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Deutsche Politik News! Top News Fabio De Masi, LINKE-Europaabgeordneter: Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist ''Pate des Steuerkartells''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Anlässlich der Abstimmung über den Abschlussbericht des Taxe-Sonderausschusses wegen der LuxLeaks-Affäre im EU-Paparlament erhebt der LINKE-Europaabgeordnete Fabio De Masi schwere Vorwürfe gegenüber EU-Kommission, Europäischem Rat und den Mitgliedsstaaten.

"Der Ausschuss wurde massiv behindert", sagte De Masi im Interview mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize: Die Union ist empört über Junckers Vorgehen beim geplanten europaweiten Schutz von Spareinlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Junckers Vorgehen bei Sparguthaben:

Düsseldorf (ots) - In der Berliner Unionsfraktion herrscht Empörung über den Konfrontationskurs von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim geplanten europaweiten Schutz von Spareinlagen.

"Wir sind sehr irritiert darüber, mit welcher Vehemenz vor allem EU-Kommissionspräsident Junc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:41:18
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Deutsche Politik News! Top News Holzenkamp / Stockhofe, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bei der Wiederansiedlung von Wölfen den Schutz der Nutztiere beachten!

Deutsche-Politik-News.de | Wolf Wildpark Lüneburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Wiederansiedlung von Wölfen:

Berlin (ots) - Rückkehr des Wolfes kann ohne effektiven Herdenschutz nicht gelingen

Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am heutigen Mittwoch in einem öffentlichen Fachgespräch über das Thema "Herdenschutz - Der Wolf im Spannungsfeld von Land- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:31:24
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Deutsche Politik News! Top News Stasi-Unterlagen-Behörde: Debatte um die zweite Amtszeit von Roland Jahn / Der Behörde stehen wahrscheinlich gravierende Veränderungen bevor!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur zweiten Amtszeit von Roland Jahn:

Halle (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, will den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, anders als die SPD für eine volle zweite Amtszeit von fünf Jahren wählen.

"Ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:23:40
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, kritisiert die SPD wegen Unzuverlässigkeit in der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zur SPD:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldthat die SPD wegen Unzuverlässigkeit in der Flüchtlingskrise kritisiert.

"Die SPD schnürt regelmäßig bereits vere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:15:46
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Deutsche Politik News! Top News Bundesinnenministerium: Der neue Flüchtlings-Ausweis kostet den Bund 35 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Einführung des neuen Flüchtlingsausweises:

Düsseldorf (ots) - Die Einführung des einheitlichen neuen Flüchtlingsausweises wird den Bund 35 Millionen Euro kosten.

Das geht aus dem Entwurf des Datenaustauschgesetzes des Bundesinnenministeriums hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:07:09
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Deutsche Politik News! Top News Dilek Kolat (SPD), Berlins Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration, will den Schutz von Flüchtlingsfrauen verbessern!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Dilek Kolat zum Schutz von Flüchtlingsfrauen:

Berlin (ots) - Berlins Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration, Dilek Kolat (SPD), will den Schutz von Flüchtlingsfrauen in der Stadt verbessern.

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen sagte Kolat am Mittwoch im rbb-inforadio, zwar biete

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei: Gefährliche Manöver - Russland und die Nato-Länder teilt derzeit mehr als sie eint!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Jan-Henrik Wiebe zum Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei vor dem Hintergrund des Bürgerkrieges in Syrien:

Weimar (ots) - Wir alle können derzeit eine gefährliche Eskalation der Außenpolitik beobachten, wie wir sie schon lange nicht mehr erlebt haben.

Der Abschuss des russischen Militärjets von der Türkei ist oh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 15:45:01
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Deutsche Politik News! Top News Die Türkei schießt einen russischen Kampfjet ab: Das Spiel mit dem Feuer / Die Russen sind nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Miguel Sanches zum Abschuss eines russischen Kampfjets:

Berlin (ots) - Natürlich wird die Nato zur Türkei stehen - dafür ist man verbündet.

Sobald der Zwischenfall halbwegs aufgearbeitet ist, wird der Westen, allen voran die USA, sich aber klarmachen machen müssen, dass die Russen nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 15:33:59
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Deutsche Politik News! Top News Das Auswärtige Amt zeichnet in einem vertraulichem Bericht ein düsteres Afghanistan-Lagebild: Besonders negativ wird die Lage von Frauen und Kindern beurteilt!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Lage in Afghanistan:

Hamburg (ots) - Das Auswärtige Amt zeichnet in einem vertraulichen Papier ein düsteres Bild von der Lage in Afghanistan.

Das Radioprogramm NDR Info zitiert aus einem Bericht des Ministeriums über die "asyl- und abschieberelevante Lage" vom 6. November, der als Entscheidungshilfe für Gerichte und Behörde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 15:21:46
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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte (CDU), CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Entschlossen handeln gegen den internationalen Terrorismus / Die Bundesregierung beabsichtigt die Ausweitung der Einsätze in Mali und Irak!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Henning Otte zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant die Ausweitung ihres militärischen Engagements in Mali und Irak.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU):

"Deutschland stellt sich weltwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 15:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): China - das Berufungsverfahren für Gao Yu findet hinter verschlossenen Türen statt!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zum Berufungsverfahren für Gao Yu:

Berlin (ots) - Ein Pekinger Gericht hat sich heute unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit dem Berufungsantrag der inhaftierten Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu beschäftigt.

Ihre Anwälte Mo Shaoping und Shang Baojun erwarten das Urteil für Donnerstag dieser Woche (26. November).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 14:31:33
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, anläßlich des Deutschlandbesuchs von Truong Tan Sang, Präsident Vietnams: Wer über kritische Themen berichtet, muss mit harten Strafen rechnen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum Deutschlandbesuch von Vietnams Präsident Truong Tan Sang:

Berlin (ots) - Anlässlich des Deutschlandbesuchs von Vietnams Präsident Truong Tan Sang (...) kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) die strenge Medienzensur in der sozialistischen Republik.

Wer über kritische Themen berichtet, muss wegen "Umsturz des Staates" oder " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 14:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Abschuss des russischen Kampfjets: Die Nato in Erklärungsnöten - die Türkei muss mit Folgen rechnen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Abschuss des russischen Kampfjets:

Ravensburg (ots) - Der Abschuss des russischen Kampfjets über der Türkei hat heftige Reaktionen in Moskau und Ankara ausgelöst.

Wirklich überraschend ist dieser Zwischenfall jedoch nicht.

Seit 2014 führt die Atommacht auf Befehl des Präsidenten Wladimir Putin bei Manövern u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 12:19:13
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Deutsche Politik News! Top News Falscher Krieg in Syrien: Russen und Türken führen unter dem Banner des Kampfes gegen die Dschihadisten in Wirklichkeit vor allem ihre ganz eigenen Kriege!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs:

Düsseldorf (ots) - Auch wenn noch umstritten ist, wie genau es zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs im türkisch-syrischen Grenzgebiet kam, so war dieser Zwischenfall doch vorhersehbar.

Und er kann sich jederzeit wiederholen. Das liegt vor allem daran, dass die verschiedenen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 12:11:34
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Deutsche Politik News! Top News Verlust eines russischen Kampfflugzeugs: Halbe Wahrheit, ganzer Abschuss - Ankara/Paris auf der einen und Iran/Russland auf der anderen Seite verfolgen in Syrien entgegengesetzte Kriegsziele!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs:

Berlin (ots) - So hatte es sich wohl keine der beteiligten Seiten vorgestellt:

Nicht der russische Außenminister Lawrow, der am Tag nach dem Abschuss nach Ankara wollte; nicht Frankreichs Präsident Hollande vor seinem »Anti-Terror-Besuch« am Donnerstag in Moskau; und auch nicht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 12:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Funklöcher beim digitalen Polizeifunk an der Avus, im Diplomaten- und Villenviertel im Grunewald, im Gesundbrunnen-Center, im U-Bahnhof Hauptbahnhof und im Tiergartentunnel bedrohen die Sicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum neuen digitalen Polizeifunk in Berlin:

Berlin (ots) - Der neue digitale Polizeifunk funktioniert an wichtigen sicherheitsrelevanten Orten Berlins nicht oder ungenügend.

Dies ergab ein Test, den das Polit-Magazin Klartext des Rundfunk Berlin Brandenburgs mit Hilfe der Berliner Gewerkscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:46:58
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Deutsche Politik News! Top News Reinhold Gall (SPD), Baden-Württembergs Innenminister: ''Keine akute Bedrohung durch Terroranschläge''!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Reinhold zur Bedrohung durch Terroranschläge:

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) sieht derzeit für Baden-Württemberg keine akute Bedrohung durch Terroranschläge.

Die abstrakte Gefahr eines Terroranschlags sei natürlich da, so der SPD-Politiker am Dienstag, 24. November 2015, in der Sendung 'S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:31:16
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Deutsche Politik News! Top News Terror-Alarm in OWL: Niemand in Sicherheitskreisen will das Risiko eingehen, auch nur eine kleine Fehlentscheidung zu Lasten der Bevölkerung zu treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zum Polizeieinsatz im Kreis Minden-Lübbecke:

Bielefeld (ots) - Paris, Brüssel, Rahden?

Dringt der Terror jetzt auch ins ländliche Ostwestfalen-Lippe vor?

Nein, der Alarm in OWL war ein Fehlalarm. Trotzdem zeigt der gewaltige Polizeieinsatz im Kreis Minden-Lübbecke, wie brisant die derzeitige Sicherhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:09:53
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Deutsche Politik News! Top News Festnahme im Rahmen eines Polizeieinsatz in Rahden (Kreis Minden-Lübbecke, NRW): Der Mann wurde nach Überprüfung wieder freigelassen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Festnahme im Rahmen eines Polizeieinsatz in Rahden (Kreis Minden-Lübbecke, NRW):

Bielefeld (ots) - Der im Rahmen eines Polizeieinsatz in Rahden (Kreis Minden-Lübbecke, NRW) vorübergehend festgenommene Mann ist wieder auf freiem Fuß. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (online).

Beamte hatten ihn am Dienstag auf dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Drei Wahlen, drei Ansätze: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit wichtiger Weichenstellung!

Deutsche-Politik-News.de | Halle Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zu den drei Landtagswahlen am 13. März 2016:

Heidelberg (ots) - Wenn am 13. März 2016 in drei Bundesländern neue Landtage gewählt werden, dürfte Angela Merkel vor allem unter dem Aspekt der Flüchtlingsfrage ganz genau beobachten, wer am Wahlabend als Sieger dasteht.

Denn die Kons ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Klug war das nicht - der Abschuss des russischen Flugzeugs war militärisch unverhältnismäßig, politisch kontraproduktiv! / Wer ist für den Westen die größte Bedrohung, Assad oder der ''Islamische Staat''?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Miguel Sanches zum Abschuss eines russischen Flugzeugs:

Essen (ots) - Sie sind seit Langem in Syrien, seit September riskieren sie mehr denn je.

So wie die Russen dort vorgehen, können sie genauso gut mit einem Streichholz einen Benzintank ausleuchten.

Gestern ist der Fall eingetreten, den es unbedingt zu vermei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 09:11:43
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Deutsche Politik News! Top News Abschuss eines russischen Militärjets - die aktuelle Konfrontation ist brandgefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Abschuss eines russischen Militärjets:

Halle (ots) - Der Zeitpunkt der Konfrontation ist überraschend, weil sich Russland und die Nato-Staaten nach dem Anschlag auf ein russisches Passagierflugzeug und den Terrorattacken von Paris im Kampf gegen den IS näher zu kommen schienen.

Abe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 09:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Die Türkei schießt einen Kampfjet Russlands ab: Heimlicher Sieger IS!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Abschuss eines Kampfjets Russlands:

Frankfurt (ots) - Welch ein Desaster.

Statt gemeinsam mit anderen eine Strategie gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" zu entwickeln, schießt die Türkei - ein potenzieller Bündnispartner - einen Kampfjet des möglichen Koalitionsmitglieds R ...

D-P-N: Das bestätigt wieder einmal, dass Erdogan gegen die Kurden Krieg führen will, und nicht gegen ISIS!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 08:16:13
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Deutsche Politik News! Top News Martina Renner (Linke): 940 Straftaten bei Pegida und Ablegern von der Bundesregierung gezählt, davon werden 255 Taten dem Bereich ''Politisch motivierte Kriminalität rechts'' zugerechnet!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Straftaten bei Pegida und Ablegern:

Berlin (ots) - Die Behörden haben bei der Gida-Bewergung (Pegida und ihre Ableger) seit der ersten Pegida-Demonstration in Dresden im Oktober 2014 insgesamt 940 Straftaten gezählt.

Das geht aus einer dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) vorliegenden An ...

D-P-N: Zählen die Behörden nur - oder tun sie auch was?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News Rüdiger Kruse, CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Haushaltsexperte, rechnet mit einer Einigung über die Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamburger Olympia-Bewerbung!

Deutsche-Politik-News.de | Olympia-Initiative
Rüdiger Kruse zur Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamburger Olympia-Bewerbung:

Hamburg (ots) - Rüdiger Kruse, der seit 2009 für die CDU und den Bezirk Eimsbüttel im Bundestag sitzt, rechnet mit einer Einigung über die Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlings-Obergrenze oder Kontingentlösung: Es gibt keine billige Lösung - Flüchtlinge in Heimatnähe besser versorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zum Thema Flüchtlings-Obergrenzen:

Weimar (ots) - Nach den "Obergrenzen" für Flüchtlinge ist das "Kontingent" das Schlagwort der Stunde, mit dem Spitzenpolitiker ihrem Volk versichern wollen, dass sie die Lage im Griff haben.

Die Vorteile gegenüber der jetzigen Flüchtlingspolitik liegen auf der Hand: Es gäb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:41:23
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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, warnt vor ''überzogenen Erwartungen'' an Flüchtlingskontingente!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aydan Özoguz zu Flüchtlingskontingenten:

Osnabrück (ots) - Özoguz: Entlastung nur durch eine europäische Lösung / "Kein signifikanter Rückgang der Zahlen"!

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, "überzogene Erwartungen" an so genannte Flüchtlingskontingente zu wecken.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:35:49
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Deutsche Politik News! Top News Wofür steht die Thüringer SPD in der Flüchtlingspolitik? Spagat - die Sozialdemokraten drohen zwischen ihren Koalitionspartnern zerrieben zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur Haltung der Thüringer SPD in der Flüchtlingspolitik:

Weimar (ots) - Seit dem vergangenen Wochenende wissen wir es.

Die Regierungspartei will die Asylverfahren beschleunigen und dadurch Menschen, die keine Bleibeperspektive haben, schneller in ihr Heimatland zurückschicken.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender: Eine Kontingentlösung ist nicht zusätzlich zur Asyl-Migration zustimmungsfähig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zur Kontingentlösung:

Düsseldorf (ots) - Die Union wird einer Kontingentlösung nach Auffassung des CDU-Innenpolitikers Ansgar Heveling nur dann zustimmen können, wenn gleichzeitig der ungeordnete Zuzug über den Weg des Asylrechts gestoppt wird.

"Kontingente sind eine gute und sinnvolle Möglichkeit, den Flüchtlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:09:52
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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