz!

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Date ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 16:11:04
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident und deutsch-polnischer Regierungskoordinator, beurteilt das EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Warschau kritisch und rät zu Gelassenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Dietmar Woidke zum EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Polen:

Berlin / Cottbus. (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich kritisch über das EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Polen geäußert.

Woidke, der zugleich Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 16:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: R2G liegt in Thüringen vorn, CDU stabil / AfD im Aufwind - die etablierten Parteien konnten diesen Höhenflug immer noch nicht stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zum Umfrage im Auftrag der TLZ:

Weimar (ots) - An der Asylpolitik scheiden sich die Geister. Doch obwohl sich die Menschen wegen des nicht endenden Flüchtlingsstroms zunehmend Sorgen machen, halten sie der Landesregierung die Treue.

Die anhaltende und mitunter skeptisch beäugte rot-rot-grüne Willkommenskultur ändert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Kanzlerin Merkel stürzt ab / CDU/CSU mit Verlusten, AfD weiter im Aufwind / Die Mehrheit der Deutschen hält eine Obergrenze von 200.000 nicht für machbar!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
ZDF-Politbarometer Januar I 2016:

Mainz (ots) - Die Vorfälle an Silvester in Köln und anderen Großstädten haben Folgen: Erstmals ist eine klare Mehrheit von 60 Prozent (Dez.: 46 Prozent) der Meinung, dass Deutschland die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, nicht verkraften kann.

Nur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:16:08
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Deutsche Politik News! Top News Joschka Fischer (Grüne), Ex-Außenminister, verteidigt Kanzlerin Angela Merkel: 'Ich kann ihr keine schlechten Noten geben'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Joschka Fischer zu Angela Merkel:

Bonn (ots) - Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut gegen Kritik verteidigt.

"Viele Kritiker machen es sich zu einfach. Alles in allem kann ich ihr keine schlechten Noten geben. Die Deutschen könn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:11:03
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, muss Vieles aushalten - noch dazu, wenn sie in der Asylpolitik weiter auf Alleingang setzt!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zur Auseinandersetzung um die Asylpolitik:

Gera (ots) - An Angela Merkel zum Beispiel reiben sich jetzt viele.

Das muss eine Kanzlerin aushalten, noch dazu, wenn sie in der Asylpolitik weiter auf Alleingang setzt.

Ehemalige Verfassungsrichter besc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:06:36
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, wird wegen ihrer Flüchtlingspolitik immer mehr kritisiert / Merkel: 'Nicht Sorgen benennen, sondern Lösungen finden'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Hans-Ulrich Brandt zur Bundeskanzlerin:

Bremen (ots) - Die Aktion hat Symbolcharakter: Wäre Angela Merkel Landwirtschaftsministerin, dann würde der Landshuter Landrat Peter Dreier ihr wohl eine Fuhre Mist vor das Ministerium in Berlin kippen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 15:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Der Ölpreis ist gefährlich tief: Er zeigt an, wie schlecht die Weltkonjunktur gerade läuft und sendet gleichzeitig die falschen Signale!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zum Ölpreis:

Düsseldorf (ots) - Autofahrer und Heizöl-Kunden können es kaum fassen.

Diskutierte man vor kurzem Spritpreise von zwei Euro, geht es nun für die Hälfte.

Dem einzelnen Verbraucher sei die Entlastung gegönnt.

Volkswirtschaftlich gesehen ist der niedrige Ölpreis dagegen ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:46:09
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister: Der Kampf gegen den Hunger ist ein 'entscheidender Hebel', um die Flucht aus armen Ländern zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gerd Müller zum Kampf gegen den Hunger:

Berlin (ots) - Der Kampf gegen den Hunger kann nach Ansicht von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) einen wichtigen Beitrag leisten, um Menschen von der Flucht aus armen Ländern abzuhalten.

"Das ist ein ganz entscheidender Hebel", sagte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:31:49
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Deutsche Politik News! Top News Neujahrsempfang des Senats in Bremen: Paul Mecheril, Professor der Carl-von-Ossietzky-Universität in Oldenburg, beklagt nach den Übergriffen von Köln einen 'rassistischen Affekt' in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Moritz Döbler zur Gastrede von Paul Mecheril, Professor der Carl-von-Ossietzky-Universität in Oldenburg:

Bremen (ots) - Es ist ein kalkulierter Kulturbruch, wenn in der Oberen Rathaushalle eine feministische, dezidiert linke Sicht auf die Welt Einzug hält.

Wenn dort, wo Männergesellschaften wie das Tabak-Collegium und die Schaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:19:39
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, liebäugelte mit einem Platzen der Koalition: Nun ist aber eine Zeit der Entspannung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Berliner Senat:

Berlin (ots) - Sie haben sich noch einmal zusammengerauft, die Koalitionäre von SPD und CDU in Berlin.

Lange liebäugelte der Regierende Bürgermeister Michael Müller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 13:46:12
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Deutsche Politik News! Top News Bridget Wooding, Direktorin des Beobachtungszentrums für Migration in der Karibik: Desaströse Bedingungen für Flüchtlinge im Grenzgebiet zwischen Dominikanischer Republik und Haiti!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Bridget Wooding zur Lage Tausender Migranten im Grenzgebiet der Dominikanischen Republik und Haiti:

Berlin (ots) - Heftige Kritik an der Lage Tausender Migranten im Grenzgebiet der Dominikanischen Republik und Haiti übt die Direktorin des Beobachtungszentrums für Migration in der Karibik, Bridget Wooding.

"Weder die dominikanis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:21:02
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Deutsche Politik News! Top News Einheitlicher Ausweis für Flüchtlinge in Berlin ab Montag im Test: Alle Flüchtlinge sollen zukünftig bundesweit mit einer für alle Bundesländer geltenden Software erfasst werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu einem Testlauf für die Ausstellung eines bundesweit einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Nach Recherchen der rbb-Politikmagazine "Kontraste" und "KLARTEXT" wird ab Montag nächster Woche in Berlin der Testlauf für die Ausstellung eines bundesweit einheitlichen Ausweises für alle F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:14:36
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Deutsche Politik News! Top News Umstritten: Polizeieinsatz im Berliner Bezirk Friedrichshein-Kreuzberg mit linksextremistisch motivierter Kriminalität!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum umstrittenen Polizeieinsatz im Berliner Bezirk Friedrichshein-Kreuzberg:

Berlin (ots) - Nein - der massive Polizeieinsatz war keinesfalls überdimensioniert.

Seit Jahren leiden die Bewohner des Kiezes um die Rigaer Straße an linksextremistisch motivierter Kriminalität.

Die Polizei nahm den Kiez jetzt in ihre i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:06:42
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Deutsche Politik News! Top News Frank Henkel (CDU), Berliner Innensenator, mit harter Reaktion: Wer Menschen angreift, muss hart bestraft werden - und dabei ist völlig egal, wer das Opfer ist!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zum Einsatz der Berliner Polizei in Friedrichshain:

Berlin (ots) - Die Reaktion folgte am gleichen Tag: Nachdem ein Streifenpolizist von Linksautonomen an der Rigaer Straße in Friedrichshain am Mittwochmittag angegriffen und zusammengeschlagen worden war, rückte am Mittwochabend die Berliner Polizei an und stürmte das Haus. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Januar 2016 @ 14:01:37
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9.640 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (322 Seiten, 30 News pro Seite)

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