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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, muss im Landtag darlegen, wie es zu dem Desaster am Hauptbahnhof kommen konnte und - viel wichtiger noch - wie dergleichen künftig verhindert werden soll!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zur Sondersitzung des Landtags:

Düsseldorf (ots) - Eigentlich wollte MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) morgen auf ihrer Pressekonferenz zum Jahresauftakt einen Überblick geben über das, was Rot-Grün bis zur Landtagswahl 2017 no ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 13:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte (CDU), CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die Entscheidung für Heron TP ist die Entscheidung für den effektiven Schutz unserer Soldaten im Einsatz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Henning Otte zur Entscheidung für Heron TP:

Berlin (ots) - Die Bundeswehr bekommt israelische Drohnen für Schutz und Aufklärung!

Die Bundesregierung hat eine Auswahlentscheidung zum Leasing einer israelischen Drohne des Typs Heron TP bekanntgegeben.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 13:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: Die Kassenärzte rechnen mit dem pünktlichem Start der Terminservicestellen zum 25. Januar!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Gassen zum Start der Terminservicestellen:

Düsseldorf (ots) - Die Kassenärzte sehen sich für den bundesweiten Start der Servicestellen zur Vermittlung von Facharztterminen am 25. Januar gut gerüstet.

"Ich gehe davon aus, dass sie pünktlich starten werden", sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 12:31:53
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Deutsche Politik News! Top News Friedemann Schmidt, ABDA-Präsident, zum Arzneimittelrechtsänderungsgesetz: Richtige Ansätze, aber wichtige Zukunftsaspekte fehlen noch!

Deutsche-Politik-News.de | Apotheke 2015

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Friedemann Schmidt zum Referentenentwurf des Arzneimittelrechtsänderungsgesetzes:

Berlin (ots) - Das Verbot von Online-Verschreibungen ist richtig, aber wichtige Aspekte zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Arzneimittelversorgung fehlen noch im Referentenentwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 12:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Bartke, SPD-Bundestagsabgeordneter, soll neuer Justiziar der SPD-Fraktion werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Matthias Bartke:

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke soll neuer Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion werden.

Das geht aus einem Schreiben der Parlamentarischen Geschäftsführerin Petra Ernstberger an die SPD-Abgeordneten hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister & SPD-Chef, hat gute Gründe für seine mit Auflagen gespickte Entscheidung: Er will Jobs und Tarifverträge sichern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Sigmar Gabriels Genehmigung der Edeka/Tengelmann-Fusion:

Hagen (ots) - Tengelmann-Chef Haub hat kein Interesse mehr an seinen Supermärkten, das hat er oft genug wiederholt.

Nur eine Fusion mit Edeka könne Arbeitsplätze retten, argumentiert er.

BeiSigmar Gabriel

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:11:52
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriels 'Schlecker-Frauen': Der Wirtschaftsminister (und SPD-Chef) erlaubt die Edeka/Tengelmann-Fusion - mit Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Sigmar Gabriels Genehmigung der Edeka/Tengelmann-Fusion:

Cottbus (ots) - So kaltherzig wie sein liberaler Vorgänger Philipp Rösler damals bei den Schlecker-Frauen will BundeswirtschaftsministerSigmar Gabrielim Fall Kaiser's Tengelmann nicht sein.

Die Bedingungen des obersten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:06:22
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister & SPD-Chef, verkündet wenige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen eine falsche Erlaubnis für die umstrittene Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaisers!

Deutsche-Politik-News.de | Kaisers auf der Grünen Woche Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zur Ministererlaubnis für die umstrittene Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaiser's:

Düsseldorf (ots) - Es macht sich gut, wenn man als SPD-Vorsitzender wenige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen verkündet, durch eigenes Tun 16.000 Arbeitsplätze für viele Jahre zu retten - noch dazu zu tarifvertraglichen Bedingungen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Terroranschlag in Istanbul: Der Anschlag auf Touristen trifft die Türkei ins Mark - das eigentliche Ziel der Terrorattacke ist der türkische Staat!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zum Terroranschlag in Istanbul:

Düsseldorf (ots) - Ein Besuch der Blauen Moschee und der Hagia Sophia gehören fest zum Programm fast jeden Istanbul-Besuchers.

Schon am frühen Vormittag stehen Touristen in langen Schlangen vor den beiden Sehenswürdigkeiten, die kaum mehr als einen Steinwurf voneinander entfernt im bei ausländisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 10:21:34
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Deutsche Politik News! Top News Terroranschlag in Istanbul: Die Türkei kennt jetzt ihren wahren Feind / Erstmals auch Deutsche Opfer des Islamischen Staats (IS) geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zum Terroranschlag in Istanbul:

Düsseldorf (ots) - Wenn sich die Vermutung bestätigt, dass Dschihadisten hinter dem Attentat von Istanbul stecken, sind erstmals auch Deutsche Opfer des Islamischen Staats (IS) geworden.

Doch es war nicht ihr Pass, der sie das Leben gekostet hat.

Der Attentäter wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation IS auf Deutsche in der Türkei: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Anschlag der Terrororganisation IS auf Deutsche in der Türkei:

Halle (ots) - Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation auf Deutsche: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden.

Anders als andere Regierungschefs wird Ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:41:11
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Deutsche Politik News! Top News Tödlicher Anschlag von Istanbul: Die falsche Syrien-Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan prallt nun mit der Wucht eines Bumerangs zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Anschlag von Istanbul:

Frankfurt (ots) - Die falsche Syrien-Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, der zunächst den IS unterstützte, dessen Kämpfer er in den türkischen Krankenhäusern behandeln und über die türkisch-syrische Grenze ziehen ließ, prallt nun mit der Wucht eines Bumerangs zurück.

Die Türkei hat zwar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Der Begriff 'Gutmensch' ist das 'Unwort des Jahres': Er fällt auf jene zurück, die ihn in diskreditierender Absicht verwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Begriff "Gutmensch" als Unwort:

Halle (ots) - Dass der "Gutmensch" als Begriff heute zum "Unwort des Jahres" avanciert, fällt darum auf jene zurück, die die Fügung in diskreditierender Absicht verwenden.

Sie verlassen einen Wertekonsens, auf dem das "Abendland" (aber auch das "Morgenland") mitbegründet ist, als dessen Verte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Venezuela: Das Parlament wurde vom Obersten Gericht als beschlussunfähig erklärt / Zeitgewinn für Präsident Nicolás Maduro!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Situation in Venezuela:

Berlin (ots) - Juristisch ist die Sache klar: Der Oberste Gerichtshof hat in einem Rechtsstaat das letzte Wort.

Dass sich die Opposition in Venezuela im Gegensatz zur Regierungsfraktion dem Verdikt zur Aussetzung des Mandates dreier bzw. eines Delegierten wegen mutmaßlichen Stimmenkaufs nicht beugte, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:33:13
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Deutsche Politik News! Top News Polen steht in Brüssel auf dem Prüfstand EU: Der Kurs der neuen Regierung in Warschau fordert den 'Rechtsstaatsmechanismus' heraus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Knut Pries zu Polen:

Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:39:49
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Deutsche Politik News! Top News Polen und die Europäische Union: Letzte Hoffnung Brüssel - dem autoritären Staatsumbau durch Jaroslaw Kaczynski und seine Partei PiS ein Ende bereiten!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Marina Kormbaki zu Polen:

Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.

Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.

Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:35:58
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Die EU muss die Pressefreiheit in Polen verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.

Nach dem En ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:46:59
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Deutsche Politik News! Top News Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) schafft Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak, die vom 'Islamischen Staat' vertrieben wurden!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Zu Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak:

Eschborn (ots) - In der kurdischen Provinz Dohuk im Nordirak, nur etwas größer als das Saarland, leben normalerweise 1,4 Millionen Menschen.

In den vergangenen eineinhalb Jahren kamen rund 700.000 syrische Kriegsflüchtlinge und irakische Binnenvertriebene hinzu, darunter auch Jesiden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:31:15
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Deutsche Politik News! Top News Slavoj Zizek, slowenischer Philosoph: Radikalisierte Einheimische sind die größte Gefahr für Europa / Größere Gefahr als radikalisierte Muslime!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Slavoj Zizek zu Gefahren für Europa:

Berlin (ots) - Die größte Gefahr für Europa geht nach Ansicht des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek "nicht von radikalisierten Muslimen aus, die unter den Flüchtlingen sein mögen, sondern von den radikalisierten Einheimischen, die die Flüchtlinge abwehren wollen". < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:16:36
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Deutsche Politik News! Top News Maja Smoltczyk, bisherige Abteilungsleiterin Plenar- und Ausschussdienste im Abgeordnetenhaus, soll neue Berliner Datenschutzbeauftragte werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk:

Berlin (ots) - Maja Smoltczyk soll nach dem Willen der SPD- und CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus neue Datenschutzbeauftragte in Berlin werden.

Das erfuhr der rbb aus Parlamentskreisen.

Smoltczyk arbeitet seit 1994 für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Kreml-Chef Wladimir Putin und die EU-Sanktionen gegen Russland: Ärgernis Embargo - die EU sollte jetzt nüchtern Bilanz ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland:

Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren.

Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Lillian Achola, Uganda Land Alliance (ULA): Wachsender Widerstand gegen den Landraub durch internationale Konzerne in Uganda!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Landraub durch internationale Konzerne in Uganda:

Berlin (ots) - Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst.

Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den Wert des Landes.

Einigen ist es gelungen, Landraub w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:46:00
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Deutsche Politik News! Top News Weinberg/Koob: Entwurf zum Jugendschutzgesetz muss ergänzt werden - Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marcus Weinberg und Markus Koob zu Wasserpfeifen und Dampfsteinen:

Berlin (ots) - Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend und gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen!

Am gestrigen Montag fand im Deutschen Bundestag die Anhörung zum Gesetzentwurf zum Sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:36:30
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef: Die Begehung einer schweren Straftat verwirkt das Gastrecht!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl zur Begehung einer schweren Straftat:

Berlin (ots) - Große Koalition zeigt Entschlossenheit bei erleichterter Ausweisung von Straftätern

Am heutigen Dienstag haben sich der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière und der Bundesminister für Justiz und Verbra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:31:49
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, kritisiert Werbung von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden auf rechtspopulistischen Webseiten!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Boris Pistorius zu Werbung auf rechtspopulistischen Webseiten:

Mainz (ots) - Von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden fand sich Werbung auf rechtspopulistischen Seiten im Internet.

Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz".

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:16:32
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Deutsche Politik News! Top News Christian Worch (Die Rechte), Parteivorsitzender, kennt die Begründung für die Löschung der Seiten nicht: Facebook nimmt Seiten der Partei 'Die Rechte' aus dem Netz!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Christian Worch zur Löschung von Seiten bei Facebook:

Bielefeld (ots) - Facebook hat nach WESTFALEN-BLATT-Informationen etliche Seiten der rechtsextremen Partei "Die Rechte" offline gestellt.

Betroffen seien offenbar die Seiten des Bundesverbandes, des Kreisverbandes Dortmund, des Landesverbandes

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:11:48
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Deutsche Politik News! Top News Razzia nach dem Brandanschlag in Neuhardenberg: Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes Propagandamaterial, Computerfestplatten und einige Schlagwaffen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Razzia nach dem Brandanschlag in Neuhardenberg:

Neuhardenberg (ots) - 120 Beamte der Polizei haben in den Morgenstunden elf Wohnungen und Objekte u.a. in Strausberg, Neuhardenberg, Fürstenwalde und Gusow durchsucht.

Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes Propagandamaterial, Computerfestplatten und einige Schlagwaffen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:06:17
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Wolff, BDZV-Hauptgeschäftsführer, verurteilt die Leipziger Hetzreden auf das schärfste: Der Pegida-Spitze das Handwerk legen!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV)
Dietmar Wolff zur Pegida-Spitze:

Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Auslassungen einer Pegida-Frontfrau bei der gestrigen Demonstration in Leipzig auf das schärfste verurteilt.

Hier habe es sich eindeutig um Volksverhetzung und den Aufruf zu Gewalt gehandelt, erklärte BDZV-Hauptgeschäftsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, besucht den Olympiastützpunkt in Cottbus, will die Sportstadt Cottbus weiter stärken!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Dietmar Woidke zur Sportstadt Cottbus:

Cottbus (ots) - Wenn Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke den Olympiastützpunkt in Cottbus besucht, dann ist das eine Art Heimspiel.

Der Regierungschef gilt als Freund des Lausitzer Sports. Man kennt sich. So ist der Forster regelmäßig bei den Fußballern von Energie oder den Turne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:41:27
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, hat sich dafür ausgesprochen, so schnell wie möglich Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen einen festen Wohnort zuzuweisen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Fuchs zum Wohnsitz von Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Koalitionspläne begrüßt - CDU erwartet schnelle Einigung mit der SPD in dieser Frage!

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat sich (...) dafür ausgesprochen, so schnell wie möglich Asylbewer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:33:16
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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