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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher und Landessprecher in Baden-Württemberg, bekommt wieder Boden unter die Füße: Seine Abspaltung von der Ur-Fraktion darf sich ebenfalls Fraktion nennen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Stuttgarter Zeitung
Zur AfD in Baden-Württemberg:

Stuttgart (ots) - Dank des Votums der drei vom Landtag befragten Juristen bekommt AfD-Chef Jörg Meuthen wieder Boden unter die Füße. Seine Abspaltung von der Ur-Fraktion darf sich ebenfalls Fraktion nennen.

Nun wird in der Partei fieberhaft an einer Wiedervereinigung der beiden Subfraktionen gearbei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 14:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Sichere EC- und Kreditkarten - aber in vielen Geschäften wird offenbar nicht richtig hingeschaut, wer da zahlt, geschweige denn die Unterschrift auf dem Beleg mit der auf der Karte sorgfältig verglichen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Lausitzer Rundschau
Zur Sicherheit von EC- und Kreditkarten:

Cottbus (ots) - Ohne Bank- und Kreditkarte geht fast nichts mehr. Das "Plastikgeld" macht Einkaufen bequem und verführt zum Geldausgeben.

Meist reicht dabei eine Unterschrift im Laden oder eine Kreditkartennummer und Lieferadresse bei Online-Bestellungen. Das treibt den Umsatz an, Händler profitieren davon.

Doch deren Umgang mit dem Plastikgeld macht es auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Rente mit 73 oder Rente mit 63? Richtig ist ein flexibler Renteneintritt, der Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit lässt - das muss zügig konkretisiert und in ein Gesetz gegossen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Westfalen-Blatt
Zum Thema Rente:

Bielefeld (ots) - Konrad Adenauer war 73, als er erstmals Kanzler wurde.

Klar, das waren andere Zeiten, andere Herausforderungen. Aber die Veränderungen hören nicht auf. Die Forderung nach einem Renteneintrittsalter von 73 Jahren soll wohl provozieren.

Sie behindert aber vernünftige Diskussionen genauso wie die Rente mit 63, deren Kosten das System noch lange belasten werden.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Wie der Berliner Taximarkt aus dem Ruder lief: Ein 'Aufsichts- und Vollzugsdefizit' herrscht in Berlin - es braucht den politischen Willen, um Ordnung in den Taximarkt zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Taxen Berlin Bahnhof Zoo 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Berliner Taximarkt:

Berlin (ots) - Es verschlägt einem die Sprache.

Etwa 80 Prozent der Berliner Taxiunternehmen hinterziehen offenbar im großen Stil Steuern und Sozialabgaben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) in Auftrag gegeben hatte.

Demnach blüht die Schwarzarbeit. Die Verfasser sprechen beim Taximarkt von "einem problematischen Angebo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 09:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Attentat in Ansbach: Der erste Anschlag auf deutschem Boden vom IS? Nicht jeder Flüchtling ist ein Terrorist. Es führt nicht weiter, sie unter Generalverdacht zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu islamistischen Gewaltverbrechen:

Hagen (ots) - Der Attentäter von Ansbach war angeblich ein Soldat des Islamischen Staates (IS). Der erste Anschlag auf deutschem Boden vom IS. Bekommt die Tat deshalb mehr Gewicht? Mitnichten.

Am Ende ist es für die Opfer nicht von Bedeutung, ob der junge Mann Suizid begangen, einen terroristischen Anschlag verübt oder mit einem erweiterten Selbstmord den Tod gesucht hat.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 08:16:24
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Deutsche Politik News! Top News Europol warnt vor hunderten potenziellen Terroristen in Europa: Von insgesamt rund 5.000 'foreign fighters' rund 1.500 bis 1.800 in die EU zurückgekehrt / 'Gefahr für die Sicherheit in Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Rückkehr von rund 1.500 bis 1.800 "foreign fighters" (ausländischen Kämpfern) in die EU:

Osnabrück (ots) - Nach Einschätzung der europäischen Polizeibehörde Europol halten sich in Europa derzeit hunderte potenzielle Terroristen auf.

Dabei handele es sich um radikalisierte Personen aus der EU, die nach Syrien oder in den Irak gereist seien, um dort für die Terrormiliz IS zu kämpfen, und die nun wieder zurückgekeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 08:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), lehnt eine weitere Gesetzesverschärfung nach Anschlägen ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ulrich Schellenberg zur weiteren Gesetzesverschärfung nach Anschlägen:

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) ist Rufen nach erneuten gesetzlichen Abschiebungserleichterungen nach den jüngsten Anschlägen entgegengetreten.

"Statt erneut eine Gesetzesänderung zu verlangen, sollte den Behörden erst einmal die Gelegenheit gegeben werden, die neuen Regelungen anzuwenden", sagte DAV-Präsident Ulrich Schellenbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Juli 2016 @ 00:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Erklärung des AfD-Bundesvorstandes zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland: Die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Der AfD-Bundesvorstand zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland:

Berlin (ots) - "Angesichts der sich akut häufenden, äußerst ernsten Vorfälle fordert die AfD die Bundesregierung eindringlich auf, ihre Pflicht zu erfüllen und die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen in einem ersten Schritt wenigstens zu stabilisieren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 17:31:15
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Deutsche Politik News! Top News Eberhard Gienger (CDU), sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion: Der nahezu Komplettausschluss russischer Athleten von den Olympa 2016 in Rio de Janeiro ist ein schwieriger Kompromiss!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eberhard Gienger zum Ausschluss russischer Athleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro:

Berlin (ots) - Am gestrigen Sonntag hat das 15-köpfige Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitee (IOC) beschlossen, dass nahezu alle russischen Athleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro ausgeschlossen sein werden.

Der Untersuchungsbericht der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) hatte zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 17:16:12
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Deutsche Politik News! Top News Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Forderung von Aydan Özoguz: Wir brauchen kein Bundesintegrationsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Cemile Giousouf zu Aydan Özoguz:

Berlin (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz fordert ein Bundesintegrationsministerium und die Aufnahme der Integration als Staatsziel ins Grundgesetz.

Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:

"Die Menschen brauchen keine neuen Ministerien oder Grundgesetzartikel. Sie brauchen und erwarten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Juli 2016 @ 17:01:44
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