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Zur SPD:
Frankfurt (ots) - Man musste nur auf die versteinerten Gesichter des SPD-Vorstands blicken, um den Schock über die 74,2 Prozent fürSigmar Gabrielzu erahnen.
Knapp 84 Prozent vom letzten Parteitag waren die Messlatte.
Selbst vorsichtige Strategen waren zu ...
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Zum SPD-Parteitag in Berlin:
Fulda (ots) - Wenn Parteien dem Zeitgeist nachlaufen, wird es zuweilen peinlich.
Das Vorhaben der SPD, die Abstimmung über den Parteivorsitzenden per Tablet durchzuführen, scheiterte kläglich, weil das Prozedere die Technik und offenbar auch manchen der 620 De ...
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Bernd Mathieu zu Sigmar Gabriel:
Aachen (ots) - Es ist das schlechteste Ergebnis, das ein Bewerber ohne Gegenkandidat für den SPD-Bundesvorsitz jemals bekommen hat.
Die 74,3 Prozent fürSigmar Gabrielkann man deshalb durchaus als Desaster bezeichnen. Man muss es aber nicht.
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Sigmar Gabriel zum Votum des Parteitags:
Bonn (ots) - Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte SPD-ParteichefSigmar Gabrielhat deutlich gemacht, dass er mit einem geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe.
"Ich hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, w ...
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Reimund Schwarze zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad:
Berlin (ots) - Der Volkswirtschaftsprofessor und Klimaexperte Reimund Schwarze lehnt eine Verringerung des Zwei-Grad-Zieles bei der Erderwärmung ab.
"Ich hätte es für gut befunden, wenn wir dabei geblieben wären. Denn wenn man sich auf ein solches Limit verständigt, ...
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Robert Habeck zum Klimavertrag:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen geben der Bundesregierung eine Mitschuld daran, dass das Ziel der Dekarbonisierung im letztvorliegenden Entwurf des neuen Weltklimavertrags nicht mehr enthalten war.
"Dass es unter anderem Deutschland nicht gelungen ist, die ...
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Zum Klimagipfel in Paris:
Berlin (ots) - Nicht nur Säuglingseltern können von acht Stunden Schlaf nur träumen - auch bei den Klimadiplomaten in der französischen Hauptstadt verdunkeln sich die Augenringe von grau zu schwarz.
Doch während Eltern immerhin auf ein glücklich lächelndes Baby am Morgen hoffen können, strahlt den Expe ...
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Matthias Bungeroth zum Weltklimagipfel:
Bielefeld (ots) - Es fehlte nicht an optimistischen Aussagen zu Beginn des Weltklimagipfels der Vereinten Nationen.
Vielleicht waren sich die Staats- und Regierungschefs zu sicher, dass es diesmal nun etwas wird mit einer Vereinbarung zwischen den Vertretern von rund 200 Staaten die dazu ...
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Zum Feinstaubalarm:
Stuttgart (ots) - Von der Umwelt-Apokalypse in Chinas Hauptstadt Peking ist Stuttgart weit entfernt, doch die Luft ist auch hier nicht so sauber, wie sie zum Schutz der Gesundheit sein sollte.
Im Kampf um saubere Luft gibt es aber durchaus Fortschritte.
2005 zählte Stuttgart 187 Überschreitun ...
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Zum Image Berlins in Zeiten der Lageso-Krise:
Berlin (ots) - Das seit Monaten in aller Öffentlichkeit vorgeführte Desaster um das Lageso zeigt nun aller Welt, was die Berliner seit Jahren erfahren, erleiden, erdulden:
Der öffentliche Sektor dieser Stadt ist an vielen Stellen schlicht kaputtgespart worden, lange Zeit übrigens un ...
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Kai Wegner zur Koalition mit der SPD:
Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Wegner, hat sich gegen eine vorgezogene Neuwahl ausgesprochen.
Für eine stabile Demokratie sei es gut, wenn Wahltermine auch eingehalten würden, sagte Wegner am Freitag im Inforadio.
"Wir haben einen Auftrag, bis zum 18. Se ...
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Michael Müller zu Franz Allert:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Müller hat die Kritik an seinem Vorgehen gegen den bisherigen LAGeSo-Chef Allert zurückgewiesen.
Der SPD-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, er habe schon in seiner Regierungserklärung vor vier Wochen deutlich gemacht, dass er mit der Situa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 17:01:55
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Zu den UN-Klimaverhandlungen in Paris:
Paris (ots) - Paris, 11. 12. 2015 - 30 Greenpeace-Aktivisten demonstrieren in den letzten Stunden der UN-Klimaverhandlungen in Paris auf dem Triumphbogen für das klare Signal einer globalen Energiewende.
Weitere Klimaschützer verwandeln den Kreisverkehr um das Pariser Wahrzeichen und angre ...
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Volker Beck zum geplanten "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung:
Köln (ots) - Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), hat das geplante "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung als Schikane kritischer Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) kritisiert.
"Das G ...
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Nils Schmid zu Winfried Kretschmann:
Bonn/Berlin (ots) - Der Baden-Württembergische SPD-Chef Nils Schmid ist zuversichtlich, dass die SPD nach der Landtagswahl im kommenden März gemeinsam mit den Grünen weiter regieren wird: "Die
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Carolin Nieder-Entgelmeier zu Fangewalt im Fußball:
Bielefeld (ots) - Die dritte Halbzeit, in der sich Fußballfans mit Gewaltausbrüchen und Zerstörungswut austoben, kostet die Allgemeinheit viel Geld und Nerven.
Eine Bilanz der vergangenen drei Wochen zeigt, wie extrem sich Fußballfans verhalten, wenn sie auf rivalisierende Fan ...
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Martin Korte zur Lage der SPD:
Hagen (ots) - Ist das eigentlich noch ein Ausnahmezustand oder schon eine Dauerkrise?
Die SPD schafft es nicht aus dem Umfrageloch.
Mit 25 Prozent Wählerzustimmung dürften die Sozialdemokraten über die Rolle des Juniorpartners in einer Großen ...
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Gerhard Neubauer zu TTIP :
Verden / Aller (ots) - Eine absolute Mehrheit (55%) in Baden-Württemberg erwartet von ihrer Landesregierung, dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat nicht zuzustimmen.
Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact. 39 Prozent befürwo ...
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Thilo Bode zu Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - foodwatch hat SPD-ChefSigmar Gabrielvorgeworfen, seine Parteibasis über die Verankerung von Investoren-Schiedsgerichten in den geplanten Freihandelsabkommen zu täuschen.
Die Verbraucherorganisation forderte die Delegierten beim laufen ...
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Ralf Stegner zu TTIP:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld seiner morgigen Rede zum Freihandelsabkommen TTIP auf dem SPD-Parteitag kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner an, für ein gerechtes Abkommen zu kämpfen.
Im phoenix Interview sagte er: "Der Stegner ist kein ...
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ZDF-Politbarometer Dezember 2015:
Mainz (ots) - Trotz Flüchtlingskrise und Terroranschlägen sagen ähnlich wie im Vorjahr 76 Prozent aller Befragten, dass 2015 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war, für 22 Prozent war es ein schlechtes (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").
Die allermeisten (64 Prozent) g ...
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Franz Josef Jung zum Syrien-Konflikt:
Berlin (ots) - Teile der syrischen Opposition verständigen sich auf erste Schritte!
Vertreter von Teilen der syrischen Opposition haben sich auf erste Schritte für einen politischen Übergangsprozess verständigt.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes ...
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Ralph Brinkhaus zum SPD-Parteitag:
Berlin (ots) - Klare Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen bleiben wichtiges Ziel
Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD am gestrigen Donnerstag unter anderem Beschlüsse zur Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern getroffen.
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Anette Elsner zum Papier der CDU-Spitze für einen Gesetzentwurf zur Flüchtlings- und Anti-Terror-Politik:
Weimar (ots) - "Wir schaffen das": Wie haben uns die Ohren geklungen, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole des US-amerikanischen Präsidenten auf deutsche Verhältnisse und die Flüchtl ...
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Michael Fuchs zum Entgeltgleichheits-Gesetz:
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag haben die Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Beseitigung der Lohnunte ...
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Michael Bröcker zur Großen Koalition:
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition könne auch Großes anpacken, hatte Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2013 versprochen.
Es stimmt nicht.
Heillos zerstritten, taktische Spielchen auf beiden Seiten. In der Flüchtlingspoliti ...
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Rudi Wais zu den Koalitionsparteien CDU und SPD:
Karlsruhe (ots) - Ein Hauch von Wahlkampf liegt schon in der Luft.
Während die Union mit ihrer Kanzlerin hadert und den Andrang der Flüchtlinge am liebsten per Gesetz stoppen würde, hat die SPD sich für ...
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Zur Flüchtlingsdebatte in der Koalition:
Bielefeld (ots) - Obergrenze oder Kontingente: Der Streit um Begrifflichkeiten und deren Definition mag Delegierte bei Parteitagen befriedigen.
Im praktischen Alltag der Flüchtlingskrise führen Wortklaubereien nicht weiter.
Würde Deu ...
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Zum SPD-Parteitag:
Regensburg (ots) - In der Politik geht es mitunter wundersam zu.
Der SPD-Parteitag in Berlin beschloss gestern das außen- und flüchtlingspolitische Konzept der kleineren Regierungspartei.
Das Kuriose dabei ist, dass die Sozialdemokraten mit ihren Positione ...
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Stephan Weil zu Sigmar Gabriel:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld der heutigen Wiederwahl von VizekanzlerSigmar Gabrielzum SPD-Vorsitzenden ist der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil von einem starken Vertrauensbeweis der Partei überzeugt:
"Gehe v ...
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Bundestag
