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Deutsche Politik News! Top News Katalonien: Irrfahrt ohne Europa - die Kleinstaaterei und der Bau neuer Grenzen haben wenig mit dem europäischen Geist zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralph Schulze zu Katalonien:

Bielefeld (ots) - Müssen Touristen an der Costa Brava bald wieder Grenzkontrollen über sich ergehen lassen?

Ausschließen kann man dies nicht.

Denn es sieht bisher nicht danach aus, als ob sich Katalonien auf seiner Reise Richtung Unabhängigkeit aufhalten lässt.

Und da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 12:01:52
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Deutsche Politik News! Top News SPD und Einwanderung: Es ist richtig, dass Sozialdemokraten die Probleme der Flüchtlings-Zuwanderung unverblümt benennen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu SPD und Einwanderung:

Essen (ots) - Die Flüchtlingskrise bringt SPD-Politiker in arge Bedrängnis.

Auch ihre Kommunalpolitiker müssen sich Tag für Tag vor Ort mit den größer werdenden Problemen auseinandersetzen. Deshalb rufen sie jetzt laut nach Abhilfe.

Doch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 11:31:29
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister: Sein Lawinenvergleich ist sprachlich schlecht gewählt - aber Teile der Regierung fühlen sich so, als stünden sie vor einer!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Tobias Roth zu Wolfgang Schäuble:

Karlsruhe (ots) - Schäubles Lawinenvergleich ist sprachlich schlecht gewählt.

Falsch ist er aus seiner persönlichen Sicht aber nicht und verboten schon gar nicht.

Er macht deutlich, wie Schäuble die momentane Situation sieht und wie er sich dabei fühlt: Im Angesicht einer Lawine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 11:03:39
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, vergleicht eine Naturkatastrophe (Lawine) mit Flüchtlingen: Er provoziert nicht nur, sondern er zeigt damit auch, dass er selbst Angst vor der Entwicklung hat!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Wolfgang Schäuble:

Halle (ots) - Wieder einmal hat ein Politiker eine Naturkatastrophe mit Flüchtlingen verglichen.

In der aktuellen Flüchtlingsdebatte spricht man häufig von Flüchtlingsflut, -strömen oder -wellen.

Doch was vermittelt man mit solchen Sprachbildern? Angst.

Schäuble provoziert mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 11:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, stellt die Autorität der Kanzlerin infrage: Was Schäuble will - der Minister und seine neue Attacke!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Wolfgang Schäuble:

Cottbus (ots) - Wolfgang Schäuble ist so lange im politischen Geschäft, dass man nicht annehmen sollte, er würde irgendetwas ohne Bedacht und ohne Hintergedanken sagen.

Das muss man wissen, wenn man seine jüngsten Äußerungen zur Flüchtlingskrise richtig verstehen will.

Mit dem unvorsichtige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 10:09:16
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkels Situation: Merkel als Getriebene - sie muss auf die Mehrheit in der CDU Rücksicht nehmen, die ganz anders denkt, und die Kritiker in der Fraktion beruhigen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Was Wolfgang Schäuble wirklich will, bei dieser Frage trauen sich die wenigsten eine Deutung zu.

Dass er einst von Merkel in seinem Stolz verletzt wurde, als sie ihn nicht als Bundespräsidenten vorschlug, ist bekannt.

Dass er sich zur Not als Retter in der Not zur Verfügung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 10:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Vermummungsverbot in Bayern: Das Versammlungsrecht hat bisher ohne Verschärfung gut funktioniert - gerade dort, wo ein Vermummungsverbot gilt, gibt es Ausschreitungen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum bayerischen Versammlungsrecht:

Regensburg (ots) - Bayern verschärft das Versammlungsrecht ohne Not. Es gibt unter weiß-blauem Himmel kein Heer von Vermummten, das Gewalttaten verübt.

Die wenigen, die Polizisten attackieren oder andere Straftaten begehen, können schon j ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 09:11:20
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Deutsche Politik News! Top News Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister, hat sich zum Vermummungsverbot durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist in Bayern künftig wieder eine Straftat!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Vermummungsverbot in Bayern:

Ravensburg (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig wieder eine Straftat.

Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen Schritt vollzogen, der überfällig war.

Der Grund ist simpel: Nach Polizeierf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 09:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Michael Groschek (SPD), NRW-Bauminister, will mit seiner ''Wohnungs-Offensive'' 100.000 neue Wohnungen in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Michael Groscheks "Wohnungs-Offensive":

Düsseldorf (ots) - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms will NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD, Anm.) in den nächsten zwei Jahren 100.000 neue Wohnungen in NRW schaffen.

Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post (Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:46:18
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Deutsche Politik News! Top News Michael Groschek (SPD), NRW-Bauminister, liegt mit seiner Wohnungs-Offensive richtig, diese kommt aber ziemlich spät!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Michael Groscheks Wohnungs-Offensive:

Düsseldorf (ots) - Der Zustrom von Flüchtlingen reißt nicht ab. Es wird immer schwieriger, sie halbwegs vernünftig unterzubringen. Wohncontainer, Zelte, Turnhallen, leere Schulgebäude - all das kann keine Dauerlösung sein.

Und schon melden sich die ersten Städte, die sich wegen Überlastu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:22:46
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Deutsche Politik News! Top News EU-Afrika-Gipfel in Malta: Ein ganz kleiner Schritt - es bedarf eines Masterplans, der sich an der Umverteilungsstrategie orientiert, wie sie die EU mit neu aufgenommenen Staaten praktiziert!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum EU-Afrika-Gipfel:

Ulm (ots) - Fluchtursachen in afrikanischen Ländern zu bekämpfen, ist kein Unterfangen für ein kurzes Gipfeltreffen.

Da bedarf es eines Masterplans, der sich vor allem an der Umverteilungsstrategie orientiert, wie sie die EU mit neu aufgenommenen Staaten praktizi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:11:43
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Deutsche Politik News! Top News Rupert Neudeck, Gründer von Cap Anamur und Grünhelme, zur Ehrung für Adonis Rupert: Die Verschiebung der Preisverleihung ist ein ''halbherziger und feiger'' Schritt / Pro und Contra zur Ehrung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Rupert Neudeck zur Preisverleihung an Adonis Rupert:

Köln (ots) - Auch nach der Entscheidung der Stadt Osnabrück, dem syrischen Lyriker Adonis den Erich-Remarque-Friedenspreis frühestens im nächsten Frühjahr zu verleihen, bleibt der Protest gegen die umstrittene Ehrung bestehen.

Von einem "halbherzigen und feigen" Schritt sprac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News Irvin Jim, Generalsekretär der Südafrikanische Metallarbeitergewerkschaft NUMSA, will eine ''Einheitsfront'' und einen neuen Dachverband gründen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Irvin Jim zum ANC:

Berlin (ots) - Nach ihrem Ausschluss aus dem Gewerkschaftsdachverband COSATU will die südafrikanische Metallarbeitergewerkschaft NUMSA einen neuen Dachverband gründen.

Das sagte der Generalsekretär der National Union of Metalworkers of South Afrika, Irvin Jim, im Gespräch mit der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 07:39:07
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Lederer, Parteichef der Berliner Linken, ist offen für eine Neuwahl zum Abgeordnetenhaus!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Lederer zur Flüchtlingspolitik des Senats:

Berlin (ots) - Der Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, hat scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik des Senats geäußert und sich offen für Neuwahlen gezeigt.

Lederer sagte am Donnerstag dem rbb-Inforadio, mit der Rede des Regierenden Bürgermeisters Müller zur Flüchtling ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 07:31:45
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr: Aufgestocktes Afghanistan-Mandat 'dient nur der Beruhigung unserer Politiker' / Merkel darf Erdogan zur Syrien-Intervention nicht den Arm reichen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hannover (ots) - Als einen "Versuch zur Beruhigung der Nerven unserer Politiker" bezeichnet der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die beabsichtigte Erhöhung der Ausbildungskomponente der Bundeswehr in Afghanistan.

Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, RND, sagte Kujat, der entscheidende Fehler der Nato sei gewese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Steffel, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die doppelte Grunderwerbsteuer bei der Abwicklung von offenen Immobilienfonds wird abgeschafft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann und Frank Steffel zum Gesetz über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten:

Berlin (ots) - Der Verbraucherschutz wird gestärkt

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz über den automatischen Austausch von Informationen über Fina ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:37:01
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Deutsche Politik News! Top News Rehberg / Körber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsauschuss stärkt den Datenschutz auf dem Weg in die Unabhängigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Carsten Körber zum Bundesdatenschutzbeauftragten:

Berlin (ots) - Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird 2016 oberste Bundesbehörde!

Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsauschuss in seiner Bereinigungssitzung den ersten unabhängigen Haushalt der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:33:19
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Deutsche Politik News! Top News Dött / Weisgerber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Ehrgeiziges Abkommen bei der Klimakonferenz in Paris beschließen - verbindliche, überprüfbare nationale Treibhausgasminderungsziele sind erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marie-Luise Dött und Anja Weisgerber zur Klimakonferenz von Paris (COP 21):

Berlin (ots) - Ambitionierte, verbindliche und überprüfbare nationale Treibhausgasminderungsziele erforderlich

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Klimakonf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Wolfram Rohleder, Johanniter, zur Beratung des Pflegestärkungsgesetzes II im Bundestag: Die Johanniter begrüßen Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs!

Deutsche-Politik-News.de | Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Wolfram Rohleder zum zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II):

Berlin (ots) - Das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) wird aktuell im Bundestag beraten. Es soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten und ab 1. Januar 2017 für die Patienten wirksam werden.

Zentraler Inhalt des Gesetzes ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 16:29:33
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband, kritisiert den Personalschlüssel in Pflegeheimen, warnt vor prekärer Versorgungslage und fordert 30.000 zusätzliche Pflegekräfte!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur Pflegestudie der Universität Witten-Herdecke zur Belastung von Pflegekräften:

Berlin (ots) - Als alarmierend bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse einer aktuellen Studie der Universität Witten-Herdecke zur Belastung von Pflegekräften im Nachtdienst in deutschen Altenheimen.

Die Studie, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 16:31:02
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Deutsche Politik News! Top News Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD: Die genaue Zahl der Flüchtlinge ist nicht bekannt / Die Verantwortung liegt beim Bundesinnenministerium!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Yasmin Fahimi zur Zahl der Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, hat bestätigt, dass derzeit die genaue Zahl der Flüchtlinge in Deutschland nicht bekannt ist.

Fahimi sagte am Donnerstag im rbb-inforadio, angesichts der schleppenden Registrierung sei d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 16:11:08
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Riexinger, Vorsitzende der Linkspartei, kritisiert den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählten Lawinen-Vergleich!r

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Bernd Riexinger zu Wolfgang Schäuble:

Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählten Vergleich der Flüchtlingsströme mit einer Lawine kritisiert.

"Ich halte das für katastrophal", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 16:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Ute Wiegand-Fleischhacker, Landesvorsitzende des dbb Hessen, fordert Teilhabe an der allgemeinen Einkommensentwicklung / Qualität im öffentlichen Dienst hat ihren Preis!

Deutsche-Politik-News.de | dbb beamtenbund und tarifunion, Landesbund Hessen
Ute Wiegand-Fleischhacker zum Dienstrechtsänderungsgesetz:

Hainburg (ots) - Die Landesvorsitzende des dbb Hessen, Ute Wiegand-Fleischhacker, fordert im Rahmen der Anhörung zum Dienstrechtsänderungsgesetz heute (12.11.2015) im Hessischen Landtag erneut die Übertragung des Ergebnisses der Einkommensrunde 2015 zum Tarifvertrag-Hessen inhalts- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 15:31:18
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Meyer-Lauber, DGB-Chef von Nordrhein-Westfalen, fordert 100-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose in Ausbildung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Meyer-Lauber zur Förderung von Langzeitarbeitslosen:

Der DGB-Chef von Nordrhein-Westfalen, Andreas Meyer-Lauber, hat sich für eine stärkere Förderung von Langzeitarbeitslosen ausgesprochen.

Darüber sei der DGB NRW im Gespräch mit dem NRW-Arbeitsministerium, sagte er der in Düsseldorf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 15:03:20
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Hoffmann, DGB-Chef, greift die Wirtschaftsweisen frontal an und kritisiert deren Vorstoß zur Aufweichung der Mindestlöhne als Unverschämtheit und Verstoß gegen Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Reiner Hoffmann zu den Wirtschaftsweisen:

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft den Wirtschaftsweisen vor, "auf dem Rücken von Flüchtlingen" den gesetzlichen Mindestlohn torpedieren zu wollen.

Das sei eine Unverschämtheit, sagte DGB-Chef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Bernhard Seidenath und Harald Kühn (CSU): Mehr Geld für ein gesünderes Bayern / Insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich für wichtige Themen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bernhard Seidenath und Harald Kühn zum Nachtragshaushalt 2016:

München (ots) - Die CSU stärkt Gesundheit und Pflege:

Dank der Landtagsfraktion investiert der Freistaat im kommenden Jahr mehr als eine Million Euro zusätzlich in diesen Bereich.

Der Haushaltsausschuss hat den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 14:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Lutze, Linken-Bundestagsabgeordneter: Die Exporte nach Russland sind im ersten Halbjahr 2015 um 31,5 Prozent zurückgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Rückgang der deutschen Exporte nach Russland:

Düsseldorf (ots) - Die Exporte der deutschen Wirtschaft nach Russland sind in den vergangenen anderthalb Jahren stark zurückgegangen. 2014 sanken sie um 6,6 Milliarden Euro oder 18,4 Prozent.

Im ersten Halbjahr 2015 betrug der Rückgang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 13:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage zum UN-Klimagipfel: 82 Prozent der Deutschen sind mit der Regierung unzufrieden / Der Einsatz von Öl- und Gasheizungen in Neubauten sollte auch in Deutschland künftig weitgehend verboten werden!

Deutsche-Politik-News.de | Stiebel Eltron
Zum Umweltschutz:

Holzminden (ots) - Vor der UN-Weltklimakonferenz Ende November in Paris fordern 82 Prozent der Deutschen die Bundesregierung müsse mehr für den Umweltschutz tun, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen.

Nach dem Vorbild Dänemarks sollte beispielsweise der Einsatz von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:35:19
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Deutsche Politik News! Top News Greenpeace: ''Der Plan'' für 100 Prozent Erneuerbare Energien - ein Energieszenario für ein klimaneutrales Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zum Energieszenario für klimaneutrales Deutschland:

Hamburg (ots) - Bis zum Jahr 2050 kann Deutschland fast seinen gesamten Energiebedarf aus Erneuerbaren Energien decken.

Dieses Ziel lässt sich mit heute verfügbarer Technik und voller Versorgungssicherheit erreichen.

M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Eva Högl, Fraktionsvize: Die SPD fordert Konsequenzen aus Bundesinnenminister Thomas de Maizières Alleingängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum den Verschärfungen im Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière:

Düsseldorf (ots) - Wegen der unabgesprochenen Verschärfungen im Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 11:45:49
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