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Deutsche Politik News! Top News Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte: Der Kampf gegen den IS muss über die Nato hinausgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Arnold zum Kampf gegen den IS:

Düsseldorf (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold hat die Bündnisfall-Debatte in Folge der Terror-Anschläge von Paris kritisiert:

"Die Frage des Bündnisfalls ist eine von ehemaligen Generälen beförderte Debatte. Sie ist nicht entscheidend", sagte Arnold ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 15:03:49
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Polizeigewerkschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel soll Innenminister de Maizière zum sinnvollen Einsatz der Bundespolizei an den Grenzen anweisen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Rainer Wendt zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) , ihren Innenminister "anzuweisen, dass die deutschen Außengrenzen systematisch und akribisch kontrolliert werden".

Gewerkschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 15:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize, warnt vor einer Instrumentalisierung der Anschläge und widerspricht der CSU: ''Paris ändert nicht alles''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ralf Stegner zur CSU:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat vor einer Instrumentalisierung der Anschläge von Paris gewarnt. "Paris ändert nicht alles", sagte Stegner dem Tagesspiegel (Montagausgabe).

Zuvor hatte Bayerns Finanzminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 14:11:15
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, stellvertretender CDU-Chef, warnt die CSU vor einer neuen Flüchtlingsdebatte und Forderungen nach einer schärferen Asylpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Armin Laschet zur CSU:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die CSU davor gewarnt, die Anschläge in Paris mit Forderungen nach einer schärferen Asylpolitik zu verknüpfen.

"Die Tat in Paris ausgerechnet mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Die Drahtzieher hinter Terroranschlägen haben einen kalten Plan: Das Attentat ist nicht dessen Ende, sondern Anfang - die Gegner sind wir alle!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Hajo Schumacher zum Terrorismus:

Berlin (ots) - Die Schüsse von Paris hätten jeden von uns treffen können, als Samstagsflaneure, als Konzertbesucher, als Fußballfans.

Blindwütig wurde auf Menschen gefeuert. Terrorismus erscheint als wirre Brutalität.

Doch das ist falsch.

Mögen Menschen mit MG und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 10:03:59
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Deutsche Politik News! Top News Terror des IS: In der Logik der Ereignisse liegt, dass der IS versuchen wird, auch in Deutschland seine mörderische Wirkung zu entfalten!

Deutsche-Politik-News.de | Paris Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Zum Terror des IS:

Stuttgart (ots) - Zu Zielen sind gleich zwei Nationen geworden, die - wenn auch halbherzig - den IS in seinem Herrschaftsbereich im Irak und in Syrien bedrängen.

Die Franzosen durch Luftangriffe, die Deutschen durch Unterstützung irakischer Kurdenmilizen. Jener Bodentruppe, die aktuell am wirkungsvollsten gege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef, warnt vor Stimmungsmache gegen Flüchtlinge: Wer Flüchtlinge zur Zielscheibe erklärt, verhöhnt die Opfer in Paris!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Cem Özdemir zum Terrors in Paris:

Berlin (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat davor gewarnt, angesichts des Terrors in Paris Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.

Natürlich müssten Sicherheitsmaßnahmen überprüft werden, aber: "Wenn rechte Fanatiker hierzulande jetzt die Flüchtlinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Frank Baasner, Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, glaubt nicht, dass Deutschland in ähnlichem Maße terrorgefährdet ist wie Frankreich!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Frank Baasner zur Terrorgefährdung in Deutschland:

Stuttgart (ots) - Der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, Frank Baasner, glaubt nicht, dass Deutschland in ähnlichem Maße terrorgefährdet ist wie Frankreich.

"Dort sind die meisten Muslime Araber, bei uns sind es vor allem Tü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 17:31:19
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Burghof, Finanzexperte: Anders als nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist kein Börsen-Crash wegen Terror in Paris zu befürchten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Peter Burghof zu den Börsen am kommenden Montag:

Düsseldorf (ots) - Anders als nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA sind aus Sicht des Banken- und Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Hans-Peter Burghof (Universität Hohenheim) wegen der Anschläge in Paris am kommenden Montag keine V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 15:02:42
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Klare Mehrheit für Einzelfallprüfungen, aber auch für Familiennachzug / CDU/CSU und Linke unverändert, SPD leicht gestärkt / AfD im Plus - Grüne und FDP schwächer!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer November I 2015:

Mainz (ots) - Weiterhin beherrscht das Thema Flüchtlinge und Asyl die politische Agenda in Deutschland.

Und weiterhin sind die Meinungen geteilt (ja: 47 Prozent; nein: 50 Prozent), ob Deutschland die vielen Flüchtlinge verkraften kann oder nicht (Res ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 19:15:47
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Der Fernsehauftritt hat wenig Neues gebracht / Aus der Willkommenskultur ist im Kanzleramt eine Kultur des ''Auf Wiedersehens'' geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Der Fernsehauftritt der Bundeskanzlerin hat wenig Neues gebracht. Dieses aber dürfte nun klar sein: Angela Merkel will die Flüchtlingszahlen begrenzen und dafür auch weitere gesetzliche Verschärfungen des Asylrechts in Kauf nehmen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 19:11:40
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Deutsche Politik News! Top News Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtsminister: Die Einigkeit zwischen CDU und CSU ist größer als sich der politische Gegner wünscht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Peter Altmaier zum Verhältnis von CDU und CSU:

Osnabrück (ots) - Flüchtlingskoordinator Altmaier unterstreicht Handlungsfähigkeit der Koalition / "Die Menschen wollen Erfolge und keinen Streit"!

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Pe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Risiken durch Legionellen minimieren: Rechtliche Meldepflicht und regelmäßige Überwachungen der mikrobiologischen Werte für Verdunstungskühlanlagen gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | VDI Verein Deutscher Ingenieure
Zu Verdunstungskühlanlagen:

Düsseldorf (ots) - Die Ausbrüche von Legionellosen in Warstein 2013 und Jülich 2014 haben es gezeigt: Verdunstungskühlanlagen, von denen bundesweit geschätzt fast eine Million aufgestellt sind, können zur Quelle von Legionellen-Infektionen werden.

Wie sich die Risiken solcher Infektionen minimieren l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:07:57
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Deutsche Politik News! Top News Der BND darf kein Staat im Staat sein: Die parlamentarische Kontrolle durch einen ''ständigen Bevollmächtigten'' kann möglicherweise helfen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zum BND:

Mainz (ots) - Um es vorweg zu nehmen: Eine schöne harmonische Lösung, die allen gefällt, die ist nicht in Sicht, in Sachen Geheimdienste.

Es gibt natürlich schon Gesetze, die aber - so ist das bei allen Gesetzen - nur so viel wert sind, wie die Menschen, die sie umsetzen sollen und wie die Chancen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:05:49
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Deutsche Politik News! Top News André Hahn (Die Linke), Geheimdienst PKGr-Chef Hahn stellt die BND-Reform der Großen Koalition infrage!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André Hahn zur BND-Reform der Großen Koalition:

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn (Die Linke, Anm.), hat die von der Großen Koalition geplante BND-Reform infrage gestellt.

"Es ist eigentlich schlimm, dass man Selbstverständlichkeiten in ein Gesetz schreiben muss - wie zum Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:03:49
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Deutsche Politik News! Top News Clemens Binninger (CDU) und Burkhard Lischka (SPD): Union und SPD einigen sich auf die Reform des BND-Gesetzes und der Geheimdienstkontrolle!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Clemens Binninger und Burkhard Lischka zu Inhalten einer umfassenden Geheimdienstreform:

Berlin (ots) - Unmittelbar nach Bekanntwerden umstittener Abhörmaßnahmen des BND haben sich Union und SPD auf die Inhalte einer umfassenden Geheimdienstreform geeinigt.

Das bestätigten die Abgeordneten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 17:01:53
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Brähmig (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Starkes Bekenntnis für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Klaus Brähmig zu deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten:

Berlin (ots) - Bundeshaushalt 2016 stärkt die Kulturarbeit und Zukunft der deutschen Minderheiten!

In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wichtige Signa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:37:25
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Deutsche Politik News! Top News Brähmig / Fabritius, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Union setzt 50 Millionen Euro für die Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter durch!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Klaus Brähmig und Bernd Fabritius zur Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter:

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erfüllt langjährige politische Forderung der Fraktion!

In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags 50 Mill ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:35:37
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Deutsche Politik News! Top News Rehberg / Caesar, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss entlastet durch Beitragsentlastungen bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung um 78 Millionen Euro zusätzlich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Beitragsentlastungen bei landwirtschaftlicher Unfallversicherung

Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:33:05
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Deutsche Politik News! Top News Frankreichs Feind ist der radikalislamische Wahn im eigenen Land: 7.000 Franzosen sind der Polizei als mutmaßliche Dschihadisten gemeldet worden!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Axel Veiel zum Ausnahmezustand in Frankreich:

Freiburg (ots) - Frankreich ist im Krieg.

Soldaten patrouillieren durch Paris. François Hollande hat den Ausnahmezustand verkündet.

Die Grenzkontrollen werden verschärft. Doch der Feind stellt sich nicht.

A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 17:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Radek, Gewerkschaft der Polizei, fordert bessere Möglichkeiten zur Vorratsdatenspeicherung: ''Das eng gefasste Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss überdacht werden''!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jörg Radek zur Vorratsdatenspeicherung:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat angesichts der Terroranschläge in Paris bessere Möglichkeiten zur Vorratsdatenspeicherung gefordert.

"Das eng gefasste Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss überdacht werden", sagte Radek d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 15:03:11
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Deutsche Politik News! Top News Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, verurteilt die Anschläge in Paris und befürchtet eine neue Welle der Islam-Feindlichkeit in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Gökay Sofuoglu zu den Anschlägen in Paris:

Stuttgart (ots) - Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, befürchtet, dass die Attentate von Paris in Deutschland eine neue Welle der Islam-Feindlichkeit hervorrufen werden.

"Im Moment herrscht in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 15:01:36
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Deutsche Politik News! Top News Arnold Plicker, NRW-Chef der GdP: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) versetzt nach den Anschlägen in Paris Spezialeinsatzkräfte in Alarmbereitschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Arnold Plicker zu Spezialeinsatzkräften der NRW-Polizei zur Abwehr von Terroranschlägen:

Düsseldorf (ots) - Als Reaktion auf den Pariser Terroranschlag hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) zwischen 150 und 200 Spezialeinsatzkräfte der NRW-Polizei in Alarmbereitschaft versetzt.

"Aktuell sind 150 bis 200 Spezialeinsatzkräfte de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 11:43:01
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Deutsche Politik News! Top News Volker Kauder (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wir trauern um die Opfer der Pariser Attentate / Der Terror darf nicht siegen!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Volker Kauder zu den Pariser Attentaten:

Berlin (ots) - In Paris haben islamistische Terroristen mehrere Attentate verübt, bei denen weit über 120 Menschen getötet wurden.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion trauert um die Opfer der entsetzlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. November 2015 @ 11:41:55
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Deutsche Politik News! News-Aktuell Terror-Anschlag in Paris: Mehr als 100 Tote bei mehreren Anschlägen im Stadtzentrum!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Deutsche Wirtschafts Nachrichten Artikel-Hinweis
Während des Fußballspiels Frankreich gegen Deutschland ist es vor dem Stadion zu Explosionen gekommen - außerdem werden Anschläge auf ein Restaurant und ein Konzerthaus gemeldet.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 23:59:00
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Deutsche Politik News! Top News Eckhardt Rehberg (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss beschließt den Bundeshaushalt 2016 ohne neue Schulden!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg zum Bundeshaushalt 2016:

Berlin (ots) - Erhebliche Verbesserungen in vielen Politikbereichen!

Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Pfeiffer / Klein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Über 850 Millionen Euro mehr stehen für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Sibylle Pfeiffer und Volkmar Klein zum Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ):

Berlin (ots) - Größter Zuwachs in der Geschichte des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung!

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 16:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, nennt Schäuble-Aussagen ''verletzend'' De Maizière stifte ''neues Chaos''!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Aydan Özoguz zu Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière:

Heidelberg (ots) - Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Lawinen-Äußerungen von Finanzminister Schäuble als "völlig unpassend und verletzend" kritisiert.

"Zu uns kommen doch Menschen, die Schutz suchen", sagte sie der in Heidelberg e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 15:35:10
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Deutsche Politik News! Top News Mathias Kollatz-Ahnen (SPD), Berliner Finanzsenator: Ab sofort 146 neue Stellen nur für Flüchtlingsfragen verfügbar!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Mathias Kollatz-Ahnen zur Lage in den Bürgerämtern:

Berlin (ots) - Der Berliner Finanzsenator Mathias Kollatz-Ahnen (SPD) geht davon aus, dass sich die Lage in den Bürgerämtern verbessert.

Im rbb-Inforadio verwies Kollatz-Ahnen am Freitag darauf, dass den Bezirken ab sofort 146 weitere Stellen ausschließlich für Flüchtlingsfrage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 15:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Die Berliner Koalition liegt in den letzten Zügen: Das Zweckbündnis hat seine Gemeinsamkeiten zehn Monate vor der Wahl aufgebraucht!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Berliner Senat:

Berlin (ots) - Die rot-schwarze Ehe in Berlin ist zerrüttet.

Nach dem, was an diesem Donnerstag im Preußischen Landtag geschah, ist wohl dem letzten Beobachter klar geworden: Sozialdemokraten und Christdemokraten in Berlin< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 15:01:27
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