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Deutsche Politik News! Top News Jahr der Weichenstellungen für den Pannenairport: Prinzip Hoffnung für den BER - wird Deutschlands drittgrößter Flughafen 2016 eröffnet?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum BER in Schönefeld:

Cottbus (ots) - Schon vor drei Jahren haben 10.000 Komparsen am bekanntesten Nichtflughafen der Welt, dem BER in Schönefeld, richtigen Airportbetrieb geübt.

Damals schien es, als sei es nur noch eine Formsache, dass Deutschlands drittgrößter Flughafen eröffnet werden kann.

Seitdem sind Tau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 10:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Stefanie Waldvogel, Initiatorin: Das Volksbegehren gegen eine dritte BER-Startbahn braucht noch etwa 40.000 Unterschriften!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Stefanie Waldvogel (Bürgerverein Leben in Zeuthen) zum Volksbegehren gegen eine dritte BER-Startbahn:

Berlin (ots) - Die Initiatoren des Volksbegehrens gegen eine dritte Startbahn am künftigen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld schätzen, dass jetzt etwa die Hälfte der benötigten 80.000 Unterschriften beisammen sind.

Das sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 10:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin: Die Union begrüßt Nahles Vorstoß zur Einschränkung des Sozialhilfeanspruchs von EU-Ausländern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zu Andrea Nahles:

Düsseldorf (ots) - Die Union hat den Vorstoß von ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) zur Beschränkung des Sozialhilfeanspruchs für EU-Ausländer begrüßt.

"Das sind wir den Kommunen, aber auch den Herkunftsländern schuldig", sagte CSU-Landesgrupp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 09:12:46
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Deutsche Politik News! Top News Andrea Nahles (SPD), Bundesarbeitsministerin, will den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern beschränken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andrea Nahles zum Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern :

Düsseldorf (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) will den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern beschränken.

"Es gibt ganz klar einen gesetzlichen Handlungsbedarf. Wir müssen die Kommunen davor bewahren, unbegrenzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 09:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Johanna Wanka (CDU), Bundesbildungsministerin, irrt: Populistische Forderung - Menschen, die zu uns kommen, sollen unser Wertesystem und die demokratischen Regeln nahegebracht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Johanna Wanka zum Wertesystem und zu Regeln der Demokratie:

Frankfurt (ots) - Wer "dauerhaft" in Deutschland leben wolle, müsse "unser Wertesystem kennen" und die "Regeln der Demokratie akzeptieren", sagt Bildungsministerin Wanka.

Dauerhaft? Unsinn!

Jeder, der hierher k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 08:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, kritisiert Kanzlerin Angela Merkel für eine 'chaotische Flüchtlingspolitik' und verlangt die Beschränkung des Flüchtlingsstroms!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | stern
Christian Lindner zu Angela Merkel:

Hamburg (ots) - Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart positioniert FDP-ChefChristian Lindnerseine Partei in der Flüchtlingsfrage rechts von der CDU.

Deutschland stehe in der Flüchtlingskrise "auch für Irrationalität und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Amin Farhang, frühere afghanische Aufbau- und Handelsminister, kritisiert deutsche Pläne für Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Amin Farhang zur Abschiebung afghanischer Flüchtlinge:

Halle (ots) - Der frühere afghanische Aufbau- und Handelsminister Amin Farhang hat die von der Bundesregierung geplanten Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan kritisiert.

"Ich bin völlig dagegen, dass man Afghanen zurück schickt", sagte er der in Halle erscheinend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 16:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Sergey Lagodinsky, Spitzenkandidat des oppositionellen Wahlbündnisses 'Emet': Die Wahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin vom 20. Dezember werden angefochten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu den Wahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin vom 20. Dezember:

Berlin (ots) - Die Wahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin vom 20. Dezember werden angefochten.

Das bestätigte der Spitzenkandidat des oppositionellen Wahlbündnisses "Emet", Sergey La ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 16:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Mannke, zurückgetretener Chef des Philologenverbandes Sachsen-Anhalt, fühlt sich nach seinem umstrittenem Asyl-Artikel aus dem Amt gedrängt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Jürgen Mannke zu seinem Rücktritt:

Halle (ots) - Der zurückgetretene Chef des Philologenverbandes Sachsen-Anhalt, Jürgen Mannke, fühlt sich vom Verbandsvorstand aus dem Amt gedrängt.

"Ein vertrauensvolles Arbeiten war nicht mehr möglich", sagte Mannke der Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe).

Zwar habe der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 15:46:40
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Ohne Angst vor Islamisierung / 'Es gelten das Grundgesetz und das deutsche Recht'!

Deutsche-Politik-News.de | Halle Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reiner Haseloff zur Islamisierung:

Halle (ots) - In der Asyl-Debatte fordert MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) Hilfen für Sachsen-Anhalt, falls pro Jahr mehr als 12 000 Flüchtlinge integriert werden sollen.

"In diesem Fall müssten wir anders diskutieren: Etwa über Finanzier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 15:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union und SPD verlieren, FDP gewinnt, Linke und AfD stabil / Nur GroKo oder Schwarz-Grün möglich!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Union büßt im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt ein und kommt jetzt auf 38 Prozent.

Auch die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sackt auf 23 Prozent ab. Die FDP dagegen legt um e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 15:16:51
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Deutsche Politik News! Top News Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, fordert harte Einschnitte bei Asylbewerber-Leistungen und Debatte um Asyl-Grundrecht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günther Oettinger zu Asylbewerber-Leistungen und zur Debatte um Asyl-Grundrecht:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat die deutsche Asylpolitik grundsätzlich in Frage gestellt und harte Einschnitte bei den Asylbewerberleistungen gefordert.

"Wir müssen uns fragen, warum in diesem enormen Ausmaß Flüchtlinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 15:11:59
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Deutsche Politik News! Top News Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, sieht keine Chance für hohe Verteilquoten von Flüchtlingen in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Verteilquoten von Flüchtlingen in der EU:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hält das Ziel der Bundesregierung, künftig über Kontingente große Zahlen von Flüchtlingen in der EU zu verteilen, für unrealistisch.

"Einer Verteilquote in der EU, die in einer höheren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 15:06:31
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Deutsche Politik News! Top News Polen: Ein in seinen Befugnissen eingeschränktes Verfassungsgericht erweitert den Handlungsspielraum der Exekutive!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Udo Stark zu Polen:

Karlsruhe (ots) - Mit dem neuen Gesetz wird die dritte Säule, auf der ein demokratischer Staat ruht, stark beschädigt.

Ein in seinen Befugnissen eingeschränktes Verfassungsgericht erweitert den Handlungsspielraum der Exekutive.

Das muss nicht gleich in eine Diktatur münden, aber die Legitimat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 15:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Roderich Kiesewetter, CDU-Verteidigungsexperte und Präsident des Reservistenverbandes, fordert die Aussetzung der 41-Stunden-Woche bei der Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Roderich Kiesewetter zur 41-Stunden-Woche bei der Bundeswehr:

Hannover (ots) - Der CDU-Verteidigungsexperte und Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, hält die angestrebte Arbeitszeitverkürzung bei der Bundeswehr für absurd.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über weitere Einsätze der Bundeswehr forderte e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 14:46:34
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretende AfD-Vorsitzender: Linke-Fraktionschefin Sara Wagenknecht offenbart ihre gestörte Moral!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Sara Wagenknecht:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Linke-Chefin Wagenknecht erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Alexander Gauland:

"Dreister kann man Ursache und Wirkung nicht ausblenden. Sarah Wagenknecht setzt mit ihrem Vergleich Soldaten mit Terroristen gleich.

Das ist ein S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 14:31:19
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionschefin, geht es um Aufmerksamkeit: Ein plumper Vergleich - für die öffentliche Debatte über den Kampf gegen Terrorismus ist dies fatal!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zum Terrorvergleich von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht:

Weimar (ots) - Sahra Wagenknecht verliert keine Zeit.

Die Stimme ihres allgegenwärtigen Vorgängers Gregor Gysi ist noch nicht verhallt, da versucht s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 14:16:30
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Deutsche Politik News! Top News Rolf Mützenich, SPD-Bundestagsfraktion, rügt den Terrorvergleich bezüglich Militäreinsätzen von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Luftwaffe Tornado

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Rolf Mützenich zu Sahra Wagenknecht:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat den jüngsten Vergleich der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht von IS-Terror und westlichen Luftangriffen auf IS-Stellungen zurückgewiesen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 14:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Entschuldigung bei Südkorea und China: Japans Kronprinz Naruhito hat sich im Sommer ungewöhnlich deutlich für ein 'korrektes' Kriegsgedenken ausgesprochen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Entschuldigung Japans bei Südkorea und China:

Stuttgart (ots) - Verglichen mit dem bisherigen Verhalten Japans sind die nun gemachten Zugeständnisse durchaus beachtlich.

Man darf das Land auch nicht überfordern mit einem Zwang zur Entschuldigung.

Wichtig wäre es jedoch, wenn Japan den nun eingeschlagenen Weg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 13:31:31
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Deutsche Politik News! Top News EU-Flüchtlingspolitik: 2016 muss das Jahr sein, in dem jene Hindernisse aus dem Weg geschafft werden, die bislang eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Mirjam Moll zur EU-Flüchtlingspolitik:

Bremen (ots) - Weniger sollen es werden.

Dafür hat die Kommission vieles in Bewegung gesetzt. Doch die Zahl der Flüchtlinge ist dennoch nicht gesunken.

Das ist Fakt - und alles andere nur Schönfärberei. Beschlossene Maßnahmen scheitern an der Umsetzung. Die geplante verstär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 13:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Die Union fordert eine Pflicht zur Integration von Flüchtlingen - aber auch im deutschen Staat ist nicht alles zum Besten bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zur Integration von Flüchtlingen:

Bielefeld (ots) - Rund eine Million Menschen werden Schätzungen zufolge im Jahr 2015 aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um hier politisches Asyl zu beantragen.

Das ist eine gewaltige Zahl, die sowohl die Gesellschaft als auch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 12:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Große Teile der Bevölkerung unterstützen ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik - aber 40 Prozent sind mindestens skeptisch!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Alexander Marinos zu Angela Merkel:

Essen (ots) - Aus dem Merkelschen "Wir schaffen das" ist in breiten Teilen der Bevölkerung ja ein ängstliches "Schaffen wir das?" geworden, nicht selten sogar ein grimmiges "Das schaffen wir nie und nimmer!".

Doch dass es sich die Bundeskanzlerin mit vielen ihrer früheren) Anhänger verscherzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, wirft der Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Hartz-IV-Regelsatz!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum Hartz-IV-Regelsatz:

Berlin (ots) - Als viel zu niedrig und "in keiner Weise bedarfsdeckend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2016 um lediglich 5 Euro auf dann 404 Euro.

In einer aktuellen Studie weist der Verband der Bundesregierung manipula ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 11:12:38
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Deutsche Politik News! Top News Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit: Ab Januar 2016 wird das Kindergeld noch einmal erhöht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesagentur für Arbeit (BA)
Zur Kindergelderhöhung in 2016:

Nürnberg (ots) - Ab 1. Januar 2016 wird das Kindergeld um monatlich 2 Euro erhöht.

Rückwirkend zum Januar 2015 wurden die Kindergeldbeträge in einem ersten Schritt angehoben.

Die jetzige Erhöhung bedeutet, dass für das 1. und 2. Kind jeweils 190 Euro pro Monat Kindergeld gezahlt we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 11:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Ronald Pofalla (CDU), ehemaliger Kanzleramtsminister und neuer Bahn-Vorstand: 'Wurde sehr offen und herzlich von allen Mitarbeitern empfangen. Das ist vielleicht ein entscheidender Unterschied zum Politikgeschäft'

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ronald Pofalla zum Politikgeschäft:

Bielefeld (ots) - Ex-Kanzleramtsminister und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla im Interview der "Neuen Westfälischen" über seinen neuen Job im DB-Konzern:

"Ich fühle mich hier am richtigen Ort und wurde sehr offen und herzlich von allen Mitarbeitern empfangen. Das ist vielleicht ein entscheidender ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 10:16:21
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Deutsche Politik News! Top News Ronald Pofalla (CDU), ehemaliger Kanzleramtsminister und neuer Bahn-Vorstand: Unsere Züge werden schneller und verlässlicher / Die Pünktlichkeit soll schon 2016 bei 80 Prozent liegen!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ronald Pofalla zur Pünktlichkeit und Verlässlichkeit des Bahn-Angebots:

Bielefeld (ots) - Die Deutsche Bahn (DB) will mit einer Erneuerung ihrer Arbeits- und Führungsstruktur die Pünktlichkeit und Verlässlichkeit ihres Angebots deutlich verbessern.

Das kündigt der ehemalige Kanzleramtsminister und neue Bahn-Vorstand Ronald Pofa ...

D-P-N: Herr Pofalla wird mit der ihm eigenen Glaubwürdigkeit die Qualität des Bahnangebotes stark verbessern - zumindest statistisch!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 10:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, lehnt die CSU-Pläne für Sanktionen gegen integrationsunwillige Flüchtlinge ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Katarina Barley zu CSU-Plänen für Sanktionen gegen integrationsunwillige Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Berlin - Die SPD hat sich gegen das Vorhaben der CSU-Landesgruppe gestellt, Flüchtlinge unter Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:44:36
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Deutsche Politik News! Top News Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen in Bayern: Die CSU lenkt vom selbst verschuldeten Mangel an Sprachkursen ab!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Ludwig Hartmann zur Beschlussvorlage "Integration - miteinander und nicht nebeneinander":

München (ots) - Die Beschlussvorlage "Integration - miteinander und nicht nebeneinander" für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:

"In den seltensten Fällen fehlt e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:37:48
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, wirft der CSU im Streit um eine Integrationspflicht Populismus vor!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Katrin Göring-Eckardt zur Integrationspflicht:

Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der CSU vorgeworfen, pünktlich vor der Klausur der Landesgruppe in Kreuth die "Populismus-Maschine" anzuwerfen.

"Natürlich müssen Menschen, die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:31:13
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Deutsche Politik News! Top News Julia Klöckner, CDU-Vize-Chefin und Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, begrüßt die CSU-Pläne zur Integrationspflicht für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Julia Klöckner zur Integration:

Berlin (ots) - Das Vorhaben der CSU-Landesgruppe, Flüchtlinge bei Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten, stößt bei der CDU auf Zustimmung.

"Integration ist nicht die Addition von Vielfalt und wertneutralem Multikulti, sondern muss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Dezember 2015 @ 09:01:33
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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