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Deutsche Politik News! Top News André Schröder (CDU), Sachsen-Anhalts Finanzminister, gerät wegen seiner Flug-Affäre weiter unter Beschuss: Die Werte-Union hält Schröder für nicht nicht ausreichend qualifiziert!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Landesfinanzminister André Schröder :

Halle (ots) - In der Flug-Affäre gerät Landesfinanzminister André Schröder (CDU) in seiner Partei unter Beschuss.

Die Werte-Union, ein Zusammenschluss von Konservativen innerhalb der CDU, legt Schröder indirekt den Rücktritt nahe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt, CSU-Vize und Landwirtschaftsminister, sieht die CSU derzeit in keinem guten Zustand und mahnt die Partei zur Geschlossenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Schmidt zur CSU:

Saarbrücken (ots) - CSU-Vize und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt sieht seine Partei derzeit in keinem guten Zustand.

Schmidt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Ich habe sie schon in besserer Verfassung erlebt, aber da werden wir auch wieder hinkommen. Da bin ich zuversichtlich." Ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. November 2017 @ 08:31:06
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Deutsche Politik News! Top News Hartz-IV-Auszahlung im Supermarkt: Der Handel profitiert in jedem Fall - er muss nicht so viel Bargeld verarbeiten, und der ein oder andere neue Kunde kommt vielleicht auch ins Geschäft!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Hartz-IV-Auszahlung im Supermarkt:

Bielefeld (ots) - Ein Wunder, dass der Bundesrechnungshof nicht schon längst Alarm geschlagen hat.

Acht Euro hat es die Bundesagentur für Arbeit nach eigenen Angaben jedes Mal gekostet, wenn sie einem Arbeitslosen an einem ihrer Automaten Geld ausgezahlt hat. Acht Euro!

Allei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. November 2017 @ 16:01:51
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Hoffmann (SPD), Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB): Die Gewerkschaften dürfen nicht nur ''Tarifmaschine'', sondern müssten auch ein politischer Interessensverband sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Reiner Hoffmann zum DGB:

Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann sieht "die Gefahr, dass auch die Gewerkschaften unter die Räder kommen."

Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Montagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. November 2017 @ 08:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin, Grünen-Politiker, zu den Jamaika-Sondierungen: Es steht für die Grünen 0:10 / ''Wir Grüne müssen am wenigsten Angst vor Neuwahlen haben''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Jürgen Trittin zu den Jamaika-Sondierungen:

Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat vor der entscheidenden Woche der Jamaika-Sondierungen eine kritische Bilanz bisheriger Verhandlungsfortschritte gezogen.

"Diese Woche war für uns ernüchternd", sagte der Ex-Umweltminister dem in Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 12. November 2017 @ 10:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Die Jamaika-Unterhändler einigten sich auf Geringverdiener-Rente: Jemand, der länger gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als die Grundsicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Rente für Geringverdiener:

Düsseldorf (ots) - Die Jamaika-Unterhändler für die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit und Pflege haben sich im Grundsatz auf eine Rente für Geringverdiener geeinigt.

Dies geht aus dem Papier der Verhandlungsgruppe für diese Themen hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. November 2017 @ 09:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, im Machtkampf mit Fraktionschef Raed Saleh: Der Streit wird weitergehen - bis die Machtfrage endgültig geklärt ist!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zu Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht sich seit Wochen mit direkten und indirekten Rücktrittsforderungen als Landesvorsitzender konfrontiert.

Müller vermutet schon seit L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. November 2017 @ 15:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Streit über islamischen Religionsunterricht: Wie lässt sich unsere Einwanderungsgesellschaft friedvoll gestalten, der Islam vernünftig in Deutschland eingliedern?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zum Streit über islamischen Religionsunterricht:

Bielefeld (ots) - Zwei Islamverbände haben vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine heftige Schlappe erlitten.

Die Klatsche sitzt so tief, dass die islamische Gemeinschaft Milli Görüs zunächst arg beleidigt reagierte, als sie von einem "Pyrrhussieg für die Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. November 2017 @ 08:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Wolf und Herdenschutz werden zu Spielbällen der Politik: ''Durch den Wolf im Jagdrecht wird keine einzige Schafsherde besser geschützt''!

Deutsche-Politik-News.de | WWF World Wide Fund For Nature
Zum Wolf und zum Herdenschutz:

Berlin (ots) - Eine Pressekonferenz des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) und der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Wolf (DBBW) wurde kurzfristig abgesagt.

Dr. Diana Pretzell, Leiterin Naturschutz in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. November 2017 @ 15:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Auskunftspflicht der Bundesregierung: Das Bundesverfassungsgericht hat der Regierung das Instrument der pauschalen Antwortverweigerung aus der Hand geschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Auskunftspflicht der Bundesregierung:

Halle (ots) - Immer wieder hat das Bundesverfassungsgericht sich als Ruhestörer im positiven Sinne betätigt.

Nun hat es der Regierung das Instrument der pauschalen Antwortverweigerung aus der Hand geschlagen.

Auch wenn sich das Gerichtsurteil vor allem auf die Auskunftspfl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. November 2017 @ 08:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Machtkampf um die CSU-Führung: Egal, wie lange Seehofers Zeit noch währt, ob Söder am Ende alleiniger Sieger ist oder die Ämter aufgeteilt werden - die CSU zerlegt sich ohne Zutun selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Mittelbayerische Zeitung
Zum Machtkampf in der CSU:

Regensburg (ots) - Die JU hat geliefert, was die bayerische Verfassung nicht vorsieht: das Misstrauensvotum gegen einen Ministerpräsidenten.

Mit dem offiziellen Beschluss, dass Seehofer abtreten soll, belohnt mit einem öffentlichen Lob des aussichtsreichen Seehofer-Nachfolgers Markus Söder, hat der Mac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. November 2017 @ 08:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Paradise Papers: Eine globale Recherche enthüllt die Steuertricks der Reichen und Mächtigen - wie Superreiche, Prominente, Kriminelle und Konzerne Steueroasen nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Zu den Paradise Papers:

München (ots) - Unter dem Stichwort Paradise Papers haben hunderte Journalisten auf der ganzen Welt einen 1,4 Terabyte großen Datensatz ausgewertet, der zeigt, wie Superreiche, Prominente, Kriminelle und Konzerne Steueroasen nutzen, um ihre Steuerlast zu drücken und ihren Besitz zu verstecken.

Die Daten g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. November 2017 @ 16:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Hendricks (SPD), Umweltministerin, will keinerlei Verlängerung der Glyphosat-Zulassung in der EU zustimmen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Barbara Hendricks zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:

Düsseldorf (ots) - Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat vor der nächsten EU-Sitzung am Donnerstag, in der es um eine weitere Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat geht, ihre ableh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. November 2017 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Bals, politischer Geschäftsführer von Germanwatch: Mit der Stilllegung von Kohlekraftwerken ist es beim Klimaschutz nicht getan!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christoph Bals zum Klimaschutz: Germanwatch fordert außerdem Verkehrswende und Umbau der Landwirtschaft / Appell an Klimagipfel!

Zum Beginn des UN-Klimagipfels in Bonn an diesem Montag drängen Umweltschützer die Bundesregierung, über die Stilllegung von Kohlekraftwerken hinaus weitere Schritte zum Klimaschutz zu unternehmen.

Chr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. November 2017 @ 12:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft e. V. (FÄ), fordert die künftige Bundesregierung zum Kurswechsel in der Gesundheitspolitik auf!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Wieland Dietrich zur Gesundheitspolitik:

Essen (ots) - Die Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen für eine künftige Regierungskoalition haben bislang wenig Konkretes ergeben, auch nicht zur Gesundheitspolitik.

Für die Freie Ärzteschaft (FÄ) ist jedoch klar, wohin die Reise gehen m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. November 2017 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, zu Ostdeutschland: Der Osten braucht Hilfe über 2019 hinaus!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Reiner Haseloff zu Ostdeutschland:

Berlin (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert von der nächsten Bundesregierung mehr Engagement für Ostdeutschland.

"Im Westen sollte niemand glauben, dass mit dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 zur Normalität ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. November 2017 @ 10:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Josef Laumann (CDU), neuer NRW-Gesundheitsminister, zum Ärztemangel im ländlichen Raum: Die Landarztquote kommt 2018!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Karl-Josef Laumann zum Ärztemangel im ländlichen Raum:

Bielefeld (ots) - Der neue NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will mit einem ganzen Paket von Maßnahmen den zunehmenden Ärztemangel im ländlichen Raum bekämpfen.

Schon 2018 soll an den NRW-Universitäten die Landarztquote eingeführt werden, kündigte der Minister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. November 2017 @ 11:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Christoffers, Brandenburgs Linken-Fraktionschef, zum Stopp der Kreisgebietsreform: Freiwillige Zusammenarbeit wird nicht reichen!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ralf Christoffers zum Stopp der Kreisgebietsreform:

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im brandenburgischen Landtag, Ralf Christoffers, hat nach dem Stopp der Kreisgebietsreform personelle Konsequenzen abgelehnt.

Christoffers sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio: "Ich halte von personellen Konsequenzen gar nichts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. November 2017 @ 14:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, beklagt zur Halbzeit bei der Jamaika-Sondierung ''Beleidigungen, Zockerei und Neuwahl-Spekulationen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zur Jamaika-Sondierung:

"Nach zwei Wochen liegt auf dem Tisch, wie groß die inhaltlichen Differenzen sind" / Mehr Kompromissbereitschaft gefordert

Osnabrück - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat zur Halbzeit der Jamaika-Sondierungen die Unterhändler zu "mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. November 2017 @ 10:01:14
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Deutsche Politik News! Top News David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, ist gegen einen Rechtsruck der CDU: ''Die CDU ist eine Volkspartei, verortet in der Mitte der Gesellschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
David McAllister zur CDU:

Osnabrück (ots) - Gegen einen Rechtsruck der CDU hat sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament David McAllister ausgesprochen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der ehemalige niedersächsische Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. November 2017 @ 08:31:09
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Deutsche Politik News! Top News 500 Jahre Reformation: Aus der Revolution gelernt - mit dem heutigen Reformationstag geht ein Feierjahr zu Ende, in dem es den Christen gelungen ist, die Ökumene, das Gemeinsame, zum Thema zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | Lutherstad Wittenberg Schlosskirche 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zum Reformationstag:

Bielefeld (ots) - Für die evangelischen Christen geht mit dem heutigen Reformationstag ein Feierjahr zu Ende.

Sie haben es Reformationsjahr genannt, weil ihnen der Begriff "Lutherjahr" zu konfrontativ ihren katholischen Glaubensgeschwistern gegenüber war und zu eingeengt auf einen einzelnen Mens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Oktober 2017 @ 10:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Massenanklage gegen türkische Akademiker in Deutschland wegen ''Propaganda für eine Terrororganisation'' durch Unterschreiben eines Friedensappells!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Klage türkische Akademiker wegen eines Friedensappells:

Hamburg (ots) - Die Staatsanwaltschaft in der Türkei will nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" in Deutschland lebende türkische Akademiker wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" anklagen.

Nach Anga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Oktober 2017 @ 15:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht nur für die unteren und mittleren Einkommen sondern auch für die Besserverdienenden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Steiger zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags:

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union davor gewarnt, in den Jamaika-Verhandlungen eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags nur für die unteren und mittleren Einkommen und nicht für die Besserverdienenden zu beschließen.

"Die Glaubwürdigkeit ihrer Fi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Oktober 2017 @ 08:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag: Die SPD-Erneuerung nach der Bundestagswahlniederlage wird lange dauern!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Carsten Schneider zur Erneuerung der SPD:

Berlin (ots) - Carsten Schneider, der neue Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, stuft die Niederlage bei der Bundestagswahl als "bedrohlich" für seine Partei ein.

"Das war kein einmaliger Ausrutscher, son ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Oktober 2017 @ 09:01:09
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Deutsche Politik News! Top News Der BGH weist die Nichtzulassungsklage der GEMA zurück: Nun drohen Rückzahlungen an Urheber in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zum Tantiemenstreit mit der GEMA:

Berlin / Karlsruhe (ots) - Bruno Kramm, Urheber und Mitglied der Piratenpartei Deutschland, obsiegt im Tantiemenstreit mit der GEMA in der letzten Instanz vor dem Bundesgerichtshof.

Der Verwertungsgesellschaft drohen nun Rückzahlungen an Urheber in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Oktober 2017 @ 08:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, zu einer Jamaika-Koalition: Jamaika ist ''eine Chance für die CSU''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Horst Seehofer zu einer Jamaika-Koalition:

Hamburg (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht in einer Jamaika-Koalition eine attraktive Perspektive für seine Partei.

Ein Regierungsbündnis mit Grünen und FDP könne "eine Chance für die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Oktober 2017 @ 08:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Der 19. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen: Das Klima wird sich verändern, der Ton rauer, die notwendigen Debatten werden aber hoffentlich wieder geführt!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum 19. Bundestag:

Bielefeld (ots) - Der größte Deutsche Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik hat nun also seine Arbeit aufgenommen.

Angela Merkel und ihr Kabinett bleiben so lange geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung gewählt ist. So will es die Verfassung.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Oktober 2017 @ 08:31:54
(alles lesen ... | 11.472 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)


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Deutsche Politik News! Top News Referendum in Italien: Von wegen historisch - die Lega Nord wird den Lombarden und Venetiern nicht mehr Autonomie bringen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Referendum in Italien:

Regensburg (ots) - Viel Rauch und wenig Braten: Dieses Sprichwort verwendet man in Italien gerne, wenn jemand große Reden schwingt, am Ende aber kaum etwas Konkretes erreicht.

Das Sprichwort passt bestens zu den Autonomie-Referenden in den norditalienischen Region ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Oktober 2017 @ 15:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Die sogenannten Reichsbürger werden seit den Schüssen von Georgensmünd nicht mehr als harmlose Spinner abgetan - die Reichsbürgerszene ist gefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Reichsbürger-Prozess:

Stuttgart (ots) - Bedeutend ist der Fall auch außerhalb der Gerichtssäle, und das in zweierlei Hinsicht.

Zum einen werden die sogenannten Reichsbürger seit den Schüssen von Georgensmünd nicht mehr als harmlose Spinner abgetan. Das ist richtig und wichtig.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Oktober 2017 @ 09:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Seit dem Putschversuch im Juli 2016 wurden 27 Deutsche in der Türkei festgenommen - 14 der Inhaftierten besitzen nicht die türkische Staatsangehörigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Verhaftung von deutschen Staatsbürgern in der Türkei:

Düsseldorf (ots) - Seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli vergangenen Jahres haben türkische Behörden 27 deutsche Staatsbürger wegen politischer Strafvorwürfe festgenommen.

Das bestätigten Kreise des Auswärtigen Amtes der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Oktober 2017 @ 17:01:43
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