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Deutsche Politik News! Top News Kathrin Wieland, Geschäftsführerin von Save the Children Deutschland, zum Asylkompromiss der Koalition: Deutschland darf sich nicht gegen Kinder abschotten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Save the Children Deutschland e.V.
Kathrin Wieland zum Asylkompromiss der Koalition:

Berlin (ots) - Die Kinderrechtsorganisation Save the Children betrachtet den gestrigen Asylkompromiss der Koalition als kritisch.

"Anstelle die Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Schutzsuchende in den Mittelpunkt zu stellen, ist dieser Kompromiss ein Abschottungssignal vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 09:31:00
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Deutsche Politik News! Top News Nach Spekulationen um einen terroristischen Hintergrund des Airbus-Absturzes in Ägypten: Politiker warnen vor ''Überreaktionen'', fordern intensivere Zusammenarbeit mit den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Spekulationen um einen terroristischen Hintergrund des Airbus-Absturzes in Ägypten:

Düsseldorf (ots) - Nach Spekulationen um einen terroristischen Hintergrund des Airbus-Absturzes in Ägypten mit 224 Toten hat die Union vor "Überreaktionen" gewarnt.

"Wir dürfen es nicht zulassen, dass der sogenannte Islamische Staat erfolgrei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 09:16:22
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Deutsche Politik News! Top News Gabriele Katzmarek (SPD), MdB, spricht sich für konsequente Standards bei Betreuungsleistungen für Pflegebedürftige aus: Die Politik muss klare Regeln für die Qualität setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Gabriele Katzmarek zu Betreuungsleistungen für Pflegebedürftige:

Stuttgart (ots) - Bei einem Besuch im privaten Pflegedienst SPPS Pletowski in Rastatt hat sich die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek für klare Qualitätskriterien bei der Zulassung von Servicedienstleistungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige ausgesprochen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 09:11:51
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Deutsche Politik News! Top News Heiner Flassbeck, Ökonom, zur Euro-Krise und zu Möglichkeiten einer linken Alternative: ''Der Euro-Ausstieg ist eine Waffe''!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Heiner Flassbeck zur Euro-Krise und zu Möglichkeiten einer linken Alternative:

Berlin (ots) - junge Welt-Interview über die Euro-Krise, Möglichkeiten einer linken Alternative und die notwendige Debatte über einen »Plan B«

Die deutsche und europäische Linke muss dringend die Debatte über einen »Plan B«, einer Alternative zur Geme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 09:01:48
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Radwan, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Keine gemeinsame europäische Einlagensicherung / Regulatorische Behandlung von Staatsanleihen auf den Prüfstand stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Bank Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann undAlexander Radwanzu einer gemeinsame europäische Einlagensicherung:

Berlin (ots) - Der Bundestag hat sich am (...) Donnerstagabend gegen eine gemeinsame europäische Einlagensicherung zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 08:55:52
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag: Verbesserungen bei der Asylpolitik sind ein weiterer wichtiger Schritt / Ohne Drängen der CSU hätte sich gar nichts bewegt!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Thomas Kreuzer zur Asylpolitik:

München (ots) - Die Entscheidungen von Berlin sind ein wichtiger Schritt hin zu einer besseren Asylpolitik.

Das sagte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur (...) Einigung der Parteivorsitzenden der Berliner Regierungskoa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 08:50:57
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, will in Asylverfahren Gerichtsakten elektronisch verfügbar per Knopfdruck!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine schnellere Übermittlung der Gerichtsakten in Abschiebeverfahren von Asylbewerbern gefordert.

Es sei "geradezu lächerlich", wenn das Bundesamt in Eilverfahren drei Wochen benötige, um eine Akte den Verwaltungsgerichten zu sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung sollte wegen Burundi bei den Vereinten Nationen aktiv werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zu Burundi:

Berlin (ots) - Völkermord wie in Ruanda um jeden Preis verhindern

In dem ostafrikanischen Staat Burundi ist es in diesen Tagen wiederholt zu massiver Gewalt und politisch motivierten Morden gekommen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 16:59:45
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister, beim ZEIT Wirtschaftsforum: Wir brauchen in der Flüchtlingskrise mehr Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Auswärtiges Amt Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Frank-Walter Steinmeier zu Flüchtlingskrise:

Hamburg (ots) - AußenministerFrank-Walter Steinmeierhat beim ZEIT Wirtschaftsforum in Hamburg betont, dass Deutschland die Flüchtlingskrise nicht alleine lösen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 17:00:49
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Deutsche Politik News! Top News Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei, ist erleichtert, dass die Transitzonen vom Tisch sind!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Björn Böhning zu Transitzonen:

Berlin (ots) - Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning (SPD), hat sich erleichtert gezeigt, dass die Große Koalition sich vom Konzept der Transitzonen verabschiedet hat.

Im rbb-Inforadio sagte er am Freitag: "Ich bin froh, dass man sich von den Transitzonen verabschiedet hat und damit ke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 17:01:12
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Deutsche Politik News! Top News Winkelmeier-Becker / Luczak, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Schutz vor unseriösen Geschäftspraktiken bleibt auf hohem Niveau erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Elisabeth Winkelmeier-Becker und Jan-Marco Luczak zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb:

Berlin (ots) - Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wird sinnvoll weiterentwickelt!

Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend in 2. und 3. Lesung den Entwurf eines Zweiten Gesetzes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 16:31:52
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Deutsche Politik News! Top News Strobl / Mayer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Im Vordergrund muss die Reduzierung der Flüchtlingszahlen stehen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl und Stefan Mayer zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms:

Berlin (ots) - Einigung der Koalitionsspitzen ist weiterer Schritt bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms

Am gestrigen Donnerstagabend haben sich die Koalitionsspitzen auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Asylkrise geeinigt.

Hierzu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 16:03:53
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist nur mit qualifizierten und motivierten Staatsdienern möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum 7. Besoldungsänderungsgesetz:

Berlin (ots) - 7. Besoldungsänderungsgesetz schafft Verbesserungen für betroffene Beamte!

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das 7. Besoldungsänderungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 16:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Herrmann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, ist für ein Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Herrmann Gröhe zu geschäftsmäßiger Sterbehilfe:

Berlin (ots) - Kurz vor der Bundestagsdebatte über Sterbehilfe hat Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) sich erneut für ein Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe ausgesprochen.

Im rbb-Inforadio sagte er am Freitag: "Ich will nichts daran ändern, dass die einzelne Behilfehan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 15:35:47
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Deutsche Politik News! Top News Der Bundestagwill die Begleitung beim Sterben gesetzlich regeln: Angesichts der zahlreichen Risiken und Nebenwirkungen wäre es besser, das Parlament beschlösse gar nichts!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur Sterbehilfe:

Regensburg (ots) - Der Tod ist gewiss, die Stunde ungewiss, meinte einst der vor 200 Jahren verstorbene Dichter Matthias Claudius.

Als Elfjähriger hatte er den Tod von zwei kleinen Geschwistern miterleben müssen.

Doch nicht nur die Stunde, auch die Umstände des Todes sind höchs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 15:33:37
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Deutsche Politik News! Top News Eugen Brysch, Vorstand Deutsche Stiftung Patientenschutz, warnt vor der Ablehnung einer Reform zur Suizidbeihilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Eugen Brysch zur heutigen Bundestagsdebatte zur Suizidbeihilfe:

Osnabrück (ots) - Historische Chance nutzen / "Auch Enthaltung kann verantwortungsvoll sein"!

Vor der heutigen Bundestagsdebatte zur Suizidbeihilfe warnt die Deutsche Stiftung Patientenschutz vor der Ablehnung einer Reform.

In einem Gespräch mit unse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 15:31:26
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Deutsche Politik News! Top News Steuerschätzung: Selbst wenn die Schwarze Null irgendwann nicht mehr zu halten sein sollte, an Steuererhöhungen oder an einen Flüchtlingssoli muss die Bundesregierung noch lange nicht denken!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Bundesfinanzministerium 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur aktuellen Steuerschätzung:

Bielefeld (ots) - An der Steuerfront gibt noch keinen Grund zur Besorgnis. Das ist die Botschaft der Steuerschätzung.

Bund, Länder und Gemeinden können weiter mit erheblichen Mehreinnahmen rechnen, wenn auch nicht mehr so dynamisch wie in den vergangenen Jahren.

Bremsend wirken ins ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 15:01:06
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Deutsche Politik News! Top News Markus Söder (CSU), bayerischer Finanzminister, präsentiert das Bayern WLAN: WLAN-Offensive im Entwicklungsland Freistaat Bayern!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zur WLAN-Offensive in Bayern:

Regensburg (ots) - Traurig und völlig inakzeptabel, dass Deutschland beim Ausbau von freiem WLAN Entwicklungsland ist.

Gut, dass in Bayern jetzt endlich ein großer Aufschlag gemacht werden soll.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 14:31:04
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Deutsche Politik News! Top News Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Ex-Justizministerin, verschließt sich privat Smartphone und Co.!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Smartphone und Co.:

Halle (ots) - Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger telefoniert zum Schutz ihrer Privatsphäre immer noch mit einem alten Nokia-Handy.

Seit Mitte 2014 ist sie Mitglied im Beirat von Google zum Recht auf Vergessen, benutzt privat aber weder Smartphon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 14:00:49
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Deutsche Politik News! Top News Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Ex-Bundesjustizministerin, fordert ''mehr Zähne für die Kontrolleure'' der Geheimdienste!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu den Geheimdiensten:

Halle (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert angesichts der NSA-Spähaffäre und der Amtshilfe durch den Bundesnachrichtendienst neue gesetzliche Möglichkeiten der Kontrolle deutscher Geheimdienste.

"Kontrollgremien wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 14:00:09
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Deutsche Politik News! Top News Michael Knipper, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie: Die Wirtschaft fordert industriellen Wohnungsbau für die Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Knipper zum anhaltenden Flüchtlingsstrom:

Osnabrück (ots) - Deutsche Bauindustrie: Das ist billiger als Container / "Entrümpelung der Bauordnung dringend nötig"!

Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie macht angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms Druck, durch industriellen Wohnungsbau Engpässe zu beseitigen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 14:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen ist für die Einrichtung von Transitzonen, aber gegen Einschränkungen beim Familiennachzug!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend November 2015:

Köln (ots) - 69 Prozent der Deutschen sagen, dass sie es richtig finden, an den Grenzen Transitzonen einzurichten, um Flüchtlinge ohne Asylanspruch direkt zurückweisen zu können.

26 Prozent der Deutschen finden dies nicht richtig.

Auch 54 Prozent der SPD-Anhänger unterstützen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 13:03:44
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union verliert erneut, AfD bei 8 % / Merkel büßt weiter Beliebtheit ein - im Vergleich zum April 26 Prozentpunkte an Zustimmung verloren!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen:

Köln (ots) - In der Sonntagsfrage verliert die Union im Vergleich zum Vormonat 3 Punkte und kommt auf 37 Prozent.

In den letzten beiden Monaten hat die Union damit insgesamt 5 Prozentpunkte verloren.

Die SPD kommt auf 24 Prozent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 13:01:43
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Deutsche Politik News! Top News Die PS der Bürgermeister - sie folgen dem Ruf der neuen Bescheidenheit: Der Papst lebt es vor, fährt Fiat statt Mercedes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Sparen bei den Dienstwagen der Bürgermeister:

Düsseldorf (ots) - Wer wenig Geld hat, muss sparen - auch beim Auto.

Diese Erkenntnis scheint endlich auch bei den Bürgermeistern zu greifen.

Immer mehr Amtsträger entscheiden sich für kleinere Dienstwagen und weniger PS. Einige Stadtchefs kommen sogar per Rad ode ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 12:03:35
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Trittin (Grüne), Co-Chef der Atomkommission: Das Verursacherprinzip steht bei der Atommüll-Entsorgung ''nicht zur Disposition''!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zu Hoffnungen der Energiekonzerne:

Düsseldorf (ots) - Der Co-Chef der Atomkommission, Jürgen Trittin, hat Hoffnungen der Energiekonzerne gedämpft, langfristig aus der Haftung für den Atommüll entlassen zu werden.

"Wir haben nicht den Auftrag, die Unternehmen aus der Verantwortung für AKW-Rückbau und Entsorgung zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 12:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlingsgipfel der Großen Koalition: Gute Lösungen - es wäre ein politisches Desaster geworden, wenn die Koalition an dieser Frage zerbrochen wäre!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zum Flüchtlingsgipfel der Großen Koalition:

Bielefeld (ots) - Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen.

Was in normalen Zeiten als Zumutung und Einschränkung des liberalen Rechtsstaates zu kritisieren wäre, kann angesichts der unüberschaubaren Flüchtlingsbewegungen als pragmatische Lösung mit Augenmaß gel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 11:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Koalitionsgipfel - Schwarz-Rot sollte sich auf längst getroffene Beschlüsse und Vereinbarungen besinnen / Regelmäßige Gipfel zum Stand ihrer Verwirklichung und eine kontinuierliche Information wären hilfreich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
zum :

Bielefeld (ots) - Aus Transitzonen, Einreisezentren und Massengefängnissen mach - Aufnahmeinrichtungen.

An begrifflicher Phantasie hat es im Streit der Großkoalitionäre wahrlich nicht gemangelt.

Wohl aber an der Umsetzung geeigneter Lösungen.

Oder glaubt jemand ernsthaft, dass sich durch de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 11:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Der jetzt beim Flüchtlingsgipfel erreichte Kompromiss ist überfällig - für Parteiengezänk und machttaktische Manöver hat das überdrüssige Publikum kein Verständnis mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Flüchtlingsgipfel:

Stuttgart (ots) - Die Kanzlerin befindet sich gerade in einer Art Transitzone zwischen ihren heroisch-humanitären Ansprüchen und den Erfordernissen der Realpolitik.

Die dramatische Lage an der deutsch-österreichischen Grenze verlangt rasches und pragmatisches Handeln.

Für Parteiengezänk un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 10:23:49
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlingsgipfel - man mag es hoffen, aber kaum glauben: Hat in der Flüchtlingsfrage letztlich tatsächlich die Vernunft gesiegt?

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zum Flüchtlingsgipfel:

Essen (ots) - Endlich, so ist zu hoffen, ist nun das Gerede von Transitzonen für Flüchtlinge beendet, das vor allem die CSU auf so unverantwortliche Weise befeuert hat.

Hat in der Flüchtlingsfrage letztlich tatsächlich die Vernunft gesiegt?

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 10:21:16
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Freie Wähler, bleiben drei Jahre: Keine weiteren Schnitzer - sonst war ihre zweite Legislaturperiode im Landtag auch die letzte!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu den Freien Wählern in Bayern:

Ravensburg (ots) - Wenn es mal schief läuft, dann richtig: Die Freien Wähler kommen zur Zeit nur aus den falschen Gründen in die Schlagzeilen.

Einer ihrer Politiker wird als Verkehrsrowdy angeklagt, ein anderer hat Steuergeld zweckentfremdet.

Mit dem alles beherrschenden Thema in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. November 2015 @ 10:11:41
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9.574 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (320 Seiten, 30 News pro Seite)

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