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Volker Kauder zu sozialen Medien:
Bielefeld (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Betreiber Sozialer Medien bei der Bekämpfung des Terrors in die Verantwortung holen.
Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder:
"Über die Sozialen Medien werden n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 14:01:48 (125 mal gelesen)
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Olaf Scholz zu einen Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker: Keine Mehrheit für Verfassungsänderung / "Vorschläge respektlos gegenüber der Polizei"!
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern ausgesprochen.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrück ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 13:01:46 (157 mal gelesen)
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Zu Kriegsdienstverweigerungen bei der Bundeswehr:
Düsseldorf (ots) - Obwohl die Bundeswehr eine Freiwilligen-Armee geworden ist, stellen immer noch Hunderte Soldaten pro Jahr einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung.
Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 wollten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden, berichtet die in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 11:01:12 (121 mal gelesen)
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Kirsten Bialdiga zu Tengelmann:
Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick spielt das Schmierenstück um die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel (SPD) vor allem in Berlin.
Schließlich ist es der Bundes-Wirtschaftsminister, der das Kartellamts-Verbot der Fusion von Edeka und Tengelmann ausgehebelt hat.
Doch die Affäre hat auch vie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 10:01:30 (140 mal gelesen)
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Zur Infrastruktur in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt steckt nach Ansicht von Experten zu wenig Geld in seine Infrastruktur.
Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) haben das Land und die Kommunen im vergangenen Jahr nur 10,3 Prozent aller öffentlichen Ausgaben in den Straßenbau, die digitale Versorgung, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 09:01:11 (111 mal gelesen)
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Zum Entgeld-Tarifvertrag für die Angestellten des Botanischen Gartens Berlin:
Berlin (ots) - Die Tarifkommission aus der Gewerkschaft ver.di und dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) hat sich bereits am vergangenen Donnerstag auf einen Entgeld-Tarifvertrag für die Angestellten des Botanischen Gartens geeinigt, die nicht nach dem Tarifvertrag der Länder (TV ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 08:16:06 (101 mal gelesen)
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Elmar Brok zu Mevlut Cavusoglu:
Berlin (ots) - Nach der Ansicht des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok ändern auch die jüngsten Drohungen des türkischen Außenministers Mevlut Cavusoglu nichts daran, dass Ankara die Anti-Terror-Gesetzgebung ändern muss.
"Es kann nicht sein, dass die Anti-Terror-Gesetzgebung als Vorwand dient, um Menschen ins Ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 08:01:41 (100 mal gelesen)
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Gökay Sofuoğlu zu den Deutschtürken:
Osnabrück (ots) - Deutschtürken werden weiterhin diskriminiert / Staatspräsident gebe der Gruppe Halt!
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) sieht als Grund für die wachsende Zustimmung unter den Deutschtürken für die Politik des türkischen Staatschefs Erdogan in erster Linie ein Versagen des deu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 00:01:19 (240 mal gelesen)
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Zum Weltjugendtage der katholischen Kirche :
Ravensburg (ots) - Es ist ein wenig merkwürdig.
Die Weltjugendtage der katholischen Kirche ziehen offensichtlich junge Menschen an - und zwar sehr viele aus sehr vielen Ländern, denen der angeblich gigantische Reformbedarf der Kirche ziemlich egal ist.
Die feiern einfach ein fröhlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 17:31:37 (153 mal gelesen)
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Benjamin Lassiwe zur Botschaft des Papstes in Polen:
Bremen (ots) - Es waren Tage der Völkerverständigung: Hunderttausende Jugendliche aus aller Welt pilgerten friedlich zum Papstbesuch nach Polen. Sie feierten gemeinsam, sie beteten gemeinsam.
Und sie wurden von Papst Franziskus nachdrücklich aufgefordert, sich für die Gesellschaft zu engagie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 17:01:57 (95 mal gelesen)
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Bundestag
