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Deutsche Politik News! Top News Wenn Grüne regieren: Die Macht und ihre Folgen - die baden-württembergischen Grünen sind inhaltlich durch eine gewachsene Bereitschaft zum Kompromiss in die politische Mitte gerückt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Wulf Rüskamp zu den baden-württembergischen Grünen:

Freiburg (ots) - Fast fünf Jahre Grün-Rot an der Regierung haben die baden-württembergischen Grünen in ihrer inneren Kultur weit mehr verändert, als sie dies bisher wahrhaben wollen.

Sie sind inhaltlich durch eine gewachsene Bereitschaft zum Kompromiss in die politische Mitte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 15:11:10
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Deutsche Politik News! Top News Jean Asselborn, gegenwärtiger EU-Ratsvorsitzender und luxemburgischer Außenminister, in Sorge wegen Frankreich-Wahlen: ''Europa nicht zerstören''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jean Asselborn zu den Frankreich-Wahlen:

Berlin (ots) - In der Europäischen Union wächst die Sorge vor einem weiteren Erstarken des rechtsextremen "Front National" in Frankreich.

Der gegenwärtige EU-Ratsvorsitzende, der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, sagte im rbb-Inforadio am Samstag, er möchte sich nicht vorstelle ...

D-P-N: Bitte die Kirche im Dorf lassen: Wenn, dann wird die EU zerstört. Europa gab es schon ohne die EU - und kann es auch wieder so geben!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 15:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, schlägt einen eigenen europäischen Flüchtlingskommissar vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem eigenen europäischen Flüchtlingskommissar:

Düsseldorf (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) spricht sich für einen eigenen europäischen Flüchtlingskommissar aus.

"Die internationalen Organisationen sagen uns, dass wir Europäer in Flüchtlingsfragen nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 14:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Sicherung der EU-Außengrenzen: Die EU will eine eigene Grenzschutzeinheit aufbauen - nur ein dicker Stein des Kommissions-Chef Juncker?

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zur Sicherung der EU-Außengrenzen:

Hagen (ots) - Das klingt erst einmal revolutionär und - je nach Perspektive - auch beängstigend:

Die EU will die Nationalstaaten angeblich entmündigen und eine eigene Grenzschutzeinheit aufbauen, die ohne Zustimmung der jeweiligen Staate ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 14:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Wer Sprache prägt, verändert die Wirklichkeit: Der selbst ernannte Islamische Staat ist eine gotteslästerliche Mörderbande, die für Unterdrückung und Terror steht - nichts ist islamisch und sie ist ke

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum sogenannten "Islamischen Staat":

Bremen (ots) - Der selbst ernannte Islamische Staat ist eine gotteslästerliche Mörderbande, die für Unterdrückung und Terror steht.

An ihr ist nichts islamisch, und sie ist kein Staat.

Und doch hat sich der Begriff Islamischer Staat in den deutschen Medien etabliert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:46:58
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Deutsche Politik News! Top News Der CDU-Bundesvorstand fordert in seinem Leitantrag an den Parteitag elektronische Fußfesseln für polizeibekannte gefährliche Islamisten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu polizeibekannten gefährlichen Islamisten:

Bielefeld (ots) - Jeder der islamistischen Terroristen und Verdächtigen von Paris war den Sicherheitsbehörden in Frankreich und Belgien bekannt.

Alle standen als sogenannte Gefährder auf einschlägigen Listen.

Trotzdem ist e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:41:25
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Deutsche Politik News! Top News Streit über den Muslim-Vertrag in Niedersachsen: Das Paragrafen-Werk stößt bereits im Klein-Klein an seine Grenzen - irrationale Sorgen und Ängste!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zum Streit über den Muslim-Vertrag in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Es ist ein hehres Ziel: Der Vertrag des Landes Niedersachsen mit den großen Muslim-Verbänden soll Normalität signalisieren, zeigen, dass die große Weltreligion - nicht ihre extremistischen Irrläufer- zum Leben hier daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:36:05
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Deutsche Politik News! Top News Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, ist besorgt wegen der wachsenden Islamfeindlichkeit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annegret Kramp-Karrenbauer zur Islamfeindlichkeit in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist besorgt wegen der wachsenden Islamfeindlichkeit in Deutschland.

"Mir bereitet das zunehmende Misstrauen in Deutschland große S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Hochschul-Umfrage in Südwestfalen: Qualifizierte Forschung und Bildung sind Überlebensfaktoren - es gibt sie aber nicht zum Nulltarif!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Monika Willer zur Hochschul-Umfrage in Südwestfalen:

Hagen (ots) - Addiert man die Zahlen der Uni Siegen, der Fachhochschule Südwestfalen und des Regionalzentrums der Fernuniversität Hagen kommt man auf 42.399 Studierende in der Region.

Bei einer Einwohnerzahl von 1,4 Millionen in Südwestfalen scheint das eine hervorragende Quot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:16:30
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Deutsche Politik News! Top News Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, will Flüchtlinge zu Integration verpflichten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Annegret Kramp-Karrenbauer zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will auch bei Flüchtlingen das Prinzip "Fordern und Fördern" durchsetzen.

"Die CDU will die Integration gesetzlich verankern mit Rechten und Pflichten der Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:11:08
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, kritisiert die SPD als ''nicht kalkulierbar'': ''Vereinbarungen werden ständig aufgekündigt''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zur SPD:

Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Keine Nachbesserung beim Asylpaket 2!

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat den Koalitionspartner SPD als "nicht kalkulierbar" kritisiert.

"Vereinbarungen ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:06:17
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, sieht die Autorität von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch den unionsinternen Streit nicht gefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerda Hasselfeldt zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Landesgruppenchefin Hasselfeldt erwartet "Vernunft" auf CDU-Parteitag / "Diskussion in der Sache über Flüchtlingspolitik ist keine Beschädigung"!

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtsieht die Autorität von Kanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Wissenschaftsallianz zwischen Mainz, Darmstadt und Frankfurt - die neue Allianz in Rhein-Main ist nicht nur groß, sie hat auch Gewicht!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Zur Wissenschaftsallianz in Rhein-Main:

Mainz (ots) - Natürlich geht es wie immer um Geld.

So viel Ehrlichkeit muss auch bei einer Bewertung der Wissenschaftsallianz zwischen Mainz, Darmstadt und Frankfurt sein.

Gemeinsam jagt es sich eben leichter nach Fördermitteln und Exzellenzpunkten.

Aber so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Michael Denecke, stellvertretender Sprecher der Gewerkschaft IG BCE, will trotz der Umbaupläne alle Arbeitsplätze bei RWE erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Michael Denecke zu Umbauplänen beim Energiekonzern RWE:

Berlin (ots) - Die Gewerkschaft IG BCE geht davon aus, dass trotz der Umbaupläne beim Energiekonzern RWE keine Arbeitsplätze wegfallen.

Michael Denecke, stellvertretender Sprecher der Gewerkschaft, sagte der in Berlin erscheinenden Tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:19:34
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Deutsche Politik News! Top News Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, begrüßt die RWE-Aufspaltung: ''RWE kann so die notwendigen Investitionen sichern''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Garrelt Duin zur RWE-Aufspaltung:

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) begrüßt die Aufspaltung von RWE:

"Gut, dass sich RWE jetzt den Herausforderungen der Energiewende stellt und das Unternehmen neu ausrichtet", sagte Duin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:12:52
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Deutsche Politik News! Top News Der Flughafen Düsseldorf soll nach dem früheren Bundes- und Ministerpräsidenten Johannes Rau (SPD) benannt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Flughafen Düsseldorf:

Düsseldorf (ots) - Der Düsseldorfer Flughafen soll im kommenden Jahr in Johannes-Rau-Flughafen umbenannt werden.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe).

Nach Informationen aus Kreisen der NRW-Landesregierung soll die Umbenennung im Februar beschl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 12:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Das Misstrauensvotum für Gabriel kommt dem politischen Selbstmord nahe: Das Projekt 18 Prozent ist ein ordentliches Stück vorangekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur SPD:

Frankfurt (ots) - Man musste nur auf die versteinerten Gesichter des SPD-Vorstands blicken, um den Schock über die 74,2 Prozent fürSigmar Gabrielzu erahnen.

Knapp 84 Prozent vom letzten Parteitag waren die Messlatte.

Selbst vorsichtige Strategen waren zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:43:40
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Deutsche Politik News! Top News SPD-Parteitag in Berlin: Den Anschluss an die Gegenwart, die sich mit Rezepten von gestern nicht gestalten lässt, verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Fuldaer Zeitung
Zum SPD-Parteitag in Berlin:

Fulda (ots) - Wenn Parteien dem Zeitgeist nachlaufen, wird es zuweilen peinlich.

Das Vorhaben der SPD, die Abstimmung über den Parteivorsitzenden per Tablet durchzuführen, scheiterte kläglich, weil das Prozedere die Technik und offenbar auch manchen der 620 De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:29:34
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Deutsche Politik News! Top News Kein Drama: Es gibt Wichtigeres als Gabriels schlechtes Ergebnis - die Koalition hat Vorschläge zu machen für eine Einwanderungsgesellschaft und einen vernünftigen Umgang mit unqualifizierten Asylanten!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Bernd Mathieu zu Sigmar Gabriel:

Aachen (ots) - Es ist das schlechteste Ergebnis, das ein Bewerber ohne Gegenkandidat für den SPD-Bundesvorsitz jemals bekommen hat.

Die 74,3 Prozent fürSigmar Gabrielkann man deshalb durchaus als Desaster bezeichnen. Man muss es aber nicht.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:15:56
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD-Chef und Vizekanzler): ''Ich wusste, dass es Konflikte gibt: Die SPD muss sich an der arbeitenden Mitte der Gesellschaft orientieren''!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Sigmar Gabriel zum Votum des Parteitags:

Bonn (ots) - Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte SPD-ParteichefSigmar Gabrielhat deutlich gemacht, dass er mit einem geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe.

"Ich hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 11:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Reimund Schwarze, Klimaexperte: Die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad ist ein Risiko!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Reimund Schwarze zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad:

Berlin (ots) - Der Volkswirtschaftsprofessor und Klimaexperte Reimund Schwarze lehnt eine Verringerung des Zwei-Grad-Zieles bei der Erderwärmung ab.

"Ich hätte es für gut befunden, wenn wir dabei geblieben wären. Denn wenn man sich auf ein solches Limit verständigt, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:34:51
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Deutsche Politik News! Top News Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Umweltminister, gibt der Bundesregierung in Berlin eine Mitschuld an laschem Klimavertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Habeck zum Klimavertrag:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen geben der Bundesregierung eine Mitschuld daran, dass das Ziel der Dekarbonisierung im letztvorliegenden Entwurf des neuen Weltklimavertrags nicht mehr enthalten war.

"Dass es unter anderem Deutschland nicht gelungen ist, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:23:10
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Deutsche Politik News! Top News Verlängerter Klimagipfel in Paris: Ein rechtlich einklagbares Abkommen, das den Schutz der Erde über nationale und wirtschaftliche Interessen stellt, ist nicht zu erwarten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Klimagipfel in Paris:

Berlin (ots) - Nicht nur Säuglingseltern können von acht Stunden Schlaf nur träumen - auch bei den Klimadiplomaten in der französischen Hauptstadt verdunkeln sich die Augenringe von grau zu schwarz.

Doch während Eltern immerhin auf ein glücklich lächelndes Baby am Morgen hoffen können, strahlt den Expe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:12:22
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Deutsche Politik News! Top News Der Weltklimagipfel der Vereinten Nationen in Paris geht in die Verlängerung: Nächtliche Eingebungen sind vonnöten, um den gordischen Knoten zu durchschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum Weltklimagipfel:

Bielefeld (ots) - Es fehlte nicht an optimistischen Aussagen zu Beginn des Weltklimagipfels der Vereinten Nationen.

Vielleicht waren sich die Staats- und Regierungschefs zu sicher, dass es diesmal nun etwas wird mit einer Vereinbarung zwischen den Vertretern von rund 200 Staaten die dazu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 10:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Fortschritt im Kampf um saubere Luft in Stuttgart - aber die EU droht Stuttgart jetzt mit Klage und Strafen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Feinstaubalarm:

Stuttgart (ots) - Von der Umwelt-Apokalypse in Chinas Hauptstadt Peking ist Stuttgart weit entfernt, doch die Luft ist auch hier nicht so sauber, wie sie zum Schutz der Gesundheit sein sollte.

Im Kampf um saubere Luft gibt es aber durchaus Fortschritte.

2005 zählte Stuttgart 187 Überschreitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 09:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Das Image Berlins in Zeiten der Lageso-Krise: Der öffentliche Sektor dieser Stadt ist an vielen Stellen schlicht kaputtgespart worden!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Image Berlins in Zeiten der Lageso-Krise:

Berlin (ots) - Das seit Monaten in aller Öffentlichkeit vorgeführte Desaster um das Lageso zeigt nun aller Welt, was die Berliner seit Jahren erfahren, erleiden, erdulden:

Der öffentliche Sektor dieser Stadt ist an vielen Stellen schlicht kaputtgespart worden, lange Zeit übrigens un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, will an der Koalition mit der SPD festhalten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Kai Wegner zur Koalition mit der SPD:

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Berliner CDU, Wegner, hat sich gegen eine vorgezogene Neuwahl ausgesprochen.

Für eine stabile Demokratie sei es gut, wenn Wahltermine auch eingehalten würden, sagte Wegner am Freitag im Inforadio.

"Wir haben einen Auftrag, bis zum 18. Se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 17:12:24
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, weist Allert-Vorwürfe zurück: ''Es hat sehr viel Unterstützung gegeben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu Franz Allert:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Müller hat die Kritik an seinem Vorgehen gegen den bisherigen LAGeSo-Chef Allert zurückgewiesen.

Der SPD-Politiker sagte am Freitag im rbb-Inforadio, er habe schon in seiner Regierungserklärung vor vier Wochen deutlich gemacht, dass er mit der Situa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 17:01:55
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Deutsche Politik News! Top News UN-Klimaverhandlungen in Paris: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren auf dem Triumphbogen für ambitioniertes Klimaabkommen / Bislang keine wirksamen Maßnahmen gegen Temperaturanstieg beschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zu den UN-Klimaverhandlungen in Paris:

Paris (ots) - Paris, 11. 12. 2015 - 30 Greenpeace-Aktivisten demonstrieren in den letzten Stunden der UN-Klimaverhandlungen in Paris auf dem Triumphbogen für das klare Signal einer globalen Energiewende.

Weitere Klimaschützer verwandeln den Kreisverkehr um das Pariser Wahrzeichen und angre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:35:41
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Deutsche Politik News! Top News Volker Beck (Grüne), Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, kritisiert das geplante israelische NGO-Gesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Volker Beck zum geplanten "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung:

Köln (ots) - Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), hat das geplante "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung als Schikane kritischer Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) kritisiert.

"Das G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 16:30:15
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