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Godehard Uhlemann zur Türkei:
Düsseldorf (ots) - Das Attentat des "IS" auf eine Hochzeitsgesellschaft im türkischen Gaziantep ist ein abscheuliches Verbrechen in doppelter Hinsicht: Ein Jugendlicher wurde politisch-ideologisch missbraucht und sprengte sich in die Luft.
Feiernde Menschen, darunter Frauen und Kinder, wurden getötet. Welch eine Geringschätzung von Leben und welch ein Ausleben von Allmachtsfantasien.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 15:01:38 (87 mal gelesen)
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Jean-Claude Juncker zu aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union:
Auftakt zum Europäischen Forum Alpbach 2016
Alpbach (ots) - Mit Eröffnungsreden von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Schriftsteller Pankaj Mishra sowie einem Konzert des Europäischen Jugendorchesters startete das Europäische Forum Alpbach 2016.
Bei der feierlichen Einweihung des neuen Erweiterungsbaus des Con ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 14:01:15 (155 mal gelesen)
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Hannelore Kraft zu Ceta und TTIP:
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hofft, dass das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (Ceta) zustande kommt.
"Mein Wunsch wäre, dass Ceta gelingt", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
Sie habe sich über das intransparente Verfahren bei Ceta wie auch bei dem umstrittenen Abkomme ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 13:01:40 (91 mal gelesen)
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René Dankert zu Olympia in Rio:
Karlsruhe (ots) - Olympia in Rio - es war eine Veranstaltung unter ungünstigem Stern - und das lange bevor die XXXI. Ausgabe der Neuzeit eröffnet war.
Das Internationale Olympische Komitee, repräsentiert durch seinen Präsidenten Thomas Bach, hat versagt.
Die Whistleblowerin Julia Stepanowa, durch deren Hinweise das russische Staatsdoping aufgedeckt wurde, durfte nicht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 12:01:06 (145 mal gelesen)
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Brigitte Pothmer zu den häufigeren Hartz-IV-Kontrollen:
Berlin (ots) - Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Brigitte Pothmer, hat die häufigeren Hartz-IV-Kontrollen der Jobcenter kritisiert.
"Der monatliche Datenabgleich ist ein Generalverdacht auf Leistungsmissbrauch unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung", sagte die Grünen-Politikerin dem Tagesspiegel (Montagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 11:01:05 (109 mal gelesen)
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Christoph Schulze zur Zusammenarbeit mit der AfD:
Potsdam (ots) - Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Christoph Schulze von den Freien Wählern hat sich dafür ausgesprochen, zur Verhinderung der geplanten Kreisreform auch mit der Alternative für Deutschland (AfD) zusammenzuarbeiten.
Schulze sagte in der rbb-Sendung "Brandenburg aktuell", auch wenn er die allermeisten Positionen der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 10:01:15 (210 mal gelesen)
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Zu Frauke Petry und der AfD:
Cottbus (ots) - Donald Petry oder Frauke Trump, wie man will.
Die AfD-Chefin scheint in der Art ihrer politischen Forderungen und Einschätzungen dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber immer ähnlicher werden zu wollen.
Inseln vor Europa für Asylsuchende - welche, bitteschön? -, jetzt Waffen für die Bürger zum Selbst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 08:31:08 (142 mal gelesen)
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Irene Mihalic zum Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen:
Saarbrücken (ots) - Der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen ist nach Ansicht der Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic datenschutzrechtlich "hochproblematisch".
Mihalic sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Die Nutzung einer solchen Erkennungssoftware ist aus datenschutzrechtlichen Gründen bereits Ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 08:01:19 (237 mal gelesen)
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Frank Henkel zu Situation in Berlin:
Berlin (ots) - Dass er eine Profilierung der Berliner CDU nach rechts wegen der AfD unternehme, weist CDU-Chef Frank Henkel von sich.
Er kämpfe nicht "um irgendein Prädikat als schwarze Sheriffs oder was auch immer". (...) "Ich versuche, meinen Job zu machen - und zu meinem Job gehört, für Sicherheit zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. August 2016 @ 00:01:54 (210 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zu Kriminalität in Bus und Bahn:
Berlin (ots) - Selbst wenn Bahnhöfe und Fahrzeuge trotz der Taschendiebe und einzelner spektakulärer Gewalttaten ein ziemlich sicheres Pflaster sind:
Das mulmige Gefühl bleibt, wenn zwielichtige Personen einen bedrohlichen Eindruck machen, wenn weit und breit kein Sicherheitsmensch zu sehen ist oder Streit suchende Jugendliche im Waggon aggressive Stimmung verbreiten.< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. August 2016 @ 11:01:53 (233 mal gelesen)
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Bundestag
