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Deutsche Politik News! Top News Überfälle auf Ausländer, Angriffe auf Flüchtlingsheime, auf Polizisten, auf Politiker und Flüchtlingshelfer: Aber Maas? Goebbels? Es gibt gerade wirklich genug Schlimmeres!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Pegida-Kundgebungen:

Halle (ots) - Bei Pegida-Kundgebungen wird seit Wochen zum Widerstand aufgerufen.

Und nun passiert es, die Saat geht auf, es geht an vielen Orten los.

Widerstand wird mit Gewalt übersetzt, die Schraube dreht sich langsam aber sicher immer weiter.

Pegida hat mit seinem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Lutz Bachmann vergleicht Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Goebbels: Pegida und der Verfassungsschutz - ratlose Schlapphüte!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Lutz Bachmann und Heiko Maas:

Berlin (ots) - Um Pegida bei Laune zu halten, muss Lutz Bachmann Skandale liefern.

Jetzt hat er JustizministerHeiko Maas(SPD) mit Goebbels verglichen - und die Empörung ist groß.

SPD-Generalin Yasm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 08:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) genehmigte Innenminister Thomas de Maizières Kurzurlaub, obwohl das Thema Flüchtlingskrise in sein Ressort fällt!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Saarbrücker Zeitung
Zum Kurzurlaub von de Maizières:

Saarbrücken (ots) - Innenminister Thomas de Maizière hat seinen umstrittenen Mallorca-Urlaub in der letzten Woche mit Wissen und Billigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unternommen.

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, fordert ein Verbot von Sterbehilfevereinen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Frank Ulrich Montgomery zu Sterbehilfevereinen:

Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe am kommenden Freitag seine Forderung nach einem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe bekräftigt.

In ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:07:56
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Deutsche Politik News! Top News bpa weist auf gravierenden Abbau von Pflegeplätzen in Baden-Württemberg hin, während der Bedarf steigt: ''Pflegepolitik im Blindflug''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Zum Abbau von Pflegeplätzen:

Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), Rainer Wiesner, sieht in einem aktuellen Gutachten des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) Befürchtungen bestätigt, die der bpa bereits bei einer Landtagsanhörung im Sommer ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:05:42
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Deutsche Politik News! Top News Sven Giegold, Grünen-Politiker: Die Bankenunion ist ''alles andere als perfekt'' / Wenn das Finanzsystem als Ganzes kollabiere, haften am Ende immer die Bürger!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Sven Giegold zur Bankenunion:

Berlin (ots) - Aus Sicht des Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold ist die Europäische Zentralbank (EZB) seit der Finanzkrise zu mächtig geworden.

"Die EZB ist inzwischen nicht mehr nur für die Geldpolitik, die Bankenaufsicht und die Finanzmarktstabilität zuständig, sie stabilisiert auch die Kon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:03:00
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Deutsche Politik News! Top News Ärgerline Lufthansa: Das Unvermögen, den Tarifkonflikt mit dem langmütigsten ihrer Gegner zu lösen, stellt dem Vorstand um Carsten Spohr kein gutes Zeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Lufthansa Vorstand um Carsten Spohr:

Düsseldorf (ots) - Eins ist klar: Die Flugbegleiter sind anders als die Piloten.

Die Frührenten der Stewardessen, für die die Gewerkschaft Ufo kämpft, haben nichts zu tun mit den absurd-hohen Vorruhestandsgehältern der Piloten.

Und anders als die krawallige Piloten-Gewerk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 17:01:08
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Chefin und Sahra Wagenknecht, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Linken, werfen Merkel Versagen in Flüchtlingskrise vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Simone Peter und Sahra Wagenknecht zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Grüne: Gerede über Grenzschließungen schürt Spannungen auf dem Balkan / Linke: Merkel will nur von Unfähigkeit der Bundesregierung ablenken!

Grünen-Chefin Simone Peter hat der Union vorgeworfen, mit dem "st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:07:42
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Deutsche Politik News! Top News Koalitionskrise in Berlin wegen der Flüchtlingsproblematik: Umfaller Seehofer - der Flüchtlingsstrom bleibt unbegrenzt!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Bernd Hilder zur Koalitionskrise in Berlin:

Weimar (ots) - WoSigmar Gabrielmal recht hat, hat er recht.

Im Positionspapier von CDU und CSU zur Flüchtlingsfrage steht inhaltlich viel Merkel und sehr weni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:05:05
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Parteichef und Vize-Fraktionschef: Die Union will ein Transitzonen-Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrats!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Strobl zu einem Transitzonen-Gesetz:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Parteichef und Vize-FraktionschefThomas Stroblhat sich für ein Transitzonen-Gesetz ausgesprochen, das nicht der Zustimmung des Bundesrats bedarf.

"In der Fassung, in der der Gesetzentwurf im A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Die Koalition liefert sich Scheingefechte: Der Streit um Transitzonen und Einreisezentren ist so erbittert, als ob es um den großen Wurf in der Flüchtlingskrise geht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Transitzonen:

Ravensburg (ots) - Die Koalition führt den Streit um Transitzonen und Einreisezentren so erbittert, als ob es um den großen Wurf in der Flüchtlingskrise gehe.

Doch letztlich sind es nur Scheingefechte, die in diesen schwierigen Zeiten politische Handlungsfähigkeit beweisen sollen.

Dass eine besse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Johanna Uekermann, Juso-Vorsitzende, fordert von der Union rasche Lösung in der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Johanna Uekermann zur Union:

Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat von der Union eine rasche Lösung in der Flüchtlingskrise gefordert.

Im rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag: "Jetzt müssen Entscheidungen getroffen werden und dann muss man vorangehen.

Mit dem Vorschlag für Einreisezentre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:07:12
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), Familienministerin, bezeichnet Transitzonen als ''unmenschlich'' / Schwesig rief die Union auf, ''Scheindebatten'' zu beenden und sich handlungsfähig zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Manuela Schwesig zu Transitzonen:

Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat für die SPD die Ablehnung von Transitzonen erneuert: "Wir können nicht Familien mit Kindern in Haft nehmen. Das ist unmenschlich", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:05:02
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Deutsche Politik News! Top News Die SPD und ihre Schwierigkeiten mit den Transitzonen: Sollte auch Gabriel, wie Horst Seehofer, die offene Konfrontation mit Merkel suchen, ist diese Koalition ernsthaft in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu den Schwierigkeiten der SPD mit den Transitzonen:

Stuttgart (ots) - Man muss es der SPD positiv anrechnen, dass sie trotz dieses - sich zur Parteineurose auswachsenden - Gefühls der Chancenlosigkeit die Flüchtlingskrise nicht nutzte, um Konflikte in der Koalition ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Quote in der SPD: Einen Generalsekretär von großem Kaliber braucht die 25-Prozent-SPD von heute mehr denn je - die Quote ist reiner Luxus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zur Quote in der SPD:

Bremen (ots) - Natürlich sind Quoten manchmal auch sinnvoll.

Etwa, wenn sie Teilhabe garantieren - dadurch, dass bestimmte Gruppen der Bevölkerung angemessen in jenen Gremien vertreten sind, die gewisse Lebensbereiche beeinflussen.

Rundfunkräte von öffentlich-rechtlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 14:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei: Der Abgehobene - der AKP-Wahlsieg befriedet die Türkei nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zum Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei:

Weimar (ots) - Recep Tayyip Erdoğan war einst die Hoffnung der Türkei, denn er stabilisierte das Land und mehrte den Wohlstand auch für einfache Bürger.

Doch er wandelte sich zu einem autoritär regierenden Staatslenker, dem Freiheitsrechte im Grunde nichts gelten.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 13:03:56
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Deutsche Politik News! Top News Wahl in der Türkei: Warnung vor Erdogan und seiner Partei, die mit westlichen Werten, mit Informationsfreiheit, Transparenz und der Trennung von Staat und Kirche herzlich wenig anfangen können!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Wahlergebnis in der Türkei:

Ravensburg (ots) -Recep Tayyip Erdoganhat viele Anhänger in Deutschland.

Der Schustersohn aus Anatolien füllt hierzulande Stadthallen und Stadien, wenn er Wahlkampf macht.

Dass er jetzt daheim ein phänomenales Wahlergebnis fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 13:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Sporthallen bleiben leider Notunterkünfte: Die Hallen sind vergleichsweise gut geeignet - dies entbindet Politik und Verwaltung aber nicht davon, noch stärker nach Alternativen zu suchen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Nutzung von Sporthallen als Notunterkünfte:

Düsseldorf (ots) - Bei der Frage, ob Sporthallen als Notunterkünfte dienen sollen, wird aus dem für viele Bürger abstrakten Flüchtlingsproblem ein konkretes: noch weniger Unterricht in der Schule, noch weniger Übungsstunden für den Breitensport.

Die Hoffnung, dass sich das alles b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 12:03:21
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Geisel (SPD), Stadtentwicklungssenator, zum Wohnungsbau in Berlin: Schelte - aber dass einige Berliner Bezirke Schuld am schleppenden Baugeschehen haben, darf man getrost bezweifeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Isabell Jürgens zum Wohnungsbau in Berlin:

Berlin (ots) - Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) mahnt zu Recht an, dass die Anstrengungen im Wohnungsbau verdoppelt und verdreifacht werden müssen.

Ob jedoch seine Diagnose stimmt, dass einige der zwölf Berliner Bezirke Schuld am schleppenden Baugeschehen haben, darf man g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 12:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, nennt AfD-Politiker Gauland und Co ''Steigbügelhalter für gewaltbereite Rechtsextreme''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Yasmin Fahimi zu AfD-Politikern:

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat führende AfD-Politiker für deren Forderung scharf kritisiert, die deutsche Grenze notfalls auch mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge zu schützen.

Nach dem AfD-EuropaabgeordnetenMarcus Pretzell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 11:03:04
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Justizminister, spricht von einem Angriff auf die Demokratie: Die markigen Worte kommen spät, doch die Botschaft ist klar: Aufwachen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Heiko Maas zu rechter Gewalt:

Ulm (ots) - Aufwachen! Der Feind steht links.

Diese Devise galt in Deutschland jahrzehntelang nahezu unwidersprochen.

Die Versäumnisse, die aus dieser Politik der Scheuklappen resultieren, rächen sich bitter.

Brennende Asylb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 11:01:21
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Deutsche Politik News! Top News SEK in NRW nur bedingt einsatzbereit: "Die taktischen Möglichkeiten bei einer direkten Konfrontation sind (...) stark eingeschränkt''!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den NRW-SEK:

Düsseldorf (ots) - Die Kommandoführer der 18 Spezialeinsatzkommandos (SEK) in NRW halten die Einsatzfähigkeit ihrer Elitepolizisten für "stark eingeschränkt".

In einem geheimen Brandbrief, den alle Kommandoführer gemeinsam unterschrieben und ihren Vorgesetzten übergeben haben, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 10:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, stößt bei allen rund 200 SEK-Beamten im Land auf tiefes Unverständnis / Die SEK Köln klagt zu Recht über die Ausrüstung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Ralf Jäger und den NRW-SEK:

Düsseldorf (ots) - Mit der von ihm geduldeten Auflösung eines Kölner Spezialeinsatzkommandos wegen fragwürdiger Aufnahmerituale stößt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bei allen rund 200 SEK-Beamten im Land auf tiefes Unverständnis.

Ist die Kritik an der Ausrüstung jetzt nur eine Retourkutsche? < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 10:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Die Lage nach den Wahlen in der Türkei: Erdogan muss zeigen, ob er es ernst meint mit Freiheit, Recht und Demokratie - im Moment nähert er sich der Tyrannis!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Lage nach denWahlen in der Türkei:

Bielefeld (ots) - Als vor gut 330 Jahren die Türken die zweite Belagerung Wiens aufgeben mussten, schickte der Sultan seinem kriegführenden Wesir Kara Mustafa eine seidene Halsschnur.

Es war die Aufforderung zum Selbstmord wegen Versagens.

Wenn heute eine Regierung in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:46:05
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU: Der AKP-Sieg bei der Parlamentswahl in der Türkei verdeutlicht den Wunsch nach Stabilität!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jürgen Hardt zum AKP-Sieg AKP bei der Parlamentswahl in der Türkei:

Osnabrück (ots) - CDU spricht sich nach Türkei-Wahl für engen Dialog mit Ankara aus

Nach dem Sieg der regierenden AKP bei der Parlamentswahl in der Türkei hat sich der CDU-Außenexperte Jürgen Hardt für enge Beziehungen zwis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:41:28
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Linnemann (CDU), Unions-Mittelstands-Chef, warnt: Die Politik muss Flüchtlingsproblem lösen, ''sonst kann man die Schwarze Null in den kommenden Jahren nicht halten''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Carsten Linnemann zum Flüchtlingszuzug:

Bonn (ots) - Die Diskussion um Transitzonen und die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs geht in den Regierungsparteien weiter.

"Den Bürgern ist es egal, ob sich Merkel, Seehofer oder Gabriel durchsetzen, aber sie erwarten, dass das Problem gelöst wird.

Viele Menschen sind höc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:21:44
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Josef Laumann, CDU-Präsidiumsmitglied: Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht bei Flüchtlingen ''noch etwas Zeit''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Karl-Josef Laumann zu Angela Merkel:

Hagen (ots) - In der aktuellen Flüchtlingskrise hat CDU-Präsidiumsmitglied Karl-Josef Laumann "noch etwas Zeit" für Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt.

"Die Union fordert Transitzonen an den Außengrenzen, um Asylverfahren effektiver zu reg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:11:32
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Deutsche Politik News! Top News Führende CDU-Politiker fordern wegen der Flüchtlingskrise eine einjährige Dienstpflicht für Jugendliche - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ist dagegen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zur Forderung führender CDU-Politiker zur Einführung eines einjährigen Pflichtjahres für Jugendliche:

Hannover (ots) - Führende CDU-Politiker fordern mit Blick auf die Flüchtlingskrise die Einführung eines einjährigen Pflichtjahres für Jugendliche.

"Wir brauchen die Dienstpflicht. Anders werden wir den Zufluss an Flüchtlingen u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland: Der Sozialverband fordert eine Reform der Krankenversicherung der Rentner!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ulrike Mascher zur Krankenversicherung der Rentner:

Osnabrück (ots) - Präsidentin Mascher: 9/10-Regelung vor allem für Frauen mit geringen Einkünften eine "enorme Belastung"!

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, hat sich für eine Korrektur der 9/10-Regelung der gesetzlichen Krankenversicherung ausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:51:17
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Deutsche Politik News! Top News Palliativ-Versorgung: Recht auf Würde am Lebensende / Der Bundestag stimmt am Donnerstag über das Hospiz- und Palliativgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ab!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christopher Onkelbach zur Palliativ-Versorgung:

Essen (ots) - Die Bertelsmann-Studie zur Versorgung schwerkranker und sterbender Menschen kommt zum politisch passenden Zeitpunkt.

Sie ist Rückenwind für Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der das Hospiz- und Palliativgesetz vorbereitet hat, über das am Donnerstag im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:33:28
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9.530 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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