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Deutsche Politik News! Top News Die Berliner Regierungsfraktionen haben sich verständigt: Änderung des Tempelhof-Gesetzes nicht vor Weihnachten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Änderung des Tempelhof-Gesetzes:

Berlin (ots) - Das Berliner Abgeordnetenhaus wird das Tempelhofer-Feld-Gesetz nicht mehr vor Weihnachten ändern.

Wie Abgeordnete von SPD und CDU dem rbb am Mittwoch mitteil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, bezog das LAGeSo bei Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten laut internem Schreiben nicht mit ein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten:

Berlin (ots) - Die zuständige Verwaltung für Gesundheit und Soziales von Senator Mario Czaja (CDU) hat bei den Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten das bestehende Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) offenbar nicht mit einbezogen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:12:05
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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, begrüßt die Entscheidung für ein neues Landesamt und kritisiert den Koalitionspartner SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Kai Wegner zur Entscheidung für ein neues Landesamt:

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, hat die Entscheidung begrüßt, ein neues Landesamt für Flüchtlingsfragen einzurichten.

Anders als das LaGeSo könne sich die neue Behörde ausschließlich auf die Flüchtlingsproblematik konzentrieren, betonte Wegner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:06:05
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Deutsche Politik News! Top News Der Konflikt der Türkei mit Russland eskaliert zur sich ausweitenden Krise zwischen Moskau und Ankara: Vermittler gesucht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zur sich ausweitenden Krise zwischen Moskau und Ankara:

Weimar (ots) - Täglich erreichen uns Meldungen über eine Eskalation der Krise zwischen Russland und der Türkei.

Im Angesicht der Bedrohung durch die Terrormiliz IS ist dies aber der wohl ungünstigste Zeitpunkt für s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:03:56
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, ist gegen eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum deutschen Waffenrecht:

München (ots) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland aus.

Die EU-Kommission hatte angekündigt, unter anderem die Auflagen zum Waffenkauf und -besitz zu verschärfen. Demnach dürf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 16:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Umfrage: Merkel vorn bei Kompetenz in Flüchtlingskrise / Union stabil, AfD verliert weiter an Sympathien!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Union stabil,AfDrutscht weiter ab: Im stern-RTL-Wahltrend können sich die Unionsparteien CDU/CSU nach wie vor bei 39 Prozent behaupten, während dieAfDim Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt auf nun 6 Prozent einbüßt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 14:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Umgang mit der AfD: Der Debatte Raum geben - sonst tagen sie nicht-öffentlich in Häusern, die Burgen gleichen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zum Umgang mit der AfD:

Weimar (ots) - Niemand muss teilen, was dieAfDzu diesem und jenem zu sagen hat. Schon gar nicht beim Thema Flüchtlinge und Angela Merkel.

Niemand muss zurAfDauf den Domplatz gehen. Niemand muss ihre Veranstaltun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer, begrüßt das Integrationspapier der SPD-Frauen: Das Papier weise den richtigen Weg!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum Integrationspapier der SPD-Frauen:

Berlin (ots) - Auf grundsätzliche Unterstützung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stößt das von fünf führenden SPD-Politikerinnen vorgestellte Eckpunktepapier zu Zusammenhalt und Integration in Deutschland.

Das Papier weise den richtigen Weg. Es dürfe jedoch nicht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:33:09
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin (Grüne), Leiter der Atomkommission, bezeichnet die Aufspaltung von RWE als ''Konstruktion aus Zukunftstochter und Bad Bank''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zur Aufspaltung von RWE in ein Mutterunternehmen und eine Tochter mit ökologisch erzeugter Energie:

Düsseldorf (ots) - Der Leiter der Atomkommission und frühere Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat die Aufspaltung von RWE in ein Mutterunternehmen und eine Tochter mit ökologisch erzeugter Energie grundsätzlich begrüßt:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:21:32
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Deutsche Politik News! Top News RWE & Eon: Sparten, die garantiert Gewinn abwerfen ausgliedern und so werthaltige Unternehmensteile in Sicherheit bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu RWE & Eon:

Halle (ots) - Beide Unternehmen stecken in der Krise und haben ähnliche Probleme.

Wie die Vorstände nun selbst einräumen, haben sie den schnellen Vormarsch der erneuerbaren Energien unterschätzt.

Der Strompreis an den Börsen hat sich halbiert, so dass die einst hochrentablen Atom- und Kohlekraftwer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:12:58
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Deutsche Politik News! Top News EU-Klageverfahren um Hinkley Point C: Ungarn und die Slowakei wollen vor Gericht für britische Atom-Subventionen streiten!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zum Klageverfahren um Hinkley Point C:

Hamburg (ots) - Der Ökostromanbieter Greenpeace Energy sieht sich darin bestätigt, dass auch andere EU-Staaten Atomsubventionen nach dem Vorbild des umstrittenen AKW-Projektes Hinkley Point C nutzen wollen.

Dies lässt sich aus der neuen Nachricht schließen, dass neben

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 13:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Studien in Halle und Greifswald: Psychische Belastungen der Wendezeit stehen mit Herzkreislauferkrankungen in Zusammenhang!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum politischen und gesellschaftliche Umbruch 1989/90:

Halle (ots) - Subjektiv wahrgenommene psychische Belastungen, die der politische und gesellschaftliche Umbruch 1989/90 in der DDR für viele Menschen mit sich gebracht hat, stehen mit Risikofaktoren für Herzkreislauferkrankungen und in der Folge auch mit Erkrankungen wie Schlaganfall und He ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:54:51
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Deutsche Politik News! Top News Internethetze: Raus aus der Anonymität - auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Wilfried Goebels zur Internethetze:

Essen (ots) - Wer in der scheinbaren Anonymität von Facebook und Twitter gegen Flüchtlinge hetzt oder zur Gewalt aufruft, hat die Härte des Gesetzes verdient.

Auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel. Radikale müssen damit rechnen, wie Anstifter bestraft zu werden.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:44:53
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Deutsche Politik News! Top News Breitbandförderung in Bayern: Um international gleichzuziehen, müsste Bayern beim Breitband noch viel mehr aufs Tempo drücken!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Straßer zur Breitbandförderung in Bayern:

Regensburg (ots) - Das milliardenschwere Förderprogramm für schnelles Internet in Bayern ist einzigartig, zumindest in Deutschland.

In weiten Teilen des Freistaats ist ein Anschub beim Breitbandausbau allerdings auch bitternötig.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:39:28
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Deutsche Politik News! Top News Bevorstehende Bundestagsentscheidung zum Syrien-Einsatz: Die Regierungsfraktion kann den Schulterschluss mit Paris nicht verweigern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur bevorstehendenBundestagsentscheidung Syrien-Einsatz:

Halle (ots) - Die Linke sagt immer Nein - unabhängig davon, ob es sich um "friedenserzwingende" oder "friedenserhaltende" Maßnahmen handelt.

Dabei hat es Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zuletzt noch als möglichen Vorz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:22:38
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Deutsche Politik News! Top News Saudi-Arabien und der IS: Königliche Terrorpaten - längst wäre es angebracht, die Mitglieder des saudischen Herrscherhauses mit Einreiseverboten in die EU zu belegen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Saudi-Arabien und dem IS:

Ravensburg (ots) - Noch immer hofiert die zivilisierte Welt mit dem saudischen Königshaus eine Herrscher-Clique, die den globalen islamistischen Terror wesentlich mit zu verantworten hat.

Ohne Saudi-Arabien gäbe es dieses Ungeheuer namens Islamischer Staat nicht, ohne die saudischen Öl-Milliarden hä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:12:31
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Deutsche Politik News! Top News Zwischen Berlin, Paris und Washington hat eine Desillusionierung der Politik stattgefunden: Die Nato in der Zwickmühle!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zur Nato:

Berlin (ots) - Von außen betrachtet könnte man den neuesten Krieg der Worte zwischen Wladimir Putin undRecep Tayyip Erdoganals Entgleisungen spinnerter Autokraten abtun.

Doch der Westen kann es sich nicht mehr erlauben, die absurden militärischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, bringt das Verbot der Pelztierhaltung auf den Weg - auch mehr Schutz für trächtige Kühe!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Schmidt zuR Stärkung des Tierschutzes:

Saarbrücken (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will zur Stärkung des Tierschutzes in Deutschland die Pelztierhaltung verbieten und die Schlachtung trächtiger Kühe stark eindämmen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 11:31:24
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Deutsche Politik News! Top News Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr und CDU-Außenpolitiker, auch für Bundeswehreinsatz gegen den IS in Libyen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Roderich Kiesewetter zu einem Bundeswehreinsatz gegen den IS in Libyen:

Hannover (ots) - Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr und CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter geht davon aus, dass der Einsatz der Bundeswehr gegen den Islamischen Staat (IS) in Zukunft noch erheblich ausgeweitet wird.

"Ich rechne fest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 11:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Syrien-Einsatz der Bundeswehr: Deutschland kann den Schulterschluss mit Frankreich nicht verweigern, ohne das schwankende Europa aufs Spiel zu setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr:

Frankfurt (ots) - Wenn der Bundestag voraussichtlich am Freitag über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr abstimmt, dann werden die Regierungsfraktionen mehrheitlich mit Ja und die Oppositionsfraktionen mehrheitlich mit Nein stimmen.

Das ist nicht nur d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 10:21:04
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Deutsche Politik News! Top News Deutschland, Frankreich und der Anti-Terror-Kampf: Es gilt Solidarität - der geplante Bundeswehr-Einsatzes gegen den Islamischen Staat hat mehr symbolischen als robust militärischen Charakterl

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zum Anti-Terror-Kampf:

Aachen (ots) - Die Gegner des geplanten Bundeswehr-Einsatzes gegen den Islamischen Staat legen aus guten Gründen Wert darauf, dass ihre Bedenken ernst genommen werden.

Schließlich sind die rechtlichen Grundlagen ebenso wie die Konsequenzen dieser Mission heikel.

Militärisch i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 10:02:17
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Deutsche Politik News! Top News Ein militärisches Eingreifen ist ein alternativloser Baustein in der Strategie gegen die globale Bedrohung IS geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum Kampf gegen den "Islamischen Staat":

Essen (ots) - Deutschland will sein militärisches Engagement im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" deutlich ausbauen.

Es gibt viele Fragezeichen hinter dem Einsatz, den das Kabinett beschlossen hat, angefangen von der Fra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 09:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages, fordert das Ende des Bundeswehreinsatzes in der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hans-Peter Bartels zum Bundeswehreinsatz in der Flüchtlingskrise:

Hannover (ots) - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Hans-Peter Bartels hält die Einsatzbelastung der Bundeswehr für bedenklich.

"Die Marine hat nun das Limit der Belastbarkeit erreicht", sagt Bartels dem RedaktionsNetzwerk

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 08:31:11
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Deutsche Politik News! Top News Tag zur Abschaffung der Sklaverei: Teil der inneren Logik - heute ist die Sklaverei nahezu weltweit geächtet!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur UN-Konvention zur Abschaffung der Sklaverei:

Berlin (ots) - Die Zahl derer, die weltweit in Verhältnissen arbeiten, die als moderne Sklaverei bezeichnet werden, ist in etwa so hoch wie die Zahl der arbeitenden Menschen auf dem hiesigen Arbeitsmarkt insgesamt.

Sie werden entführt, erpresst, in Zwangsarbeit genötigt, im schli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 08:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, fordert ein Verkaufsverbot von Super-Böllern!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hans-Christian Ströbele zum Silvesterfeuerwerk:

Hannover (ots) - Nach den Anschlägen von Paris fordert der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele, den Verkauf von Silvesterfeuerwerk einzuschränken.

"Sinnvoll ist ein Verbot von größeren Feuerwerkskörpern mit der drei- bis zehnfachen Knallkraft normaler Böller", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Die Innenminister von Bund und Ländern wollen weniger Gästekarten auch bei Nicht-Risikospielen im Fußball!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zu Gästekarten in der Fußball-Bundesliga:

Düsseldorf (ots) - Die Innenminister von Bund und Ländern prüfen eine weitere Reduzierung von Gästekarten-Kontingenten in der Fußball-Bundesliga.

Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) wird eine Arbeitsgruppe unter Führung von NRW-Innenminister R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 17:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Sheikha Lubna al-Qasimi, Ministerin der Vereinigten Arabischen Emirate: Wir nehmen sehr wohl Flüchtlinge auf!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Sheikha Lubna al-Qasimi zu Flüchtlingen:

Bonn (ots) - Die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate ist entschieden dem Vorwurf entgegengetreten, trotz großen Reichtums keine Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten Irak und Syrien aufzunehmen und ihnen zu helfen.

Im Gespräch mit dem Sender phoenix (Ausstrahlung heute, 1. Dezember ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Mónica López Baltodano, Umwelt- und Sozialaktivistin: Der Bau des Nicaragua-Kanals verletzt Menschenrechte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Mónica López Baltodano zum Bau des Nicaragua-Kanals:

Berlin (ots) - Die nicaraguanische Umwelt- und Sozialaktivistin Mónica López Baltodano wirft der Regierung von Daniel Ortega Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Bau des Nicaragua-Kanals vor, welcher den Atlantik mit dem Pazifik verbinden soll.

In einem Intervie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:12:01
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Deutsche Politik News! Top News Erika Steinbach, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Religionsfreiheit hat eine zentrale Bedeutung für ein friedliches Miteinander!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zur Religionsfreiheit:

Berlin (ots) - Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages widmet sich am morgigen Mittwoch in einer Anhörung dem Schwerpunktthema Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung.

Dazu erklärt die Vorsi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:03:44
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Deutsche Politik News! Top News Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Arbeitslosenzahlen sind auf einem auf Rekordtief / Wir müssen Zuwanderer qualifizieren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling zu den Arbeitslosenzahlen:

Berlin (ots) - Die Arbeitslosenzahlen sind im November auf den niedrigsten Stand seit 24 Jahren zurückgegangen.

Demnach waren im November 16.000 weniger Menschen ohne festen Job als noch im Oktober. Das sind im Vergleich zum Vorjahr 84.000 weniger. Die Arbeitslosenquote bleibt bei ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:01:54
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9.529 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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