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Deutsche Politik News! Top News Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe: Planungsbehörden bestreiten Zustandsverschlechterung der Elbe durch geplante Vertiefung / Neuer Anlauf zur Elbvertiefung überzeugt Umweltverbände nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Elbe 2011

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zur Elbvertiefung:

Hamburg (ots) - Die Planergänzungsunterlagen zur Elbvertiefung, die den Naturschutzverbänden zur Stellungnahme vorgelegt wurden, sind aus Sicht der Verbände weder fachlich noch formal geeignet, wesentliche Kritikpunkte des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) aus dem Weg zu räumen.

In seinem Hinweisbeschluss vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Dezember 2015 @ 08:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Hendricks (SPD), Umweltministerin, verweigert Abgabe oder Mindestpreis für Plastiktüten: Kniefall vor den Handelskonzernen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zu Abgabe oder Mindestpreis für Plastiktüten:

Berlin (ots) - Obwohl die EU-Kommission die EU-Mitgliedsstaaten zu einer drastischen Reduktion von Plastiktüten verpflichtet, setzt das Umweltministerium auf das bisher ausnahmslos gescheiterte Instrument der "freiwilligen Selbstverpflichtung" / Deutsche Umwelthilfe fordert die Bundestagsabgeordnet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs (CDU), Unionsfraktionsvize, lehnt Seehofers 'Soli'-Vorstoß ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Fuchs zu Seehofers "Soli"-Vorstoß:

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU, Anm.) hat den Vorstoß von CSU-ChefHorst Seehoferzurückgewiesen, den Solidaritätszuschlag wegen hoher Flüchtlingsausgaben doch nicht bis 2029 stufenweise abzuschaffen.

"Von diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 16:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Die Kommunen fordern von der Bundesregierung ein Gesetz gegen Sozialhilfe für EU-Ausländer: 'Das würde die Kommunen finanziell zu sehr belasten'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Forderung eines Gesetz gegen Sozialhilfe für EU-Ausländer:

Düsseldorf (ots) - Die Kommunen haben die Bundesregierung nach einem Urteil des Bundessozialgerichts aufgefordert, den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern in Deutschland zu beschränken.

"Das Urteil des Bundessozialgerich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 15:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Yanis Varoufakis, früherer griechischer Finanzminister, erhebt schwere Vorwürfe gegen seine politischen Gegner und die Medien: 'Ich war Opfer. Es war Rufmord'!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | stern
Yanis Varoufakis zu politischen Gegner und den Medien:

Hamburg (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erhebt schwere Vorwürfe gegen seine politischen Gegner und die Medien.

"Kein Zweifel, ich war ein Opfer. Es war eine Rufmord-Kampagne", sagte Varoufakis dem stern.

Als Beispiel nannte er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 15:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Péter Györkös, Ungarns Botschafter in Deutschland: Ungarn ist offen für finanzielle Flüchtlingshilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Ungarn:

Düsseldorf (ots) - Ungarn weigert sich weiterhin, Flüchtlinge über ein europäisches Quotensystem aufzunehmen, ist aber im Gegenzug zu finanziellen Zugeständnissen an Länder bereit, die viele Migranten beherbergen.

Ungarns Botschafter in Deutschland, Péter Györkös, sagte im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 14:24:52
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes: Die Steuerzahler subventionierten 'Fack ju Göhte 2' - den umsatzstärksten deutschen Filmstart aller Zeiten - mit 1,24 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Subventionierung von "Fack ju Göhte 2":

Düsseldorf (ots) - Der Steuerzahler-Bund kritisiert, dass "Fack ju Göhte 2", der erfolgreichste deutsche Film aller Zeiten, aus Haushaltsmitteln des Bundes mit 1,24 Millionen Euro direkt bezuschusst worden ist.

"Es kann nicht sein, dass nach einem erfolgreichen ersten Teil auch noch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 14:19:23
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Deutsche Politik News! Top News Mädchen in Sachsen-Anhalt nehmen am häufigsten die Pille - die Techniker Krankenkasse (TK) kritisiert die Pharmakonzerne für die Vermarktung des Verhütungsmittels als Lifestyle-Produkt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Anti-Babypille für Teenager in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - In keinem anderen Bundesland nehmen so viele Teenager die Anti-Babypille wie in Sachsen-Anhalt.

Rund zwölf Prozent aller Zwölf- bis 15-Jährigen haben sich mindestens einmal im Jahr 2013 ein Rezept für das Verhütungsmittel ausstellen lassen.

Das beri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 14:11:15
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Deutsche Politik News! Top News Lizenz für die Berliner Spielbank: Berlin kassiert hier einen sehr hohen zweistelligen Millionenbetrag!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Lizenz für Berliner Spielbank:

Berlin (ots) - Ob für ein funktionierendes Gemeinwesen eine Spielbank unverzichtbar ist, darüber mag es unterschiedliche Ansichten geben.

Zumindest einer wird sich in dieser Frage vornehm zurückhalten: der Senat.

Er verdient bei Poker und Blackjack nicht nur mit, e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 14:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Jüngstes Urteil des Bundessozialgerichts zu Sozialhilfe: Gegen Sozialleistungen durch die Hintertür - Sozialhilfe ist Sache der Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zu Sozialhilfe:

Düsseldorf (ots) - Die Städte und Kreise sind zu Recht alarmiert.

Nicht genug damit, dass viele Kommunen wegen der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge schon längst an die Grenze ihrer personellen und finanziellen Leistungsfähigkeit angelangt sind.

Zusätzlich bereitet ihnen je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 13:41:07
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Deutsche Politik News! Top News NRW: Es ist nicht die Verteilung der Flüchtlinge, die ungerecht ist - es ist vielmehr die Finanzierung des Landes!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zur Finanzierung der Flüchtlinge in NRW:

Hagen (ots) - Die Großen erfüllen ihr Soll nicht; die Kleinen tun mehr als sie müssten.

Die einen nehmen weniger Flüchtlinge auf als laut Quote vorgesehen, die anderen viel mehr. Gerecht scheint das nicht.

Dennoch gibt es gute Gründe für diese Ungleichverteilung. Denn in G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 13:31:08
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Deutsche Politik News! Top News Geldzuweisungen an Städte für Flüchtlinge: Die Landesmittel müssen nach echten Flüchtlingszahlen und nicht nach bürokratischen Quoten verteilt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Geldzuweisungen an Städte für Flüchtlinge:

Bielefeld (ots) - Die ungerechte Verteilung der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Geldzuweisungen zeigen die Überforderung der Behörden und der rot-grünen Landesregierung.

Wer zu wenig Flüchtlinge aufnimmt, bekommt mehr G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 13:21:04
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Deutsche Politik News! Top News Empfehlung zur Pünktlichkeitsoffensive der Deutschen Bahn: Die Bahn sollte sich auf ihr Brot-und-Buttergeschäft konzentrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Pünktlichkeitsoffensive der Deutschen Bahn:

Stuttgart (ots) - "Der Konzern ächzt unter einer hohen Schuldenlast.

Noch duckt sich die Politik weg. Doch irgendwann muss ein Plan B her: Die Bahn sollte sich auf ihr Brot-und-Buttergeschäft konzentrieren.

Also, Züge von A nach B fahren lassen.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 13:01:01
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Deutsche Politik News! Top News CSU-Chef Horst Seehofer gießt Öl ins Feuer: Der Soli soll ein Solidaritätsbeitrag zur Finanzierung von Flüchtlingskosten werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Horst Seehofer zum Soli:

Bielefeld (ots) - Die Flüchtlingspolitik von Union und SPD ist in der Bevölkerung umstritten.

Wenn der CSU-ChefHorst Seehoferjetzt eine Verlängerung des Solis ins Spiel bringt, um Flüchtlingskosten zu finanzieren, tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 12:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident: Sein Soli-Vorstoß ist Stimmungsmache!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Ralf Heidenreich zu Seehofers Soli-Vorstoß:

Mainz (ots) - Sachsens Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf will ihn, Bodo Ramelow von den Linken und Til Schweiger auch.

Wenn man alsoHorst Seehofernicht besser kennen würde, könnte man meinen, dass sich der CSU-Chef mit seinem Vorsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 12:21:14
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, bringt den Vorschlag, den Soli zu verlängern: Genauso gut könnte er in einem trockenen Wald brennende Streichhölzer fallen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Horst Seehofers zum Solidaritätszuschlag:

Berlin (ots) - Die perfide das ist:Horst Seehoferbringt wegen der hohen Flüchtlingszahlen eine Verlängerung des Solidaritätszuschlags ins Gespräch.

Die Kosten müssten ja irgendwie finanziert werden, verkündet er. Man kann sich den unschu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 12:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Fehlende Offenheit: Wie viel Zuwanderung können wir uns leisten? Dies könnte die Frage sein, an der sich die Wahl 2017 entscheidet!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Rudi Wais zu fehlender Offenheit:

Karlsruhe (ots) - Vor kurzem hat Seehofer den bis 2029 geplanten Soli-Abbau noch als größte Steuersenkung aller Zeiten gefeiert.

Fühlt die Union sich an dieses Versprechen nun nicht mehr gebunden? Oder ist die Not schon so groß, dass die Steuern bald steigen statt zu sinken?

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 11:31:10
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Deutsche Politik News! Top News Entwicklung in Polen: Ende der Illusionen - Merkel sollte den Schulterschluss mit denen suchen, mit denen man die Idee eines sich einigenden Europas weiter verfolgen kann!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zur Entwicklung in Polen:

Mainz (ots) - Was derzeit in Polen geschieht, lässt wenig Raum für Hoffnung.

Gestützt auf ihre absolute Mehrheit zerlegt die "Partei für Recht und Gerechtigkeit" die junge Demokratie.

Man darf fragen, um wessen Recht und Gerechtigkeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 11:01:16
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Deutsche Politik News! Top News Die Wahl in Spanien: Lust auf Demokratie - Volkspartei und Sozialisten haben verloren, Millionen Wähler haben ihnen den Rücken gekehrt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Martin Dahms zur Parlamentswahl in Spanien:

Freiburg (ots) - Sind die Erwartungen groß, kann die Enttäuschung nur umso größer sein.

Volkspartei und Sozialisten haben verloren, Millionen Wähler haben ihnen den Rücken gekehrt.

Aber ohne mindestens eine von diesen beiden Parteien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 10:16:00
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Deutsche Politik News! Top News Herbe Klatsche für die regierenden Konservativen von Mariano Rajoy bei der Parlamentswahl in Spanien: Die Jugend begehrt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zur Parlamentswahl in Spanien:

Düsseldorf (ots) - Die herbe Klatsche für die regierenden Konservativen von Mariano Rajoy bei der Parlamentswahl in Spanien war keine Überraschung.

Spaniens Jugend hatte in den letzten Jahren de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Pannen im AKW Tihange: Furcht vor dem belgischen Schrottreaktor - es ist fatal, dass Länder wie Frankreich und Belgien weiter stark auf das Atom setzen!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zum AKW Tihange:

Essen (ots) - Die Nachrichten über den belgischen Atomreaktor Tihange lassen uns in Deutschland schaudern.

Die Liste der Vorwürfe gegen den "Bröckel-Reaktor" ist lang: Brände gebe es dort im Monatsrhythmus, der Reaktordruckbehälter weise Risse auf, im Umfel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 09:25:34
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Deutsche Politik News! Top News Die Zahl rechter Straftaten ist in Deutschland stark gestiegen: Von Januar bis Ende Oktober nach vorläufiger Zählung bereits 11.312 Delikte von Neonazis und anderen Rechten, darunter 759 Gewalttaten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl rechter Straftaten in Deutschland:

Berlin (ots) - In Deutschland zeichnet sich nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Montagausgabe) ein hoher Anstieg rechter Straftaten ab.

Die Polizei hat von Januar bis Ende Oktober nach vorläufiger Zählung bereits 11.312 Delikte v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 09:17:58
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Deutsche Politik News! Top News In der AfD tobt erneut ein Machtkampf: Rechte gegen noch Rechtere - AfD-Chefin Frauke Petry wird vom Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke noch rechts überholt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur AfD:

Cottbus (ots) - Rechte gegen noch Rechtere. Das ist der Konflikt, der derzeit in derAfDtobt.

Diese internen Scharmützel kennt man. Es gab Zeiten, da galt dieAfDals eine Partei in Auflösung.

Ein Machtkampf tobte zwischen dem Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 09:12:11
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Deutsche Politik News! Top News Von Sorge wegen angeblicher Überfremdung zur offenen Ausländerfeindlichkeit: Die AfD ist dabei, von einer rechtskonservativen zu einer rechtsradikalen Partei zu mutieren!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur AfD:

Berlin (ots) - Von der Sorge wegen angeblicher Überfremdung zur offenen Ausländerfeindlichkeit ist es nur ein kurzer Weg.

Björn Höcke und Co schicken sich an, ihn in Richtung Rassismus weiter zu gehen. Und dann?

DieAfDist dabei, von einer rechtskonservativen zu ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 09:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Karsten Mühlenfeld, Flughafenchef: Die Eröffnung des BER ist 2017 zu schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Karsten Mühlenfeld zur Eröffnung des BER:

Berlin (ots) - Der Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hat Berichten widersprochen, wonach der BER womöglich erst 2018 eröffnet werden könne.

Die beschrieben Terminplanung sei "inzwischen veraltet", sagte Mühlenfeld dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).

Er sprach von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 08:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats: Das heikle Thema Assad wurde auf die Seite gelegt, damit überhaupt ein Start in einen Befriedungsprozess gelingen kann!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats:

Frankfurt (ots) - Niemand möchte einen Zusammenbruch des syrischen Reststaates.

Nationen rund um den Globus fürchten einen weiteren Machtzuwachs des "Islamischen Staates.

Auch bei der Scheidung der Rebellen in radikale und moderate dürfte es keine unüberwindbaren Hür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 08:10:40
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Deutsche Politik News! Top News UN-Friedensplan für Syrien: Nur ohne Assad - die Terrormiliz IS lebt auch vom Feindbild Assad!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christian Unger zum UN-Friedensplan für Syrien:

Berlin (ots) - Der Sieg über den IS wird überhaupt erst möglich, wenn dessen Feind Assad verschwunden ist.

Weil die Terrormiliz auch vom Feindbild Assad lebt.

Ein Bündnis des Westens mit dem brutalen Herrscher wäre ein Propagandaerfolg für den IS, der weitere Kämpfe ...

D-P-N: Nun ja - der vereinbarte UN-Friedensplan für Syrien schließt sich dieser Sicht gerade nicht an!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 08:12:26
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Schmeltzer (SPD), NRW-Arbeitsminister: 500.000 Menschen in NRW profitieren vom Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Rainer Schmeltzer zum Mindestlohn:

Hagen (ots) - Ein Jahr nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde zieht die NRW-Landesregierung eine positive Bilanz.

"Mindestens 500.000 Beschäftigte in NRW profitieren und verdienen heute mehr als vorher", sagte NRW-Arbeitsminist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 08:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Hildegard Müller, Hauptgeschäftsführerin des Energieverbandes BDEW: Die Erneuerbaren Energien müssen sich wirtschaftlich tragen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Photovoltaikanlage-Sachsen-2012-120827-DSC_0891.jpg

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Hildegard Müller zur geplanten Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes:

Berlin (ots) - Hildegard Müller, Hauptgeschäftsführerin des Energieverbandes BDEW, hat die geplante Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes begrüßt.

"Die Erneuerbaren sind aus den Kinderschuhen und müssen sich jetzt wirtschaftlich tragen", sagte Müller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Margot Käßmann, Theologin, kritisiert Staaten, die Flüchtlingsaufnahme verweigern!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Margot Käßmann zu Staaten, die Flüchtlingsaufnahme verweigern:

Berlin (ots) - Die Ex-Bischöfin Margot Käßmann hat jene Staaten kritisiert, die sich der vereinbarten Aufnahme von Flüchtlingen verweigern.

"Wir können nicht akzeptieren, dass sich einige osteuropäische Länder verweigern. Ein Land kann nicht EU-Mitglied sein und nur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Dezember 2015 @ 12:01:11
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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