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Deutsche Politik News! Top News Harald Petzold, queerpolitische Sprecher der Linksfraktion: Die Polizei stigmatisiert Aidskranke - aber dies auch vollkommen nutzlos!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Harald Petzold zur Polizei:

Berlin (ots) - Die Linkspartei hat den Polizeibehörden vorgeworfen, Aidskranke und Menschen mit Hepatitis-Erkrankungen unnötig zu diskriminieren. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).

Die Linkspartei bezieht sich dabei auf die Kennzeichnung derart Erkrankter in dem bundesweiten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:35:55
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Deutsche Politik News! Top News Elektromobilität: Noch läuft ohne staatliche Hilfe wenig bis gar nichts - so hart ist die Realität / Viele potenzielle Kunden treibt ihr Bauchgefühl noch zum Bewährten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zur Elektromobilität:

Weimar (ots) - Noch läuft ohne staatliche Zuschüsse wenig bis gar nichts.

So hart ist die Realität beim Thema Elektromobilität.

Zwar betonen Politiker gerne die Vorzüge der leisen und auf den ersten Blick abgasfreien Gefährte für die Umwelt.

Doch bei genauem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:25:12
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Deutsche Politik News! Top News Digitale Phrasen: VW braucht nicht mehr Silicon Valley - VW braucht die Rückkehr zum ehrbaren Kaufmann!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zu VW:

Düsseldorf (ots) - Für VW-Chef Matthias Müller war es eine Gratwanderung: Auf der einen Seite wollte er mit hinreichender Zerknirschtheit Vertrauen zurückgewinnen.

Auf der anderen Seite wollte er Kunden und Aktionären, die mit Klagen in den Startlöchern liegen, keine Munition liefern.

Und so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:12:12
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Deutsche Politik News! Top News So wird das nichts bei VW: Noch immer ist nicht klar, wie genau im größten deutschen Industriekonzern systematischer Betrug der Kunden und Behörden über Jahre hinweg möglich war!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Volkswagen:

Frankfurt (ots) - Die Selbstinszenierung der VW-Topmanager funktioniert in jüngster Zeit nach einem einfachen Schema: Wir sind reumütig, doch jetzt wird alles besser.

So lief es auch, als Hans Dieter Pötsch, Chef des Aufsichtsrats, und Matthias Müller, Vorsitzender des Vorstands, am Donnerstag eine Zwischenbilanz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Deutschen trauen der CDU eher die Lösung der Flüchtlingskrise zu als der SPD / Eine Mehrheit fordert von Merkel einen härteren Kurs in der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: N24
N24-Emnid-Umfrage zu Parteitagen von SPD und CDU:

Berlin (ots) - SPD und CDU treffen sich in diesen Tagen zu ihren Parteitagen - aber wer hat das bessere Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingskrise? Und ist

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Sylvia Urban, Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe: Hilfsorganisationen fordern Gesundheitsversorgung von Migranten ohne Papiere oder Versicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Sylvia Urban zur Gesundheitsversorgung von Migranten ohne Papiere oder Versicherung:

Berlin (ots) - Gesundheit ist ein Menschenrecht / Ausschluss von Behandlung führt zu schweren Krankheiten wie Aids / Versorgungsmodell ethisch, epidemiologisch und ökonomisch überfällig!

Anlässlich des heutigen Tages der Menschenrechte fordert d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 17:23:38
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Deutsche Politik News! Top News Stefan Evers, CDU-Fraktions-Vize im Berliner Abgeordnetenhaus, bezeichnet den Allert-Rücktritt als ''öffentliche Hinrichtung''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Stefan Evers zu den Umständen des Rücktritts von LaGeSo-Präsident Allert:

Berlin (ots) - Der stellvertretende CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, hat die Umstände des Rücktritts von LaGeSo-Präsident Allert scharf kritisiert.

Für die Art und Weise sei vor allem der Regierende Bürgermeister Müller verantw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 17:12:25
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), Berlins Finanzsenator, glaubt an Fortbestand der Koalition von SPD und CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Matthias Kollatz-Ahnen zum Fortbestand der Koalition:

Berlin (ots) - Trotz der neuen Unstimmigkeiten nach dem Rücktritt von LaGeSo-Präsident Allert sieht Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen den Fortbestand der Koaltion nicht in Gefahr.

Der SPD-Politiker sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, die Zusammenarbeit sei "auf d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 17:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Susanne Dröge, Expertin vom Thinktank ''Stiftung Wissenschaft und Politik'': Paris kann das Signal aussenden, dass das Ende des fossilen Zeitalters eingeläutet wurde!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Susanne Dröge zum Pariser Klimagipfel:

Lüneburg (ots) - Der Pariser Klimagipfel ist auf gutem Weg, die Wende zu bringen. Zeit wurde es. Schon 2014 war das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen.

2015 wird eine neue - vorläufige - Höchstmarke setzen.

Die Regierungschefs haben aus dem Scheitern der bisherigen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 16:17:12
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Greiner, Präsident des Arbeitgeberverband Pflege: Der Pflege-Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2016 weiter an!

Deutsche-Politik-News.de | Arbeitgeberverband Pflege e.V.
Thomas Greiner zum Pflege-Mindestlohn:

Berlin (ots) - Ab dem 1. Januar 2016 steigt der Pflege-Mindestlohn für die gut 400.000 Pflegehilfskräfte der ambulanten, teil- und vollstationären Altenpflege und für alle 45.000 Betreuungskräfte an.

Der Mindestlohn in der Pflegebranche liegt derz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 16:12:08
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Jürgen Müller, Vorstandsvorsitzender des IKK e.V.: Parität bei Kassen-Beiträgen wieder herstellen!

Deutsche-Politik-News.de | IKK e.V.
Hans-Jürgen Müller zur Parität bei Kassen-Beiträgen :

Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichte über steigende Zusatzbeiträge im nächsten Jahr kritisiert der arbeitnehmerseitige Vorstandsvorsitzende des IKK e.V., Hans-Jürgen Müller, die derzeit gültigen Finanzierungsregeln.

"Die Entscheidung der Bundesregierung, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 16:07:05
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Deutsche Politik News! Top News Eick von Ruschkowski, NABU-Bundesverband, übt scharfe Kritik an der Fehmarnbeltquerung: Mangelhafte Planung eines überflüssigen Milliarden-Projekts!

Deutsche-Politik-News.de | Fehmarn Strand 2015

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Eick von Ruschkowski zur Fehmarnbeltquerung:

Berlin/Kopenhagen (ots) - Der NABU übt scharfe Kritik am Vorgehen und den Planungen für Europas größtes Infrastrukturprojekt, die Errichtung einer Festen Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark.

So sind bei den Erörterungstermin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 16:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Petra Pau (Linke), Bundestags-Vizepräsidentin zur Aussage der mutmaßlichen Rechts-Terroristin im NSU-Prozeß: ''Zschäpes Erklärung macht uns fassungslos''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Petra Pau zur Aussage der mutmaßlichen Rechts-Terroristin Beate Zschäpe im NSU-Prozeß:

Berlin (ots) - Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau hat die Aussage der mutmaßlichen Rechts-Terroristin Beate Zschäpe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:47:31
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Deutsche Politik News! Top News Doppelmoral im Vatikan: Erneut wird der Ruf der Kurie aufgrund ihres fragwürdigen Finanzgebarens ramponiert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zum Vatikan:

Düsseldorf (ots) - Die Mauern des Vatikan sind hoch, und leider spielt sich dahinter offenbar längst nicht nur Gottgefälliges ab.

Was es genau mit den 20.000 Euro Bargeld auf sich hat, die jetzt in der Schreibtischschublade eines leitenden Mitarbeiters der Glaubenskongregation gefunden wurden, ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:41:52
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, warnt vor einer Verrohung der Debattenkultur in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Christian Lindner zur Debattenkultur in Deutschland:

Berlin (ots) - Der FDP-BundesvorsitzendeChristian Lindnerhat vor einer Verrohung der Debattenkultur in Deutschland gewarnt. In einem Interview mit dem heute erscheinenden Debattenmagazin liberal s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:36:52
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Deutsche Politik News! Top News Eröffnung der ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle: Das Land muss auch den Nahverkehr stärken, damit nicht nur Erfurt der Gewinner ist!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zur Eröffnung der ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle :

Weimar (ots) - 23 Jahre und viele Milliarden Euro später ist es soweit. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Leipzig und Erfurt geht in Betrieb.

Wer zwischen den Städten pendelt, profitiert nun durch Zeitgewinn.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Tanja Funkenberg, Gesundheitsexpertin bei terre des hommes: Das Bundesgesundheitsministerium schönt die medizinische Versorgungslage für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | terre des hommes
Tanja Funkenberg zur medizinischen Versorgungslage für Flüchtlinge:

Osnabrück (ots) - terre des hommes weist die positive Darstellung des Bundesgesundheitsministeriums zur medizinischen Versorgungslage der Flüchtlinge in Deutschland zurück.

Minister Hermann Gröhe (CDU, Anm.) hatte gest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:18:01
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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, kritisiert die ''Demontage'' der Kanzlerin durch die eigene Partei!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aydan Özoguz zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Özoguz: Gezänk der Union um die Flüchtlingspolitik schadet Deutschland - "SPD wird auf Parteitag vernünftige Antworten geben"!

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor dem SPD-Bundesparteitag Kanzlerin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:12:46
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Deutsche Politik News! Top News Weinberg / Beermann (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Home Office ist Schlüssel zu mehr Familienzeit - Digitalisierung der Arbeitswelt hilft Familien und Unternehmen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marcus Weinberg und Maik Beermann zur Digitalisierung der Arbeitswelt:

Berlin (ots) - Digitalisierung der Arbeitswelt hilft Familien und Unternehmen mehr als gesetzliche Regulierung einer Familienarbeitszeit!

Im Zusammenhang mit der von der Bundesregierung jüngst veröffentlichten Expertise "Digitalisierung - Chancen und Herausfo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:07:05
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Deutsche Politik News! Top News Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Europa braucht einen zukunftsfähigen digitalen Binnenmarkt - Maßstab muss ein starkes Urheberrecht sein!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Verordnungsvorschlag zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten im Binnenmarkt und zum Aktionsplan zur Weiterentwicklung des Urheberrechts:

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch einen Verordnungsvorschlag zur Gewährleistung der grenzüberschreitend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, erwartet Wolfgang Schäubles Zustimmung zum Länderfinanzausgleich!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Hannelore Kraft zu Wolfgang Schäubles Zustimmung zum Länderfinanzausgleich:

Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) rechnet weiter fest mit der Zustimmung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Einigung beim Länderfinanzausgleich.

"Ich bin s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 14:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin: Flüchtlings-Obergrenzen wird es mit der SPD nicht geben!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Yasmin Fahimi zu Flüchtlings-Obergrenzen:

Bonn (ots) - Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat nochmals Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug für ihre Partei entschieden abgelehnt.

"Obergrenzen würden bedeuten, dass wir hinter dem Letzten die Türe zumachen. Das ist unrealistisch, widerspricht dem Asylrecht und so etw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 14:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, weist Flüchtlings-Obergrenzen als Scheinlösung zurück: ''Schranke runter geht nicht''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Hannelore Kraft zu Flüchtlings-Obergrenzen:

Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat Obergrenzen für Flüchtlinge als Scheinlösung zurückgewiesen.

"Schranke runter geht nicht", sagte Kraft der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 13:37:51
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, ist gegen Doppelspitzen in der SPD: ''Gefahr eines schleichenden Automatismus hin zu Doppelspitzen in allen Gremien''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Hannelore Kraft zu Doppelspitzen in der SPD:

Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Krafthat sich gegen Doppelspitzen in den Parteigremien der SPD ausgesprochen.

"Wir sehen die Gefahr eines schleichenden Automatismus hin zu Do ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 13:31:43
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Deutsche Politik News! Top News Der afghanische Präsident Aschraf Ghani und sein pakistanischer Amtskollege Nawaz Sharif wollen gemeinsam gegen den Extremismus kämpfen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Afghanistan/Pakistan:

Frankfurt (ots) - Es gibt sie also doch noch, eine gute Nachricht aus Afghanistan.

Präsident Aschraf Ghani und sein pakistanischer Amtskollege Nawaz Sharif wollen gemeinsam gegen Extremismus kämpfen.

Das haben sie während einer Konferenz erklärt, an der auch die indische Außenministerin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Obergrenze für Beiträge der Krankenkassen: Die Gesundheitskosten von den Arbeitskosten abzulösen erfordert, politische Ziele zu setzen, die den Anstieg des Zusatzbeitrags begrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zur Obergrenze für Beiträge der Krankenkassen:

Düsseldorf (ots) - Die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ab 2016 fällt moderat aus.

Sie ist aber der Beginn einer Entwicklung, bei der die Versicherten rasch wachsende Anteile ihres Einkommens für die Gesundheitsversorgung werden ausgeben müssen.

So wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 12:22:32
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Deutsche Politik News! Top News Birgit Wöllert (Linke), Gesundheitsexpertin, wirft der Regierung vor, sich ''hinter formalen Floskeln'' zu verstecken: Die Kosten für Physiotherapie wachsen um ein Drittel in fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Wöllert zu den Kosten für Physiotherapie:

Düsseldorf (ots) - Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Physiotherapie sind in den vergangenen Jahren um 33,7 Prozent von 3,05 Milliarden Euro im Jahr 2009 auf 4,08 Milliarden Euro im Jahr 2014 gestiegen.

Dies geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 12:12:29
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Sieling, Bremens Bürgermeister, mit dritter Regierungserklärung: Die Vorschläge für einen neuen Länderfinanzausgleich sind ein wichtiger Etappensieg für Bremen und für den Bürgermeister!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Arno Schupp zur Regierungserklärung von Bremens Bürgermeister Sieling:

Bremen (ots) - Die Vorschläge für einen neuen Länderfinanzausgleich sind ein wichtiger Etappensieg für Bremen und für Bürgermeister Carsten Sieling.

Und der war auch dringend nötig. Carsten Sieling brauchte ein Signal - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 12:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Beate Zschäpe, Hauptangeklagte im NSU-Prozeß, gibt sich als dümmliche Nazi-Braut, die hinter den beiden Uwes nur aufräumt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zur Erklärung von Beate Zschäpe:

Bielefeld (ots) - So nicht, Frau Zschäpe!

Als dümmliche Nazi-Braut, die hinter den beiden Uwes nur aufräumt, wird die Hauptangeklagte im Münchner NSU-Prozess nicht davonkommen.

Die am Mittwoch im Landgericht verlesene lächerliche Erklärung zur Verstrickung in zehn Morde, zwei Bom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 11:49:18
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Deutsche Politik News! Top News Beate Zschäpe, Hauptangeklagte im NSU-Prozeß, stellt sich einfach mal dumm: Die Bundesanwaltschaft hat keine schlechte Arbeit abgeliefert - Ermittler wie Polizei und Staatsschutz haben eher kein Lob verdient!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Jörg Riebartsch zur Erklärung von Beate Zschäpe:

Gera (ots) - Manchmal passiert auch einfach nur das, was alle erwartet haben.

So auch gestern in München. Da steht Beate Zschäpe aus Jena vor Gericht. Sie ist Mitglied der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund, sagt die Ankl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 11:45:10
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9.573 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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