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Zur Diskussion nach dem Anschlag von Ansbach:
Berlin (ots) - Unlängst ließ ein gewisser Meinungsträger vom Stapel: Am liebsten würde der »Islamische Staat« in Deutschland linksgrüne Volksversiffer an die Macht hieven.
Dann stünde das Land wehrlos vor der Eroberung.
Nun, da die grausige Terrortruppe symbolisch in den Vorwahlkam ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juli 2016 @ 11:00:00 (111 mal gelesen)
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Sinan Sat zur Türkei-Demonstration:
Essen (ots) - Unverständnis, Ärger, populistisches Getöse - so fallen die Reaktionen aus Teilen der Politik auf die Demo-Ankündigung aus.
Da fordert CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach ein Verbot der Demonstration, und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagt: "Türkische Innenpolitik hat auf deutschem Boden n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juli 2016 @ 09:16:33 (89 mal gelesen)
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Hannelore Kraft zur geplanten Demo in Köln:
Bielefeld (ots) - Was der türkische Präsident Erdogan in seinem Land betreibt, betrifft Deutschland unmittelbar - weil hier laut offiziellem Mikrozensus etwa drei Millionen türkischstämmige Menschen leben, mehr als die Hälfte davon in NRW.
Bei der vorigen Wahl zum türkischen Parlament bekam Erdogans ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juli 2016 @ 09:01:33 (119 mal gelesen)
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Simone Peter zu Alexander Gauland:
Berlin (ots) - Die Grünen haben AfD-Vize Alexander Gauland vorgeworfen, mit seiner Forderung nach einer Aussetzung des Asylrechts für Muslime Hass und Gewalt gegen Minderheiten zu säen.
Grünen-Chefin Simone Peter sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Gauland will Menschen wegen ihrer Religi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juli 2016 @ 08:31:09 (112 mal gelesen)
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Peter Tauber zu Alexander Gauland:
Berlin (ots) - Die Forderung von AfD-Vize Alexander Gauland, das Asylrecht für Muslime auszusetzen, stößt bei der CDU auf entschiedenen Widerspruch. CDU-Generalsekretär Peter Tauber warf Gauland im Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) vor, Angst zu schüren und "die Leute für dumm" zu verkaufen. "Ein Asylstopp für Mus ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juli 2016 @ 08:01:09 (134 mal gelesen)
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Alexander Gauland zum Asylrecht für Muslime:
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der vielen schrecklichen Terroranschläge muss jetzt das Asylrecht für Muslime umgehend ausgesetzt werden bis alle Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhalten registriert, kontrolliert und deren Anträge bearbeitet sind.
Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Juli 2016 @ 00:01:12 (197 mal gelesen)
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Hannelore Kraft zu schnellem Internet in NRW:
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geht davon aus, dass ganz Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2018 über schnelles Internet verfügen wird.
Das erklärte sie in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Mittwochsausgabe): "Dafür stehen bis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 18:01:18 (143 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach dem Anschlag in Nizza und dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei bleibt die politische Stimmung stabil.
Der Amoklauf in München und das Selbstmordattentat in Ansbach konnten die in der vergangenen Woche abgefragten Wahlabsichten der Bundesbürger allerdings nicht mehr beeinflussen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 17:46:42 (139 mal gelesen)
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Stephan Harbarth zur Identitätsüberprüfung von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion hat sich hinter Forderungen nach einer sofortigen flächendeckenden Überprüfung aller Flüchtlinge gestellt.
"Wir müssen so schnell wie möglich wissen, wer sich in Deutschland aufhält", sagte Fraktionsvize Stephan Harbarth der in Düsseldorf ersche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 17:31:33 (92 mal gelesen)
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Zu Sahra Wagenknecht und der Flüchtlingsdebatte:
Frankfurt (ots) - Vor ein paar Wochen hat Sahra Wagenknecht verlauten lassen, ihre Partei sei "sofort koalitionsfähig".
Meinte sie etwa ein Bündnis mit der CSÜ Wagenknechts jüngster Satz zum Thema Flüchtlinge könnte glatt von Horst Seehofer stammen:
"Ich denke schon, dass die Auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Juli 2016 @ 17:16:43 (112 mal gelesen)
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Bundestag
