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Deutsche Politik News! Top News Innere Sicherheit: Ein Schritt nach dem anderen - die Polizei muss - neben Präventionsangeboten - dringend besser ausgestattet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur Inneren Sicherheit:

Weimar (ots) - Die Bundeswehr bei einem Terroranschlag im Inneren einsetzen, wie es Schäuble angesprochen hat?

Solche hypothetischen Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt machen den aufgescheuchten Hühnerhaufen, der gerade zu erleben ist, nur noch mehr verrückt.

Schäubl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:00:01
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, will für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern die Verfassung ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt(CSU) hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr auch im Innern effektiv einsetzen zu können.

"Sollte es die Lage in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:56:17
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, fordert Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen: De Maizière sorgt für extreme Verunsicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sahra Wagenknecht zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag beantragt Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Inneres.

"Die Bundesregierung lässt das Parlament und die Öffentlichkeit im Unklaren, wie sie die aktuelle Lage w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:41:27
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, Grünen-Landeschef in NRW: Innenminister de Maizière ist ein Unsicherheitsfaktor!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Sven Lehmann zu Thomas de Maizière:

Köln (ots) - Sven Lehmann, Landesvorsitzender der NRW-Grünen, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe):

"Innenminister Thomas de Maizière hat durch seinen Auftritt in Hannover die Mensc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:38:08
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, war offenbar auch medienmäßig nicht so ganz auf der Höhe!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Norbert Holst zu Thomas de Maizière:

Bremen (ots) - Im Angesicht einer akuten Terrorgefahr spricht ein Bundesinnenminister - oder aber er schweigt. Für Letzteres gibt es einen Standardsatz: "Aus ermittlungstaktischen Gründen können keine Einzelheiten genannt werden."

Thomas de Maizière (CDU, Anm.) hat nach der Absage des Länder ...

D-P-N: Vor Sendungsbewusstsein fast geplatzt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, muss Sicherheit ausstrahlen und nicht über Verunsicherungen fabulieren!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Ein Innenminister muss in dieser Situation Sicherheit ausstrahlen, und nicht über Verunsicherungen fabulieren. Ein Innenminister, der keine Nervenstärke besitzt, der sich wichtig macht, ist ein Risikofaktor.

De Maizière (CDU, Anm.) hat von den Bürgern verlangt, dass sie ihm einen "Vertrauen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:11:31
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, und seine Kommunikation: Stoff fürs Terror-Kopfkino !

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Thomas de Maizière:

Cottbus (ots) - Im Zweifel für die Sicherheit.

Da haben Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (beide CDU, Anm.) völlig recht.

Nach den Terrorattacken in Paris ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:07:31
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Deutsche Politik News! Top News Haft für Trittbrettfahrer des Terrorismus: Nicht zu tolerierende Taten, die mit den Sorgen der Menschen spielen und Angst in der Bevölkerung schüren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zu Trittbrettfahrern:

Düsseldorf (ots) - Die ersten Trittbrettfahrer des Terrorismus' ließen nach den Anschlägen in Paris nicht lange auf sich warten.

Bei der Polizei gingen bereits am Tag danach die ersten anonymen Bombendrohungen ein, die sich nach der Überprüfung allesamt als falsch herausstellten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Vize, hält einen Bundeswehreinsatz im Innern bei humanitären Aufgaben für richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Bundeswehreinsatz im Innern:

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Bundeswehreinsatz im Innern unter bestimmten Voraussetzungen für richtig.

"Die Verfassung legt fest, dass die Bundeswehr im Inneren keine operativen Aufgaben der Polizei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident: Thüringen will seine Anteile an Jenoptik nicht aufgeben!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bodo Ramelow zu Jenoptik:

Bonn (ots) - Das Land Thüringen hält an seinen Anteilen am Rüstungszulieferer Jenoptik fest. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bekräftigte dies im phoenix-Länderforum (Ausstrahlung am heutigen Mittwoch, 18. November 2015, 22.15 Uhr).

Er habe sich sofort nach Amtsbeginn alle Produkte erklären lasse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:51:42
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident, zum Terrorismus: Die immer weitere Erhöhung von Militarisierung ist keine Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bodo Ramelow zum Terrorismus:

Bonn (ots) - Nach den Anschlägen von Paris warnt Bodo Ramelow (Linke) davor, auf militärische Intervention zur Bekämpfung des Terrorismus zu setzen.

"Die Antwort auf kritische Situationen in anderen Staaten kann nicht die immer weitere Erhöhung von Militarisierung sein", sagte der thüringische Mini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:21:03
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Deutsche Politik News! Top News Bundestagsausschuss ''Digitale Agenda'': Die Fidor Bank fordert von der deutschen Politik mehr Unterstützung für FinTechs!

Deutsche-Politik-News.de | FIDOR Bank AG
Zum Bundestagsausschuss "Digitale Agenda":

München (ots) - Im Rahmen des Bundestagsausschusses "Digitale Agenda" bezieht die Fidor Bank klar Stellung und fordert für die anstehenden Herausforderungen mehr Unterstützung von der deutschen Politik.

"Weniger Regulierung, klare Richtlinien beim Umgang mit sensiblen Daten, mehr Trans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:18:31
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Deutsche Politik News! Top News Schön / Jarzombek, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bei der Digitalisierung sind Innovation und Dynamik gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön und Thomas Jarzombek zum 9. nationalen IT-Gipfel:

Berlin (ots) - IT-Gipfel-Prozess muss konkrete Ergebnisse liefern!

Am 18. und 19. November findet in Berlin der 9. nationale IT-Gipfel unter dem Motto "Digitale Zukunft gestalten - innovativ_sicher_ leistungsstark" statt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:15:28
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Deutsche Politik News! Top News Schiewerling / Weiß, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Rentenbeitrag bleibt bis 2020 stabil / Kräftiges Plus bei Rentenanpassung 2016 erwartet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling und Peter Weiß zum Rentenversicherungsbericht 2015:

Berlin (ots) - Kräftiges Plus bei Rentenanpassung 2016 erwartet

Heute hat das Bundeskabinett den Rentenversicherungsbericht 2015 verabschiedet.

Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:11:46
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wir werden uns dem Terrorismus nicht beugen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum Terrorismus:

Berlin (ots) - Sicherheitsbehörden müssen jedem Hinweis nachgehen!

Die verantwortlichen Sicherheitsbehörden haben das für den gestrigen Dienstagabend geplante Fußballländerspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden wegen Terroralarms abgesagt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:08:38
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Deutsche Politik News! Top News Reporter ohne Grenzen zeichnet Syrerin Zaina Erhaim als Journalistin des Jahres aus / Weitere Preise für Blogger aus Äthiopien und türkische Zeitung Cumhuriyet!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zu Auszeichnungen von Reporter ohne Grenzen (ROG):

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) zeichnet die Syrerin Zaina Erhaim als Journalistin des Jahres 2015 aus.

Erhaim entschied sich 2013 zur Heimkehr aus dem sicheren Ausland und hat seitdem in Syrien fast 100 Bürgerjournalisten ausgebildet.

Außerdem unterst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 17:01:11
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage für Brandenburg: SPD 33 Prozent (+1), CDU 23 Prozent (-2), Linke 19 Prozent (+/-0), Grüne 6 Prozent (+1) und AfD 13 Prozent (+3)!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Brandenburg-Trend 2015:

Frankfurt/Oder (ots) - Die Brandenburger beurteilen die Arbeit der rot-roten Landesregierung kritischer als noch vor einem halben Jahr.

Die Zufriedenheit mit Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) steigt dagegen leicht.

Laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Märkischen Oderzeitung und d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 18:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, hält eine deutsche Führungsrolle in Mali als Frankreich-Hilfe für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Harald Kujat zu Frankreich-Hilfe:

Düsseldorf (ots) - Nach Einschätzung von Ex-Generalinspekteur Harald Kujat kann Deutschland Frankreich mit einem größeren Engagement in Mali entlasten.

"Wir könnten auch in Mali eine führende Rolle übernehme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Gregor Golland, CDU-Innenpolitiker in NRW, fordert Passkontrollen an der deutsch-belgischen Grenze: Es sei jedem zuzumuten, an den Übergängen seinen Ausweis zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gregor Golland zu Kontrollen an den Grenzen:

Köln (ots) - Nach den Anschlägen von Paris werden in Nordrhein-Westfalen Forderung nach schärferen Kontrollen an den Grenzen laut - insbesondere zu Belgien:

"Wir müssen wieder wissen, wer in unser Land kommt. Das ist das Recht jedes souveränen Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 15:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Volker Wissing, FDP-Präsidiumsmitglied: Finanzminister Schäubles Haushalt basiert auf dem Ignorieren und Kleinrechnen von Risiken!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Volker Wissing zum Bundeshaushalt:

Berlin (ots) - Zur Warnung des Bundesrechnungshofes vor Haushaltsrisiken erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing:

"Die Bundesregierung tut weiterhin so, als sei Deutschland eine Insel der Glückseligen, die von globalen Problemen nicht bet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 15:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg: Immer häufiger suchen Angehörige vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten Hilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Suche von Angehörigen vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten nach Rat:

Halle (ots) - Immer häufiger suchen Angehörige vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten Rat bei der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Das teilte eine Sprecherin des Amtes der in Hal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 14:21:08
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Deutsche Politik News! Top News Wallenfels in Bayern: 8 getötete Babys - hat sich wirklich keiner gewundert, hat niemand die Mutter genauer angeschaut?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Dagmar Unrecht zu den getöteten Babys in Wallenfels:

Regensburg (ots) - Kerzen, Blumen und Kuscheltiere stehen vor dem Haus in Wallenfels, in dem in der vergangenen Woche acht Babyleichen gefunden worden waren.

Die Betroffenheit in dem kleinen Ort in Oberfranken ist seit der grausigen Entdeckung groß.

Doch diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 14:07:31
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Eine Mehrheit der Bayern erwartet von der bayerischen Staatsregierung die Ablehnung von TTIP im Bundesrat / 55 Prozent halten TTIP für eine ''schlechte Sache für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
TTIP-Umfrage in Bayern:

Berlin (ots) - Eine absolute Mehrheit (51%) der Bayern erwartet von der bayerischen Staatsregierung, das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat abzulehnen.

Weitere 16% verlangen eine Enthaltung, 18% eine Zustimmung. Dies ist das Ergebnis einer repräsentati ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 14:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilienministerin, eröffnet die neue Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Zur Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention:

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat (...) im Deutschen Institut für Menschenrechte die neue Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet.

In ihrem Grußwort betonte sie: "Kinderrechte sind Rechte und Menschrechte sind Kinderrechte. Alle Kind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 13:31:19
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Hermann (Grüne), baden-württembergischer Verkehrsminister, erreicht für das Land die Halbierung des Kilometerpreises im Personennahverkehr auf der Schiene des Stuttgarter Netzes!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Wolfgang Voigt zum baden-württembergischen Landesverkehrsminister Winfried Hermann:

Karlsruhe (ots) - Zunächst ist es ein bemerkenswerter Coup für den grünen Landesverkehrsminister Winfried Hermann: Der Kilometerpreis, den das Land im Personennahverkehr auf der Schiene des Stuttgarter Netzes zahlen muss, reduziert sich um rund die Hälfte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 13:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Umweltminister, fordert eine grundlegende Strompreis-Reform!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Habeck zur Reform der Preise für Strom:

Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für einen grundlegende Reform der Preise für Strom aus erneuerbaren und fossilen Energien ausgesprochen.

Strom aus erneuerbaren Energien solle künftig billiger, Kohlestrom dagegen durch den Abbau st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 12:33:31
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Deutsche Politik News! Top News Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Umweltminister, fordert nach den Anschlägen von Paris eine neues grünes sicherheitspolitisches Konzept!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Robert Habeck zum Grünen-Sicherheitspolitik:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen brauchen nach Auffassung von Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) angesichts der Pariser Terroranschläge ein neues sicherheitspolitisches Konzept.

"Die Grünen stellen sich der Sicherheitsfrage vollumfänglich. Ich finde aber auch, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 12:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender: Die AfD hat ein Potential von mehr als 20 Prozent / Eine echte Alternative zur chaotischen und orientierungslosen Politik von Frau Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur AfD:

Berlin (ots) - Zum aktuellen Umfragehoch der AfD, erläutert der Vorsitzende Jörg Meuthen:

"DieAfDist mittlerweile zur drittbeliebtesten Partei in Deutschland aufgestiegen. Ein schöner Erfolg, den wir weiter ausbauen wollen und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Chef, ist gegen einen Verzicht auf Großveranstaltungen: ''Wir dürfen uns der Angst nicht beugen''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ansgar Heveling zu Großveranstaltungen:

Saarbrücken (ots) - Nach dem Terroralarm in Hannover und der Absage des Länderspiels hat der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU), dazu aufgerufen, nicht von vornherein auf Großveranstaltungen zu verzichten.

Hevelin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 11:29:52
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, will über den Einsatz der Bundeswehr im Innern als Konsequenz aus den Anschlägen in Paris nachdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Schäuble zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Innern als Konsequenz aus den Anschlägen in Paris für nachdenkenswert.

"Wenn wir eine Situation hätten wie Paris, möglicherweise mit Anschlägen an drei b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. November 2015 @ 11:16:21
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