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Dirk-Ulrich Brüggemann zum Dieselpreis:
Bielefeld (ots) - Jetzt hat das Umweltbundesamt mal wieder die Autofahrer ins Visier genommen.
Nicht alle Autofahrer, sondern ganz speziell die Dieselfahrer.
Denn die Behörde möchte sich dafür stark machen, dass die vermeintliche Steuervergünstigung für Dieselkraftstoffe a ...
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Zu Lehren aus dem Abgasskandal:
Berlin (ots) - Als Reaktion auf die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU, Anm.) vorgestellten Maßnahmen zur Reformierung des Typzulassungsverfahrens für Pkw haben führende Umwelt-, Verkehrs- und Verbraucherschutzverbände (...) ein gemeinsames Ko ...
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N24-Emnid-Umfrage zu Erwartungen 2015:
Berlin (ots) - Das Jahr geht zu Ende - Zeit für die persönliche und politische Jahresbilanz.
Wie fanden die Deutschen 2015? Welche Erwartungen haben die Bürgerinnen und Bürger an das neue Jahr?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage bewerten 74 Prozent der Befragten das ...
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Zum Flüchtlingen in Kirchen:
Bremen (ots) - Zuerst Zelte, dann Turnhallen, jetzt auch noch eine Kirche, eine katholische obendrein und eine, die noch bis zuletzt für Gottesdienste genutzt wurde.
Ja, geht denn das?, wird manch einer fragen, geht das für die Kirche?
Aber vor allem: Geht das für die Muslime?
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Zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder:
Stuttgart (ots) - Mehr Personal, mehr Platz, aber auch spezifischere Angebote für Flüchtlingskinder und eine entsprechende Qualifizierung der Lehrer werden dringend benötigt.
Jetzt müssen die Weichen richtig gestellt werden, damit neu angekommene Kinder und Jugendliche erfolgreich in das ...
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Zur Pflegereform:
Engelskirchen (ots) - "Ambulant vor stationär", das ist seit jeher der Leitsatz der DGS e.V. - Deutsche Gesellschaft für Seniorenberatung.
Daher stellt der Verein seine Beratung in den Dienst der Seniorinnen und Senioren, die in ihren eigenen vier Wänden alt werden wollen.
Die Pflegereform, die ...
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Zu Beißattacken von Hunden in NRW:
Essen (ots) - Die Zahl der aktenkundigen Beißattacken von Hunden auf Menschen ist in Nordrhein-Westfalen etwas zurückgegangen.
Im Jahr 2014 verzeichneten die Behörden 798 Vorfälle, bei denen Menschen verletzt wurden - 60 weniger als im Jahr 2013. Die Folgen w ...
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DIHK zu gefälschten Weihnachtsschnäppchen:
Osnabrück (ots) - - Rechtsexpertin: Schadstoffgrenzen oft verletzt!
Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat vor gefälschten Weihnachtsschnäppchen gewarnt. "Gerade vor dem Fest blüht der Handel mit Plagiaten", sagte DIHK-Rechtsexpertin Doris Möller der "Neuen Osnabrücker ...
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Christine Richter zur Messe Berlin:
Berlin (ots) - Es gibt sie noch, die guten Nachrichten in Berlin: Die Messe Berlin, ein landeseigenes Unternehmen, kann einen Rekord für das ablaufende Jahr vermelden.
Um 27 Prozent ist der Umsatz gestiegen, auf rund 238 Millionen Euro gewachsen.
Der Gewinn fällt deutlich geri ...
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Zum Verlauf des NSU-Prozesses in München:
Weimar (ots) - Ralf Wohlleben kann alles darstellen, wie er will: Er ist als Angeklagter nicht zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet.
Soll ihm doch jemand das Gegenteil nachweisen.
Er kann sich darstellen als das kleinste Licht von allen. Als einen, der zwar eine groß ...
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Zur Anhebung der Leitzinsen in den USA:
Hagen (ots) - Mit der moderaten Zinsanhebung der US-Notenbank ist keine Bombe geplatzt - der Schritt war schon seit langem erwartet worden.
Dennoch könnten die Folgen weitreichend sein, sogar die Weltwirtschaft durcheinanderwirbeln, schließlich geht die Zeit des billigen Geldes allmählich ...
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Zur Anhebung der Leitzinsen in den USA:
Stuttgart (ots) - Die Zinswende markiert eine Zeitenwende.
Es wäre wünschenswert, dass die Fed damit der Euro-Notenbank EZB den Weg vorgibt.
Doch von einem Kurswechsel ist die EU noch weit entfernt.
Für viele Mens ...
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Zur Anhebung der Leitzinsen in den USA:
Düsseldorf (ots) - De amerikanische Notenbankpräsidentin Janet Yellen hat endlich den längst überfälligen Schritt aus der Nullzinspolitik gewagt und die Leitzinsen leicht angehoben.
Damit verlässt sie den Kurs der vergangenen zehn Jahre. Und das ist richtig.
Denn die Fed, ...
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Zum neuen "Star-Wars"-Film:
Regensburg (ots) - Die Sternenkrieger lassen die Kassen klingeln.
Das stimmt - aber es ist nur die halbe Wahrheit.
Kinos, vor allem kleinere Häuser, können mit vielleicht zehn Filmen im Jahr richtig Kasse machen.
Im Arthouse-Sektor funktionieren nur wenige Produktionen ...
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Zur gestiegenen Geburtenzahl::
Halle (ots) - Immer mehr Frauen schieben im Spannungsfeld zwischen eigener beruflicher Entwicklung und Familie den Kinderwunsch weiter in ihrer Lebensplanung nach hinten.
Doch dann entscheiden sie sich doch für ein Baby.
Das erklärt teilweise, weshalb die Statistiker nach jahrelang ...
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Zur gestiegenen Geburtenzahl:
Cottbus (ots) - Was ist denn mit den Deutschen los?
Erst ging es jahrelang mit der Geburtenrate bergab, dann stagnierte sie.
Trotz des Elterngeldes, trotz Kita-Ausbau, Betreuungsgeld und rund 150 weiteren Leistungen, die vom Familienministerium vor einiger Zeit in einer Studie aufgel ...
D-P-N: Das dürfte ganz sicher ein Ergebnis der seit Mitte der 80-er Jahre gestiegenen Einwanderung sein - damals begonnen mit den Rußland-Deutschen und den anderen Einwanderern aus Ost-Europa.
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Nadine Schön zur Familienpolitik:
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat festgestellt, dass die Geburtenrate in Deutschland im vergangenen Jahr so hoch lag, wie seit der Deutschen Einheit nicht mehr.
Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, N ...
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Wilfried Goebels zum NRW-Haushalt:
Hagen (ots) - Eigentlich ist der NRW-Finanzminister ein Hans im Glück: Niedrige Zinsen, sprudelnde Steuerquellen, Milliardenzuschüsse vom Bund für Kitas und Flüchtlinge.
Trotzdem türmt der oberste Kassenwart neue Schulden auf, bröckelt die Infrastruktur und werden notwendige Investitionen in B ...
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Sebastian Striegel zur Internet Hetze:
Halle (ots) - Hetze im Internet gegen Flüchtlinge wird immer häufiger ein Fall für die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Die Behörden in Sachsen-Anhalt verzeichnen einen sprunghaften Anstieg der Verfahren wegen sogenannter Hasskrimin ...
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Zu Ladendiebstählen in Magdeburg:
Halle (ots) - Magdeburg ist nach Dortmund die deutsche Stadt mit den meisten Ladendiebstählen pro Einwohner.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe) unter Verweis auf eine Studie des Modelabels Fashionlane, für die Daten der Polizei und der Landeskrim ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 14:01:52
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Tobias Blasius zum NRW-Landeshaushalt 2016:
Essen (ots) - Der Landeshaushalt 2016 ist der letzte vollständige rot-grüne Etat vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
Die traumhafte Steuerentwicklung und die historische Niedrigzinsphase scheinen vielen Sparappellen der ...
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Karl Lauterbach zur vom CDU-Parteitag verlangten "gesetzliche Grundimpfpflicht für Kleinkinder":
Düsseldorf (ots) - Die vom CDU-Parteitag verlangte "gesetzliche Grundimpfpflicht für Kleinkinder" ist beim Koalitionspartner SPD und Ärzteverbänden auf deutliche Unterstützung gestoßen.
Vor all ...
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Zur Impfpflicht:
Düsseldorf (ots) - Westdeutsche Mediziner träumen in stillen Momenten von der DDR.
Dort gab es eine Impfpflicht, der kaum einer entkam. Die positiven Folgen waren beeindruckend.
Seit der Wiedervereinigung macht sich hüben wie drüben eine seltsame Teilnahmslosigkeit breit.
Deren A ...
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Martin Fröhlich zu Impfstoffen:
Bielefeld (ots) - Wenn im Lande etwas schiefläuft, wird der Ruf nach Politik und Staat laut.
Sollen die in Berlin das regeln. Was auch nicht immer zur Lösung des Problems führt.
Das Gesundheitssystem ist ein System freier Kräfte, das behördlic ...
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Zur Bundesbahn:
Düsseldorf (ots) - Dass sich der Anbieter MeinFernbus-Flixbus für seine neueste Ankündigung den Tag aussucht, an dem Bahnchef Rüdiger Grube dem Aufsichtsrat sein Konzernumbau-Programm vorstellt, ist freches Kalkül.
Das Busunternehmen erklärte, in den Schienenverkehr einzusteigen. Zunächst zwar nur als Test in
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Joachim Stamp zu Ralf Jäger:
Köln (ots) - Joachim Stamp, FDP-Vize im NRW-Landtag und Sprecher für Integration, wirft NRW-Innenminister Ralf Jäger Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vor.
Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger (Donnerstagausgabe) sagte Stamp, dass die NRW-Regierung bei der Registrierung "fehlende Systemat ...
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Katja Kipping zum Unterricht von Flüchtlingskindern:
Düsseldorf (ots) - Um die absehbare Personallücke zu schließen, will die Linke Flüchtlinge mit pädagogischen Erfahrungen zur Unterrichtung der Flüchtlingskinder heranziehen.
"Sie könnten nicht nur dolmetschen, sondern den Kindern die Eingewöhnung in das örtliche Schulsystem e ...
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Michael Bertrams zu Angela Merkel:
Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Rechtsposition von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Asylrecht für "schlicht falsch".
Der Gesetzgeber könne sehr wo ...
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Peer Steinbrück zu Angela Merkel:
Hamburg (ots) - Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, übt Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin.
Diese folge "dem nicht gering zu schätzenden Prinzip von Glaube, Liebe, Hoffnung", so Steinbrück in einem Beitrag für die Wochenzeitung DIE ZEI ...
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Zum Grenzschutzeinsatz von Frontex:
Berlin (ots) - Angela Merkels »Wir schaffen das« hat von links Anerkennung erfahren: die Kanzlerin als Bollwerk gegen den flüchtlingspolitischen Durchmarsch der Rechtsaußen in der Union.
Dass die CDU-Chefin allenfalls das kleinere Übel ist, bezeugt der schnelle Takt der Asylrechtsverschärfung ...
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