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Zu 15 Jahren Homo-Ehe:
Halle (ots) - Ist das alles kein Thema mehr?
Im Gegenteil! Sicher: Offen zur Schau getragene Homophobie ist selten.
Aber die Gesellschaft ist nicht zwangsläufig liberaler geworden, weil es die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften per Gesetz gibt und sie mittlerweile nahezu denselben rechtlichen Status genießen wie Ehen.
Probleme gibt es auch heute noch genug. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 11:01:18 (214 mal gelesen)
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Göring-Eckardt zum Ehegattensplitting für Bestandsehen:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich im Grünen-Wahlprogramm gegen eine Vermögensteuer und für den Erhalt des Ehegattensplittings für Bestandsehen ausgesprochen.
"Ich finde, dass wir beim Ehegattensplitting die Bestandsehen nicht belasten sollten", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Monta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 10:01:51 (108 mal gelesen)
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Gert Wagner zur Angleichung der Ostrenten an das Westniveau:
Frankfurt/Oder (ots) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat vor überzogenen Hoffnungen im Zusammenhang mit einer Rentenreform gewarnt.
Vor allem bei einer möglichen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau gebe es keine Lösung, die von allen als gerecht empfunden werde, sagt der Rentenexperte Gert Wagner in einem Interview mit der "Märkisc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 08:31:24 (310 mal gelesen)
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Wolfgang Gerke zum Stresstest für europäische Geldinstitute:
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Bankenexperte und Präsident des "Bayerischen Finanz Zentrums", Wolfgang Gerke, sieht die Finanzkrise mit dem jüngsten Stresstest für europäische Geldinstitute nicht gebannt.
"Es sieht im Gegenteil sehr düster aus, wenn man etwa auf das italienische Bankensystem blickt", sagte Gerke der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 08:01:06 (134 mal gelesen)
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Zu rechtsradikalen Türken:
Berlin (ots) - An der umstrittenen Demonstration regierungstreuer Türken in Köln nehmen Tausende rechtsradikale Türken aus dem Bundesgebiet teil.
Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sowohl aus der Szene der Grauen Wölfe als auch von Sicherheitsexperten. Sich selbst bezeichnen türkische Rechtsradikale als "Idealisten".
Verfassungsschützer beobachten unter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 00:01:02 (202 mal gelesen)
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Oliver Malchow zum Antiterror-Einsatz der Bundeswehr im Inneren:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat sich strikt gegen den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung in Deutschland gewandt.
Terroristen seien keine Soldaten einer feindlichen Armee, sondern gefährliche Straftäter, schreibt Malchow in einem Gastkommentar für die Tageszeitung "neues deutschland" (Monta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. Juli 2016 @ 15:01:57 (157 mal gelesen)
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Zu rechtsradikalen Türken:
Berlin (ots) - In Deutschland sind rechtsradikale Türken aktiver geworden.
Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (...) hat es in den vergangenen drei Jahren Hunderte türkisch-nationalistisch motivierter Taten gegeben.
Sicherheitsexperten zufolge würden viele Vorfälle, etwa Schutzgeld-Erpressungen, nicht angezeigt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/l ...
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Michael Müller zur Polizeipräsenz in Berlin:
Berlin (ots) - Angesichts der jüngsten Anschläge in Bayern will der Regierende Bürgermeister Michael Müller auch in Berlin die Polizeipräsenz verstärken.
Das kündigte er im Sommerinterview der rbb-Abendschau an. Dabei müsse man auch auf bestimmte Personen einen "besonderen Blick" haben. Er warnte davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.
Äußerung ...
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Ingo Senftleben zu Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel:
Potsdam (ots) - Der Brandenburger CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben hat den Kurs von Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel in der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen.
Henkel hatte mit Blick auf die Anschläge der letzten Tage von "völlig verrohten Personen" gesprochen, die Deutschland "importiert" habe.
Im rbb-Sommeri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. Juli 2016 @ 11:01:58 (105 mal gelesen)
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Lorenz Caffier zum Einsatz der Bundeswehr bei Terrorgefahr:
Berlin (ots) - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), wirbt für einen raschen Einsatz der Bundeswehr bei Terrorgefahr.
"Die Bundeswehr verfügt über Fähigkeiten und über eine technische Ausstattung, über die die Bundespolizei und die Landespolizeien nicht verfügen", sagte Caffier im Interview des Tagesspiegels.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. Juli 2016 @ 10:01:32 (120 mal gelesen)
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