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Deutsche Politik News! Top News Tusk-Kritik an der Flüchtlingspolitik: Die Phase der Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen - Europa zerfleddert sich gerade selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Donald Tusk:

Halle (ots) - Europa zerfleddert sich gerade selbst.

Die Phase der Drohungen und Erpressungen mit Fördergeldern hat begonnen.

Man möchte sich nicht vorstellen müssen, was als nächstes kommt.

Bisher gibt keine Seite nach und die Zahl der Vermit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:31:56
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionschef: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Aufgabe, das Auseinanderbrechen der EU zu verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Volker Kauder zu Donald Tusk:

Hannover (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder ermahnt EU-Ratspräsident Donald Tusk zu mehr Solidarität.

"Ich denke, alle in Europa, auch die Bundesregierung, wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren", sagte Kauder im Interview mit dem Redaktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Neue Radwege in Berlin: Jenseits der Verkehrsexperten des Senats gibt es längst eine Graswurzelbewegung der Bürger, die neue Vorschläge machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zu Radwege in Berlin:

Berlin (ots) - Der Berliner Senat soll prüfen, ob zwei neue Radwege quer durch Berlin entstehen können: eine "Radbahn" unterhalb der U-Bahnline 1 und ein "Fahrrad-Highway" entlang der S-Bahnlinie 1.

Rund 400.000 Euro genehmigte nun der Hauptausschuss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 09:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer: Der neue Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket ist ein Rückschritt und ein Wortbruch von EU-Chef Juncker!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zum neuen Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket:

Berlin (ots) - Kommissionsentwurf zur Neuordnung der EU-Kreislaufwirtschaft entgegen der Zusage Junckers und seines Stellvertreters Timmermanns nicht "ehrgeiziger" als der zurückgezogene Vorschlag / Keine verbindlichen Vorgaben für Ressourcenschutz, niedrige Recyc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:52:07
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident: Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat ''mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:

Berlin (ots) - Die Zahl der Salafisten in Deutschland nähert sich der Marke von 8.000. Die Szene habe "mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dem "Tagesspiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:46:25
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Deutsche Politik News! Top News Erika Steinbach (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Menschenrechtsverteidiger besser schützen - die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsorganisationen nicht weiter unterdrücken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zur Debatte zum Tag der Menschenrechte:

Berlin (ots) - Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember haben die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Antrag zum besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern eingebracht.

Dazu erklärt die Vorsitzende der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:09:59
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Deutsche Politik News! Top News Holzenkamp / Stier, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Tierschutz weiterentwickeln - in der Praxis umsetzbare Alternativen notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Dieter Stier zum Tierschutzbericht der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Am (...) Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über den Tierschutzbericht der Bundesregierung beraten.

Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:05:25
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Gert Pöttering, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, zu Besuch in Polen: Mehr Solidarität stärkt Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Konrad Adenauer Stiftung
Hans-Gert Pöttering zur aktuellen Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat anlässlich der aktuellen Flüchtlingskrise an die europäische Solidarität Polens appelliert:

"In dieser so bedeutenden Herausforderung für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr immer tiefer in Kriege verstricken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Bartsch zu Ursula von der Leyen:

Osnabrück (ots) - Bartsch attackiert Äußerungen von der Leyens über eine mögliche Aufstockung der Truppe!

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Verteidigungsministerin Ursula von der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:16:03
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Deutsche Politik News! Top News Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, kritisiert die getrennte Erfassung von Flüchtlingen in der Arbeitslosenstatistik!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Sabine Zimmermann zur Arbeitslosenstatistik:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Pläne der Bundesregierung für eine getrennte Erfassung der Asylbewerber in der Arbeitslosenstatistik stoßen bei der Linkspartei auf scharfe Kritik.

"Flüchtlinge bei der offiziellen Arbeitslosenstatistik heraus zu rechnen verschleiert zusätzlich das tats ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die CDU verliert / Keine Mehrheit für Grün-Rot oder für Schwarz-Gelb / Die AfD nun bei acht Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.

Dies ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:43:51
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Deutsche Politik News! Top News Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, fordert von Flüchtlingen eine ''Verpflichtung zur Integration''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine "Verpflichtung zur Integration" gefordert.

"Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen", sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:39:11
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Deutsche Politik News! Top News Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, kritisiert NRW in den Verhandlungen um die Bund-Länder-Finanzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu den Verhandlungen um die Bund-Länder-Finanzen:

Düsseldorf (ots) - Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Ministerpräsidenten hat Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) die Haltung von NRW zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen scharf kritisiert.

"Die Pos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:35:01
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: Bayern braucht keine Mega-Stromtrassen!

Deutsche-Politik-News.de | Energie Stromleitung 2013

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu Mega-Stromtrassen:

München (ots) - Die umstrittenen Stromtrassen SuedLink und Südostpassage nach Bayern werden nicht fertig sein bis zur Abschaltung der Kernkraftwerke im Jahr 2022.

Trotzdem ist die Versorgungssicherheit Bayerns sichergestellt.

Deshalb ste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:31:33
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Deutsche Politik News! Top News Michael Fuchs, CDU-Wirtschaftsexperte: Serie von neun Streiks ist eine Hauptursache der Bahn-Misere!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Fuchs zur Bahn:

Osnabrück (ots) - Fuchs: Abschaffung von Netzentgelten steht nicht zur Diskussion / "Konzern wird gute Antworten finden"!

Der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs hält die jüngste Serie von neun Streiks bei der Bahn für einen der wesentlichen Faktoren, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:26:28
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Deutsche Politik News! Top News Kommunen sollen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze künftig bevorzugt werden können und so wieder mehr Strom- und Gasnetze betreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze:

Düsseldorf (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium (Bundeswirtschaftsminister: Sigmar Gabriel, SPD; Anm.) will den Kommunen per Gesetz den Weg ebnen, dass sie wieder selbst Betreiber von Strom- und Gasnetzen werden

Wie aus dem Gesetzentwurf zur "Vergabe von Wegenutzungsrecht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:18:25
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Deutsche Politik News! Top News Die Weser soll bis 2021 salzfrei werden: K+S muss ab 2021 rückstandsfrei produzieren und die Einleitung in die Nordsee beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zur Weser:

Bremen (ots) - In die seit Jahren festgefahrenen Verhandlungen über die umstrittene Entsorgung der belasteten Abwässer des oberhessischen Kaliherstellers K+S ist nach einem Bericht des Bremer WESER-KURIER offenbar Bewegung gekommen.

Danach haben sich Informationen der Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck (SPD) au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:12:22
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Deutsche Politik News! Top News Umstrittener Mietspiegel: Es bleibt offen, ob der Berliner Mietspiegel qualifiziert und damit rechtssicher ist oder nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Schöneberg 2014

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Isabell Jürgens zum Mietspiegel:

Berlin (ots) - Eine Auseinandersetzung mit dem Eigentümer über die Miethöhe sollten Berliner Mieter besser vermeiden.

Denn die Gefahr, dass sie vor Gericht Schwierigkeiten haben werden, Beweise dafür vorzubringen, dass der Vermieter ihnen eine zu hohe Miete abverlangt, ist mit dem gestrigen Mitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Absolventen in NRW: Die Stärken der Region nutzen - mit 250.000 Studierenden mittlerweile die größte Hochschulregion Deutschlands!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christopher Onkelbach zu Absolventen:

Essen (ots) - Das Ruhrgebiet ist eine "Herausforderer-Region", verlautet selbstbewusst aus den Hochschulen. Das klingt nach Aufholjagd und Optimismus.

Doch zur Wahrheit gehört ja auch: Wer aufholen muss, ist zunächst einmal im Rückstand.

Man kann anmerken: Was kann das Ruhrg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:31:30
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Deutsche Politik News! Top News Das Gute im Menschen - Chancen sehen und nicht das Problem suchen: Die Diskussion über Zuckerbergs Milliarden-Verkündung macht eine ganze Reihe von Problemen sichtbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Holger Schellkopf zum Fall Zuckerberg:

Regensburg (ots) - Der Anlass ist ein erfreulicher, wenigstens dafür lässt sich eine beschlussfähige Mehrheit herbeiführen:Mark Zuckerbergist Papa geworden.

Und wie schon Franz Beckenbauer verkündete: Der Herrgott freut sich über jedes Kin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:19:30
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Deutsche Politik News! Top News 99 Prozent der Facebook-Aktien in eine Stiftung: Nicht nur Likes für Mark Zuckerberg - der Skandal ist:, wie er - via Facebook - so viel verdienen konnte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Stephan Hermsen zu Facebook:

Essen (ots) - Zuckerbergs Mega-Stiftung sollte anstiften:

Zum Nachdenken darüber, ob es sich Regierungen leisten wollen, dank Steueroasen und dem Begünstigen von Stiftungen den Reichsten zu erlauben, zu entscheiden, wie sie der Gesellschaft Gutes tun wollen. Und ob überhaupt.

Mark Zuc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:11:25
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Deutsche Politik News! Top News Angekündigte Vermögensspende des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg: Die Welt verbessern - Zuckerbergs Vermögen nicht neiden!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Florian Girwert zur angekündigten Vermögensspende des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg:

Weimar (ots) - Zunächst einmal ist es lobenswert, sein Vermögen für einen guten Zweck einzusetzen.

Einen Vorwurf sollte man Mark Zuckerberg, dem Gründer des sozialen Netzwerks Facebook, nicht machen, nachdem er verkündet hat, im Laufe seine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 14:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Das BKA weist Bericht über Pariser Attentäter in NRW zurück: ''Hinweise bisher nicht bestätigt''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zu angeblichen Pariser Attentätern in NRW:

Köln (ots) - Das Bundeskriminalamt hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach sich einige Pariser Attentäter nach den Terror-Anschlägen vom 13. November mit 130 Toten in Deutschland aufgehalten haben sollen.

"Den Sicherheitsbehörden liegen zahlr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:24:29
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, wirbt bei der Innenministerkonferenz für die Salafisten-Ausstiegshilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zu Salafisten-Ausstiegshilfe:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der weiter steigenden Zahlen von Salafisten will NRW-MinisterRalf Jäger(SPD) seine Amtskollegen bei der am heutigen Donnerstag in Koblenz beginnenden Innenministerkonferenz von neuen Impulsen im Kampf gegen gewaltbereite Salafi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:19:55
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber:

Osnabrück (ots) -Niedersachsen hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Landesinnenminister Boris Pistorius, schon bald werde ein Sonderflug per Charte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:12:10
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Deutsche Politik News! Top News Bundesliga: Die Innenminister von Bund und Ländern planen zukünftig weniger Gästefans bei Risikospielen zuzulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zum Reduzierung der Gastkartenkontingente in den Stadien der Bundesliga:

Hannover (ots) - Die Innenminister von Bund und Ländern halten an Plänen einer Reduzierung der Gastkartenkontingente in den Stadien der Bundesliga fest.

Die Reduzierung soll insbesondere für Spiele mit einem erhöhten Sicherheitsrisiko gelten.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 13:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Polizeipolitik in Baden-Württemberg: Kleinster gemeinsamer Nenner - die grün-roten Differenzen in Sachen Innere Sicherheit sind nach wie vor riesengroß!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Polizeipolitik in Baden-Württemberg:

Ravensburg (ots) - Nach dem jahrelangen vergeblichen grün-roten Gezerre um die versprochene Kennzeichnungspflicht für Polizisten bekommt der Südwesten also nun einen Bürgerbeauftragten.

Mit dem Posten, der irgendwie für alle Behörden gelten soll, einigen sich die Regierungsfraktionen nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:41:18
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Deutsche Politik News! Top News Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, über gesellschaftliche Folgen von AfD und Pegida auch abseits der Politik besorgt: Der Hass nimmt zu!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zur AfD:

Osnabrück (ots) - Vor der an diesem Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz in Koblenz hat der SPD-Innenpolitiker Boris Pistorius vor einer fatalen Veränderung des gesellschaftlichen Klimas durch die Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt.

In einem Int ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:12:46
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), Unions-Innenexperte, sieht keine Veranlassung dafür, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Beobachtung der Pegida-Bewegung übernimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Stephan Mayer zur Pegida-Bewegung:

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion,Stephan Mayer(CSU), erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung" hingegen:

"Man muss von Fall zu Fall entscheiden. Die Gida-Phänomene sind sehr heterogen. Ich sehe keine Veranlassung dafür, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:07:27
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Deutsche Politik News! Top News Burkhard Lischka, SPD-Innenexperte, fordert die Beobachtung der Pegida-Bewegung durch den Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Pegida Demo in Dresden 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Burkhard Lischka zur Pegida-Bewegung:

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Anlass ist die jüngste Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, aus der hervorg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 12:01:29
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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