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Deutsche Politik News! Top News E-Health-Gesetz: Der Deutsche Bundestag hat die Weichen für die Videokonsultation gestellt / Der BVDD begrüßt EBM-Ziffer für Videokonsultation!

Deutsche-Politik-News.de | Berufsverband der Dt. Dermatologen
Zur Videokonsultation:

Berlin (ots) - Mit der Verabschiedung des neuen E-Health-Gesetzes hat der Deutsche Bundestag die Weichen für die Videokonsultation gestellt und entscheidende rechtliche Hürden beiseite geräumt.

Der Berufsverband der Deutschen Dermatologen begrüßt diese Entwicklu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 14:35:22
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Deutsche Politik News! Top News Aktion ''Stoppt die e-Card'': Der Deutsche Bundestag hat das sogenannte E-Health-Gesetz durchgewinkt / Bundestag will gläserne Patienten!

Deutsche-Politik-News.de | Digitale Karten 2015

Deutsche-Politik-News.de | Aktion >> Stoppt die e-Card <<
Zum E-Health-Gesetz:

Hamburg (ots) - Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition hat der Deutsche Bundestag das sogenannte E-Health-Gesetz durchgewinkt.

Jahrelange sachliche Kritik an dem Überwachungsprojekt wurde ausgeblendet.

"Das Pleitenprojekt elektronische Gesundh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 14:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Das Regierungslager bleibt nahezu unverändert, die AfD legt auf 10 Prozent zu / Finanzminister Wolfgang Schäuble erreicht neuen Höchstwert!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 37 Prozent weiterhin vorn (+/-0 im Vergleich zum Vormonat). Die SPD kommt auf 25 Prozent (+1 Punkt).

Die Linke erreicht 8 Prozent (-1), die Grünen 11 Prozent (+/-0).

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 14:12:05
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Deutsche Politik News! Top News Der Großteil der norddeutschen Länder und Kommunen finanziert die Flüchtlingskosten ohne Schulden!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu den Flüchtlingskosten:

Hamburg (ots) - 94 Prozent der größten norddeutschen Kommunen bewältigen die deutlich gestiegenen Kosten für Flüchtlinge in diesem Jahr ohne zusätzliche Kredite.

Das ergab eine Umfrage des Radioprogramms NDR Info unter den 50 größten Städten und allen 55 Landkreisen Norddeutschlands, bei der drei Viert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 14:08:47
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, will ein Zwei-Milliarden-Bildungsprogramm für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katrin Göring-Eckardt zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der hohen Zahl junger Flüchtlinge haben die Grünen eine Bildungsoffensive mit einer Milliarde Euro gefordert, um den jungen Flüchtlingen einen guten Start zu ermöglichen.

"Dafür brauchen wir mehr Lehrkräfte, Erzieher, Sozialarbeiter und Psychologen", sagte Grü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 14:04:29
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist mit ihrer Flüchtlingspolitik gescheitert: Meinungsschwenk von EU-Ratspräsident Donald Tusk - Tusk widerlegt Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Bernd Hilder zum Meinungsschwenk von EU-Ratspräsident Donald Tusk:

Weimar (ots) - Das ist nicht weniger als ein politischer Generalangriff auf die deutsche Kanzlerin und ihre gescheiterte Flüchtlingspolitik.

Und ein berechtigter noch dazu.

Dass EU-Ratspräsident Donald Tusk völlig frei von diplomatischen Beißhemm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 14:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Gastel, Grünen-Verkehrsexperte, fordert schärfere Strafen für Falschparker: ''Im europäischen Vergleich sehr niedrige Bußgelder''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Gastel zu Falschparkern:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, im Interesse der Fußgänger Falschparker schärfer zu bestrafen.

"Die im europäischen Vergleich sehr niedrigen Bußgelder für das Zuparken von Geh- und Radwegen müssen erhöht werden, damit die Wege von den Menschen auch genutzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:41:07
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender: Die Bürger sind die Verlierer der Länderfinanz-Einigung!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Christian Lindner zur Einigung über den Finanzausgleich:

Berlin (ots) - Zur Einigung der Ministerpräsidenten über den Finanzausgleich erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

"Die Einigung der Länder auf einen neuen Finanzausgleich macht die Steuerzahler zu Verlierern.

In der Konsequenz haben die Länd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:38:30
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize: Die Länder einigen sich bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu Lasten des Bundes!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen:

Berlin (ots) - Ländervorschlag verpasst Chance, die Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparenter zu machen

Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz haben sich die Länder am gestrigen Donnerstag auf eine Position zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:35:35
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), Berlins Finanzsenator, erwartet zum Länder-Finanzausgleich eine Absichtserklärung vom Bund!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Matthias Kollatz-Ahnen zur Einigung beim Länder-Finanzausgleich:

Berlin (ots) - Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat die Einigung beim Länder-Finanzausgleich begrüßt.

Im rbb-Inforadio sagte der SPD-Politiker am Freitag, die Stadt könne nach der Einingung der Länder mit 484 Millionen Euro pro Jahr vom Bund rechnen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Planlosigkeit vor: ''Schlagzeilen statt Konzepte''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Agnieszka Brugger zu Ursula von der Leyen:

Osnabrück (ots) - Grüne werfen Verteidigungsministerin Planlosigkeit vor / Brugger: Nötig ist nicht größere Bundeswehr, sondern bessere Planung!

Osnabrück. Die Grünen im Bundestag haben Verteidigungsministerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:12:46
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Deutsche Politik News! Top News Britische Luftangriffe in Syrien: Der Sumpf des Krieges - was, wenn das Gebot der Solidarität mit den Alliierten seine Eigendynamik bekommt?

Jochen Wittmann zu britischen Luftangriffen in Syrien:

Bielefeld (ots) - Auch wenn der faktische militärische Beitrag, den Großbritannien jetzt im Kampf gegen den IS in Syrien leisten will, eher gering ausfallen mag, ist der Schritt, den das Land unternommen hat, bedeutend. #

Denn zum einen s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:08:13
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: 61 Prozent der Deutschen fürchten nach den Anschlägen von Paris auch Terroranschläge in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Köln (ots) - Nach den Anschlägen von Paris fürchten 61 Prozent der Deutschen, dass es in nächster Zeit auch Anschläge in Deutschland geben wird.

38 Prozent fürchten dies nicht.

Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:05:56
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Deutsche Politik News! Top News 58 Prozent der Deutschen sind für militärischen Beistand Deutschlands im Kampf gegen die Terrorgruppe ''Islamischer Staat''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Luftwaffe Tornado

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Nach der Ankündigung Frankreichs, gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" als Drahtzieher der Terroranschläge konsequent vorzugehen, finden 58 Prozent der Deutschen, dass Deutschland bei der Bekämpfung der Terrorgruppe "Islamischer Staat" militärischen Beistan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 13:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Giusi Nicolini, Bürgermeisterin von Lampedusa: Mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen zurechtkommen, ohne unterzugehen - Lampedusa kann die Welt etwas lehren!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Giusi Nicolini zum Ansturm von Flüchtlingen:

Lüneburg (ots) - Eine kleine italienische Insel führt Europa seit Jahren vor, wie man mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen zurechtkommen kann, ohne unterzugehen.

Lampedusa, das viel näher an Afrika als am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:43:34
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Deutsche Politik News! Top News Bei Arbeitslosenzahlen künftig auch den Aufenthaltsstatus erfassen, um so auch passende Qualifizierungsangebote machen zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Flüchtlingen und zur Arbeitslosenstatistik:

Halle (ots) - Im Sinne der Transparenz und einer sachlichen Debatte ist es daher vernünftig, die Arbeitslosenzahlen künftig nicht nur - wie bislang - nach Geschlecht, Alter und Nationalität aufzufächern, sondern auch den Aufenthaltsstatus zu erfassen.

Nur wenn man weiß, wie groß di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:39:08
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Jeder zweite Deutsche ist für das Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei, eine große Mehrheit (85 Prozent) ist für verstärkte Grenzkontrollen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend Dezember 2015:

Köln (ots) - Die Europäische Union hat mit der Türkei eine Vereinbarung getroffen, um sie bei der Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen.

Die Türkei soll u.a. von der EU drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:35:02
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok, CDU-Außenpolitiker: Der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk verstößt gegen europäische Regeln!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Elmar Brok zu Donald Tusk:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, CDU, hat irritiert auf die Forderungen von EU-Ratspräsident Donald Tusk reagiert.

Man sei sich einig darüber, "die Migrantenzahlen zurückzudrängen", sagte Brok am Freitag im rbb-Inforadio. In diesem Punkt habe Tu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Schießerei in San Bernadino: Amerika ist einer Endlosschleife hausgemachten Grauens gefangen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Dirk Hautkapp zur Schießerei in San Bernadino:

Bielefeld (ots) - Zum Trostlosesten im Alltag Amerikas gehören Empörungsrituale nach Massenmorden.

Wie in einer stillen Übereinkunft üben sich Bürger, Politiker, Medien, Experten, Polizisten, nicht alle, aber viel zu viele, in einer Farce: Tränen, Gebete und eine Flut abgestandener ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:19:11
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Deutsche Politik News! Top News EZB-Geldregen: Auf Pump leben lässt es sich bei dieser Zinspolitik prächtig - die (teure) Endabrechnung wird irgendwann später serviert!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Dirk Neubauer zur EZB:

Karlsruhe (ots) - Mit dem im Frankfurter Euro-Tower beschlossenen Maßnahmenpaket geht der Geldregen weiter - über dieses vorweihnachtliche Geschenk können sich vor allem die europäischen Staatenlenker freuen.

Der Druck, die Staatshaushalte sanieren zu müssen, ist geringer denn je - auf Pump leben lässt es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:15:24
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Deutsche Politik News! Top News Einigung zum Länderfinanzausgleich: Alle 16 Länder werden besser gestellt - der Bund zahlt die Rechnung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Länderfinanzausgleich:

Halle (ots) - Erleichtert wurde die Einigung sicherlich dadurch, dass sich alle 16 Länder besser stellen.

Der Bund zahlt die Rechnung. Und deren Höhe ist im Laufe der Verhandlungen immer weiter angeschwollen.

Aus sechs wurden sieben, dann acht und achteinhalb, am Ende fast zehn Milliar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:11:53
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Deutsche Politik News! Top News Länderfinanzausgleich: Ein überraschender Schritt nach vorn - die Länder überwinden ihren Streit um den Finanzausgleich!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Länderfinanzausgleich:

Stuttgart (ots) - Die Verhandlungen waren so verfahren, dass kaum jemand ein Ergebnis erwartet hatte.

Umso überraschender ist, dass sich die 16 Ministerpräsidenten auf einen gemeinsamen Vorschlag zum künftigen Finanzausgleich verständigten.

Das Modell, das sie präsentieren, geht weit ü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 12:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Die Lage in der Ukraine ist zwei Jahre nach der Maidan-Revolution verfahren: Die Scharfmacher im nationalistischen Westen und im separatistischen Osten stehen sich abgrundtief verfeindet gegenüber!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Ukraine:

Cottbus (ots) - Gerade einmal zwei Jahre ist es her, dass die Maidan-Revolution die Welt in Atem hielt.

Inzwischen ist es still geworden um die Ukraine.

Dafür gibt es Gründe, die sich mit den Schlagworten Grexit-Gefahr, Flüchtlingskrise und IS-Terror auch benennen lassen.

Vom Ende de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:42:47
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Deutsche Politik News! Top News Wasser und Wein: Der im fernen Rom von Papst Franziskus verordnete kirchliche Kurswechsel zur Bescheidenheit ist beim Personal in Deutschland noch nicht überall angekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Michael Minholz zu spritfressenden PS-starken Dienst-Nobelschlitten der kirchlichen Spitzenleute:

Essen (ots) - Die Umwelthilfe zeigt etlichen kirchlichen Spitzenleuten die Rote Karte.

Zum wiederholten Male übrigens.

Es ist natürlich nicht verboten, spritfressende, PS-starke Dienst-Nobelschlitten zu fahren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:29:20
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Deutsche Politik News! Top News Erhöhung der Ministergehälter in Nordrhein-Westfalen: Ärgerliche Heimlichtuerei - verschämter Umgang mit den eigenen Bezügen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zu Ministergehältern:

Essen (ots) - Das Verfahren zur Erhöhung der Ministergehälter in Nordrhein-Westfalen ist im Grundsatz vernünftig.

Die Koppelung an die Beamtenbesoldung sorgt dafür, dass die Regierenden nicht so lange auf eine Einkommenssteigerung warten müssen, bis die öff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:21:27
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Deutsche Politik News! Top News Peter Terium, RWE-Konzernchef: Die Lage der konventionellen Kraftwerke ist dramatisch / RWE will mehr Windparks in NRW bauen!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Peter Terium zum RWE-Konzern:

Köln (ots) - Der RWE-Konzern will seine Investitionen in erneuerbare Energien ausweiten und dabei auch einen Fokus auf NRW legen.

"Viele der Windkraftanlagen an Land, in die wir investieren, werden in NRW stehen", sagte Konzernch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:12:29
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef, ist verärgert über die SPD: Asylpaket II - ''So können wir nicht miteinander arbeiten''!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Volker Kauder zur SPD:

Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ist verärgert über die SPD.

"Die drei Parteichefs haben sich auf ein Paket geeinigt und als man dann begann, dieses Paket umzusetzen, kam die SPD mit Nachforderungen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 11:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Tusk-Kritik an der Flüchtlingspolitik: Die Phase der Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen - Europa zerfleddert sich gerade selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Donald Tusk:

Halle (ots) - Europa zerfleddert sich gerade selbst.

Die Phase der Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen.

Man möchte sich nicht vorstellen müssen, was als nächstes kommt.

Bisher gibt keine Seite nach und die Zahl der Vermit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Aufgabe, das Auseinanderbrechen der EU zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Volker Kauder zu Donald Tusk:

Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ermahnt EU-Ratspräsident Donald Tusk zu mehr Solidarität.

"Ich denke, alle in Europa, auch die Bundesregierung, wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren", sagte Kauder im Interview mit dem Redaktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Neue Radwege in Berlin: Jenseits der Verkehrsexperten des Senats gibt es längst eine Graswurzelbewegung der Bürger, die neue Vorschläge machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zu Radwege in Berlin:

Berlin (ots) - Der Berliner Senat soll prüfen, ob zwei neue Radwege quer durch Berlin entstehen können: eine "Radbahn" unterhalb der U-Bahnline 1 und ein "Fahrrad-Highway" entlang der S-Bahnlinie 1.

Rund 400.000 Euro genehmigte nun der Hauptausschuss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 09:01:19
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9.573 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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