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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner (CDU), Großstadtbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 2,1 Milliarden Euro für bezahlbaren Wohnraum in den Städten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kai Wegner zum Mietwohnungsneubau:

Berlin (ots) - Sonderabschreibung kurbelt Mietwohnungsneubau an!

Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch eine befristete Sonderabschreibung für private Bauherren beschlossen.

Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner (CDU):
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 15:46:55
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Deutsche Politik News! Top News Verhinderter Anschlag in Berlin: Anschlagsziel war der Checkpoint Charlie in Berlin - Auftraggeber waren führende Mitglieder der Terrormiliz IS in Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum geplanten Anschlag auf das Areal des früheren Checkpoint Charlie:

Berlin (ots) - Die in am Donnerstag von der Polizei festgenommenen Islamisten hatten nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegels" (Freitagsausgabe) einen Anschlag auf das Areal des früheren Checkpoint Charlie in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 14:46:21
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Deutsche Politik News! Top News Das Bündnis 'Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin' sagt den Volksentscheid zu Mieten in Berlin ab, die Arbeit der Initiative geht aber weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur 'Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin':

Berlin (ots) - Die Berlinerinnen und Berliner werden zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 nicht per Volksentscheid über bezahlbaren Wohnraum abstimmen.

»Die Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin hat ihren Gesetzentw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 13:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, in der Kritik: Besuch in Teheran und Riad - diplomatische Offensive des Westens!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Besuch Frank-Walter Steinmeiers in Teheran und Riad:

Cottbus (ots) - Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ist der deutsche Außenminister in den Iran und nach Saudi-Arabien gereist.

Beide Staaten sind lupenreine Nicht-Demokratien.

Gleichwohl tut

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Ursula von der Leyen (CDU) und Jeanine Hennis-Plasschaert, die deutsche und die niederländische Verteidigungsministerin, starten das Projekt einer europäischen Verteidigungsunion!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ursula von der Leyen zum Start einer europäischen Verteidigungsunion:

Düsseldorf (ots) - Die deutsche und die niederländische Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen und Jeanine Hennis-Plasschaert, werden am heutigen Donnerstag eine Erklärung zur gegenseitigen Unterstellung von Trup ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 12:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Händel (Die Linke), Sozialpolitiker und Europaabgeordneter: Kein Grund für weitere Kürzungen bei den Renten in Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Thomas Händel zur geplanten Rentenreform in Griechenland:

Berlin (ots) - Angesichts der sich ausweitenden Streiks gegen die geplante Rentenreform in Griechenland warnt der Sozialpolitiker und Europaabgeordnete Thomas Händel (Die Linke, Anm.) davor, dem Mittelmeerstaat weitere Kürzungen zu verordnen.

"Eine weitere Kürzung darf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 11:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Beate Rudolf, Direktorin Deutsches Institut für Menschenrechte, legt eine Stellungnahme zum Asylpaket II vor: Zentrale Regelungen sind menschenrechtswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Beate Rudolf zum Asylpaket II:

Berlin (ots) - Das Kabinett hat (...) dasAsylpaket IIbeschlossen.

Dazu erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Der Gesetzesentwurf widerspricht dem menschenrechtlichen Gebot eines fairen Asylverfah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 10:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband, übt massive Kritik an der Hartz-IV-Verwaltungsreform, die im Ergebnis zu höherer Rechtsunsicherheit und zusätzlichen

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur geplanten Hartz-IV-Verwaltungsreform:

Berlin (ots) - Tief enttäuscht zeigt sich der Paritätische Wohlfahrtsverband von dem (...) im Kabinett beratenen Gesetzentwurf zur "Rechtsvereinfachung" und Entbürokratisierung bei Hartz IV.

Die geplante Reform gehe nicht nur an den Sorgen und Nöten der Menschen vorbei, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Carl-Ludwig Thiele, Bundesbank-Vorstand, sieht die geplante Obergrenze für Barzahlungen kritisch und warnt vor einem Verlust an persönlicher Freiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Carl-Ludwig Thiele zur geplanten Obergrenze für Barzahlungen:

Osnabrück (ots) - "Zweck der Kriminalitätsbekämpfung prüfen"!

Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele sieht die geplante Obergrenze für Barzahlungen in Deutschland kritisch.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 09:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Offiziell sind annähernd 5,000 Flüchtlingskinder in Deutschland Anfang des Jahres vermisst gemeldet gewesen - die Dunkelziffer muss weitaus höher sein!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt-fuer-Gesundheit-und-Soziales-Berlin-Lageso-Berlin-2016-160120-DSC_0049.jpg

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu vermissten Flüchtlingskindern:

Hagen (ots) - Die Zahl alarmiert. Annähernd 5000 Flüchtlingskinder sind in Deutschland Anfang des Jahres vermisst gemeldet gewesen.

Das aber ist nur die offizielle Größe. Tatsächlich dürften noch viel mehr Jugendliche ohne Schutz von Eltern oder Jugend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 08:41:14
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Union verliert deutlich, die AfD erreicht mit 12 Prozent einen Rekordwert, die FDP kommt auf 5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend - Sonntagsfrage:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage verliert die Union in diesem Monat und kommt auf 35 Prozent (-4 Punkte im Vergleich zum Vormonat).

Die SPD kommt auf 24 Prozent (+/-0). Die Linke erreicht 9 Prozent (+1), die Grünen 10 Prozent (-1). Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 08:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, NRW-Grünen-Chef, hält AfD für gemeingefährlich: 'Sie reden zum Teil als Biedermänner, sind aber Brandstifter'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sven Lehmann zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) ist nach Einschätzung von Grünen-Landeschef Sven Lehmann "menschenfeindlich und in Teilen gemeingefährlich".

Gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 08:07:19
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Deutsche Politik News! Top News Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, lehnt jede Art der Zusammenarbeit mit der AfD ab / Dies gelte für jedes Bundesland und auch für eine Tolerierung!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Peter Tauber zur Zusammenarbeit mit der AfD:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat einer Zusammenarbeit seiner Partei mit der rechtspopulistischenAfDeine klare Absage erteilt.

"Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 08:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Rot-Grün in Bremen: Der Konsens fällt der Zweckgemeinschaft schwer - ein vorzeitiges Ende der Koalition ist vorstellbar!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Theiner zur Lage bei Rot-Grün in Bremen:

Bremen (ots) - Koalitionen sind Zweckgemeinschaften auf Zeit, keine Liebesheiraten.

Wenn es da gelegentlich ein wenig knirscht, ist das nicht weiter tragisch. Beharken sich die Partner allerdings öfter mit Wonne, stellt sich die Frage nach der Zukunft der Beziehung.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 00:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvize, fordert von CSU-Chef Horst Seehofer Gespräche über Menschenrechte in Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rolf Mützenich zu Horst Seehofer:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat CSU-ChefHorst Seehoferaufgefordert, bei dessen geplantem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin das Thema Menschenrechte anzusprechen.

"Wenn der bayerisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 16:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Stimmung beruhigt sich, die AfD verharrt bei 10 Prozent /Forsa-Chef Güllner: Petry hat klar gemacht, wie die AfD tickt!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach der vorläufigen Einigung der Parteien der Großen Koalition auf eine gemeinsame Linie in der Asylpolitik sei "eine gewisse Beruhigung der politischen Stimmung zu registrieren", so Forsa-Chef Manfred Güllner.

Im stern-RTL-Wahltrend bleiben im Vergle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 17:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Barbara John (CDU), Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, kritisiert die Kosten der Flüchtlings-Unterbringung in Hotels!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Barbara John zu den Kosten der Flüchtlings-Unterbringung in Hotels:

Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, Barbara John, CDU, hat es als zu teuer kritisiert, Flüchtlinge in Hotels unterzubringen.

Der Preis, der beim Berliner Senat im Gespräch sei, sei nicht akzeptabel, sagte John am Mittwoch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 10:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Pfeiffer, ehemaliger Medienreferent des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Uwe Barschel, starb keines natürlichen Todes!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zum Tod von Reiner Pfeiffer:

Hamburg (ots) - Reiner Pfeiffer, der ehemalige Medienreferent des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Uwe Barschel, ist am 12. August des vergangenen Jahres keines natürlichen Todes gestorben.

Wie das Hamburger Magazin stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, war Pfeiffer, Auslöser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 10:31:11
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Deutsche Politik News! Top News Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, dringt auf Ergebnisse beim EU-Gipfel!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Julia Klöckner zum EU-Gipfel:

Berlin (ots) - Die rheinland-pfälzische CDU-SpitzenkandidatinJulia Klöcknerdringt auf substanzielle Fortschritte in der Flüchtlingsfrage beim europäischen Gipfel in drei Wochen.

"Es reicht nicht, noch einmal festzustellen, dass von den Hot Spots in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Gert Pöttering (CDU), früherer EU-Parlamentspräsident: Die Tunesier haben viel Verständnis für die Einstufung Tunesiens als sicheres Herkunftsland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Einstufung Tunesiens als sicheres Herkunftsland:

Osnabrück (ots) - Ex-EU-Parlamentspräsident äußert sich nach Gesprächen mit Staatspräsident Essebsi!

Osnabrück. In Tunesien gibt es nach Angaben des früheren EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering (CDU) viel Verständnis für die Einstufung als sicheres Herkunftsland.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 09:11:23
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Deutsche Politik News! Top News Direktflug nach Dubai: Die arabische Fluggesellschaft Emirates wird ab Juli zwei Mal täglich mit einem Airbus A 380 Düsseldorf anfliegen!

Deutsche-Politik-News.de | Airbus A 380

Deutsche-Politik-News.de |
Zur arabischen Fluggesellschaft Emirates:

Düsseldorf (ots) - Bald wird die arabische Fluggesellschaft Emirates zwei Mal täglich mit einem Airbus A 380 Düsseldorf anfliegen.

Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtet, soll der Direktflug nach Dubai mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 09:01:11
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Deutsche Politik News! Top News US-Vorwahlen in Iowa: Wutbürger - die erste Runde der US-Vorwahlen zeigt die Entfremdung der amerikanischen Wähler von ihrer politischen Klasse!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank Herrmann zu den US-Vorwahlen in Iowa:

Düsseldorf (ots) - Was die erste Runde der US-Vorwahlen in Iowa zeigt, ist die Entfremdung der amerikanischen Wähler von ihrer politischen Klasse.

Viele trauen traditionellen Politikern nichts mehr zu.

Sie hadern mit Barack Obama, der natürlich nicht alle Hoffnungen er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 08:11:21
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Deutsche Politik News! Top News Großbritannien und EU verhandeln über eine Reform: Wichtig ist jetzt zu akzeptieren, dass der bisherige Ansatz der Union nicht mehr ausreicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Martin Fröhlich zur notwendigen Reform der EU:

Bielefeld (ots) - Erst sah es so aus, als reagiere man in Brüssel mit einem Schulterzucken auf die Muskelspiele in London.

So richtig ernst schien David Camerons Drohung vom Brexit, dem Austritt Großbritanniens, keiner zu nehmen. Doch er meint es ernst.

Plötzlich be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 08:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Diskussion um AfD-Chefin Frauke Petry: Alles, was Recht ist - Meinung lässt sich nicht verbieten; man muss sie aushalten oder durch Überzeugung ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu Frauke Petrys Worten:

Regensburg (ots) - Notfalls auf Flüchtlinge schießen - wasFrauke Petryverklausuliert gefordert hat, empört.

Die AfD-Chefin überschreitet eine moralische Grenze. Ob sie auch juristisch die rote Linie übertreten hat, bleibt zu prüfen.

Petrys ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 @ 00:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Armin Paul Hampel, Niedersachsens AfD-Landesvorsitzender, sieht keinen Grund für den Rücktritt von AfD-Chefin Petry!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Armin Paul Hampel zu Frauke Petry:

Hampel: "Ich glaube, dassFrauke Petrysich in dem Interview zu dieser Aussage gedrängt fühlte"!

Osnabrück - Im innerparteilichen Streit um die Zukunft vonFrauke Petryan der Spitze der Partei "Alternat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 15:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Anhänger von CDU und SPD sind unzufrieden mit dem Umgang der Parteien mit der Flüchtlingsthematik!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Repräsentative Umfrage von "infratest dimap" für "Report Mainz":

Mainz (ots) - Die Anhänger der CDU sehen den Umgang ihrer Partei mit dem Thema Flüchtlingszuwanderung besonders kritisch. 40 Prozent der Unionsanhänger sind der Auffassung, ihre Partei spreche die Probleme nicht offen an.

Bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 14:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, hält eine Zika-Übertragung in Deutschland für unwahrscheinlich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hermann Gröhe zur Zika-Übertragung in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hält die Gefahr durch eine Übertragung des Zika-Virus in Deutschland für gering, hält aber Wachsamkeit dennoch für geboten.

"Eine Übertragung in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 14:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Mónica Baltodano, nicaraguanische Politikerin: 'Ortega hat die Revolutionspartei FSLN privatisiert'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Präsidenten Nicaraguas Daniel Ortega:

Berlin (ots) - Nicaraguas seit 2006 amtierender Präsident Daniel Ortega wird dank einer Verfassungsänderung, die die unbegrenzte Wiederwahl ermöglicht, 2016 erneut antreten.

"Ortega und seine Partei FSLN kontrollieren den Obersten Gerichtshof, die Oberste Wahlbehörde, das Parlament und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 13:31:23
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Deutsche Politik News! Top News So kann sich jede und jeder für eine bessere Radinfrastruktur einsetzen: Neues Infoportal für Kommunen und BürgerInnen für eine bessere Integration der Fahrräder im Straßenraum!

Deutsche-Politik-News.de | Fahrraeder-Berlin-2013-DSC_0283.JPG

Deutsche-Politik-News.de | ökologischer Verkehrsclub VCD
Zum Online-Informationsportals des VCD:

Berlin (ots) - In vielen Städten und Gemeinden steigt die Zahl der Menschen, die sich regelmäßig auf ihr Rad schwingen. Und dennoch, viel zu oft fehlen ein gut ausgebautes Radverkehrsnetz und sichere Abstellanlagen für Fahrräder.

Kommunalpolitiker trauen sich selten, den Straßenraum anzup ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 13:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Burkhard Lischka, SPD-Innenexperte, unterstützt einen vernünftigen Datenaustausch, um derzeit vorhandene 'Sicherheitslücken' bei der Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden zu sc

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Burkhard Lischka zur Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden:

Düsseldorf (ots) - SPD-Innenexperte Burkhard Lischka unterstützte einen vernünftigen Datenaustausch, um derzeit vorhandene "Sicherheitslücken" bei der so genannten Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden zu schließen.

"Ziel muss es sein, nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. Februar 2016 @ 12:11:07
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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