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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender: Die Bundesregierung macht Strom zum Luxusgut!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Christian Lindner zum Kabinettsbeschluss zur Energiepolitik:

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zur Energiepolitik erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

"Die Bundesregierung hat die Energiewende nicht im Griff. Weil die Politik den Strommarkt abgeschafft hat und Planwirtschaft betreibt, steigen seit Jahren die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union weiter bei 36 Prozent, AfD legt wieder zu / 76 Prozent plädieren dafür, die Ausrichter der montäglichen Pegida-Aufmärsche in Dresden überwachen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, hätte weder das Lager aus CDU/CSU und FDP noch das Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei eine regierungsfähige Mehrheit.

Im stern-RTL-Wahltrend stabilisiert sich die Unio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:11:52
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, sieht keine Rolle für ISIS bei Lösung der Syrienkrise!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zum ISIS:

Bielefeld (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeierglaubt an einen Friedensprozess in Syrien ohne die Beteiligung der Terrororganisation ISIS.

"ISIS ist kein Verhandlungspartner. Im Gegenteil: in Wien waren sich alle einig, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:03:52
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister: Die Union kann Gabriels Vorschlag zur Flüchtlingspolitik nicht ablehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zur Union:

Bielefeld (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) stellt sich in der Flüchtlingspolitik hinter die Position des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

"Wenn die Union richtig hinsieht, kann sie im Prinzip den Vorschlag des SP ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:01:40
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Deutsche Politik News! Top News Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, will den Einsatz der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe verstärkt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zu Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe:

Hannover (ots) - Die Bundeswehr wird stärker als bisher die Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland unterstützen.

Entsprechende Pläne wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Elisabeth Winkelmeier-Becker, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muss für die Unterbringung in der Psychiatrie gestärkt werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Unterbringung in der Psychiatrie:

Berlin (ots) - Sicherheit der Allgemeinheit muss gleichzeitig gewährleistet bleiben

Das Kabinett hat heute den "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer Vorschriften" be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:09:13
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Murmann, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Deutschlands Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank ermöglicht neue Chancen in Asien!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zum Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank:

Berlin (ots) - Union fordert hohe Umwelt-, Sozial-, Governance- und Menschenrechtsstandards!

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch ein Gesetz beschlossen, welches Deutschland den B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:07:40
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Bareiß, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die Versorgungssicherheit hat bei der Energiewende oberste Priorität!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zu Strommarkt und Energiewende:

Berlin (ots) - Digitalisierung und Weiterentwicklung des Strommarkts sind weiterer Schritt in neue Energiewelt

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Strommarktgesetz und das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen.

Dazu erklärt der Energiebeauftragte der C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:05:54
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Horb, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Gründung der Generalzolldirektion beschlossen - die Zollverwaltung wird für die Aufgaben der Zukunft gestärkt!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Gründung der Generalzolldirektion:

Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung abschließend beraten.

Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-BundestagsfraktionAntje Till ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:03:14
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Deutsche Politik News! Top News Mittelaufstockung: Deutschland gibt zusätzlich 75 Millionen Euro für die UN-Flüchtlingshilfe aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur UN-Flüchtlingshilfe:

Düsseldorf (ots) - Deutschland unterstützt die Flüchtlingshilfe des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das World Food Program (WFP) mit zusätzlich 75 Millionen Euro im laufenden Jahr.

Den entsprechend geänderten Nachtragshaushalt 2015 soll der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Die EU-Kommission überprüft den ''Mittelstandsfaktor'': Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken wollen die wachsende Investitionsbereitschaft der Unternehmen weiter fördern!

Deutsche-Politik-News.de | Genossenschaftsverband Bayern e. V.
Zum "Mittelstandsfaktor":

München (ots) - Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken wollen die wachsende Investitionsbereitschaft der mittelständischen Unternehmen durch die Vergabe von Krediten weiter fördern.

Sie sprechen sich deshalb gegen die mögliche Abschaffung des "Mittelstandsfaktors" aus, der im Jahr 2016 von de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 15:31:41
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Deutsche Politik News! Top News Terry Reintke (Grüne), Europa-Abgeordneter, warnt vor einer Flüchtlingswelle aus der Türkei / Kurs der EU gegenüber Erdogan gerügt!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Terry Reintke zur Türkei:

Köln (ots) - Die Europa-Abgeordnete Terry Reintke (Grüne) warnt vor einer Flüchtlingswelle aus der Türkei.

Angesichts der innenpolitischen Lage in dem Land "besteht die Gefahr, dass die nächste Fluchtbewegung in Richtung EU aus der Türkei kommt, wenn es einen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 15:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Günther Oettinger, EU-Kommissar, fordert mehr deutsche Hilfe für den EU-Grenzschutz: ''Die EU muss ihre Außengrenzen besser schützen''!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Union (EU)

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum EU-Grenzschutz:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU, Anm.) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker als bisher am Schutz der EU-Außengrenzen zu beteiligen.

"Die EU muss ihre Außengrenzen besser schützen", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 15:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Schwer verständlich, warum es in Baden-Württemberg ''praktische Probleme'' geben soll!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge:

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Probleme bei der Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge:

"Die Zögerlichkeit, mit der an der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gearbeitet wird, kann nur verwundern.

Auch der Laie erkennt den bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 14:03:44
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Deutsche Politik News! Top News Ingo Kramer, Arbeitgeberpräsident, warnt davor, den Mindestlohn für Flüchtlinge außer Kraft zu setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Ingo Kramer zum Mindestlohn:

Bielefeld (ots) - rbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat davor gewarnt, den Mindestlohn für Flüchtlinge außer Kraft zu setzen.

Im Interview mit dem Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Mittwochsausgabe) sagte der BDA-Präsident: "Meine Grundhaltung zum

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 14:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Das brandenburgische Innenministerium prüft die Einführung von Sachleistungen für Flüchtlinge in der Erstaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zur Einführung von Sachleistungen für Flüchtlinge in Brandenburg:

Frankfurt/Oder (ots) - Das brandenburgische Innenministerium prüft die Einführung von Sachleistungen für Flüchtlinge.

Der Bundestag hatte Ende Oktober die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen.

W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 13:33:34
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Deutsche Politik News! Top News Kanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik: Das scharfe Besteck - wichtig ist, dass in der Bundesregierung niemand hysterisch wird!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zu Merkels Flüchtlingspolitik:

Mainz (ots) - Kanzlerin Merkel (CDU, Anm.) wird nach glaubwürdigen Aussagen ihres Umfeldes gegenüber Mitarbeitern niemals heftig.

Es wäre ein Fehler, ihr dies als Sanftmut auszulegen. Viel wahrscheinlicher sind das einfach gute Nerven.

Und so kann es nicht verwu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 13:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister: Ohne eine Beruhigung des Syrienkonflikts gibt es keine Verringerung der Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zum Syrienkonflikt:

Bielefeld (ots) - Die Beruhigung der Konfliktherde in Syrien und im Nahen Osten ist nach Ansicht von BundesaußenministerFrank-Walter SteinmeierVoraussetzung für ein Ende der Flüchtlingskrise.

"Wenn wir keine Beruhigung an den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Sterbehilfe-Debatte im Bundestag: Müssen sich Ethik und Menschlichkeit am Ende ausschließen?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Sterbehilfe-Debatte:

Wie hilft man sterbenden Menschen?

Über diese Frage muss der Bundestag gleich zweimal abstimmen.

Bei der Versorgung Sterbender existieren große Defizite, so eine aktuelle Studie. Die Bundesregierung will die Palliativmedizin ausbauen. Der Geset ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:33:51
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister: Wir brauchen Russland für die Lösung der Weltkrisen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zu Russland:

Bielefeld (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeierhat die Bedeutung einer neuen Art von Entspannungspolitik mit Russland für die internationale Politik unterstrichen.

"Egal wie Sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:31:59
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Deutsche Politik News! Top News Kraftwerksbetreiber sollen mit mindestens 1,6 Mrd. Euro entschädigt werden - die ''Braunkohlereserve'' ist aber möglicherweise wesentlich teurer als gedacht!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zur "Braunkohlereserve":

Köln (ots) - Die von der Bundesregierung geplante so genannte "Braunkohlereserve" wird nach Recherchen des WDR-Hörfunks möglicherweise wesentlich teurer als bislang angenommen.

Neben den bislang vom Wirtschaftsministerium genannten 1,6 Mrd. Euro könnten weitere ein bis zwei Mrd. Euro auf die Stromkunden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 12:01:45
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer, kritisiert Boliviens zunehmenden Druck auf kritische Medien: ''Bolivien engt schleichend, aber sehr wirksam die Spielräume für unabhängigen Journalismus immer weiter ein''!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Boliviens zunehmenden Druck auf kritische Medien:

Berlin (ots) - Anlässlich des Deutschlandbesuchs von Boliviens Präsident Evo Morales am (...) Mittwoch kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) den zunehmenden Druck auf kritische Medien in dem südamerikanischen Land.

Wichtige Fernsehsender und Zeitungen sind dor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 11:01:20
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Deutsche Politik News! Top News 121.000 Todesfälle pro Jahr durch Rauchen: Wer rauchen will, der raucht - auch wenn nichts dafür spricht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Viktoria Bartsch zum Rauchen:

Bielefeld (ots) - Es gibt nichts, was für das Rauchen spricht und trotzdem greift etwa jeder Dritte mehr oder weniger regelmäßig zur Zigarette.

Mancher so häufig, dass er an den Folgen stirbt - im Schnitt sind es 121.000 Menschen im Jahr. Und es werden mehr.

Zwar rauchen immer wenig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 10:03:42
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Deutsche Politik News! Top News Der Tabakatlas zeigt: Allein 2013 hing jeder siebte Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Tabakatlas:

Halle (ots) - Allein 2013 hing laut Tabakatlas jeder siebte Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen. Höchste Zeit für die Politik, endlich einzugreifen.

Andere Länder in Europa zeigen eindrucksvoll, wie es gehen könnte.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 10:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Britta Stark (SPD), Brandenburgs Landtagspräsidentin, hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Diäten vorgelegt!

Deutsche-Politik-News.de | Potsdam Landtag 2015

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Britta Stark zu den Diäten:

Potsdam (MOZ) Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Diäten erarbeitet.

Wie die "Märkische Oderzeitung" (Mittwochausgabe) erfuhr, sieht der Entwurf die Anhebung um 2,9 Prozent ab kommendem Jahr auf monatlich 7.967,35 Euro vor.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:46:57
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Deutsche Politik News! Top News Pegida-Demos und deren Chef Lutz Bachmann: Dunkelbraune Doof-Vergleiche - wer geht als zurecht besorgter Bürger zu solchem Mumpitz hin?

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zu Pegida-Demos:

Weimar (ots) - Lutz Bachmann hat also kundgetan, zu was aus seiner Sicht der braune Schoß fähig ist:

Nazi-Größe bringt DDR-TV-Star aus dem ganz dunklen Kanal samt bundesdeutschem Justizminister unter einen Hut.

Alle drei schlimmste Hetzer. Maas (SPD, Anm.) in diese Linie zu rücke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister: Pegida benutzt Goebbels-Vokabular / ''Lügenpresse - diesen Begriff haben sie von Joseph Goebbels abgeschrieben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Kutschaty zu Pegida:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um beleidigende Äußerungen von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gegen BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat dessen Amtskollege aus NRW, Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), Pegida die Benutzung von N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:21:58
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Deutsche Politik News! Top News Pegida und Maas: Hass bedroht den Diskurs - Gepöbel droht Argumente zu ersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Pegida:

Ravensburg (ots) - Jetzt also der Goebbels-Vergleich.

Was Pegida-Chef Lutz Bachmann am Montagabend in Dresden vom Stapel ließ, als er JustizministerHeiko Maas(SPD, Anm.) mit den obersten Nazi-Propagandisten verglich, ist einfach nur übel.

Auf der anderen S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 09:11:17
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Wagner, Rechtsextremismus-Forscher und Gründer der Aussteiger-Initiative ''Exit'', erwartet eine Eskalation der Gewalt gegen Asylsuchende!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Bernd Wagner zum Rechtsextremismus:

Halle (ots) - Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner, Gründer der Aussteiger-Initiative Exit Deutschland, hat davor gewarnt, dass die Übergriffe von Rechtsextremisten auf Flüchtlinge und ihre Helfer bald auch Todesopfer fordern könnten.

"Da ist bis hin zu Morden alles möglich", sagte er d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:35:59
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Deutsche Politik News! Top News Der Brandstifter: Die Pöbeleien von Pegida-Chef Bachmann sind gefährlich - die Demokratie muss den Anfängen wehren!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Pegida-Chef Bachmann:

Regensburg (ots) - Dresdens unrühmlicher Pegida-Chef Lutz Bachmann probt die kalkulierte Provokation.

Der vorbestrafte Einbrecher und Drogenhändler hat nicht nur Flüchtlinge pauschal als "Viehzeug", "Gelumpe" oder "Dreckspack" verunglimpft, wogegen seit Monaten von der Staatsanwaltscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:33:58
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9.530 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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